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LSG schickt mich zum Amtsarzt

Nena

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Und worauf basiert Deine Einschätzung, dass diese Gutachterin nicht geeignet ist?
 

Couchhartzer

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Und worauf basiert Deine Einschätzung, dass diese Gutachterin nicht geeignet ist?
Ich erahne, dass es auf dem nun nicht mehr gültigem Forensikzertifikat basieren soll.
Doch dieses Zertifikat ist für eine gerichtlich beabsichtigte Begutachtung auch gar nicht zwingend erforderlich, sondern alleine die fachliche Qualifikation der Psychatrie ist maßgeblich.
 

Muzel

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Meine Einschätzung basiert darauf, dass meine psychischen Probleme nichts mit der Forensik zu tun haben und sie jahrelang keine Patienten mehr gesehen hat und wahrscheinlich nie einen Patienten mit meinen Problemen je gesehen hat wie ganzen Gutachter vorher auch.
Ich habe jetzt Angst zum Erörterungstermin zu gehen, wo ich sie ausführlich zu ihrer Qualifikation befragen muss, denn der Erörterungstermin in ihrer Anwesenheit ist doch nur das Vorspiel zur eigentlichen Begutachtung.
Couchhartzer, was du schreibst, dass ein Gutachter das Zertifikat nicht mehr hat, wäre an sich unschädlich. Es ist aber immer ein Grund den Gutachter mangels Sachkunde abzulehen, wenn man selbst Gutachter mit der nötigen Kenntnis vorgeschlagen hat und das Gericht diese Vorschläge ungeprüft übergangen hat.
 

Caye

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Forensiker machen normal aussagepsychologische Gutachten in OEG-Verfahren.
Sind bei dir irgendwelche Straftaten, die du anführst und deren Auswirkungen einen höheren GdS begründen würden, noch unbewiesen?
 

Muzel

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Caye, weder mein Anwalt und ich wissen wirklich nicht, was noch bei einem Verfahren, was schon seit 2007 läuft, noch nicht geklärt sein könnte. Deshalb regen wir uns ja über den 2. Erörterungstermin mit der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen auf.
Es geht um eine zu Unrecht verbüßte Straftat, die rehabilitiert ist. Deshalb klage ich um Entschädigung wegen eines dadurch entstandenen Gesundheitsschadens.
 

Muzel

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Mein RA hat in der Frist zur Stellungnahme nichts geschrieben. Ich hätte das gern getan. Dem RA habe ich auch Hinweise gegeben. Nun hat aber das Gericht an den RA geschrieben: "Ich bitte darum sicher zu stellen, dass die Korrespondenz mit dem Gericht über Sie als den Bevollmächtigten erfolgt.". Ist das zulässig? Im Prinzip sind die 14 Tage zur Stellungnahme keine Notfrist, so dass ich ich dem Gericht noch immer meinen Senf mitteilen könnte.
"
 

Kerstin_K

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Naja, das ist LSG, da herrscht anwaltszwang, oder? Vielleicht hängt es damit zusammen, dass das Gericht nur über den Anwalt mit Dir komunizieren will?
 

Goldfield

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Vorm LSG besteht kein Anwaltszwang, das Gericht möchte wohl nur über den Anwalt mit dir Kommunizieren wie Kerstin schon schrieb.
Das macht auch Sinn, du solltest dich mit deinem Anwalt absprechen was du dem Gericht mitteilen möchtest und er hat das dem Gericht vorzutragen wenn das zur Sache passt bzw.wirklich Sinn macht.
Man macht nichts hintenrum wenn man einen Anwalt hat, ansonsten kannste dir einen Anwalt sparen und alles alleine machen, zumal das fürs Gericht auch Mehrarbeit ist wenn von deinem Anwalt Post kommt dann wieder von dir, dann wieder vom Anwalt usw., man tritt als Einheit auf.

Entweder vertraust du deinen Anwalt zu 100% und lässt ihn machen oder halt nicht, wenn nicht dann ist es der falsche.

Für mich ist die Frage ob zulässig oder nicht daher nicht so wichtig, das Gericht wird genervt sein, du machst dir so keine Freunde in "" dort, sondern erneut wieder neue Fässer auf.
 

