Linke: Hartz IV Abschaffung bleibt Fernziel

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wolliohne

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[FONT=&quot]Linke: Hartz IV Abschaffung bleibt Fernziel
[/FONT][FONT=&quot]**********************.de
Nach dem Parteitag der Linken in Dresden rumorte es innerhalb der Partei und den Erwerbslosen-Gruppen. Denn in Dresden beschlossen die Linken die Forderung nach einem Hartz IV Regelsatz von mindestens 500 Euro in das neue Wahlprogramm mit ...[/FONT]
 

roterhusar

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Stimmt also mit der Forderung des Elo Forums ĂŒberein.
 
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Gast
Was diese Forderung somit genauso beinhaltet ist auch der Mindestlohn. Wer Hartz4 abschaffen will, muß erst mal den Arbeitsmarkt entzerren du vom Kopf auf die FĂŒsse stellen.

Ganz wichtig wÀre als erster Schritt, das Existenzminimum. Klare Trennung in der Arbeitsvermittlung, so das erst mal diejenigen aus dem Schickaneapparat rauskommen, die nun wirklich nicht an den VerhÀltnissen Schuld tragen. Kranke, Behinderte, Alleinerziehende, Kinder, pflegende Angehörige, alle die schon jetzt aufstocken.

LG von B.
 
E

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Gast
hallo Gartenfreund,

ich denke es ist eine anerkannte gesellschaftliche Tatsache, das ein jeder der es kann fĂŒr seinen eigenen Unterhalt sorgt innerhalb seiner Möglichkeiten. Manche Menschen können das nicht mehr in ausreichendem Maße, und die brauchen wirklich eine Existenzsicherung. Wer eben im erwerbsfĂ€higen Alter und ohne EinschrĂ€nkungen ist, dem ist durchaus zu zumuten sich um seinen Unterhalt zu bemĂŒhen.

LG von B.
 

ZynHH

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Bleibt immer noch die Frage, wie man aus dem WTO Vertrag aussteigt ohne bis zum St. Nimmerleinstag in Regresszahlungen zu versinken.... Denn anders wird das nichts. :icon_pause:
 
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Hallo Gartenfreund,

das potential zur Umgestaltung des Arbeitsmarktes ist da! Alleine der Abbau von ĂŒberstunden oder die Entzerrung stark komprimierter, verdichteter Berufsbilder. Alles Schritte die schon lĂ€ngst fĂ€llig wĂ€ren.

LG von B.
 
E

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Gast
VerkĂŒrzung der wöchentlichen Arbeitszeit wĂ€re da auch noch auf der Agenda. Aber das ist genau so illusorisch, wie ein eher abstraktes Thema, also bspw. die Schaffung zusĂ€tzlicher ArbeitsplĂ€tze durch Überstundenabbau.
 

Gartenfreund

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Hallo Gartenfreund,

das potential zur Umgestaltung des Arbeitsmarktes ist da! Alleine der Abbau von ĂŒberstunden oder die Entzerrung stark komprimierter, verdichteter Berufsbilder. Alles Schritte die schon lĂ€ngst fĂ€llig wĂ€ren.

LG von B.

Genau, und das wĂŒrde der Arbeitnehmer mit einen bedingungslosen Grundeinkommen auch durchsetzen können.
 
M

Minimina

Gast
Ganz offensichtlich, das Die Linke sich von ihrem Klientel, das sie ĂŒberhaupt erst so weit hat kommen lassen, verabschiedet hat.

So sind die halt die Linken. Betonköpfe und BÀumchen wechsel Dich.

Können dann mit den GrĂŒnen um die Wette das VerrĂ€terspielchen spielen.

LG MM
 
E

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Gast
Hallo ihr lieben,

hier habe ich eine zugegeben lange Abhandlung ĂŒber "links sein". Viele glauben lediglich das es sich nur um Hartz4 und die Agenda 2010 handelt. Das ist zu kurz gedacht. Das neue Programm und der zukĂŒnftige Umgang mit der Agenda 2010 ist lediglich Teil einer gesellschaftlichen Reform, die auch im Denken stattfinden muß, auch bei ELOs. Zu diesem Reformprozess ist die Mittelschicht notwendig. Es nĂŒtzt nichts diese zu bashen, oder gar auszublenden. Bei einigen hier dreht sich alles um ihre mehr als begrenzte Wahrnehmung, ohne ĂŒber den Tellerrand zu sehen.

