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Leistungseinstellung ohne das Ich dazu einen Bescheid erhalten habe, wie kann ich evtl. weiter vorgehen ?

Biribi

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Hi,
Bin 57, habe am 1. März kein Geld bekommen, aber auch keinen Bescheid das meine Leistung eingestellt wird. War im November bei einer Amtsärztin. Die hat mich für 6 Monate arbeitsunfähig geschrieben. Da ich in einem Wohnwagen lebe, riet sie mir doch besser woanders über den Winter zu wohnen. Dazu muß ich erklären, hatte 6 Wirbelbrüche und habe Arthrose in der Wirbelsäule und Osteoporose. Von daher kann und darf ich keine Gasflaschen heben/tragen. So war ich denn Anfang Dez. Bei meiner Mutter an der Mosel. 1.5 Stunden von meinem Wohnort entfernt. Hab das Servicecenter angerufen, denen die Adresse mitgeteilt und dachte das ist okay. Niemand sagte mir, DAS IST VERBOTEN. Zwischenzeitlich war ich auch auf dem Campingplatz. Am 18 Feb. Kam eine Aufforderung zur Mitwirkung. Da habe ich auch sofort drauf reagiert. Dann kam nichts mehr. Hatte etliche Male auf Rückruf plädiert, immer wieder aufs Neue. HEUTE kam dann endlich der Rückruf, nach 4 Wochen. Der Sachbearbeiter entschuldigte sich mit:"war ein paar Tage nicht da usw"! Ich soll doch zum Wohnwagen fahren und erklären warum ich dort nicht bin. Daraufhin fragte ich ihn, mit welchem Geld ich dorthin fahren soll. Ich brauche wegen einiger Darmoperationen Spezialkost. Bin mittlerweile auf 37 Kilo. Und ich empfinde alles nur noch als Quälerei. Die Amtsärztin war sehr nett, hat wirklich in den Arztberichten nachgelesen. Es war REHA im Mai geplant, die wurde jetzt von der AOK abgesagt weil ich seit 28. Feb. Nicht mehr versichert bin. Zudem hab ich mir wohl die Wirbel verletzt als ich vorige Woche einen halben Eimer Wasser getragen habe. Liege jetzt flach. Kann nicht zum Arzt. Ich weiß nicht mehr weiter und hoffe auf Ratschläge. Lg Biribi

