LSG schickt mich zum Amtsarzt

[Muzel]

Wie kann ich mich drücken?

 

[verona]

LSG= Landessozialgericht? Oder doch Landschaftsschutzgebiet , oder Lufthansa etc.?

Also wenn das Landessozialgericht dich zum Amtsarzt schickt, dürfte wohl kaum ein großartigen Spielraum gegeben sein.

 

[ExitUser]

Wie kann ich mich drücken?

Warum denn drücken?

 

[Larsson]

Wenn du das nicht willst, dann kannst du eine Begutachtung ablehnen. Ergebnisführend ist es aber sicher nicht.

 

[Helga40]

Wie kann ich mich drücken?

Indem du deine Berufung (oder was auch immer dein beim LSG anhängiges Rechtsmittel ist) zurück nimmst.

Oder einfach nicht hingehst und die dann für dich garantiert negative Entscheidung des LSG abwartest.

xxxx

 

[Susanne42]

Kannst du mal genauer erklären, wozu die Begutachtung sein soll und welche Behörde ( ausgeschrieben)

 

[saurbier]

Also wenn du dich bis zum LSG durchgekämpft hast, dann willst du doch wohl damit was erreichen, oder.

Da gibt es dann kein "wenn" oder "aber", dann mußt du in den sauren Apfel beißen und ein sich "drücken" wird erst recht nichts bringen.

Allerdings frage ich mich schon, warum erst das LSG auf die Idee kommt dich zum Gutachter zu schicken, denn im Regelfall macht dies bereits das SG um eine medizinische Klärung des Sachverhaltes heran zu ziehen. Irgendwie schon etwas merkwürdig.


Grüße saurbier

 

[ela1953]

um welche Klage geht es denn?

 

[Muzel]

Ich hatte einen Antrag an das LSG geschickt, dass ich den Verfahrensort von Essen nach Düsseldorf verlegt haben möchte wegen meiner Schwerbehinderung. Den Bescheid vom Amt habe ich beigefügt. Das LSG kennt nun aber sämtliche Gutachten und weiß ganz genau, welche Einschränkungen ich habe. Das LSG will nun ein Attest vom Amtsarzt haben, dass ein Erscheinen von mir in Essen nicht möglich ist, noch nicht einmal mit dem Krankenwagen. Dazu hat mir das LSG eine Woche Zeit eingeräumt.
Es geht um das soziale Entschädigungsrecht.

 

[ExitUser]

Das LSG will nun ein Attest vom Amtsarzt haben, dass ein Erscheinen von mir in Essen nicht möglich ist, noch nicht einmal mit dem Krankenwagen. Dazu hat mir das LSG eine Woche Zeit eingeräumt.

Na dann ist doch alles ganz einfach. Du willst die Verlegung und das Gericht braucht nur ein Attest das deine gesundheitlichen Gründe bestätigt. Wenn du das machst, dann bekommst du doch wahrscheinlich das was du haben wolltest.

Wo ist jetzt das Problem?

 

[Muzel]

Ich habe abe aber nur ein G und man braucht für einen Krankentransport bzw Taxi ein aG bzw ein H. Das weiß das LSG aber auch.

 

[ExitUser]

Das weiß das LSG aber auch.

Warum hast du es dann beantragt zu verlegen wenn du das alles sowieso weisst ?

 

[Susanne42]

Du willst doch den Ort verlegt haben, also musst du auch nachweisen, dass du nicht Reisefähig bist.
Was ist daran so schwer zu verstehen?
Ich verstehe einfach nicht, wieso du dich drücken willst.
Vermutlich geht aus deinen Unterlagen eben nicht hervor, wie weit es mit deiner Reisefähigkeit ist.
Du willst was erreichen, also musst du dich auch dorthin bewegen

 

[saurbier]

Hallo Muzel,

du solltest doch eigentlich bei all deinen Klagen (aus deinen bisherigen Schreiben so ja zu entnehmen) doch wissen wie das so läuft. Du hast doch das Verfahren angeleiert, da dürfte es dir doch auch klar sein, daß bei einer Standortverlegung das ganze Verfahren ggf. unnötig hinaus gezögert wird wodurch auch weitere nicht unerhebliche Kosten (LSG-Verfahren = drei Richter im Regelfall) entstehen und all das will das Gericht nach möglichkeit Vermeiden, zumal ja dann auch die neuen Richter a) erst einmal Zeit haben müssen und b) sich in den Fall erst einarbeiten müßten.

