MAE "Angebot" -Liege ich richtig mit meiner Einschätzung ?

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Axtmord

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Ich habe heute Post von der Arge bekommen.
Man möchte mich in einen Eineurojob stecken.

Nun habe ich hier einiges gelesen und wollte mal wissen ob ich mit meiner Einschätzung daß das ablehnbar ist richtig liege.




Da mein Scanner den Geist aufgegeben hat ,hab ich mal eben den für meine Frage relevanten Teil abgeschrieben.

Im Rahmen einer öffentlich geförderten Beschäftigung schlage ich Ihnen folgende zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeit vor:

Bezeichnung der Tätigkeit: Hilfsarbeiter ohne nähere Tätigkeitsangabe

Beschreibung/Anforderungen: Einsatz im Kulturhaus Pallas-Unterstützung bei Veranstaltungen der Freizeitgestaltung und der Betreuung von Jugendlichen,techn.-org.Hilfsarbeiten

Mehraufwandsenttschädigung:Gehalt 1,50 pro Stunde

Lage und Verteilung: Teilzeit-flexibel

Dauer : 15.03.09-14.12.09

Kurzbeschreibung der Maßnahme: "Unterstützung in bez.Einrichtungen,Jugend"


Zum Einsatzort: Ein Jugendfreizeitheim mitten in einem Berliner Brennpunkt.Laut Homepage sind die Öffnungszeiten zwischen 14:00 und 20:00 Uhr

Zu mir:
Ausgebildeter Erzieher,habe acht Jahre in einem Freizeitheim gearbeitet und habe Erfahrungen im Veranstaltungsbereich (steht auch in meinem Profil).
Ich bin allein Erziehend (Kind ist 14).



Nun bringt mich ein Hilfsarbeiterjob in einem Freizeitheim nicht wirklich weiter.Ich kann mich da nicht weiterqualifizieren.Durch die Arbeitszeiten würde meine Tochter massiv leiden.Ich wäre frühestens um 20:30 zu Hause.Für die Erziehung meines Kindes würde mir keine Zeit bleiben.Der tägliche Kontakt wäre auf das morgentliche Wecken und eine Stunde am Abend reduziert(in der dann alles vom üben für Klassenarbeiten über gemeinsammes essen bis hin zu dem ganzen anderen Alltagskram den man mit Kindern so hat stattfinden müste).
Wenn ich das richtig verstehe ist es doch auch so daß die obigen Angaben ziehmlich unklar-wenn nicht gar Wischiwaschi sind ?

Liege ich richtig in der Annahme,daß ich das abwenden kann ?
 

wolliohne

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Abwenden,

würde ich auch, am Besten zu einer Beratungstelle vor Ort.
 

Axtmord

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Und wie gehe ich da am besten vor,bzw. in welcher Reihenfolge ?

Im Brief steht, ich soll mich umgehend mit dem Träger in Verbindung setzen.Auf was für einen Zeitrahmen bezieht sich denn "umgehend"?Und ist es überhaupt ratsam,sich mit dem Träger in Verbindung zu setzen,wenn es mir eigentlich im eine Abwendung der Maßnahme geht?

Wie schätzt ihr meine Chancen auf die Abwendung ein?
 
E

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Gast
Der Job ist nicht richtig bestimmt und lässt sich somit abwenden. Es gibt mehrere hohe Urteile in denen beschlossen wurde, dass die Bezeichung "Hilfsarbeiter ohne nähere Tätigkeitsangabe" und - wie in deinem Fall - ohne korrekte Beschreibung (was sollst du denn da genau machen???) unzulässig ist und ein Grund für eine Ablehnung darstellt.

Eigentlich hast du 2 Möglichkeiten:
1) Du machst ganz brav den Job
2) Du lehnst den "Vermittlungsvorschlag" ab

Variante 1 ist risikolos, Variante 2 auch, aber mit evtl. großen Umständen verbunden.