Das hab ich geschrieben :
aufgrund unseres Telefongesprächs, hier noch einmal meine Stellungnahme: Mein Wohn-und Aufenthaltsort ist nach wxxxxxx. Dort war ich ununterbrochen bis Ende November. Im Dezember auch 2 Wochen. Im Januar war ich auch auf dem Campingplatz, da hatte ich mir auch 2 Gasflaschen mitbringen lassen. Quittung hatten sie bekommen. Im Februar gab es ein Problem mit dem Hauptstecker des Wohnwagens, es flogen alle Sicherungen raus. Das war gegen Abend und ich konnte nichts machen, da auch Herr xxxxx sich weigerte noch rauszukommen. Er war auch nicht vor Ort und somit kam niemand an den Sicherungskasten, der abgeschlossen ist. Herr xxxx war mit dem Wohnmobil unterwegs und es gab keine Chance, nicht einmal für einen Elektriker da ran zu kommen. Mein Bruder hat mich somit wieder abgeholt. Am 18. Feb. Bekam ich einmalig Post von ihnen. In diesem Schreiben wurde ich um Stellungnahme gebeten. Bis zum 02.03. Das habe ich dann auch umgehend gemacht. Ansonsten bekam ich NICHTS. Weder die Ankündigung der Leistungseinstellung, noch wurde für jetzt 4 Wochen meiner Bitte entsprochen, mich zurückzurufen. Ich habe also 4 Wochen null Informationen bekommen. Mein Zustand hat sich dadurch sehr verschlechtert. Von 40 Kilo bin ich auf lebensgefährliche 37 Kilo gerutscht. Das war Stress, den ich mit meinem Reizdarm nicht brauchte! Gestern telefonierte ich lange mit einem Anwalt und der sagte mir: 1. Ich hätte in jedem Fall eine Mitteilung über die Leistungseinstellung bekommen müssen. 2. Ein Rückruf darf keine 4 Wochen dauern. 3. Im Krankheitsfalle, wie bei mir über 6 Monate kann ich mich durchaus ortsnah aufhalten und ortsnah ist bis zu 2.5 Stunden Autofahrt. Zudem wurde mir von der Amtsärztin geraten woanders unterzuschlüpfen, da ich keine Gasflaschen heben darf. Das waren jetzt drei Punkte. Dazu kommt das ich im Servicecenter Bescheid gab, das ich bei meiner Mutter bin und diese die Adresse meiner Mutter aufgeschrieben hat, mir aber NICHT mitgeteilt hat, das ich dazu eine Erlaubnis brauche. Ich bin davon ausgegangen das ich mich hier aufhalten darf, aufgrund der 6 monatigen Krankschreibung und der Ortsnähe. Ich wäre auch jetzt auf dem Campingplatz, habe aber 4 Wochen auf einen Rückruf gewartet und bin jetzt völlig mittellos, da schon am 1 März, ohne Mitteilung Ihrerseits meine Leistung eingestellt wurde. Erschwerend dazu habe ich ein großes Problem mit meinem Rücken, kann mich kaum bewegen und rechne damit das ich mir erneut eine Brustwirbel gebrochen habe. Zum Arzt kann ich nicht, da ich nicht mehr versichert bin. Bewegen würde vielleicht eine Querschnittslähmung nach sich ziehen und das kann auch nicht in Ihrem Sinne sein. Und als ob das nicht genug wäre, wurde mir von der AOK mitgeteilt das die REHA ausgesetzt wurde, die von der Amtsärztin angeordnet wurde. Dort war ich im November, weil von Ihnen so angeordnet! Am 27. Habe ich einen Termin zum MRT, auf diesen Termin habe ich 3 Monate warten müssen. Da geht es genau um die Brustwirbel, die nach den Röntgenbildern meines Orthopäden Osteoporose zeigen. Auf den nächsten Termin warte ich dann wieder 3 Monate, wenn ich das dann überhaupt noch erlebe. Es mag sein das ich aus Nichtwissen Fehler gemacht habe, denn ich sah keinerlei Vergehen mich ortsnah bei meiner Mutter aufzuhalten. Dieser Anwalt sieht aber auch gravierende Fehler beim Jobcenter. Nochmal! Ich lebe nicht bei meiner Mutter und wäre auch jetzt auf dem Campingplatz hätte ich hier nicht seit 4 Wochen auf eine Stellungnahme Ihrerseits völlig hilflos gewartet. Das ist für mich Schikane. Das ich nicht zum Arzt kann ist für mich schon eher lebensbedrohend. Wegen meinem Gewicht wurde ich hauptsächlich krankgeschrieben, aufgrund mehrerer Krankheiten genauso. Ich kann nicht von meiner Mutter verlangen das sie für mich meine Spezialkost bezahlt, sie bekommt nur eine kleine Witwenrente. Da ich viele Sachen aber nicht essen kann/darf muß ich mehr oder weniger verhungern. Zudem die psychische Belastung und das Warten auf Ihren Anruf oder zumindest eine schriftliche Stellungnahme. Das hält kein Mensch lange durch. Ich MUSS zu einem Arzt! Und ich brauche Geld zum leben. Und für die Reparatur vom Strom. Ich kann mir das nicht von meiner Mutter leihen! Zudem verliere ich alles, wenn ich nicht bis zum 30. Die jetzt rückständige Miete für den Wohnwagen bezahle. Dort sind all meine persönlichen Sachen, Kleidung, Wäsche, einfach alles was ich noch besitze. Das kann ich nichtmal abholen. Und bei meiner Mutter kann ich auch nicht länger wohnen. Somit wäre meine Adresse dann unter der nächsten Brücke. Ich werde vielleicht noch die Kraft aufbringen mich mit Hilfe eines Anwalts zu retten, aber eigentlich fehlt mir auch dazu die Kraft und der Mut. Zeitung und Fernsehen wären vielleicht besser um aufzuzeigen wie mit kranken Menschen umgegangen wird. Mit freundlichen Grüßen
 
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Kerstin_K

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Das Problem ist, dass Du verpflichtet bist, wenigstens 1x täglich Deinen Briekasten zu leeren. Kannst Du das, wenn Du bei Deiner Mutter bist?

Ist die Wohnung Deiner Mutter innerhalb des Zuständigkeizsbereiches der JCs, bei dem Du gemeldet bist?

Du solltest erstmal Lebenmittelgutscheine beantragen, dann bist Du sofort wieder krankenversichert und dann würde ich an Deiner Stelle einen Notarzt rufen und mich ins Krankenhaus bringen lassen, so wie sich das für mich anhört.

Ausserdem würde ich beim Amtgericht einen Beratungshilfeschein beantragen und dann von einem Anwalt eine einstweilige Anordnung bei SG einreichen lassen.
 