Da ist es mehr als normal, daß das Gericht eine sachliche Begründung für solch eine Verlegung will ganz egal worum es geht.

Wenn du tatsächlich die Anforderungen für einen Krankentransport nicht erfüllst, ja wieso dann das ganze, das solle mal einer verstehen.

Wenn ich einen Antrag bei Gericht stelle, dann hab ich a) berechtigte Gründe und b) kann sie dem gericht gegenüber auch nachweisen. All dies scheint bei dir wohl nicht der Fall zu sein. Da wäre es dann wohl besser du beantragst eine Terminverschiebung aus gesundheitlichen Gründen, falls dich nicht ein Anwalt vertritt, wenn du aktuell so schlecht dran bist das du nur per Krankentransport dorthin könntest. Immerhin du hättest ja auch auf eine mündliche Verhandlung verzichten können, dann wäre dir der Weg zum Gericht erspart geblieben - falls die Gegenseite dem zustimmen würde.

Auch stünde hier die Frage im Raum, wie bitte willst du denn zum Gericht in Düsseldor kommen - auch per Krankentransport oder wohnst du da zufällig am Gerichtssitz.

Also ich hab zufällig auch einen SchwerB-Ausweis mit diversen Merkzeichen (auch aG), nichts desto trotz könnte ich mit einem Auto das Gericht erreichen und bin auf keinen Krankentransport (aktuell) angewiesen. Das Merkzeichen "aG" ist ja auch nicht gleichzusetzen mit man kann nur noch liegen, sondern man ist schwerst Gehbehindert wegen verschiedenster Gründe, aber dafür gäbe es dann ggf. mal Krücken oder einen Rolator oder Rollstuhl. Das Merkzeichen "H" hingegen bedeutet du bist Hilfsbedürftig - also kannst alleine nichts mehr unternehmen, daß setzt aber keine Gehunfähigkeit voraus, denn "H" kannst du z.B. auch wegen einem schweren Schlaganfall/Hirnhautentzündung etc. mit Folgeauswirkungen erhalten.


Grüße saurbier

 

[Muzel]

Meine Gründe, da nicht hin zukommen sind eher psychischer Natur, genau wie die nicht zum Amtsarzt zu kommen.
Jetzt läuft ein Befangenheitsantrag gegen den Richter.
So viele Erfahrungen kann man doch als Laie gar nicht haben um jeden Verfahrenstrick eines Richters zu kennen, der den ganzen Tag jahrelang nichts anderes macht, als Verfahren zu bearbeiten. Ich habe halt gedacht, dass mein Schwerbehindertenbescheid ausreicht, um eine Ortsverlegung zu begründen.
Kennt sich jemand mit so einem Verfahren wegen Befangenheit aus? Was ich so gelesen habe, sind die Chancen genauso gut oder schlecht wie beim BVerfG.

 

[Susanne42]

Ich hab manchmal das Gefühl, du willst überhaupt gar nichts zuende bringen.
Auch in Anbetracht deiner anderen Beiträge kommt einen das Gefühl manchmal hoch, du willst einfach gerne streiten und klagen und du möchtest gar nicht, das überhaupt irgendwas zu Ende kommt und endgültig wird.
Weiss du, das man manchmal jahrelang auf so einen Termin warten muss und nun hast du endlich einen und nun fallen Dir tausend Gründe ein, ihn zu verschieben?
Das ist doch absurd.
Zieh das doch mal durch jetzt

 

[Kerstin_K]

Muzel, das ist ja wohl bitte nicht Dein Ernst. Zum wiederholten Male: Ein G und selbst ein aG sind ganz sicher kein Grund, einen Gerichtstermin zu verlegen. Ichhabe noch kein Gericht erlebt, wo ich selbst als Rollstuhlfahrerin nicht reingekommen wäre, selbst in den älteren Gemäuern fanden sich Treppenlifte usw. oder es wurde ein anderer Eingang aufgeschlossen, der normal zu ist.

wenn Du den Termin aus psychischen Gründen nicht wahrnehmen kannst, dann musst Du das auch so begründen. Oder hast Du gedacht, dass das Gericht das aus Deinem Schwerbehindertenausweis lesen kann?

