Maaßen und Seehofer stellten gestern den Bundesverfassungsbericht 2017 vor (1 Betrachter)

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Dagegen72

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was beobachtet der Verfassungsschutz? Here you are:
slamist. Therror, HeimkehrerInnen die sich islamist. radikalisiert hatten aus islamist. Gebieten, Anitsemitismus, Reichsbürger, Rechtsextremismus, Salafisten, Cyberangriff, Telefonüberwachung bspw. Spionagesoftware "Snake" und Linksextremismus.

ich schaute zuerst auf n-tv als es dort endet, konnte ich erfreulicherweise auf phoenix weiterschauen. Diesmal grinste Seehofer nicht so selbstdarstellerisch, bloß einmal, da dachte ich, jetzt geht das Grinserich-Verhalten wieder los, als Seehofer von den anwesenden Journalisten nach Özil gefragt wurde. Da meinte er da hätte die Kanzlerin schon was gesagt. Gut, kann
auch sein, ich deute es falsch, vielleicht wollte er auch losheulen, ich weiß es nicht. Er hielt aber an sich.

Eine Frau moderierte das ganze, sie musste nach Aufmerksammachung erwähnen, dass auch die ausländische geladene Presse Fragen stellen darf und nicht nur die Bundespresse.

Eine Stunde Fragerecht hatten die anwesenden Journalisten. Ihre Fragen drehten sich insgesamt um Rechtsradikalismus, Telefonüberwachung, Reichsbürger - nicht eine einzige Frage zum Linksextremismus. Einige wurmt es vielleicht heute noch, dass beim G20 das Recht auf Pressefreiheit trotz Ausweis es Journalisten schwer bis unmöglich gemacht wurde vermute ich. Außerdem ist einiges schief gelaufen beim G20. Trotz ein Ja vom Gericht für ein Camp in einem Park ließ Polizei das räumen bspw.
Namentlich wurde auch die "Interventionistische Linke" von Seehofer erwähnt. Bei der Gelegenheit ein Link von der IL mal herausgesucht: https://interventionistische-linke.org/

Ob die Reichsbürger als rechtsextrem eingestuft werden, fragte ein Journalist. Antwort: sie seien verfassungsfeindlich und in diesem Sinne extrem, aber irgendwie nicht rechtsextrem. Naja, vielleicht findet ihr die TV-Übertragung von gestern noch im Netz.

Im Zusammenhang von Linksextremismus, der angeblich angestiegen sei, wurde der G20 in Hamburg letztes Jahr erwähnt erwähnt. Die Rolle der Polizei wurde nicht erwähnt.
Und im Übrigen finde ich gibt es einen Unterschied zwischen rechts bzw. links, ob gegen Ertrinken im Mittelmeer demonstriert wird oder ob es Leben in Gefahr bringende Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gibt, man!! Gegen die Linke im übrigen auch demonstrieren usw. Die website Indymedia sei rechtens gewesen zu verbieten. Das die vermeintlichen Betreiber dieser website vor den Bundesgericht deswegen klagen, wurde nicht erwähnt:
Die vermeintlichen Betreiber von linksunten.indymedia haben am Mittwoch mehrere Klagen eingereicht. Vor dem Bundesverwaltungsgericht wendeten sich die Betroffenen gegen das angewendete »Konstrukt eines Vereins« durch das Bundesinnenministerium. Parallel dazu gehen die Beschuldigten vor dem Verwaltungsgericht Freiburg juristisch gegen die Hausdurchsuchungen Ende letzter Woche vor.
Betroffenen-Anwalt sieht »Missbrauch des Vereinsrechts« um gegen »unliebsames« Nachrichtenportal vorzugehen
https://www.neues-deutschland.de/ar...klagen-vor-bundesgericht-gegen-behoerden.html

Bei den Rechtsextremisten wurden Gewalttaten, Freiheitsentzüge, Sprenngsthoffzeugs und Anschläge auf Flüchtlingsheime u.ä. genannt. !!

Es hieß dann von Seehofer, dass wer Polisten angreife, auch den Rechtsstaat angreift und dass da entspr. hart darauf reagiert würde.

Thema NSU und Afd kam nur im Rahmen von Journalisten-Fragen zum Gespräch. Es gäbe keine Afder im Verfassungsschutz. Und rum um NSU auch nicht glaube ich gehört zu haben, bin ich mir aber gerade nicht sicher.

Der Antisemitismusbeauftragte der BRD sei Dr. Felix Klein https://www.siebenbuerger.de/zeitung/artikel/interviews/18769-dr-felix-klein-wir-haben-in.html
der von Trump gefeuerte Steve Bennon, der Schlagzeilen hierzulande macht, weil er in Europa eine rechte Bewegung gründen will "The movement" - wird nicht beobachtet hieß es. Was ich nicht verstehe.
Aber der Bundesverfassungsschutz sieht sich als "Frühwarnsystem" und sei weiterhin sehr nötig.

Hat das noch jemand gesehen? Bestimmt ist es auf youtube gefilmt worden, ich hoffe, ich habe nichts Falsches wiedergegeben vom dem was ich im Fernsehen gestern sah.
FAZ zum Verfassungsschutzbericht: https://www.faz.net/aktuell/politik...rechtsextremer-gewalttaten-2017-15677294.html
hier der vorgestellte Verfass.schutzbericht auf youtube was ich gestern im TV sah: https://www.youtube.com/watch?v=_SYr-ZCU1kY
PS: Anfang des Jahres 2018 hieß es bezüglich der Kriminalstatistik, dass die Anzahl der Straftaten 2017 zurückgegangen sei. https://www.tagesspiegel.de/politik...aftaten-in-deutschland-gesunken/21255140.html
und das trotz G20 :icon_hihi::biggrin::idea:

Der Verfassungsschutz siehe wikipedia. Beobachtet, sammelt Informationen. Es hat keinerlei polizeiliche Befugnisse.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Er verfügt über keine polizeilichen Befugnisse.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_für_Verfassungsschutz
 
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Dagegen72

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Was hier glaube ich nicht erwähnt wurde: die rechte "Identitäre Bewegung" wird auch vom Verfassugnschutz beobachtet!
„Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, erklärte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bei einem Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.“
https://www.verfassungsschutz.de/de/aktuelles/zur-sache/zs-2016-001-maassen-dpa-2016-08
In Niedersachsen und Bremen nehmen Verfassungsschützer die Junge Alternative ins Visier: Die Landesverbände seien "Beobachtungsobjekt" des Geheimdiensts, heißt es. Der Bundesverband möchte die beiden Verbände nun auflösen.
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-beobachtet-AfD-Jugend-article20604419.html

über "Linksextremismus" gab es mal einen Artikel in der "Jungle World" https://jungle.world/artikel/2010/18/wer-im-glashaus-sitzt
Die Jungle World ist eine linke politische Wochenzeitung. Sie wird in Berlin herausgegeben und in Deutschland und Österreich vertrieben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Jungle_World
 
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