mal paar kurze Zeilen zum Nachdenken und zum Glück von Imita (1 Betrachter)

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sindytomlea

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Hallo,

hier folgender Auszug.....

vorangegangen war des Thema eG - meiner einer verheiratet und der Bekannte geschieden seit 3 Jahren.... hier der Schlußsatz, so kann es auch gehen....

Lediglich ergänzend sei darauf hingewiesen,dass dem Begehren der Antragsstellerin aus dem zutreffenden Gründen des Beschlusses des LSG B-B auch in der Sache nicht entsprochen werden könnte. Soweit sie unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des SG Düsseldorf (S 35 AS 146/05) geltend macht, das eine eG zwischen Partnern nicht bestehen könne, wenn einer dieser Pantner noch mit einem Dritten verheiratet ist, teilt die Kammer diese Auffassung nicht, wenn und soweit die Ehegatten getrennt leben und nach den tatsächlichen Umständen keine Lebensgemeinschaft mehr bei IHnen besteht, die nach Ihrer Art nach bei einem monogamen Grundverhältnis von Partnerschaften eine weitere Lebensgemeinschaft dieser Art ausschließt.

Damit wurde wieder alles niedergeschlagen und ich habe kein Glück wie Imidadet ....

sindytomlea
 

Martin Behrsing

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ohne die ganze Entscheidung gelsesen zu haben fällt es ehrlich gesagt sehr schwer, sich hier zu äußern. Bitte stelle doch die Entscheidung zur Verfügung, damit wir die Gesamtumstände wissen.
 

sindytomlea

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Hallo,


kann ich machen, aber des wird eine Weile dauern, da ichkeine Scanner habe - leider

sindytomlea
 
A

Arco

Gast
Lediglich ergänzend sei darauf hingewiesen,dass dem Begehren der Antragsstellerin aus dem zutreffenden Gründen des Beschlusses des LSG B-B auch in der Sache nicht entsprochen werden könnte. Soweit sie unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des SG Düsseldorf (S 35 AS 146/05) geltend macht, das eine eG zwischen Partnern nicht bestehen könne, wenn einer dieser Pantner noch mit einem Dritten verheiratet ist, teilt die Kammer diese Auffassung nicht, wenn und soweit die Ehegatten getrennt leben und nach den tatsächlichen Umständen keine Lebensgemeinschaft mehr bei IHnen besteht, die nach Ihrer Art nach bei einem monogamen Grundverhältnis von Partnerschaften eine weitere Lebensgemeinschaft dieser Art ausschließt.
:kinn: :kinn: kann mir mal einer ganz simpel erklären was da nun wirklich in diesem Gerichtstext steht ? ? ? :kratz: :kratz: :?: :?: :twisted: :twisted:
 

Arania

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auf deutsch: Wenn Du Deinen Ehepartner verlassen hast und mit einem anderen Partner lebst bist Du nicht mehr verheiratet :D
 
A

Arco

Gast
Arania meinte:
auf deutsch: Wenn Du Deinen Ehepartner verlassen hast und mit einem anderen Partner lebst bist Du nicht mehr verheiratet :D
ja gut, und warum schreiben die das dann so das man die Arania braucht um es zu verstehen :lol: :lol: :lol:
 

WJ

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Arania meinte:
auf deutsch: Wenn Du Deinen Ehepartner verlassen hast und mit einem anderen Partner lebst bist Du nicht mehr verheiratet :D
Der Richter meint wohl eher,daß trotz bestehender Ehe eine eheähnliche Gemeinschaft angenommen werden kann.
Also Ehe und eäG schließen sich nicht gegenseitig aus.

MfG

WJ
 

Arania

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ja so kann man es auch sehen, aber es wird deutlich darauf hingewiesen das man NICHT mehr mit dem Ehepartner zusammenlebt, also doch eher nicht beides
 

WJ

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War es bisher nicht so,daß es keine eäG mit Verheirateten geben konnte?
Das wäre dann jetzt aber anders.
sindytomlea wird somit wohl,wie viele Andere auch,in eine nicht gewollte eÄG hineingedrängt.