 

[Helga40]

Meine Gründe, da nicht hin zukommen sind eher psychischer Natur, genau wie die nicht zum Amtsarzt zu kommen.
Jetzt läuft ein Befangenheitsantrag gegen den Richter.

Nur gegen einen der 3? Oder gegen den gesamten Senat? Wie weit ist das Verfahren? Bisher nur der Berichterstatter tätig oder gab's schon Termine in Vollbesetzung? Mit welcher Begründung willst du eine Befangenheit darlegen? Weil du Angst hast, dass man gegen dich entscheidet? Das ist kein Grund.

Wie lange geht der Unsinn jetzt eigentlich schon? Du hast doch bereits 2014 wegen LSG und Befangenheitsantrag nachgefragt:

Befangenheitsantrag an einen LSG Richter

Wie viel Sinn macht es wegen Befangenheit geben eines LSG Richter vorzugehen.

www.elo-forum.org

 

[Larsson]

Muzel, du handelst immer getreu dem Motto "Wasch mich, aber mach mich nicht nass." Das funktioniert aber nicht. Für ein Ziel muss man auch mal losgehen, mit stehenbleiben bewegt sich nix.

 

[Muzel]

Mein RA hat den Befangenheitsantrag schon ganz ordentlich geschrieben und ganz konkret gegen den Richter, der mich dauernd mit Auflagen nervt, die ich überhaupt nicht erfüllen kann. Er gibt mir nur eine Woche Zeit um zum Amtsarzt zu kommen und diesen Antrag dann auch noch abholen und dann noch an das Gericht in diese Frist versenden. Wo gibt es denn so was, dass der Betroffene nur eine Woche Zeit bekommt, der dann auch noch schwer behindert ist. Diese kurze Frist hat der Richter bereits meinen Anwalt aufgegeben.
Helga, bisher ging es um den 2. Erörterungstermin, was meinen Anwalt geärgert hat.

 

[Susanne42]

Sag: willst du was von denen, oder die von Dir?
Ich glaube, du hast dein Ziel aus den Augen verloren.
Du steckst deine ganze Lebensenergie in unnütze Klagen, Widersprüche, Einsprüche usw.
Das merkt man ja schon auch an der Sache mit den Hund.
Du kämpfst jahrelang schon gegen Dir selber, merkst du das gar nicht?
Nicht die Behörden legen Dir Steine in den Weg, sondern du legst den Behörden ganze Felsbrocken in den Weg.
Gehört das zu deinem Krankheitsbild oder wie?
Boah, mir wird ja schon das durchlesen deiner Beiträge zu anstrengend. Wie anstrengend muss da dein wirkliches Leben sein?
Hast du keinen Therapeuten oder vielleicht dein Mann, der Dir mal hilft, von diesen jahrelangen Dauerstress mal wegzukommen
?

 

[Helga40]

Mein RA hat den Befangenheitsantrag schon ganz ordentlich geschrieben und ganz konkret gegen den Richter, der mich dauernd mit Auflagen nervt, die ich überhaupt nicht erfüllen kann. Er gibt mir nur eine Woche Zeit um zum Amtsarzt zu kommen und diesen Antrag dann auch noch abholen und dann noch an das Gericht in diese Frist versenden. Wo gibt es denn so was, dass der Betroffene nur eine Woche Zeit bekommt, der dann auch noch schwer behindert ist. Diese kurze Frist hat der Richter bereits meinen Anwalt aufgegeben.
Helga, bisher ging es um den 2. Erörterungstermin, was meinen Anwalt geärgert hat.

