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Mal gegenüber der ARGE Aufrechnung erklären...?

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Diriana

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#1
Guten Morgen,
die ARGEn sind ja immer ganz schnell mit Aufhebungs- und Rückforderungsbescheiden, wenn sie der Meinung sind, es wären ein paar Euro Fufzig „überzahlt“ worden. Schleudern da ein paar §§ hinterher und ruck zuck fehlt einem die Kohle.

Wie ist folgende Konstellation:
ARGE zahlt nachweislich und rechtswidrig viel zu wenig, zwingt einen HE weit unterhalb des sozio-kulturellem Existenzminimums zu leben. Einfach so, per Bescheid. Basta. Klar, HE kann ja Widerspruch und Klage erheben *lol - dann hat er ja sein Geld wieder... in so ca. 10 - 24 Monaten.
HE fängt an zu arbeiten, bekommt seinen ersten Lohn Mitte des Monats, nachdem Anfang des Monats ALG II eingegangen ist. Korrekt ist nun Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid wg. Einkommen.

Ist hier nicht seitens des HE eine Aufrechnungserklärung möglich??
Aufrechnung (nach BGB) ist doch das Recht des Schuldners, die Forderung seines Gläubigers zum Erlöschen zu bringen und sich dabei zugleich wegen einer eigenen Forderung zu befriedigen. Setzt natürlich begründete Gegenforderung des Schuldners (hier HE) voraus. Ja - und die bekommt er ja gerichtlich bestätigt in ca. so 10 - 24 Monaten. Warum soll die ARGE nicht auch mal warten können?

Naja, schön wärs...
Schönen Tag noch
D.
 
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