Leistungsberechnung zweckbestimmte Einnahmen

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E

ExitUser

Gast
Hallo,

es geht um allein erziehenden Vater im Baugewerbe (sehr komplizierte Lohnberechnung)

Mehraufwand Wintergeld fällt unter anrechnungsfreie zweckbestimmte Einnhamen.
(FH zu §11a) Stand 18.08.2016
S. 26 (11.83)
(1) Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften erbracht werden, sind nach § 11a Absatz 3 Satz 1 nicht zu berücksichtigen, wenn und soweit sie ausdrücklich für einen anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II bestimmt sind.

(11.84) (2) Zu den zweckbestimmten Einnahmen, die auf Grund öffentlich-
rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck
erbracht werden und einem anderen Zweck als das ALG II/Sozialgeld
dienen, zählen z. B.: Mehraufwands-Wintergeld nach § 102 Abs. 3 SGB III,

Leider weiß ich nicht, wie das berechnet wird. Erschwerend kommt hinzu, dass auch noch steuerfreie Bezüge in Höhe von 351,19 € ausgewiesen sind. Die spielen aus meiner Sicht aber keine Rolle, denn es wird gar keine Lst. erhoben, sondern nur Sozvers. Würde Lst. bezahlt werden, würde sie ja das Netto mindern. Dies ist hier nicht der Fall.

Z.B. Lohnabrechnung
Stundenlohn 1041,25 €
Wintergeld 85,- € (Anrechnungsfrei)
Saison KUG 266,19 €
Gesamt Brutto 1392,44

Sozvers Abüzge - 210,60 €
Netto 1181,84 €

Wird der Freibetrag von diesen 1392 € berechnet, bzw. wo werden diese 85 € abgezogen?
Vom Brutto oder Netto?
Ich tendiere dazu, dass der Freibetrag vom Gesamtbrutto errechnet wird, dann diese 85 € vom Netto abgezogen werden und davon dann der Freibetrag.

1. Bei 1392,44 brutto = Freibetrag A = 319,24 € (FB bis 1000 € = 280 FB bis 1500 = 39,24)
2. Bei Abzug der 85 € vom Brutto = 1307,44 € brutto = Freibetrag B = 310,74 €

Also FB A = 319,24 €
Netto 1181,84 - 85 anrechnungsfrei = 1096,84 - FB A 319,24 = 777,60 anzurechn. EK

Was sagen die Spezialisten?
 

Claus.

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Ich fürchte, daß hier ausnahmsweise eine genaue Berufsbezeichnung /Tätigkeitsbeschreibung notwendig ist.

Baugewerbe ist so eine Sache ... dort wo es als "normal" angesehen wird daß der AN den Winter über arbeitslos ist, da sind über die Jahre hinweg viele Dinger ausprobiert worden. Das sind /waren wohl zum Teil tarifvertragliche "Merkwürdigkeiten", als auch genauso AlgI-Sonderregelungen (u.U. auch der Alo-Statistik zugute kommende Regelungen).

Mir sind da lediglich div. Maurer-Probleme näher zu Ohren gekommen. Zumindest bei den Maurern ist m.W.n. bisher immer noch auf Teufel-komm-raus versucht worden, die aus´m AlgII rauszuhalten.
Irgendwann früher mal mussten die wohl den Sommer über Überstunden ansammeln für die Winterzeit; und die wurden ihnen dann angeblich gleich nochmal zu 100% angerechnet. Dann kam kurzzeitig jemand auf die Idee, daß sich der Winter doch auch rein über Schlechtwettergeld, aufgeschobende Urlaubstage, und nochmal Schlechtwettergeld überbrücken lassen müsste. Danach kam die plumpe Idee, den Sommer über möglichst viel Kohle zu machen um anschließend den Winter über schön viel AlgI abzukassieren - dürfte aber mittlerweile auch schon wieder überholt sein, schließlich hatten die Leut dann regelrecht gar keine Zeit mehr zum schwarzarbeiten ... und mir ist es irgendwann einfach zu blöd geworden.