Frage: Hast du eine EGV unterschrieben, in der du dich zu einem EEJ verpflichtest hast? Steht da evtl. der Satz drin "verpflichtet sich an allen Maßnahmen teilzunehmen?". Das könnte nochmal ein Problem sein.

WEnn du mir diese Fragen beantwortest, helfe ich dir weiter.
 
G

Gast1

Gast
Hi "Axtmord",

Dein Nick ist ein wenig sonderbar, ist alles okay? :confused:

Um nicht das Rad von vorne zu erfinden, möchte ich auf

https://www.elo-forum.org/euro-job-mini-job/37590-euro-job-erhalten-mir-helfen-3.html

verweisen, ab Post Nr. #56 und von dort an weiter den Thread runter. (Die anderen User, die dort in den Beiträgen vor dem Post #56 geschrieben haben, mögen mir bitte vergeben, dass ich ihre Posts sozusagen überspringe)

Die Zuweisung von Aschenputtel ist ähnlich (aber nicht identisch!).

Nun bringt mich ein Hilfsarbeiterjob in einem Freizeitheim nicht wirklich weiter.Ich kann mich da nicht weiterqualifizieren.Durch die Arbeitszeiten würde meine Tochter massiv leiden.Ich wäre frühestens um 20:30 zu Hause.Für die Erziehung meines Kindes würde mir keine Zeit bleiben.
Ich kenne die Regelungen nicht genau, was Alleinerziehende und Kinder betrifft, jedenfalls meine ich zu wissen, dass die zeitlichen Einschränkungen der täglichen Verfügbarkeit für Alleinerziehende geringer wird, je älter das Kind ist. Es könnte sein, dass der Ein-Euro-Job in diesem Punkt leider zumutbar ist.

In § 10 steht jedenfalls:

(1) Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei
denn, dass ...

3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird ...
Quelle: SGB 2 - Einzelnorm

Wenn ich das richtig verstehe ist es doch auch so daß die obigen Angaben ziehmlich unklar-wenn nicht gar Wischiwaschi sind ?
Ja. Die Beschreibung der Tätigkeiten verstößt gegen das Bestimmtheitserfordernis: die Arge/das Jobcenter/die Optionskommune ist verpflichtet, die Tätigkeiten genau zu bestimmen. Siehe die Gerichtsurteile, die in dem o.g. Thread genannt sind.

Auch die tägliche Dauer der Arbeitszeit ist nicht bestimmt. Was soll "Teilzeit" genau bedeuten? So weit ich weiß, muss das auch vorher schriftlich festgelegt werden, und zwar nicht durch den Träger, sondern durch die Arge/das Jobcenter/die Optionskommune.

Liege ich richtig in der Annahme,daß ich das abwenden kann ?
Siehe der Link zum o.g. Thread. Ich würde niemals das Wort "ablehnen" in den Mund nehmen, weder schriftlich noch mündlich gegenüber dem Träger und gegenüber der Arge/dem Jobcenter/der Optionskommune.
 

Axtmord

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verbunden.

Frage: Hast du eine EGV unterschrieben, in der du dich zu einem Ein-Euro-Job verpflichtest hast? Steht da evtl. der Satz drin "verpflichtet sich an allen Maßnahmen teilzunehmen?". Das könnte nochmal ein Problem sein.

WEnn du mir diese Fragen beantwortest, helfe ich dir weiter.

Von Ein-Euro-Job steht so nichts drin.

Allerdings steht
"Sie nehmen an einer geeigneten geförderten Beschäftigung im Bereich Kinder/Jugend teil "
drin.
:icon_neutral:
 

Axtmord

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Hi "Axtmord",

Dein Nick ist ein wenig sonderbar, ist alles okay? :confused:

Alles in Ordnung.Den Nick hab ich in den meisten Foren und er hat eher was hiermit zu tun https://static.rp-online.de/layout/showbilder/34192-6310265_big.jpg :icon_pfeiff:

Vielen dank erstmal für ds lange Post.

