Leitartikel zur Regierungserklärung Doktor Merkels Einschlafhilfe

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wolliohne

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Von Stephan Hebel
Angela Merkel verliest im Bundestag die Regierungserklärung. Foto: dpa

Hinter den Leerformeln der Kanzlerin steckt sehr wohl eine Botschaft: Alles könne so bleiben, wie es ist. Sie verschweigt dabei vorsätzlich, dass nur Reformen unseren Wohlstand sichern. Ein Kommentar.
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Es muss aus gegebenem Anlass daran erinnert werden, dass Regierungen regieren. Das tut auch die Wiedergänger-Koalition aus CDU/CSU und SPD, für die die Bundeskanzlerin am Mittwoch ihre Regierungserklärung abgab. Der Erinnerung aber bedarf es deshalb, weil die Rede der Angela Merkel einen anderen Eindruck vermittelte. Es ist ihr wieder gelungen, eine Stunde lang so gut wie nichts zu sagen. Jedenfalls nichts, was nach aktiver Gestaltung klang. Der einzige Unterschied zur vorigen Regierungserklärung macht es keineswegs besser: Die zweitgrößte Partei, eigentlich geborene Herausforderin der Regierenden, macht mal wieder mit.
Diese Kanzlerin, das war am Mittwoch wieder zu hören, hat sehr wohl eine Botschaft. Sie bietet der Gesellschaft, könnte man sagen, einen Drogenhandel an, eine Art politisches Halluzinogen. Für alle, die spüren, dass es so wie bisher auf Dauer nicht gutgehen kann – egal, ob sie einschneidende Veränderungen fürchten oder wünschen –, gibt es die Geschichte vom glücklichen „Weiter so“ frei Haus und ohne Rezeptgebühr.
Leitartikel zur Regierungserklärung: Doktor Merkels Einschlafhilfe | Meinung*- Frankfurter Rundschau

Ps. hätte ich nicht besser sagen können!


Merkels Märchenstunde
Von Daniela Vates | 5 Kommentare

Die Kanzlerin soll ihre Regierung erklären. Viel Rückblick ist dabei, auf das, was bereits geschafft ist. Wenn man möchte, kann man es auch als Vermächtnis lesen einer Kanzlerin, die sich mal vorgenommen hat, nicht so lange zu regieren wie der Aussitzer Helmut Kohl. Mehr...
 

wolliohne

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Dazu: Grausam schlechte Rede. Eine Analyse im Video von Heribert Prantl
Merkels Regierungserklärung war langweilig vorgetragen und inhaltlich schwach. Zur Spähaffäre stellt sich die Frage: Nimmt die Kanzlerin den Massenzugriff auf unsere Daten ernst genug?
Quelle: Süddeutsche.de
 
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