Kerstin_K

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Goldfield, natürlich hast Du recht, aber trotzdem mal de Frage, wie sieht das rechtlich aus? Kann das Gericht verlangen, dass man nur über den Anwalt kommuniziert?
 

Goldfield

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Man kann immer was ans Gericht schreiben-auch wenn man einen Anwalt hat, nur kann man damit halt mehr Schaden als man nutzen von hat.
Fraglich auch ob ein Anwalt dieses Spiel mitmacht, wenn ein Gericht schon drauf hinwies, zudem wer weiß was dem Gericht dann noch so einfällt wenn man gegen alles Rebelliert, die sitzen am längeren Hebel, glaube das vergisst Muzel manchmal, auch kommt es so rüber das Muzel vergisst das sie was von denen möchte und nicht andersrum.

Es macht keinerlei Sinn, es wird wieder unnötigerweise nur ein neues Fass zu den anderen Fässer aufgemacht, statt sich mal Kooperativ zu zeigen und den wünschen des Gerichts nachzukommen, das ist ja jetzt wirklich nur eine Kleinigkeit meine Ansichten über den Anwalt dem Gericht mitzuteilen.Solang das Sinn macht was man mitteilen möchte, macht das jeder Anwalt.Hatte nie Probleme meine Ansichten mit einfliessen zulassen wenn mein Anwalt was schrieb.
 

Susanne42

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Für mich klingt das so, als wenn alle Beteiligten mittlerweile zu Tode genervt sind und komplett übers Limit.
Es wird seine Gründe haben, warum der Anwalt nichts geschrieben hat.
Man bedenke : das Procedere geht schon seit Jahren so und die Fragestellerin kann aufgrund ihrer Erkrankungen offensichtlich „nichts zu Ende bringen“.
Dh es wird immer und immer wieder irgendwelche Schreiben, Einwende, Wideersprüche usw kommen.
 

Gaestin

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Ich kann nur beipflichten, die Beteiligten haben wahrscheinlich einfach genug.
 

Muzel

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Fakt ist aber, dass ich zum Erörterungstermin muss. Davor graust es mir. Wenn ich das nicht schaffe, darf ich kräftig löhnen und den Prozess habe ich auch verloren und was mit meiner Rente wird, weiß auch der Geier.
Heute habe ich meinen Brief, den ich eigentlich selbst an das Gericht geschrieben hätte, dem Anwalt geschickt mit der Bitte der Weiterleitung. Die Mitarbeiterin hat eigentlich meinem Wunsch schon einmal entsprochen und hoffe, dass sie es auch heute getan hat. Hier ist Daumendrücken erforderlich.

Hallo Goldfied, danke für deine Info. Ich rufe am Montag beim RA an und frage, was Sache ist. Sollte mein RA nichts gemacht haben, dann schicke ich mein Schreiben mit den beigeügten Urkunden selbst an das Gericht.
Die Sekretärin des RA hat mir gesagt, dass ich keine eigenen Aktivitäten zeigen dürfte, ansonsten müsste der Anwalt sein Mandat kündigen.
 

kartoffelsack

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Ich rufe am Montag beim RA an und frage, was Sache ist. Sollte mein RA nichts gemacht haben, dann schicke ich mein Schreiben mit den beigeügten Urkunden selbst an das Gericht.
Die Sekretärin des RA hat mir gesagt, dass ich keine eigenen Aktivitäten zeigen dürfte, ansonsten müsste der Anwalt sein Mandat kündigen.
Nach der Logik bist du dann deinen Rechtsbeistand aber los. Wie stellst du dir dann die Fortführung vor?
 

Muzel

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Muss der RA mir kündigen? Geht das überhaupt nach der RA-Ordnung? Kündigen zur Unzeit ist unzulässig und mir steht ein Erörterungstermin ins Haus. Danke für Mitteilungen.
 