Versteh ich das jetzt richtig daß ich die Sache einfach ablehnen kann ohne überhaupt auf meine daraus resultierenden Erziehungsprobleme eingehen zu müssen ?Ich muß ja nicht unbedingt gleich mein ganzes Pulver verschießen.Nicht daß die sich denken daß ich generell nicht in ein JFH will/kann.
 

Donauwelle

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Ich finde es zeitlich auch bei einem 14-jährigen Kind völlig unzumutbar.

Es bedeutet, dass man max. ein Mal am Tag morgens zusammen mit dem Kind essen kann, dass man keine Hausaufgaben mehr kontrollieren kann, dass man den Freundeskreis der Kinder nicht sieht etc.

Natürlich muss man bei einem 14-jährigen nicht mehr den ganzen Nachmittag zu Hause sein - es ist aber ein großer Unterschied, ob man um 6 zuhause ist und noch den Abend miteinander verbringen kann oder um halb 9 zuhause ist, was in der Woche bei einigen schon kurz vor dem Schlafengehen bedeutet.

Man soll sich nachmittags darum kümmern, dass andere Jugendliche nicht verwahrlosen - gleichzeitig passiert das dann zuhause? :icon_neutral:
 
G

Gast1

Gast
Alles in Ordnung.Den Nick hab ich in den meisten Foren und er hat eher was hiermit zu tun https://static.rp-online.de/layout/showbilder/34192-6310265_big.jpg :icon_pfeiff:

Okay :icon_wink:

Versteh ich das jetzt richtig daß ich die Sache einfach ablehnen kann ohne überhaupt auf meine daraus resultierenden Erziehungsprobleme eingehen zu müssen ?
Falls Du keine Kinder hättest, würde ich vorsichtshalber nicht ablehnen (mich nicht weigern), sondern den EEJ antreten, mir den EEJ anschauen, gleichzeitig einen Rechtsanwalt einbeziehen und dann klagen.

Du würdest eine Sanktion riskieren, wenn Du den Antritt des EEJ's ablehnst, auch wenn das Gesetz eindeutig auf Deiner Seite wäre.

Denn die SB's und auch Richter ticken mitunter nicht so (wie oft eigentlich?), wie man sich das so vorstellt.

Es kommt mindestens ab und zu, wenn nicht öfter vor, dass SB's eine Sanktion verhängen, obwohl die Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job rechtswidrig oder unzulässig ist.

Es gibt sogar Fälle, da wird rechtswidrig sanktioniert, ohne dass der Sanktionierte vorher die Gelegenheit einer Anhörung bekommen hat.

Da Du Kinder hast, sieht die Sache eventuell anders aus, was eine Ablehnung betrifft. Ich verweise auf den von mir oben zitierten § 10.

Ich möchte mich hier aber nicht dahingehend äußern, wie es sich verhält bei Zuweisungen zu Ein-Euro-Job's und Kindern <3 Jahren von Alleinerziehenden, und wenn die Zuweisung unzulässig/rechtswidrig ist. Ob da auch unzulässigerweise sanktioniert wird, das ist mir nicht bekannt, es ist aber leider nicht auszuschließen.
 
G

Gast1

Gast
Bzw. ich würde gleich zu einem Anwalt gehen, noch bevor der EEJ beginnt und die genaue Vorgehensweise mit ihm klären. Bei den Posts in diesem Foren handelt es sich nicht um Posts von Rechtsanwälten, so weit mir bekannt ist.
 

Axtmord

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Bzw. ich würde gleich zu einem Anwalt gehen, noch bevor der Ein-Euro-Job beginnt und die genaue Vorgehensweise mit ihm klären. Bei den Posts in diesem Foren handelt es sich nicht um Posts von Rechtsanwälten, so weit mir bekannt ist.


