Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht nicht.

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Taniya

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Hallo!

Eigentlich habe ich nicht nur eine, sondern gleich mehrere Fragen, die wiederum durch eine andere Frage "auf den Plan kommen". Ich versuche, es kurz zu machen...

Seit Mitte 2006 laufend krank (z. der Zeit noch berufstätig). Besonders der Sohn baute gesundheitlich mehr und mehr ab. Ende 2006 dann aufgrund betriebsbedingten Gründen: Kündigung seitens des Arbeitgebers. Es folgten 8 Mon. ALG I -Bezug.
Ab Juni 2007 ging es beim Sohn (damals 18) Schlag auf Schlag: 'zig Notfalleinsätze und Krankenhausaufenthalte, unzählige Arztbewuche und -wechsel. Diagnosen: Gesund! Man darf lachen... Ich selbst hatte wahns. Kopfschmerzen, Magen-Darm-Probleme, Herz- und Blutdruck-Probleme usw. usw.

Mittlerweile im Hartz-IV -Bezug. Seit Anfang 2009 schwere asthmatische Erstickungsanfälle.

August 2009 wurde dann eine Baubiologin mit der Untersuchung der Wohnung beauftragt: 14 hochtoxische Schimmel- und Hefepilze wurden gefunden. Die Wohnung ist nicht nur gesundheitsgefährdend, sondern lebensbedrohlich für beide Bewohner.
Nichts (!!) aus der Wohnung darf mitgenommen werden. Wir hatten nur noch das, was wir auf dem Leib trugen, als wir in die andere "Übergangs"-Wohnung im Nebenhaus umzogen. Alle Dinge, die nicht mind. bei 60 Grad gewaschen werden können (z.B. Schuhe, Jacken, Unterwäsche) müssen entsorgt werden.

Die neue Wohnung war leer. Keine Möglichkeit zu schlafen, etwas zu kochen. Nachbarn liehen uns Luftmatratzen, Verwandte Bettzeug. Nicht mal eine Lampe hatten wir, da sämtliche Elektrogeräte ebenfalls entsorgt werden müssen, da sie nicht zu reinigen sind.
Wir dürfen beide - da unsere Lungen nur über 35 bzw. 45 % Lungenkapazität verfügen, die Wohnung nicht mehr betreten. Laut Gutachten darf das nur qualifiziertes Fachpersonal.

Die Sache ist beim Anwalt. Es wird nun ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet, um unsere Schadenersatzansprüche durchzusetzen.

Nun meine Frage: Inwieweit können wir erwarten, dass uns von der - irgendwann einmal erwarteten - Schadenersatzzahlung Geld seitens der Arge einbehalten wird? Wir müssen ja quasi alles neu anschaffen. Außerdem wird nach Abwicklung dieses Verfahrens noch geprüft werden, inwieweit wir Schmerzensgeld fordern können.

Wäre für eine Antwort sehr dankbar.
 

hergau

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19 Aug 2009
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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Der gesunde Menschenverstand sagt mir, das dies wohl wie eine Erstaustattung behandelt werden sollte.

Aber die Arge sieht dies wohl anders.
Wende Dich mal öffentlich an den Stadtrat.
 

Feind=Bild

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23 Jan 2010
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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hallo!

... Nichts (!!) aus der Wohnung darf mitgenommen werden. ... Alle Dinge, die nicht mind. bei 60 Grad gewaschen werden können (z.B. Schuhe, Jacken, Unterwäsche) müssen entsorgt werden.

... sämtliche Elektrogeräte ebenfalls entsorgt werden müssen, da sie nicht zu reinigen sind.
...

Habt Ihr das schriftlich? Dann sollte es wirklich wie eine Erstausstattung zu behandeln sein, is ja quasi ein Totalverlust wie nach nem Brand.
Aber dann wird ein späterer Schadensersatz sicher angerechnet werden.
Meine Meinung, keine rechtsverbindliche Aussage.
 

wolfgang2

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Du hast einen Anwalt, also frag ihn. Alles andere wird dir nicht weiter helfen.
 

Taniya

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Ich habe gerade etwas detaillierter berichtet. Seht hierzu:
icon1.gif
Alles verloren - Arge gewährt Darlehn

Das mit dem Anwalt ist allerdings auch so eine Sache. Zum einen bin ich froh, dass er bisher überhaupt so viel getan hat (lt. Auskunft des Amtsgerichts braucht er eigentlich nur 1 bis max. 2 Briefe zu verfassen), aber so richtig in Ruhe mal alles besprechen... Irgendwie haut das nicht hin. Und mal soeben den Anwalt wechseln, geht auch nicht, da für diese Sache bereits 1x ein Beratungshilfeschein ausgehändigt wurde. So bleibt mir/uns nichts anderes, als darauf zu hoffen, dass "er schon weiss, was er tut".
 