Wenn dein Anwalt ordentlich geschrieben hat, dann nenne konkrete Gründe für die Befangenheit. Auflagen sind normal, Fristen sind normal und wenn man die nicht einhalten kann, dann beantragt man eben Fristverlängerung. Es geht in dem gewünschten Gutachten im deinen anscheinend völlig haltlosen Antrag, die Klage woanders zu verhandeln. Das würde mich als Richter auch zur Weißglut treiben, besonders, wenn es immer noch das Ding, was ruhend gestellt war, gehen sollte. Denn das hatte ja nach Meinung des LSG sowieso keine Aussicht auf Erfolg.

WWas deinen Anwalt an einem zweiten Erörterungstermin ärgert, entgeht mir. Auch entgeht mir, wen das interessieren soll, dass er sich ärgert. Er bekommt für deine Vertretung Geld. Das ist alles. Mehr interessiert da nicht.

 

[saurbier]

Streiten um des streitens wegens ist schon immer ein schlechter Grund gewesen um vor einem Gericht wirklich recht zu bekommen.

Ich frage mich hier aber auch, warum der Rechtsanwalt so agiert wie er agiert. Sorry, aber ein Rechtsanwalt der einen SchwerB vertritt und so kurze Fristen (1 Woche) akzeptiert die sein Mandant schon aus persönlichen gesundheitlichen Gründen nicht einhalten kann, na gelinde gesagt ist ein eher fragwürdiger Rechtsanwalt.

Vielleicht macht er das was er macht ja nur, weil er da gutes Geld verdient. Aber ein Rechtsanwalt hat eben nebenbei auch die Verpflichtung einen möglichen Schaden von seinem Mandanten abzuwenden, oder.


Grüße saurbier

 

[Muzel]

Saubier, diese kurze Frist wurde mir vom LSG direkt mitgeteilt. Ich habe sie aber direkt per pdf gemailt.
Der Anwalt hat mit diesem Richter genau den gleichen Zoff in 2 Parallelverfahren. Er ist auch sehr eingeschüchtert von dem Richter. Einen Schriftsatz hat er mir ganz unvollständig vorgelegt, weil er Schiss wegen des Datenschutz hatte. Was da wirklich hinter gesteckt hat, konnte ich erst durch Akteneinsuchnahme erfahren. Da war der kompletten Schriftsatz zu lesen. Ich habe mich aber geärgert, dass ich im Gegensatz zum Gericht und der Klagegegner so viel Mühe aufwenden musste um den Schriftsatz zu lesen.
Wenn ihr mich nicht unterstützt und ich alles allein regeln muss, dann kann ich meine Entschädigungsrente vergessen. Der Richter will meinen GdS kappen. Für mich blieb nur der Weg über den Befangenheitsantrag. Mein Anwalt und ich sind keine Freunde davon.

 

[TazD]

Wenn ihr mich nicht unterstützt und ich alles allein regeln muss, dann kann ich meine Entschädigungsrente vergessen.

Dieser Satz und vor allem dieser dreiste Vorwurf ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die dir hier immer und immer wieder mit einer Engelsgeduld helfen.
Weder bist du allein noch erfährst du hier keine Unterstützung. Unglaublich. Es gibt genug Helfer, die immer wieder auf deine Sorgen und deine Probleme eingehen und die immer und immer wieder versuchen, dir die Sachlage möglichst verständlich zu erklären. Das kostet nicht nur Zeit, sondern auch Nerven, aber trotzdem machen es die anderen Helfer hier immer und immer wieder. Und dann kriegt man da so einen Satz vor den Latz geknallt.

Wenn dir hier im Forum deiner Meinung nach ohnehin nicht geholfen wird, dann regel doch bitte alles Weitere mit deinem Anwalt. Im Gegensatz zu anderen, die sich tatsächlich ohne anwaltliche Unterstützung mit den Gerichten rumschlagen müssen, hast du immerhin die Hilfe des Forums und einen Volljuristen an der Seite .