Wie verhält es sich denn mit dem Passus "umgehend in Verbindung setzen" ?Ich weiß jetzt nicht wie schnell ich einen Termin bei einem entsprechenden Anwalt kriege.


Meinst du mit evtl. Sanktionen eine 30% Sperre die ich dann über einen Anwalt rückgängig machen kann-Also Zeitaufwand+Stress+erstmal 3 Monate weniger Geld ?

Damit käme ich nämlich klar.Zumindestens ist es das geringere Übel
 
G

Gast1

Gast
Wie verhält es sich denn mit dem Passus "umgehend in Verbindung setzen"

Du meinst, was da auf der Zuweisung draufsteht in Verbindung mit der Aufforderung durch das JC, sich mit den Träger in Verbindung zu setzen?

Mir zu Folge innerhalb von 3 Werktagen.

Kann das jemand bestätigen? Am besten unter Nennung einer offiziellen Quelle.

Ich weiß jetzt nicht wie schnell ich einen Termin bei einem entsprechenden Anwalt kriege.
Ja, das ist verständlich ... deswegen wohl oder übel erst Mal den Ein-Euro-Job antreten, um keine Sanktion zu riskieren.

Meinst du mit evtl. Sanktionen eine 30% Sperre
Ja. Bei einer ersten so genannten Pflichtverletzung, die eine 30%ige Sanktion nach sich zieht, bei über 25Jährigen ...

die ich dann über einen Anwalt rückgängig machen kann-Also Zeitaufwand+Stress+erstmal 3 Monate weniger Geld ?
Ob ein RA das wieder rückgängig machen kann: das ist möglich, aber Du musst davon ausgehen, dass er eventuell auch keinen Erfolg hat. Das hängt von dem RA ab, von dem JC, und falls vor Gericht verhandelt: von dem Richter.

Damit käme ich nämlich klar.Zumindestens ist es das geringere Übel
Du solltest gut abwägen und mehrgleisig fahren. Jetzt einen RA suchen, den Ein-Euro-Job antreten, dann klagen, dann entscheiden, ob Abbruch oder nicht. Abbruch kann aber auch eine 30%ige Sanktion bedeuten.
 
E

ExitUser

Gast
Du meinst, was da auf der Zuweisung draufsteht in Verbindung mit der Aufforderung durch das JC, sich mit den Träger in Verbindung zu setzen?

Mir zu Folge innerhalb von 3 Werktagen.

Kann das jemand bestätigen? Am besten unter Nennung einer offiziellen Quelle.

i. d. R. bis zu 3 Tage.

Ja, das ist verständlich ... deswegen wohl oder übel erst Mal den Ein-Euro-Job antreten, um keine Sanktion zu riskieren.

wenn keine anderen Möglichkeiten vorhanden

Ja. Bei einer ersten so genannten Pflichtverletzung, die eine 30%ige Sanktion nach sich zieht, bei über 25Jährigen ...

.......

Ob ein RA das wieder rückgängig machen kann: das ist möglich, aber Du musst davon ausgehen, dass er eventuell auch keinen Erfolg hat. Das hängt von dem RA ab, von dem JC, und falls vor Gericht verhandelt: von dem Richter.

liegt auch meistens an der Art und Beweisführung z. B. bei einem Widerspruch.

Du solltest gut abwägen und mehrgleisig fahren. Jetzt einen RA suchen, den Ein-Euro-Job antreten, dann klagen, dann entscheiden, ob Abbruch oder nicht. Abbruch kann aber auch eine 30%ige Sanktion bedeuten.

Vorher aber unbedingt einen Widerspruch einlegen.
 

Axtmord

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Gut.

Dann werd ich morgen einerseits den Widerspruch bei der Arge einlegen,und andererseits den Träger anrufen.Vielleicht kann ich ja den Anfang der Maßnahme zumindestens noch rauszögern bis ich weiß wie die Arge reagiert.Möglicherweise bekomme ich ja auch recht schnell einen Anwaltstermin....