Also Vorsicht lang, es erfordert Konzentration und tieferes VerstÀndnis.

Was ist heute

Entsprechend wĂ€re in Europa an der sozialen Lage der lohnabhĂ€ngig BeschĂ€ftigten, insbesondere der prekĂ€r BeschĂ€ftigten, der Arbeitslosen und der nicht (oder noch nicht; oder nicht mehr) arbeitsfĂ€higen oder der nicht vermittelbaren Personen anzuknĂŒpfen. Die AGENDA 2010 – Politik zielte zwar auf diesen Teil der Bevölkerung, war aber, obwohl es sich um eine Regierung aus SPD und GRÜNEN handelte, gerade gegen ihn gerichtet. Daraus ergibt sich, dass diese Politik keine linke, sondern eine rechte Politik war und ist. Faktisch handelt es sich um die Politik des Kapitals – Kapital hier verstanden als sozioökonomisches HerrschaftsverhĂ€ltnis. Diese ZusammenhĂ€nge werden in der Marxschen „Kritik der politischen Ökonomie“ theoretisch durchsichtig.


.......
Was ist heute „links“?
Es geht hier um GrundsĂ€tze, die eine Orientierung in der heutigen RealitĂ€t ermöglichen sollen. Ich schlage hier – unabgeschlossen und vorlĂ€ufig – die folgenden sieben politischen Positionen vor:
1. Frieden erhalten oder Frieden schließen.
- Außenpolitik möglichst nur mittels der Diplomatie betreiben.
- MilitĂ€r möglichst nicht als Mittel der Außenpolitik verwenden.
- RĂŒstungsindustrie zumindest strikt regulieren.
2. Die Interessen der Lohnarbeit gegen das Kapital wahrnehmen und wirksam durchsetzen.
- Durch Gewerkschaften möglichst dafĂŒr sorgen, dass der „Preis der Ware Arbeitskraft“, der Lohn (das Gehalt) nicht unter den „Wert der Ware Arbeitskraft“ sinkt, so dass die Arbeiterfamilien (Angestelltenfamilien) von ihrem Lohneinkommen leben können.
- Expansive Lohnpolitik betreiben; sie wÀre derzeit verteilungspolitisch richtig und makroökonomisch sinnvoll, insbesondere im EU-Zusammenhang.
- In der EuropĂ€ischen Union eine makroökonomisch fundierte Fiskal- und Geldpolitik einfĂŒhren und die dafĂŒr nötigen Institutionen schaffen bzw. umbauen.
- Die stark ungleich verteilten Einkommen und Vermögen transparent machen und steuerpolitisch im angemessenem Umfang umverteilen.
- Den öffentlichen Sektor fĂŒr die „Daseinsvorsorge“ und die Infrastruktur leistungsstark machen und erweitern.
- Gewerkschaftlich und allgemeinpolitisch darauf hinwirken, dass ein Sozialstaat gewÀhrleistet wird, der die Existenzrisiken der Arbeiterklasse (Unfall, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Alter, Pflege) ausgleicht.
3. Die relative Armut nicht hinnehmen und zumindest verringern.
- Durch Einkommens- und Sozialpolitik Niedriglohnsektoren vermeiden oder auflösen.
- Mindestens durch Sozialpolitik eine menschenwĂŒrdige Existenz garantieren.
- Möglichst Qualifizierungspfade durch Bildungspolitik erschließen.
4. Demokratie und Gleichberechtigung sichern oder herstellen.
- Der Entdemokratisierung durch die EuropĂ€ische Union – faktisch in enger Verbindung mit den nationalen Regierungen – entgegenwirken.
- Gleichberechtigung und Leistungsgerechtigkeit sichern und deshalb Gleichstellung beenden.
- Eine Demokratisierung der gesamten Gesellschaft einschließlich der Wirtschaft anstreben.
5. Internationalismus – globale SolidaritĂ€t der Beherrschten.
- Globale Probleme global lösen und dabei globale Gemeinsamkeiten der Beherrschten in den Vordergrund rĂŒcken sowie nationalistische oder rassistische Abgrenzungen ĂŒberall zurĂŒckweisen.
- Der Gefahr internationaler Ressourcenkonflikte frĂŒhzeitig entgegenwirken.
6. Weltweit Entwicklungspfade öffnen und die absolute Armut ĂŒberwinden.
- Postkoloniale AbhĂ€ngigkeiten auflösen, die in Entwicklungsblockaden fortwirken, um dadurch den Menschen (insbesondere des globalen SĂŒdens) wirkliche Selbstbestimmung zu geben und Ihnen – mit Hilfe zur Selbsthilfe – eigene Entwicklungspfade zu ermöglichen.
7. Das Kapital als „automatisches Subjekt“ aufheben.
- Die geschichtliche Endlichkeit der kapitalistischen Produktionsweise im Blick behalten und die politische Gesamtstrategie – insbesondere im Kontext krisenhafter Prozesse – an den teils manifesten, teils latenten systemtransformatorischen Potenzialen orientieren.
- Vorausschauend entsprechende handlungsleitende Konzepte entwickeln.