Jetzt jammert mir nur noch ein Pfosten mehr oder weniger regelmäßig die Ohren voll wie toll es doch sei im Bauhauptgewerbe zu arbeiten, und wie irre schlecht im Baunebengewerbe. Ob es eine solche harte Unterscheidung aber tatsächlich gibt, weiß ich nicht ...

Was ich damit sagen will: ich glaube weder daß ein normaler Feld-Wald-und-Wiesen -Bauunternehmer korrekte Lohnbescheinigungen ausstellen kann, noch daß ein normaler JC-Leistungs-SB das so ohne weiteres korrekt berechnen könnte.
Du bräuchtest hier evtl. erstmal jemanden mit einem ganz ähnlichem Berufsprofil, damit der erst einmal erklären kann, wie nun die aktuellen speziellen Baugewerbe-Regelungen sind. Um danach einschätzen zu können, was "Mehraufwands-Wintergeld" überhaupt sein könnte, wie Saison-KUG ´Kurzarbeitergeld´ da mit reinspielt, und wo das Steuer- aber nicht Sozvers.- befreite genau herkommen könnte.

266,19€ KUG + 85,00€ WiG wären übrigens 351,19€.
Der § 102 SGB III "Ergänzende Leistungen" sagt dazu neben den auch nicht uninteressanten Absätzen 1-2-4-5 in seinem Abs. 3
"Mehraufwands-Wintergeld wird in Höhe von 1,00 Euro für jede in der Zeit vom 15. Dezember bis zum letzten Kalendertag des Monats Februar geleistete berücksichtigungsfähige Arbeitsstunde an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gezahlt, die auf einem witterungsabhängigen Arbeitsplatz beschäftigt sind. Berücksichtigungsfähig sind im Dezember bis zu 90 Arbeitsstunden, im Januar und Februar jeweils bis zu 180 Arbeitsstunden.".
Sind evtl. beides Zahlungen der AfA /BA?
 
E

ExitUser

Gast
Danke für deine Ausführungen.
Das KUG wird angerechnet. Das steht nicht zur Debatte.
Das Winterausfallgeld wurde korrekt berechnet. Das wird von einem Steuerberater mit Datev gemacht.
Das dürfte also stimmen.

Unklar ist mir die Berechnung des anrechenbaren Einkommens.
Der Gesetzestext ist ja eindeutig. Diese 85 € bleiben anrechnungsfrei.
 
E

ExitUser

Gast
Ich habe dem JC einfach mal meine obige Rechnung als die Richtige vorgelegt.
Mal sehen, ob da was kommt und was da kommt.

Je nach Bescheid, würde ich dann hier nochmals nachfragen, ob die Berechnung stimmt.
Es ist auch zum Haare rupfen bei diesen vielen Sonderausnahmen.

Da kann ich es den SBn nicht mal übel nehmen, dass die auch nicht jede Ausnahme sofort auf dem Schirm haben.

Allein schon die Unterscheidung von Mehraufwand Wintergeld und Zuschuss Wintergeld kann leicht übersehen werden, da man evtl. nur den Begriff Wintergeld liest.
Was da überhaupt der Unterschied ist, habe ich noch nicht recherchiert. Ist mir auch egal. Was zählt ist, dass der Mehraufwand jedenfalls anrechnungsfrei ist.

Immerhin sind die Spezialisten hier - nach meiner Erfahrung - meist wesentlich fitter, als die SB der JC.
Da hier bisher keine Antwort kam, gehe ich davon aus, dass dieser Spezialfall halt nicht gerade einfach ist und jeweils gesondert recherchiert werden muss, oder meine Anfrage übersehen wurde.

Wenn ich es nicht vergesse, werde ich dann gerne Bericht erstatten, wie es korrekt zu laufen hat.
 
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