:icon_neutral::icon_kotz:
 
G

Gast1

Gast
Gut.

Dann werd ich morgen einerseits den Widerspruch bei der Arge einlegen,und andererseits den Träger anrufen.

Man soll sich ja "umgehend" mit dem Träger "in Verbindung setzen".

Welche Arten der Kontaktaufnahmen sind zu empfehlen?

Hm (an alle), würde etwas dagegen sprechen, wenn man den Träger nicht anruft, sondern die Kontaktaufnahme mit dem Träger schriftlich macht, und zwar per Fax?

Denn mündliche Gespräche sind nicht nachweisbar, außer es wird ein Gesprächsprotokoll von beiden Seiten unterzeichnet.

Vorteil:

- falls Antwort per Fax vom Träger, dann eventuell Beweismittel (vielleicht auch nicht, vielleicht schreibt er nur "Kommen Sie am ... um ..." zum Träger)
- die Fragen, die man dem Träger stellt, kann man in Ruhe vorbereiten. Im Gegensatz zu einem Telefongespräch läuft man nicht Gefahr, Sachen zu sagen, die einem vom Träger als Ablehnung ausgelegt werden.

Nachteil:

- der Träger hat schon im Vorfeld die eigene Telefonnummer oder kann sie aus der Faxnummer ableiten. Vielleicht ruft er dann zurück und nervt.

Und überhaupt: wenn der Träger eine Emailadresse hat => im Internet suchen, dann kann man den Träger zwecks Verbindungsaufnahme nicht einfachen anmailen? Und zwar so, dass man die eigene Telefonnummer nicht in der Email angibt?

Nachteil bei Kontaktaufnahme per Email:

- der Träger reagiert nicht auf die Email und behauptet später, er hätte sie nie bekommen
- der Träger antwortet zwar, aber er behauptet später, der Schriftwechsel zwischen dem ALG-II-Bezieher und dem Träger sei gefälscht
 

Axtmord

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So.

Morgen hab ich den Termin beim Fachanwalt.
Freitag geht es dann mit einem Zeugen zum Träger.
"Nein,acht Uhr geht nicht- vor neun sind wir nicht im Büro.........blah,blah..........und schließlich geht es ja nicht nur um Hilfsarbeiten,sondern sie sollen sich ja auch an einen geregelten Tagesablauf gewöhnen und ans frühe aufstehen-Gerade für sie als alleinerziehenden ist das ja wichtig....":icon_party:
Anfang kommende Woche soll ich dann ins Freizeitheim zur Fleischbeschau.

Das Gespräch am Freitag kann ja lustig werden...
Zumindestens weiß ich jetzt was die Frau vom Träger für eine Einstellung hat.(Es sei denn, sie ist komplett ahnungslos oder strunzdumm.)



Gestern Nacht ist mir nochwas eingefallen.
Ich "darf" noch ein halbes Jahr ABM machen.
Weiß jemand ob es möglich ist eine ABM Stelle sozusagen als das geringere Übel gegen den MAE Job "einzutauschen"?Ich wüste da was, wo zumindestens die Arbeitszeiten vernüntfig sind.Ich würde da garantiert auch recht zeitnah was kriegen....
 
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Gast1

Gast
Morgen hab ich den Termin beim Fachanwalt.
Glückwunsch, das ging ja schnell :icon_daumen:

Freitag geht es dann mit einem Zeugen zum Träger.
Das ist auch sehr gut :icon_daumen:

Frage an die anderen: gilt auch bei Gesprächen beim Träger das gesetzlich verbriefte Recht, einen Beistand zu Gesprächen in die Arge mitzunehmen?

PS: So weit ich weiß, sollte man niemals bei Gesprächen beim Jobcenter sagen, dass man einen "Zeugen" dabei hat, sonst können die den Zeugen rausschmeißen. Immer schön "Beistand" sagen.