Daran misst sich heute das "links sein"

LG von B.
 

Ziviler Ungehorsam

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Nieder die Lohnarbeit!

Wer eben im erwerbsfĂ€higen Alter und ohne EinschrĂ€nkungen ist, dem ist durchaus zu zumuten sich um seinen Unterhalt zu bemĂŒhen.

Innerhalb des kapitalistischen Systems ist es niemanden zuzumuten, sich um seinen "Unterhalt" zu bemĂŒhen. Klassenkampf statt Anbiederung!

Ich habe keine Zweifel, dass das bedingungslose Grundeinkommen schon sehr bald Parteikonsens sein wird, gibt es lediglich drei (scheidende) Gruppen, die ein eben solches noch blockieren.

1. der unsÀgliche Gewerkschaftsmief der SL, der sich seiner selbst entledigen wird wie die Söldner- und VerrÀter-Vereine der deutschen Gewerkschaften an sich, die von Jahr zu Jahr schrumpfen.

2. jene systemtragenden Opportunisten und Pseudo-Linken, verkappte BĂŒrgerliche, die dem Establishment dienen, und nach dem Scheitern einer rot-rot-grĂŒnen ReGIERung wieder dorthin abtauchen werden, wo sie hingehören, in die Partei der autoritĂ€ren Arbeitsfetischisten, die SPD.

3. Generation 60+, die langsam aber sicher abdankt, der Großteil derer ist staatsglĂ€ubig und mit der kapitalistischen Arbeitsideologie aufgewachsen und erzogen worden, und kennen auch nichts anderes. In der SPD oder DKP/MLPD wĂ€ren dies wahrlich große Verdienste.

Um unseren kritischen linkslibertÀren Nachwuchs mache ich mir auf jeden Fall keine Sorgen:

https://linksjugend-leipzig.de/sites/default/files/ArbeitspapierEinleger.pdf

Um's Ganze! FĂŒr eine antikapitalistische emanzipatorische Linke!
 
E

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dieser ideologische "Freizeitpark" innerhalb der Linken ist schon lÀngst auf dem absteigenden Ast, hat es nur noch nicht gemerkt.

Ich werde keine Grundsatzdebatten ĂŒber die Richtung und das Programm lostreten.

Im Antikapitalismus trĂ€gt jede/er dazu bei seinen Unterhalt zu bestreiten soweit er es kann. alles andere wĂ€re Sklavenhalterei. Einige wenige arbeiten, der Rest hĂ€lt Pfötchen auf? Die Masse als Ausbeuter von wenigen? WĂ€re das soziale Gerechtigkeit? Wenn Infrastruktur und ProduktionsstĂ€tten/Mittel dem Volk gehört, hat das Volk auch dafĂŒr Sorge zu tragen, das es lĂ€uft...also alle die können.

Bist du sicher in der richtigen Partei zu sein? Ich mir nicht in deinem Falle....

LG von B.
 

Ziviler Ungehorsam

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dieser ideologische "Freizeitpark" innerhalb der Linken ist schon lÀngst auf dem absteigenden Ast, hat es nur noch nicht gemerkt.

