Leistungsverbrauchsbehauptung - Rechtslage? (1 Betrachter)

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med789

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Dass ich beim vorläufigen Bescheid zurückzahlen muß, was ich verdient habe, ist ja klar.
Aber:
Ich habe 2 Nebenjobs. Es wird nun behauptet, ich hätte diesen nicht angegeben, deshalb habe ich mehr bekommen als mir zusteht an ALG II Leistungen.
Dass ich das eigentlich schon verbrauchte Geld zurückzahlen muß, wird folgendermaßen begründet:
Mangels Vorliegens einer Leistungsverbrauchsbehauptung ist bereits aus diesem Grunde ihr Vertrauen auf die Leistung nicht schutzwürdig.
Sie können sich auf schutzwürdiges Vertrauen nicht berufen, weil sie gemäß § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB II die Rechtswidrigkeit ... kannten oder lediglich infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannten und somit mit einer Rücknahme rechnen mußten....
Ihnen war bewußt, grobe Fahrlässigkeit von Ihnen, dass nur ein Job berücksichtigt wurde....etc.

Soll dieser ganze Text denn bedeuten, dass die meinen Lohn eigentlich gar nicht mehr im Nachhinein anrechnen dürfen?
Was hat es damit auf sich?
Ich habe nachweislich (mit Eingangsstempel des Amtes) Arbeitsverträge und Lohnbescheinigung ans Amt geschickt.
Und ich hätte auch nicht merken können, dass ein Job in der berechnung fehlt, denn beide zusammen ergeben in etwa die Summe von 400€, da ich aber sehr viele Überstunden hatte lief das alles aus dem Ruder und ich zählte das Jobcenter an, mit der Begründung, dass es mir schwer fällt, das schon ausgegebene Geld zurückzuzahlen. Dennoch warteten die Damen und Herren erst auf den Unmut des Gerichtes und die "Verurteilung", die Bescheide innerhalb von 2 Wochen zu berichtigen.
Wie ist das, wenn ein Jahr seit dem ersten Monatsverdienst um ist? Darf nach einem Jahr noch abgerechnet werden?
 

med789

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Habe ich zu dumm gefragt?
 

ela1953

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[QUOTEda ich aber sehr viele Überstunden hatte lief das alles aus dem Ruder und ich zählte das Jobcenter an, mit der Begründung, dass es mir schwer fällt, das schon ausgegebene Geld zurückzuzahlen. Dennoch warteten die Damen und Herren erst auf den Unmut des Gerichtes und die "Verurteilung", die Bescheide innerhalb von 2 Wochen zu berichtigen.][/QUOTE]

Das versteh ich nicht. Hast du mit den Überstunden mehr verdient als die 400 Euro?

Hast du jeden Monat die Lohnabrechnung eingereicht?

Warst du damit schon vor Gericht
 

ingo s.

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Habe ich zu dumm gefragt?


hallo,


nee, du nicht --- der text ist zu dumm, ich blick da auch nicht durch...

ist ja auch ein seltsames wortkonstrukt.... leistungsverbrauchsbehauptung -- geht's eigentlich noch schlimmer...?

ich würde denen ihr schreiben zurück schicken und um ein neues mit einfacherem, verständlicherem deutsch bitten...

was soll denn sowas...?



sorry, keine bessere antwort parat (kommen aber noch bestimmt...)


mfg

ingo s.
 

med789

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Jeden Monat Lohnabrechnungen geschickt!
Weil ich vor lauter Arbeit den Überblick verloren hatte (auch wegen unzähliger Änderungs-Aufhebungsbescheiden), hatte ich Angst, dann später eine große Summe zurückzahlen zu müssen vom Verdienst. Deshalb habe ich im Rahmen einer Eilklage zusätzlich das Wort -Untätigkeitsklage mit eingefügt, gegen das Nichtändernwollens des Amtes der höheren Löhne.
Das Gericht hat dann das Jobcenter gerügt, dass sie das sofort nachholen sollen (gilt ab Bescheid vom März 2010).

Und jetzt habe ich eben den Widerspruchsbescheid bekommen, in dem dieses schöne Wort drin steht, Leistungsverbrauchsbehauptung.
Nun steht irgendwie fest, ich muß ca. 400€ zurückzahlen - kein Geld mehr da, und die rechnung geht aber weiter, wird noch höher, wenn der nächste Widerspruchsbescheid kommt.
 
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