LSG NRW, Beschluss vom 05.11.2015 - L 6 AS 1463/15 B ER (1 Betrachter)

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Anna B.

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wenn man grundsätzlich und sofort ablehnt..oder durch sein Verhalten Anlass gibt, dass keine Unterschrift geleistet wird, darf ein VA erlassen werden...
 

with attitude

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Wetten, aus dem Urteil
3. 6 LSG NRW, Beschluss vom 05.11.015 - L 6 AS 1463/15 B ER
konstruieren die AfA bzw. das JC jetzt - wie schon bei der WUB - wieder ein Recht, dass sie immer ermächtig sind einen VA sofort erlassen zu dürfen?

Quelle: https://www.elo-forum.org/aktuelle-...prechungsticker-kw-46-2015-a.html#post1981701
Hallo,

steht doch da...

3. Bereits durch seine wiederholte Weigerung zu Beratungsgesprächen beim JC zu erscheinen und sein fortdauerndes Vorgehen gegen Meldeaufforderungen macht der AST deutlich, dass er an den Eingliederungsleistungen nicht interessiert ist.

4. Aus den vom AST vorgenommenen Streichungen wird deutlich, dass er damit den Abschluss einer EGV entgegen wirken wollte, denn ein Hilfebedürftiger der hinsichtlich des Abschlusses einer EGV eine einvernehmliche Lösung anstrebt, hätte hierzu um einen weiteren Gesprächstermin gebeten, anstatt das vom JC bereits unterschriebene Schriftstück unter Streichung der für das JC offentsichtlich bedeutender Passagen zurück zusenden.

Also nix mit sofort EVA erlassen...

Da hat der ELO sich nicht besonders geschickt angestellt...
 

AnonNemo

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Ach menno :icon_hihi:

Musstest du/ihr beiden meine Frage/Wette so schnell auflösen?

Ich hatte absichtlich auf die WUB verwiesen, damit die eLBs - wegen der vergleichbar speziellen Situation - sensibilisiert sind und (hoffentlich) erst gar nicht vom Amt überfahren werden.

Wir wissen doch welche Auswüchse es mit der WUB (immer noch) gibt.
Deshalb muss die Einschränkung die Runde machen.

So wie es aussieht haben sich schon (mindestens) 5 User näher mit der Situation auseinandergesetzt.

Damit noch mehr darüber informiert werden, habe ich den Passus in meiner
die EGV bzw. EGV-VA Schritt für Schritt analysiert meinte:
ACHTUNG!
Beachtet, dass das Urteil vom
LSG NRW Az. L 6 AS 1463/15 B ER v. 05.11.2015 Beschluss
sich auf einen Fall bezieht, in dem sich der eLB schon im Voraus und permanent geweigert hat eine EGV abschließen zu wollen!
Ähnlich wie bei der WUB-Entscheidung.
eingefügt.
 

Wolly

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Einzelfallentscheidungen sind keine Rechtsgrundlage für alle.
Genauso ist es mit den zusätzlichen ärztlichen Bescheinigungen zu einer AU,die auf einem BSG Urteil basieren.
Bei erfolglosem Widerspruch immer Klage einreichen.
 
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