Taniya

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hallo!

Sorry. Werde mich künftig richtiger verhalten. Deshalb hier noch einmal alles detaillierter.

Unser Anwalt hat bereits einen Rechtsberatungshilfeschein erhalten hat. Er ist mittlerweile mit folgendem beauftragt: a) Schadenersatzangelegenheit, b) er hat Widerspruch gegen den Bescheid vom 04.01.10 (Bedarfsgemeinschaft) eingelegt und auf das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht hingewiesen, c) hat er ein Darlehen für die Anschaffung der nötigsten Einrichtungsgegenstände:
2 Betten, kpl. mit Lattenrost und Matratzen
1 gr. Kleiderschrank
1 Eßtisch mit 2 (!) Stühlen <Besuch darf man wohl nicht bekommen>
2 Schreibtische
3 Lampen
1x Gardinen (die anderen Fenster waren bestückt - leihweise natürlich)
1 Küche, bestehend aus 3 Hängeschränken, 1 Spüle mit Armatur, 2 Unterschränken, 1 E-Herd, 1 Kühl-Gefrierschrank, Arbeitsplatte (dass ich keine Küche einbauen kann, ist evtl. verständlich. Diese Kosten wurden nicht berücksichtigt - Verweis der Ermittler auf Hilfe aus dem engeren Umkreis)
1 Couchgarnitur
1 Anbauwand für den Sohn (klein)
1 Schrank für's Wohnzimmer
sowie
für beide Personen der Bedarfsgemeinschaft Bekleidung, da diese vollumfänglich entsorgt werden muss.

Als Höhe hat er 2000,- Euro angegeben. Bewilligt wurden 1.250,-. Unser Anwalt hat direkt bei Beantragung des Darlehns die Höhe des zum Zeitpunkt der Zahlung der Schadenersatzforderung die Restsumme an die Arge abgetreten. Die Arge zieht fortan bis auf weiteres von meinem Regelsatz 35,-- Euro ab. Somit haben wir fast 180,-- Euro weniger im Monat zur Verfügung.

Ich weiss, dass der Betrag von 1.250,-- Euro vollkommen normaler Satz ist, der für eine "Erstausstattung" gezahlt wird. Doch uns fehlen nicht nur Möbel, sondern auch kleine Elektrogeräte wie Kaffeemaschine, Mixer, Töpfe, Geschirr, Besteck usw.

Es befindet sich alles in der anderen Wohnung, welche nicht von uns mehr betreten werden darf. Die Schadenersatzklage kann einen Zeitraum von bis zu 2 Jahren in Anspruch nehmen. Also heisst es: Geduld haben...

Bis auf 1 Bett, Kleiderschrank und Anbauwand für den Sohn habe ich gebraucht Möbel bekommen können. Da ich aber über keinerlei Kontakte zu einem "näheren Umkreis" verfüge, war ich für den Transport auf fremde Hilfe angewiesen. D.h., Laden, Entladen und Transport haben mich 354,- Euro gekostet (Abholorte waren in Köln, Remscheid und Krefeld).

Ich hoffe nur, dass diese Möbel nicht auch in einer von Schimmelpilz belasteten Wohnung standen und ich diese Schadstoffe in diese jetzige Wohnung übertrage. Und ich hoffe, dass dies mein derzeitiger Vermieter nicht überprüfen wird, sobald ich hier wieder ausziehen muss. Das wird wohl spätestens Ende September 2010 sein, denn der Mietvertrag ist nur befristet für ein Jahr.

Was den Antrag unseres Anwalts bezüglich Bekleidung angeht, so hat er auf meine Rückfrage hin geantwortet: Sie hätten zuerst an die Kleidung und dann an die anderen Dinge denken müssen. Tja. Was soll man da sagen? Seine Wohnung ist ja nicht leer und er muss nicht auf Luftmatratzen schlafen...

Generell gäbe es noch viel mehr zu "unserem Fall" zu berichten. Ich meine, was die Zusammenhänge mit den Schimmel- und Hefepilzen angeht und wie sie unsere Gesundheit von Tag zu Tag immer mehr belastet haben. Ich denke aber, dass das hier nicht der richtige Ort ist, das alles nieder zu schreiben.

Irgendwie begann Mitte 2006 (ca. 5 Monate nach Einzug) eine Spirale, die uns in jeder Beziehung immer weiter hinab zog. Und ein Ende ist wohl nicht in Sicht.

Bin froh, dass ich nun hier "gelandet". Vielleicht ein Anfang.

Lieben Dank schon jetzt für all Eure Antworten.

Taniya
 

desmona

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Außerdem wird nach Abwicklung dieses Verfahrens noch geprüft werden, inwieweit wir Schmerzensgeld fordern können.

