Macht ein fehlerhaftes Anhörungsschreiben eine Sanktion rechtswidrig?

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nichtgut

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Ich bin 24 Jahre alt und damit unter 25.

Bekanntlich wird bei U25-Jährigen und einem Pflichtverstoß die Regelleistung auf KdU beschränkt =100 Prozent.

Nun habe ich ein Anhörungsschreiben erhalten in dem von 30 Prozent die Rede ist.

Jetzt meine 3 Fragen dazu:

1. Wenn ich jetzt wirklich sanktioniert werden sollte, ist die Sanktion schon aufgrund der Falschangabe im Anhörungsschreiben rechtswidrig?

2. Wenn die mit 30 Prozent sanktionieren, ist die Sanktion dann aufgrund des falschen Prozentwertes rechtswidrig?

3. Nehmen wir mal an, dass die noch den Fehler bemerken und doch mit 100 Prozent sanktionieren, aber mir vorher kein neues Anhörungsschreiben oder Hinweis auf Fehlangabe schicken, ist die Sanktion dann rechtswidrig?

Das Anhörungsschreiben habe ich mal eingescannt.
 

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Hallo..weswegen wurdest du sanktioniert?...und war vorher ne EGV im spiel?":icon_kinn:...Zitiere:"Ich bin 24 Jahre alt und damit unter 25.":biggrin:...zutreffend!..
 

xj3Qr1nL7ys

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Verfahrensfehler (Verletzungen) bei einer Anhörung können noch nachträglich, z.B. durch Widerspruch, korrigiert (geheilt) werden...

1 Nein
2 Ich denke nicht, das JC hat einen Ermessenspielraum bei Sanktionen, du wirst dich wohl kaum vor dem SG beschweren können, dass du weniger sanktioniert wurdest, als möglich :icon_party:
3 Nein, siehe 1
 

nichtgut

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Hallo!
weswegen wurdest du sanktioniert?
Bis jetzt bin ich noch nicht sanktioniert, ist ja erst die Anhörung.

Ich habe eine EQJ-Stelle gekündigt(ich weiß, dass es dumm war selbst zu kündigen, aber jetzt ist es halt so).

Eine Eingliederungsvereinbarung, habe ich schon davor unterschrieben, aber die EQJ-Stelle ist da nicht mit drin verankert worden. Sollte erst noch gemacht werden laut Arbeitsvermittler, hat er aber vergessen oder zu lange gebruacht bzw. ich vorher schon gekündigt.

Aber die Kündigung selbst stellt ja schon wieder einen Sanktionsgrund dar, auch ohne auf die EQJ-Stelle spezifische Eingliederungsvereinbarung.
 

nichtgut

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Verfahrensfehler (Verletzungen) bei einer Anhörung können noch nachträglich, z.B. beim/vorm SG korrigiert (geheilt) werden...

1 Nein
2 Ich denke nicht, das JC hat einen Ermessenspielraum bei Sanktionen, du wirst dich wohl kaum vor dem SG beschweren können, dass du weniger sanktioniert wurdest, als möglich
3 Nein, siehe 1

:icon_kotz: Na dann wird das wieder ein Theater und Aufwand werden mit dem freundlichen Jobcenter. Die Ironie der Geschichte ist, dass ich mir die Stelle selbst gesucht habe und das Jobcenter 0 Prozent Anteil daran hat. Das hat man davon, wenn man sich kümmert. Mal wieder ein Eigentor:icon_party:
 

xj3Qr1nL7ys

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Die Wahrheit nach deinen weiteren Informationen ist: Sieht übel aus...

Eine Sanktion kann man generell anfechten, aber wie gesagt nicht wegen den 3 von dir genannten Punkten. Hab eben auch nochmal nachgeschaut. Der Sinn einer Anhörung ist ja auch, dass du dich zu der Sache äußern kannst, diese Möglichkeit hast du. Egal ob die % Zahl im Schreiben falsch ist. Die Anhörung wurde ja nicht dadurch unterlassen.

S1056
 
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