Da irrst Du Dich, es mag zwar Deinem Wunsch entsprechen, so zu enden, wie SPD und GrĂŒne, jedoch gibt es genĂŒgend Freigeister, die sich dem verweigern werden. Wir sind dabei die einzigen, die nichts zu verlieren habe, denn sollte unsere Partei diesen Weg tatsĂ€chlich beschreiten, so wird sie sich selbst ĂŒberflĂŒssig machen und ihr eigenes Grab schaufeln, wĂ€hrend wir unseren Idealen weiterfolgen, im Falle dessen lediglich unter einem neuen Namen. Bedenke, fĂŒr eine dritte sozialdemokratische, der Lohnsklaverei dienenden Partei gibt es im Parlamentarismus definitiv keinen Platz.

Im Antikapitalismus trÀgt jede/er dazu bei seinen Unterhalt zu bestreiten soweit er es kann.

Das ist ja der springende Punkt, unter emanzipatorischen, sinnhaften und nicht zwanghaften Rahmenbedingungen.

Bist du sicher in der richtigen Partei zu sein? Ich mir nicht in deinem Falle....

SelbstverstĂ€ndlich, meine Partei steht schließlich fĂŒr einen modernen Sozialismus des 21. Jahrhundert. Arbeitszwang ist ein Relikt sozialdemokratischer sowie stalinistischer Traditionen. Das sich selbst versklavende "Loblied der Arbeit" ist maßgeblich dafĂŒr verantwortlich, dass sich die Arbeiterbewegung nie befreien konnte und das kapitalistische Wirtschaftssystem indirekt zementierte - Gewerkschaften und Kapital - ein perfekt eingespieltes Team.
 
E

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Gast
ach du liebe GĂŒte ZU,

hĂ€ngst jetz auch in den freien "Workshops" der Linken ab? Phrasieren ĂŒber gesellschaftlich kaum vermittelbares Ideologen GeschwĂ€tz? Ein paar Gedankenmodelle, die alleine am demokratischen Grundgedanken scheitern? Deutschland als "Hotel Mama"? Herrlich verantwortungslos als Friede Freude Eierkuchen Republik in einer Globalen Welt, die nicht so Friede Freude freizeitparkmĂ€ĂŸig aufgestellt ist?

Meine ehrliche Meinung dazu? wer da hinrennt und das nachbabbelt, der wird auch gerne seine Zeit in Sinnlosmaßnahmen von JC und Co. absitzen und sich Chaka fĂŒhlen....beides ist voll daneben und weit weg von jeder RealitĂ€t.

Sorry ich gehöre zu den Realos. VerĂ€nderungen beginnen langsam, das ist der Weg auf dem man viele mitnimmt im Laufe der Zeit. Das kostet eben Überzeugung.

das vorlÀufige Programm sieht vor: Regelsatzerhöhung, Mindestlohn, keine Sanktionen, Mindestrente jenseits des Existenzminimums. Entzerrung des Arbeitsmarktes (Minijobs, ZAFs, FlÀchentarife, Bildung...) Fakt ist nun mal, die Mittelschicht trÀgt die Gesellschaft, und die trÀgt immer schwerer. Genauso Fakt ist das die meisten arbeiten, tÀglich und schwer. Da gibt es nix auf Antrag den man durchklagen könnte....wenn es nach einigen hier ginge wÀre es doch toll wenn alle auf Hartz4 wÀren. und dann? HAT DAS KAPITAL GEWONNEN! :tongue: und nun biste platt....



LG von B.
 

Ziviler Ungehorsam

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Verraten und verkauft!

Genosse Sigmar hat Dich entlarvt:

„In der Linkspartei sehen viele mit Entsetzen, was in ihrem Laden passiert. Jeder von denen, die eine Mitte-Links-Politik und gestalten wollen, findet in der Sozialdemokratie eine Heimat. Es gibt einen anderen Teil der Linkspartei, bei denen die Unterschiede zu uns inzwischen ĂŒberschaubar sind – vielleicht schon immer waren. Da kann ich nur sagen: Kommt zu uns, Genossen. Herzlich willkommen in der SPD!“
 
E

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FĂ€llst auch schon auf so Gelaber rein? Na toll. So einige Genossen langweilen mich inzwischen.