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Couchhartzer

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Da du auch deutlich erkennbar schreibst:
Ich werde vielleicht noch die Kraft aufbringen mich mit Hilfe eines Anwalts zu retten
ist mein Rat, dann mach es auch genau so, sofort und so schnell wie irgendwie möglich und auch gleich mit einem Auftrag an den Anwalt ein dringendes Eilverfahren durchzusetzen, damit du schnellstens Geld bekommst.
 

Biribi

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Hi und danke erstmal,
meine Mutter lebt in einem anderen Zuständigkeitsbereich.
Vielleicht muß ich noch etwas erklären. Die Aufforderung zur Mitwirkung war nicht auf meinen Aufenthaltsort bezogen. Da ging es um etwas anderes, was ich auch sofort klären konnte. Dazu hatte ich eine Frist bis zum 02.03. Leider bekommt man ja jedesmal Panik. Daraufhin hat sich dann niemand, weder schriftlich noch telefonisch bei mir gemeldet. Die Leistung wurde mir dann trotzdem nicht überwiesen, was ich dann versuchte telefonisch rauszufinden. Also den Grund. Und das dauerte 4 Wochen. Gestern dann endlich der Rückruf. Und da ging es dann um meinen Aufenthaltsort.
Und das finde ich nicht ok, da ich vorher nicht darüber unterrichtet wurde und somit nicht einmal Widerspruch einlegen konnte.
Ja, ich werde wohl am besten einen Anwalt beauftragen.
 

Kerstin_K

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Das Problem ist, dass Du Dich nicht im Zuständigkeitsbereich Deines Jobcenters aufhälst. Eventuell meint Dein JC, dass sie deshalb nicht mehr für Dich zuständig sind. Dann musst Du in dem anderen JC, dass für den Wohnort Deiner Mutter zuständig ist, einen Neuantrag sellen. Aber normal müsste das alte JC dann weiterzahlen, bis das geregelt ist.

Wie kommst Du zur Zeit an Deine Post?
 
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Biribi

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Ich habe dem JC mitgeteilt das ich bei meiner Mutter bin und die haben auch die Adresse. Wenn ich mein Geld bekommen hätte wäre ich jetzt auch wieder zuhause. Da ich aber erstmal keines habe und es dringend wäre zum Arzt zu gehen weiss ich auch nicht so weiter. Ich liege flach und bewege mich kaum weil ich Angst habe. Montag werde ich einen Anwalt zu Rate ziehen. Ich denke das geht auch nicht anders.
 

Wampel

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Das Problem ist, dass Du Dich nicht im Zuständigkeitsbereich Deines Jobcenters aufhälst. Eventuell meint Dein JC, dass sie deshalb nicht mehr für Dich zuständig sind.
Das meinen die nicht nur, das ist so.
Dann m+sstest Du in dem anderen JC, dass für den Wohnort Deiner Mutter zuständig ist, einen Neuantrag sellen.
Und zwar umgehend. Der Antrag wirkt dann auf den Monatsanfang zurück.
Aber normal müsste das alte JC dann weiterzahlen, bis das geregelt ist.
Ja, theoretisch.
Praktisch hält sich da nur leider keiner dran.
 

Kerstin_K

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Zum dritten mal, Wie kontrollierst Du die Post an Deiner alten Anschrift?
 
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saurbier

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Hallo Biribi,

nun du hast hier ja schon einige Tipps erhalten.

Also zuerst einmal, auch wenn es sich jetzt böse anhört (ist nicht so gemeint), du hast doch vom JC mit Sicherheit eine Broschüre erhalten in der drin steht was so alles erlaubt ist (Aufendhalt etc.), da steht alles ausführlich erläutert drin - muß man sich nur mal durchlesen.

Und noch eins und das solltest du unbedingt beherzigen - telefoniere N I C H T mit den Behörden. Telefongespräche - und das dürftest du nun ja leidlich erfahren haben sind dort schall und rauch. Die kannst du im Streifall niemals beweisen, also kannst du dich logischer Weise auch nicht aus rechtlicher Sicht darauf berufen. Mit Behörden verkehrt man nur auf schriftlichen Wege, denn dann hat man a) immer entsprechende Schreiben als Beweis und b) kann man die dort aufgeführten Gesetze auf welche die herrschaften zumeist verweisen in Ruhe selbst nachlesen (ob sie überhaupt zutrefend sind).