Eine mögliche Schmerzensgeldforderung kann und wird wahrscheinlich ziemlich langwierig sein und wird mit den jeweiligen Versicherern (Haftpflicht, Wohngebäudevers.) abgewickelt und bedarf vieler Belege und Beweise.

Vor allen Dingen (in deinem /eurem Fall) der Feststellung und Belegbarkeit dieser Schimmelgeschichte und den daraus bedingten und folgenden Gesundheitsschädigungen.

Im Falle einer Zahlung (nicht Verwechseln mit Schadensersatzzahlungen) ist nicht auf das ALG II anrechenbar:

gem. § 11 SGB II
(3) Nicht als Einkommen sind zu berücksichtigen

1. Einnahmen, soweit sie als

a) zweckbestimmte Einnahmen,
b) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

einem anderen Zweck als die Leistungen nach diesem Buch dienen und die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären,

2. Entschädigungen, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs geleistet werden.
Quelle: § 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen

§ 253 BGB
§ 253 Immaterieller Schaden

(1) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann Entschädigung in Geld nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen gefordert werden.
(2) Ist wegen einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung Schadensersatz zu leisten, kann auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld gefordert werden.
Quelle: § 253 BGB Immaterieller Schaden
 

wolfgang2

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Eine mögliche Schmerzensgeldforderung kann und wird wahrscheinlich ziemlich langwierig sein und wird mit den jeweiligen Versicherern (Haftpflicht, Wohngebäudevers.) abgewickelt und bedarf vieler Belege und Beweise.

Vor allen Dingen (in deinem /eurem Fall) der Feststellung und Belegbarkeit dieser Schimmelgeschichte und den daraus bedingten und folgenden Gesundheitsschädigungen.

Und was in jedem Fall noch mitreinkommt ist eine ggf. fällige Mitschuld. Die Frage ist nämlich auch inwieweit Taniya nicht selbst zur Meldung verpflichtet ist und inwieweit sie sogar der Schimmelbildung hätte entgegenwirken können.
 

Taniya

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hallo Wolfgang!

Was die Schuldfrage angeht, so kann ich auch etwas angeben.

Ich habe eine Baubiologin mit der Untersuchung der Wohnung beauftragt. Diese hat ein Gutachten erstellt, welches a) der Arge und auch dem Vermieter vorliegt.

Dieser hat seinerseits den TÜV Nord, eine Bauingenieurin mit einem weiteren Gutachten beauftragt. Die Wohnung/das Haus weist erhebliche Baumängel auf! Die Isolierung wäre - in der vorhanden Ausführung - so niemals bautechnisch abgenommen worden.

Zitat: "Selbst bei fachgerechtem Heizen bzw. Lüften durch den Mieter wäre aufgrund dieser erheblichen Baumängel die Bildung von Schimmel- und Hefepilzen nicht vermeidbar gewesen."

Ferner wurde inzwischen bekannt, dass seit Baufertigstellung in genau derselben Wohnung bereits erheblicher Schimmelpilzbefall Grund für kurzfristige Kündigung war. Alle weiteren Mieter sind nur deswegen auch wieder ausgezogen.
Als wir einzogen, war der Schaden "behoben" worden. Hier jedoch vollkommen unfachmännisch.

Hoffe, dass ich hiermit bezüglich der Schuldfrage etwas Klärendes sagen konnte.

Gruß
Taniya
 

Taniya

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Lieben Dank, Linchen!

Ich werde es mal versuchen. Noch will ich nicht aufgeben.

Bin wirklich froh, dass ich mich hierhin begeben habe!

Danke
Taniya
 

Mecklenburger

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hey Taniya,
ich wünsch dir viel Glück und Erfolg, laß nich locker !!
Die Steuergelder kommen irgendwann zurück von Ihren hoch gelegenen Parkplätzen !!
 

wolfgang2

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hoffe, dass ich hiermit bezüglich der Schuldfrage etwas Klärendes sagen konnte.

Schau mal, ich bin weder Vertreter der Gegenseite noch Richter. Mich musst du nicht überzeugen. Nur: Wenn es um Schadensersatz geht, dann wird die andere Seite natürlich versuchen eine Mitschuld zu erreichen. Mehr habe ich nicht gesagt.
 

Taniya

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hallo Wolfgang!

Ist doch schon klar. Habe mich in keinster Weise angegriffen gefühlt. Bin aber schon sehr froh, dass das Thema "Verursacher und Schuld" inzwischen geklärt ist. Aaber.. Solche und ähnliche Bemerkungen habe ich natürlich auch zu hören bekommen - zumindest, bis dann das TüV-Gutachten vom Vermieter beauftragt wurde.

Soweit mir bekannt ist, kann es bis zu 2 Jahren dauern, bis die Sache vor Gericht endgültig geklärt wird. Na, mal sehen. Seit Sept. 2009 läuft es ja schon :icon_smile:.