MfG

WJ
 

strümpfchen

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viele werden einfach in eine eäG gedrängt. Ich auch

für mich wäre mal interessant, ob es hier nur um ein getrenntleben der Ehepartner geht oder evtl. bereits ein Scheidungsverfahren anhängig ist.

LG
strümpfchen
 
A

Arco

Gast
... wenn man die ältern Beiträge mal zurückliest, dann wird klar das hier das Scheidungsverfahren schon anhängig ist usw.....
 

strümpfchen

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Arco meinte:
... wenn man die ältern Beiträge mal zurückliest, dann wird klar das hier das Scheidungsverfahren schon anhängig ist usw.....
Verzeihst Du mir, dass ich die älteren Beiträge nicht gelesen habe???
Mir ging es nur interessehalber darum, da ich einen ähnlichen Fall kenne, der noch im Widerspruchsstadium ist. Und da ist man sich ziemlich sicher, dass trotz fast abgeschlossenem Scheidungsverfahren keine eäG vorliegt. :psst:
 
A

Arco

Gast
strümpfchen meinte:
Arco meinte:
... wenn man die ältern Beiträge mal zurückliest, dann wird klar das hier das Scheidungsverfahren schon anhängig ist usw.....
Verzeihst Du mir, dass ich die älteren Beiträge nicht gelesen habe???
Mir ging es nur interessehalber darum, da ich einen ähnlichen Fall kenne, der noch im Widerspruchsstadium ist. Und da ist man sich ziemlich sicher, dass trotz fast abgeschlossenem Scheidungsverfahren keine eäG vorliegt. :psst:
:hihi: :hihi: warum soll ich dir was verzeihen, ich habe dir ja auch nicht vorgeworfen - Oder ???

Außerdem wollte ich damit nur ausdrücken warum ich diese Information habe da sie in diesem Thread nicht steht. OK ?? ;) :hug:
 
E

ExitUser

Gast
Ob ein Scheidungsverfahren läuft oder nicht läuft, sollte doch wohl völlig schnurtzpiepegal sein.

Niemand darf in eine Zwangsehe von staatswegen gepresst werden. Das ist ja schlimmer als im Mittelalter. :dampf: :dampf: :dampf:

Es ist doch wohl dem freien Willen von freien Menschen anheim gestellt, ob Menschen für eine gewisse Zeit zusammen leben und die Wohnung teilen, weil es billiger ist, oder ob es so ist, dass man vom gegenseitigen Einstehen sprechen kann.

Da regen sich Politiker und Menschenrechtler über Zwangsehen auf, die von Eltern beschlossen werden. Hier machen es Politiker, die die durch die Zangsehe Betroffenen nur aus einem oberflächlichen Verwaltungsakt her kennen.

Das ist nicht nur Mittelalter, das nähert sich schon dem Sklavenhandel. Anschließend werden die in der Zwangsehe aneinandergeketteten zum 0-€-Job verdonnert.

Und das alles geschieht in Deutschland im 21. Jahrhundert. Es ist für mich nicht faßbar!!! :| :| :|
 

strümpfchen

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Barney meinte:
Ob ein Scheidungsverfahren läuft oder nicht läuft, sollte doch wohl völlig schnurtzpiepegal sein.

Niemand darf in eine Zwangsehe von staatswegen gepresst werden. Das ist ja schlimmer als im Mittelalter. :dampf: :dampf: :dampf:

Es ist doch wohl dem freien Willen von freien Menschen anheim gestellt, ob Menschen für eine gewisse Zeit zusammen leben und die Wohnung teilen, weil es billiger ist, oder ob es so ist, dass man vom gegenseitigen Einstehen sprechen kann.

Da regen sich Politiker und Menschenrechtler über Zwangsehen auf, die von Eltern beschlossen werden. Hier machen es Politiker, die die durch die Zangsehe Betroffenen nur aus einem oberflächlichen Verwaltungsakt her kennen.