Jetzt dürftest du am besten beraten sein, wenn du umgehend deinen Rechtsanwalt einschalten würdest, denn du wirst den Zenober wohl kaum aus gesundheitlichen Gründen so schnell erledigen können.

Wenn du dich aus dem Bezirk deines zuständigen JC entfernst, dann müßte dir das JC einen schriftlichen Bescheid (Verwaltungsakt) zukommen lassen, weshalb man bei dir die Leistung einstellt (mit rechtlicher Begründung) und ab wann. Genau das scheint bei dir wohl bereits nicht korrekt gelaufen zu sein.

Dich will man offensichtlich ganz schnell los werden, wohl weil du auch aus gesundheitlichen Gründen keiner erfolgreichen Vermittlung zur Verfügung stehst (siehe deine Anmerkung zum äD-Gutachten).

Wen es zutrifft, daß dein jetziger Aufendhaltsort bei deiner Mutter ein anderer JC-Bezirk ist, dann stelle dort bitte umgehend den schriftlichen Leistungsanspruch (das könnte auch deine Mutter oder andere Person vertretungsweise mit einer Vollmacht von dir machen, wenn du nachweislich aus gesundheitlichen gründen nicht dazu in der Lage bist). Wie schon gesagt der Antrag würde ab 01.03. gelten, damit hättest du dann für diesen Monat wieder Geld und dazu solltest du dann auch gleich einen Antrag nach § 42 SGB I beilegen (Leistungs-Vorschuß).

Es gäbe ggf. auch die Möglichkeit (das müßte ein Rechtsanwalt abklären) das du auch weiterhin beim jetzigen JC gemeldet bleibst (eben weil der Wohnwagen ja dein gemeldeter Wohnsitz ist) und du nur aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend bei deiner Mutter über den Winter wohnst (zumal dies auch von der äD-Gutachterin (deine Aussage) so wohlmöglich im Gutachten vermerkt wurde. Hierzu müßtest du bzw. dein Rechtsanwalt jedoch zuerst einmal das äD-Gutachten Teil A von der äD-Gutachterin anfordern, um zu sehen was die so geschrieben hat.

Für dich ist jetzt sehr wichtig zuerst einmal zu klären welches JC zuständig ist, damit du weiterhin einen Krankenversicherungsschutz hast, damit du überhaupt ärztlich behandelt werden kannst.

Es ist leider zutreffend was Kerstin_K bereits ausgeführt hat, du mußt tägl. postalisch fürs JC erreichbar sein (Ausnahme KH/Reha etc.). Da du ja laut äD-Gutachten eh für 6 Monate der Vermittlung nicht zur Verfügung stehst, kannst du dich natürlich tägl. frei bewegen - also auch zur Mutter fahren -.

Mir scheint bereits hier hast du neben deinen Telefongesprächen mit der JC-Hotlein den Fehler gemacht zuviel zu erzählen, zwar gut gemeint aber leider von völlig falschen Voraussetzungen ausgegangen, denn die JC arbeiten nicht für uns sondern nur für den Staat - heißt sie sind darum bemüht soviel wie möglich an Geld auf unsere (deine) Kosten zu sparen.

Wenn du von den Herrschaften in den letzten Wochen keine Post erhalten hast, bitte welchen Grund sollte es geben denen zu sagen das du nicht zuhause warst/bist (im Wohnwagen). Sollte da tatsächlich eine Ortbehehung irgend welcher JC-Mitarbeiter stattfinden, nun dann haben sie dich eben nicht angetroffen, denn du mußt ja nicht zuhause rumsitzen, ganz im Gegenteil die Herrschaften haben sich ordnungsgemäß vorher schriftlich anzumelden. Darüber solltest du mal in aller Ruhe nachdenken.

Da deine Gesundheit nun offensichtlich stärker angeschlagen ist, wäre es sicherlich vorteilhafter für dich, wenn du deinen Rechtsanwalt mit der Sache beauftragen würdest, damit du zumindest deine Gesundheit in Ruhe wieder einigermaßen herstellen könntest.

Und noch eins, erzähle der SB bitte nicht zuviel über deine Gesundheit und was du sonst noch so alles machst, beschrenke dich ausschließlich auf wesentliche, denn von alledem was mancher SB von dir so erfährt kann er dir wohlmöglich leider sehr schnell den Geldhahn zudrehen. Grundsätzlich gilt bei Behörden gesundheitliche Dinge gehen einem SB nichts aber auch rein gar nichts an, solche Dinge sind nur mit Ärzten zu erörtern denn die fallen unter die ärztliche Schweigepflicht.


Grüße saurbier
 
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