Anfang kommende Woche soll ich dann ins Freizeitheim zur Fleischbeschau.
Da hast Du ja noch genug Zeit, um Dich weiter zu erkundigen.

Das Gespräch am Freitag kann ja lustig werden...
Zumindestens weiß ich jetzt was die Frau vom Träger für eine Einstellung hat.(Es sei denn, sie ist komplett ahnungslos oder strunzdumm.)
Klingt wie nach dem Versuch einer Selbstbewusstseins-Entwertungsmasche Dir gegenüber.

Gestern Nacht ist mir nochwas eingefallen.
Ich "darf" noch ein halbes Jahr ABM machen.
Weiß jemand ob es möglich ist eine ABM Stelle sozusagen als das geringere Übel gegen den MAE Job "einzutauschen"?Ich wüste da was, wo zumindestens die Arbeitszeiten vernüntfig sind.Ich würde da garantiert auch recht zeitnah was kriegen....
Oh, das weiß ich nicht. Steht das in Deiner EGV drin?
 

Axtmord

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Oh, das weiß ich nicht. Steht das in Deiner EGV drin?


Jein.

"Bietet ihnen eine geignete geförderte Beschäftigung im Bereich Kinder/Jugend an.......".
Das kann ja dann auch ABM sein ,oder?Meine letzte ist 1,5 Jahre her und hat nur sechs Monate gedauert.Ich werde auch von meiner "Betreuerin" bei jedem Termin daran erinnert das ich ja noch könnte,wenn ich denn wolle....
 

gnom123

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Gegen was soll er denn Widerspruch einlegen?Er hat doch ne EGV unterschrieben,sich also mit allem einverstanden erklärt.
 
E

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Von Ein-Euro-Job steht so nichts drin.

Allerdings steht drin.
:icon_neutral:

Um so besser für dich. Dann kann man dich im Fall der Fälle wahrscheinlich durch eine GEsetzeslücke nicht einmal sanktionieren.

Ich würde hier eine schriftlich Ablehnung bei der ARGE abgeben, und zwar ist der Job ja gar nicht richtig bestimmt. Hierfür gibt es inzwischen viele Urteile. Ich würde das so schreiben:

Ablehnung der Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung vom....

Begründung:

Die Bezeichnung "Hilfsarbeiter ohne nähere Tätigkeitsangabe" mit einer Jobbeschreibung "Einsatz im Kulturhaus Pallas-Unterstützung bei Veranstaltungen der Freizeitgestaltung und der Betreuung von Jugendlichen,techn.-org.Hilfsarbeiten" ist unzureichend. Gem. einem Beschluss des LSG Hamburg v. 11.07.05 Aktenzeichen: L 5 B 161/05 ER AS muss das "Angebot" einer Arbeitsgelegenheit ("1-Euro-Job") muss so bestimmt, dass der Arbeitsuchende seine Rechtmäßigkeit (Zumutbarkeit) überprüfen und sich nötigenfalls dagegen wehren kann. Deswegen ist es nicht zulässig, ihn nur pauschal einem Beschäftigungsträger zuzuweisen und diesem die Bestimmung über konkrete Tätigkeiten und deren zeitliche Lage zu überlassen. Entspricht ein Angebot einer Arbeitsgelegenheit diesen Anforderungen nicht, dann stellt dies einen wichtigen Grund dar, das Angebot abzulehnen, so dass das ALG II nicht abgesenkt werden darf.

Mit freundlichen Grüßen"

Im Anschluss gibt es 3 Möglichkeiten:
1) Du hörst gar nichts mehr. Schließlich sieht das die EGV nicht vor
2) Du bekommst eine neue Zuweisung mit einem besser beschriebenen Job. Dann melde dich hier bitte nochmal. Diesen neuen Job müssen wir dann mit einem anderen Grund ablehen (evtl. Fehlende Zusätzlichkeit oder Fehlende Integrationsstrategie).
3) Du bekommst eine "Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss". Man darf einen Job nämlcih nur "aus wichtigem Grund ablehen". Die fehlende korrekte Beschreibung ist ein wichtiger Grund. Es gibt darüber übrigens noch viele Urteile mehr. In die Anhörung schreibst du genau das gleiche wie in diese Ablehnung rein.