Das ist nicht nur Mittelalter, das nähert sich schon dem Sklavenhandel. Anschließend werden die in der Zwangsehe aneinandergeketteten zum 0-€-Job verdonnert.

Und das alles geschieht in Deutschland im 21. Jahrhundert. Es ist für mich nicht faßbar!!! :| :| :|
Ich stimme Dir da vollkommen zu.

Allerdings sehe ich es so, dass bei einem laufenden Scheidungsverfahren, ja Grundvoraussetzung ist, dass die eheliche Gemeinschaft nicht mehr besteht. Bei einem längeren Getrenntleben ist dies nicht unbedingt der Fall, insbesondere, wenn die Ehepartner hierbei nicht an eine Scheidung denken.

Sicherlich ist die Einstufung als eheählich so wie sie derzeit gehandhabt wird, vollkommen aus der Luft gegriffen und hat mit freien Willensentscheidungen gar nichts mehr zu tun.

Jedoch ist bei einem Paar, wo einer noch verheiratet ist, eine Ehe rechtlich nicht möglich. Diese fehlende Möglichkeit höher zu bewerten, als den freien Entschluss nicht zu heiraten, obwohl man könnte, ist meines Erachtens vollkommen fehl am Platz.
 

Intimidated_1

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:motz: :motz:

Sozialgericht Düsseldorf - Az. S 35 AS 146/05 Urteil vom 30.09.2005

2. Partner einer "eheähnlichen Lebensgemeinschaft kann nicht sein, wer (noch) anderweitig verheiratet ist.

4. Wer zwar nicht in eheähnlicher Lebensgemeinschaft, dafür aber in einer Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft lebt hat nur Anspruch auf Grundleistungen nach dem SGB II in Höhe von 90 % der Regelleistung (311 Euro West).
2.) Eine Person kann auch aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht gleichzeitig in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft und in einer Ehe leben. Dies verbietet Art. 6 Grundgesetz (Schutz von Ehe und Familie). So hat das Bundesverfassungsgericht zu der Frage, ob jemand gleichzeitig in einer Ehe und einer Lebenspartnerschaft (Homo-Ehe) leben kann ausgeführt:

Der Schutz der Ehe aus Art. 6 GG gebietet es, neben der Ehe keine andere rechtsverbindliche Partnerschaft des Ehegatten zuzulassen. (BVerfG , Urteil vom 17.07.2002, Az.: BvF 1/01, 1 BvF 2/01 - www.juris.de).
Wer Interesse und genug Zeit zum lesen hat:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20020717_1bvf000101.html
 

strümpfchen

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2.) Eine Person kann auch aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht gleichzeitig in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft und in einer Ehe leben. Dies verbietet Art. 6 Grundgesetz (Schutz von Ehe und Familie). So hat das Bundesverfassungsgericht zu der Frage, ob jemand gleichzeitig in einer Ehe und einer Lebenspartnerschaft (Homo-Ehe) leben kann ausgeführt:

Der Schutz der Ehe aus Art. 6 GG gebietet es, neben der Ehe keine andere rechtsverbindliche Partnerschaft des Ehegatten zuzulassen. (BVerfG , Urteil vom 17.07.2002, Az.: BvF 1/01, 1 BvF 2/01 - www.juris.de).
eben eine eäG ist aber leider nicht rechtsverbindlich, wie die Lebenspartnerschaft. Die eingetragene Lebenspartnerschaft wird ja wie eine Ehe beurteilt (somit wäre es Bigamie, eine solche neben einer bestehenden Ehe zu führen)
 

Sonntagsmaja

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Nach Auffassung mancher Richter scheint immer eine eäG vorzuliegen, wenn 2 Leute bloß zusammen wohnen :motz:

Bin ja mal gespannt, wann sie das weite Feld der "getrennt lebenden Ehegatten" für sich entdecken :dampf:

So heißen, daß dann so gut wie jedem eine getrennt lebende eäG unterstellt wird :motz: :motz: :motz:

Und wohlmöglich ist man dann selber noch beweispflichtig, daß man nicht dauerhaft getrennt eheähnlich lebt :motz: :motz: :motz:
 
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