Gruß
Taniya
 

wolfgang2

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Seit Mitte 2006 laufend krank (z. der Zeit noch berufstätig). Besonders der Sohn baute gesundheitlich mehr und mehr ab. Ende 2006 dann aufgrund betriebsbedingten Gründen: Kündigung seitens des Arbeitgebers. Es folgten 8 Mon. ALG I -Bezug.
Ab Juni 2007 ging es beim Sohn (damals 18) Schlag auf Schlag: 'zig Notfalleinsätze und Krankenhausaufenthalte, unzählige Arztbewuche und -wechsel. Diagnosen: Gesund! Man darf lachen... Ich selbst hatte wahns. Kopfschmerzen, Magen-Darm-Probleme, Herz- und Blutdruck-Probleme usw. usw.

Also wenn du ein Gutachten hast und keine bzw. kaum mitschuld, dann rechne mal das Gehalt deines Sohnes für deinen Sohn hoch als Schaden. Das gilt umso mehr wenn er nun wieder gesund wird. Beispielsweise er hat vorhe € 1.000 im Monat verdient und braucht noch 1/2 Jahr bis er wieder gesund ist. Dann beträgt der Schaden 8 + 6 Monate mal € 1.000. Dann kommt doch wenigstens beim Prozesss was rum.
 

Taniya

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Hallo Wolfgang!

Ich habe beide Gutachten. Das von der von mir beauftragten Baubiologin und das vom TÜV Nord, welches vom Vermieter beauftragt wurde. Letzteres bekam ich allerdings nur, weil hier im Haus eine Eigentümerin wohnt, die mir eine Kopie des Gutachtens gegeben hat.

Das mit dem Schadenersatz ist wohl - so denke ich als Laie - nicht so einfach zu berechnen. Es kommt schließlich nicht nur der komplette Verlust jeglichen Eigentums, sondern auch der Verlust der Arbeit mit nicht niedrigem Einkommen für uns beide zum Tragen. Ganz zu schweigen vom Absinken meiner Altersrente nach 2 1/2 Jahren Arbeitslosigkeit.
Ich denke, da muss ich wohl noch Geduld haben. Wie die Sache letztlich ausgeht, werde ich Euch gerne mitteilen.

Lieben Dank für Dein reges Schreiben.

LG
Taniya
 

Strolchi

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Wass für ein Quatsch - Was für ein Anwalt ??? Erstausstattung wird als Zuschuss bezahlt - nicht als Darlehen Sofort der Abzahlung widersprechen und die einbehlatenen Beträge zurückforden. bei Ablehnung Klagen wegen Nichtberatung und § 23 SGB II
 

Erolena

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Ich frage mich, muss der ALG2-Bezieher ein Darlehen in dem Fall wirklich in Raten zurückzahlen?

Hättet ihr keine Schadenersatzansprüche, dann würdet ihr Erstausstattung vom Amt bekommen. Nicht als Darlehen.

Wenn ihr eines Tages den Vermögensschaden ersetzt bekommt, dann gebt ihr der ARGE das Geld zurück.
Aber warum bezahlt ihr denn jetzt aus dem Regelsatz in Raten zurück?
Dadurch seid ihr im Moment schlechter gestellt, als jemand, dem alles abgebrannt ist.

Meine Frage ist: Gibt es dafür eine Rechtsgrundlage?

Ich verstehe schon, dass das offensichtlich der Anwalt so für Euch ausgehandelt hat. (Oder?)
 

wolfgang2

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AW: Leistungseinstellung nach Erhalt Schadenersatz?? - Noch weiter nach unten geht ni

Das mit dem Schadenersatz ist wohl - so denke ich als Laie - nicht so einfach zu berechnen.

Das Problem ist: Wenn der Anwalt kein Engagement zeigt - und das tut er offenbar nicht, wenn das mit dem "Erstaustattung wird als Zuschuss gezahlt" stimmt - dann hast du das Spiel bereits verloren.

Die Frage hierbei ist: Wie findet man schnell einen Anwalt der sich engagiert?
 

Taniya

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Hallo Ihr Lieben!

Das Problem ist noch gravierender: Ich könnte den Anwalt gar nicht wechseln. Der Rechtsberatungshilfeschein wurde für diese Sache ausgestellt. Ein weitere für die gleiche Sache steht mir nicht zu. Beim nächsten Termin nehme ich Stichpunkte mit, die ich Punkt für Punkt mit ihm "abarbeiten" werde. Hoffe nur, dass das was bringt.
Auf jeden Fall hat er bis heute schon viiiiel mehr getan, als er mit diesem Schein hätte nur tun müssen (Aussage Amtsgericht: max. 1-2 Briefe schreiben).

Man müßte in Amerika leben... :icon_sad:

LG an Alle
Taniya
 
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