Macht nur! Solange ein paar wenige labern und ihre Sozialromantik ausleben mit Piratenanleihen, machen sich andere auf, mitzugestalten. Mir macht es auch nix aus weiter Opposition zu bleiben, aber zum Sektierer werd ich davon bestimmt nicht.

LG von B.
 

Ziviler Ungehorsam

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FĂ€llst auch schon auf so Gelaber rein? Na toll. So einige Genossen langweilen mich inzwischen.

Es ist eine Tatsache, dass sich einige GenossInnen ideologisch nicht oder nur marginal von der Sozialdemokratie unterscheiden und sich Gedanken machen sollten, inwiefern sie eine Partei, die sich DIE LINKE nennt, reprÀsentieren. Aber das muss jeder mit seinem eigenen Gewissen ausmachen, bei Zeiten trennt sich die Spreu vom Weizen von alleine.

Macht nur! Solange ein paar wenige labern und ihre Sozialromantik ausleben, machen sich andere auf, mitzugestalten.

FĂŒr den humanitĂ€ren und grĂŒnen Kapitalismus! :icon_hug:

Mir macht es auch nix aus weiter Opposition zu bleiben

Du bist nicht Opposition, Du bist Establishment - unter falscher Flagge, versteht sich.
 
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da liegt Dein Problem, ich bin kein Establishment. Ich hab mir meinen gesellschaftlichen Platz und die Wahrnehmung dessen erarbeitet.
Das ohne den monitÀren Background den man als Arbeitnehmer/in unterstellt bekommt von ELOs. Ich habe lediglich die Scherben genommen und etwas ansehnliches daraus gemacht. Das erfÀhrt eben eine gewisse Beachtung.

Es ist eine Tatsache, dass sich einige GenossInnen ideologisch nicht oder nur marginal von der Sozialdemokratie unterscheiden und sich Gedanken machen sollten, inwiefern sie eine Partei, die sich DIE LINKE nennt, reprÀsentieren. Aber das muss jeder mit seinem eigenen Gewissen ausmachen, bei Zeiten trennt sich die Spreu vom Weizen von alleine.



FĂŒr den humanitĂ€ren und grĂŒnen Kapitalismus! :icon_hug:



Du bist nicht Opposition, Du bist Establishment - unter falscher Flagge, versteht sich.

LG von B.
 

roterhusar

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Einem Brahmanen mit Turban soll man keine Belehrungen geben.

Was polterst Du rum gegen Sektierertum?

Die Frage hieß, soll man Hartz IV gleich abschaffen, oder erstmal auf 500 aufstocken?
 
E

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Gast
ein radikaler umbau erscheint derzeit kaum möglich. Schon gar nicht als ev. Juniorpartner einer etablierten Volkspartei. Soviel RealitÀtssinn setze ich schlicht vorraus. trotz aller Verfassungsleugnung haben wir eine Demokratie, und die hier gilt eben das MehrheitsverhÀltnis, auch innerhalb von Parteien.

Ansonsten halte ich es mit einigen vermeintlich linken Zeitgenossen so: " die Tatsache das du sprechen kannst heißt noch langen nicht das du auch intelligent bist." Qui-Gon-Jin zu Jar Jar Banks (Starwars)

LG von B.
 

roterhusar

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unmöglich.

Ich sehe ein Regelsatzerhöhung als eben so utopisch wie die Elo- Forderung an.

Und nu? Wenn wir GlĂŒck haben, werden sie uns nach den Wahlen nur die erhöhten 15€ der letzten Jahre wieder abziehen. Wenn Pech, dann wird es Hartz V geben - Abschaffung des ALG II.
 
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Gast
ja so wird es kommen, roter....

warum? unmotivierte WÀhler. Die motivierten gehen ihre etablierten Parteien wÀhlen, einige Protestler mal die Linke, der Rest geht nicht wÀhlen

Ergo hat die Linke auch dieses Jahr keine Chance auf den Juniorpart. HĂ€tten wir eine heißt es ja Etablishment....

Ich kann dem Gaul das Wasser zeigen, aber saufen muß er selbst....

LG von B.
 
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