Danach hörst du vermutlich nichts mehr. Sollte trotzdem ein Sanktionsbescheid kommen, dann hole dir einen Beratungsschein beim Amtsgericht und gehe zu einem Fachanwalt für Sozialrecht. Das kostet dich insgesamt 10 Euros. Die Sanktion wäre nicht gerechtfertigt und der Anwalt schreibt den Widerpsruch und eine Klage im Eilverfahren, weil deine Existenz nicht gesichert ist. Die 105 Euros, die man versuchen wird dir zu kürzen, hast du per richterlichen Beschluss mit Sicherheit in ca. 4 - 5 Wochen zurück.

Sollte das mit dem Anwalt nicht klappen, dann melde dich bitte sofort hier im Forum. Das sind 2 kleine Schreiben, die hier gemacht werden müssen. Das kriegen wir hier auch hin. Der Anwalt macht aber nun mal den besseren Eindruck, und das sollten die 10 Euros wert sein.

Die Alternative ist: Du trittst den Job an.
 
G

Gast1

Gast
@Rechtsverdreher:

ABM's sind mit dem Rechtsstand vom 1.1.2009 abgeschafft worden, zumindest im Rechtsbereich des SGB II:

Alte Fassung des § 16:

(1) Zur Eingliederung in Arbeit erbringt die Agentur für Arbeit Leistungen nach § 35 des Dritten Buches. Sie kann die übrigen im Dritten Kapitel, im Ersten bis Dritten und Sechsten Abschnitt des Vierten Kapitels, im Fünften Kapitel, im Ersten, Fünften und Siebten Abschnitt des Sechsten Kapitels und die in den §§ 417, 421f, 421g, 421i, 421k, 421m, 421n, 421o, 421p und 421q des Dritten Buches geregelten Leistungen erbringen. Für Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige nach diesem Buch gelten die §§ 97 bis 99, 100 Nr. 1 bis 3 und 6, § 101 Abs. 1, 2 und 5, die §§ 102, 103 Satz 1 Nr. 3, Satz 2, die §§ 109 und 111 des Dritten Buches entsprechend. Die §§ 8, 36, 37 Abs. 4 und § 41 Abs. 3 Satz 4 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwenden. Aktivierungshilfen nach § 241 Abs. 3a und § 243 Abs. 2 des Dritten Buches können in Höhe der Gesamtkosten gefördert werden. Die Arbeitsgelegenheiten nach diesem Buch stehen den in § 421f Abs. 1 Satz 1 des Dritten Buches genannten Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung und den in § 421g Abs. 1 Satz 1 des Dritten Buches genannten Arbeitsbeschaffungs- und Strukuranpassungsmaßnahmen gleich.
Neue Fassung:

Im 16 § kommt das Wortteil "Arbeitsbeschaffung*" nicht mehr vor, ab § 16 und weiter runter (wenn ich nach "Arbeitsbeschaffung*" suche), bis zum letzten § des SGB II, siehe S. 62 auf

https://www.lag-arbeit-nrw.de/de/ak...se_zur_Neuausrichtung_der_amp_Instrumente.pdf
 
G

Gast1

Gast
Nachtrag zu meinem letzten Post:

Ich gehe davon aus, dass es keine ABM's mehr für ALG-II-Bezieher gibt, aufgrund des o.g. Vergleichs. Es kann aber sein, dass ABM's im Bereich des SGB II jetzt anders heißen. Nur meine ich mich erinnern zu können, dass hier in diesem Forum über den Rechtsstand vom 1.1.2009 berichtet worden ist, dass es keine ABM's für ALG-II-Bezieher mehr gibt.
 
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