Gaestin

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Hallo Goldfied, danke für deine Info. Ich rufe am Montag beim RA an und frage, was Sache ist. Sollte mein RA nichts gemacht haben, dann schicke ich mein Schreiben mit den beigeügten Urkunden selbst an das Gericht.
Die Sekretärin des RA hat mir gesagt, dass ich keine eigenen Aktivitäten zeigen dürfte, ansonsten müsste der Anwalt sein Mandat kündigen.
Das dürfte dann so kommen
 

Goldfield

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Lese mal diese Seite Muzel
Die Kündigung zur „Unzeit“ ist nicht mehr „Jederzeit“, der Mandant muß noch genügend Zeit haben, sich anderen Anwalt zu besorgen, § 627 Abs. 1 1. Alt. BGB. Die Unzeit verkürzt sich aber zulasten des Mandanten, wenn er einen „wichtigen Grund zur Kündigung“ geliefert hat, § 627 Abs. 2 2. Alt. BGB. ......

Wie ich bereits oben schrieb, Fraglich ob dein Anwalt dieses Spiel mit selbst ans Gericht mitspielt-ihm wird dann schon ein Grund einfallen sein Mandat niederzulegen, ich betone nochmal du machst nur neue Fässer auf, möchtest dich nun noch mit deinem Anwalt anlegen?Hast noch nicht genug Fässer offen?

Werde mich nun auch aus diesem Thread zurück ziehen, gebe dir noch folgende Ratschläge:

1.Sieh zu das du zu dem Termin kommst, du möchtest was von denen und sei es noch so schwer, es wird dir nichts zugeflogen kommen.
2.Zeig dich dem Gericht ggü.mal etwas Kooperativer
3.Vertrau deinem Anwalt oder mach es alleine, wenn du doch eh selbst ans Gericht schreibst.
4.Mach nicht immer weiter neue Fässer auf, du wirst immer den kürzeren ziehen, denen wird noch ganz anderes einfallen wenn du weiter so machst.

Wünsche dir für den Prozess alles Gute, das es in deinem Sinne ausgeht.
 

ABSW

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Hallo Muzel,

wer das Heft des Handels selbst in die Hand nimmt, braucht sich dann nicht wundern.

Eigentlich nehmen Rechtsanwälte dieses Vorgehen als nicht hinnehmbar.
Das wechselseitige Vertrauen in die Anwalt-Mandanten-Beziehung ist von grundlegender Bedeutung. Dies beinhaltet, dass Anwalt und Mandant an einem Strang ziehen müssen, um so nicht nur eine notwendige , sondern eine optimale Wahrnehmung der rechtlichen Interessen zu gewährleisten. Dies erfordert wiederum dass sich Anwalt und Mandat im Falle eines Laufenden Gerichtsverfahrens über die einzuschlagende prozessuale Strategie einig sind. Sofern es zu Meinungsverschiedenheiten kommen sollte, sind diese im Anwalt-Mandanten-Verhältnis zu erörtern und eine Verständigung zu erzielen.

Es ist unter keinen Umständen hinnehmbar, dass du Fakten schaffst und eigenmächtig mit dem LSG

unter Beweisantritt zu Tatsachen und Sachverhalten vorträgst. Hierdurch wird dem RA die Möglichkeit entzogen, die Rechte optimal wahrzunehmen und steuernd in den Prozessverlauf einzugreifen und ggf. Schaden abzuwenden. Auch stellt sich die Frage, ob ein derartiges Vorgehen nicht bereits in der Vergangenheit erfolgt ist.

Aus den genannten Gründen kann der Anwaltsvertrag mit sofortiger Wirkung und wichtigem Grund gekündigt werden.
 

Susanne42

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Der Anwalt hat gutes Recht, sein Madat nieder zulegen, da du ständig seine Arbeit sabotierst und gegen seinen Rat handelst.
Aber vermutlich suchst du nur nach einer neuen Möglichkeit, wieder zu klagen, neue Fässer aufzumachen und es wieder hinauszuzögern.
 

Muzel

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Ich wollte erst einmal am Montag beim Anwalt anrufen um zu erfahren, wie er sich unter den Umständen (ich rechne mit einem abgelehnten Befangenheitsantrag) den weiteren Verlauf des Prozesses vorstellt. Die dienstliche Äußerung des Richters war eine Frechheit. Ein Richter spricht geschliffen deutsch und nicht so ein Kauderwelsch.
Ein solches Verhalten einfach hinzunehmen, halte ich für einen großen Fehler.
Die Idee, einen Befangenheitsantrag zu stellen, stammt vom Anwalt.
 
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