Leistungen werden zurückgenommen, ARGE will wieder eine BG

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Veni vidi vici

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Hallo an alle erstmal!

Ich bin neu hier und freue mich sehr, dieses Forum gefunden zu haben.
Es ist entsetzlich, was man(n) hier teilweise zu lesen bekommt, aber auf
der anderen Seite wohltuend zu wissen, nicht alleine da zu stehen.

Ich möchte Euch meinen Fall (mal) schildern und muß leider etwas
weiter ausholen, wer nicht an wahren Geschichten des wahren
Lebens interessiert ist, der sollte zum nächsten fett gedruckten Ab-
schnitt scrollen/runter:


Im Oktober 2006 sind wir, meine Ex-Lebensgefährtin, unser gemeinsamer
Sohn und ich von Stuttgart nach Weißenfels (Sachsen-Anhalt) gezogen,
die Geburtsstadt meiner Ex, da wir Stress hatten mit meinem damaligem
Geschäftspartner (der wohnte im selben Stadtteil wie wir) und ich mich mit
meiner Ex gestritten hatte (wir sind seit 1996 zusammen). Ich zog aus
Liebe zu Ihr nach Weißenfels und wollte mit Ihr einen Neuanfang. Da ich
noch bis zum Dezember bei meinem Arbeitgeber arbeiten konnte, wohnte
ich bei einem Freund für die kurze Zeit. Ich musste mich ab 22.12.2006
Arbeitslos melden und von der ARGE Weißenfels das Zusatzblatt 2.2 von
meinem damaligem Chef ausfüllen lassen. Hab ich auch machen lassen
und umgehenst an die ARGE weitergeleitet. Jetzt kommt der erste
Hammer: die SB, Frau Kohlisch, behauptete gegenüber meiner Ex (in
meiner Abwesenheit!) ICH hätte dieses Zusatzblatt ausgefüllt, weil es eine
"kindliche" Schrift sei, die auf diesem Blatt zu sehen sei! Als ich dann
auch nach Weißenfels gezogen war, hatte ich ein Gespräch mit Frau
Kohlisch (eine andere SB und meine Ex waren auch anwesend).
Nachdem ich mich rechtfertigen musste und sie aber immer noch der-
selben Meinung war (vor Zeugen!) habe ich sie ermahnt, sie wegen übler
Nachrede und Unterstellung eine Urkundenfälschung begannen zu haben
anzuzeigen. Ich beschreibe mal kurz Frau Kohlisch: anfangs dachte ich,
eine nett aussehende charmante junge Frau mittezwanzig, denn wenn ich
von ihr ausgerufen worden bin, musste sie immer zuerst die Treppen
runterkommen, meinen Namen rufen und mich die Treppen wieder hoch-
begleiten. Dabei lief sie (ungelogen! Andere Personen können dies be-
stätigen!) wie ein "Modell" vor mir her, mitsamt allen typischen Bewe-
gungsmustern eines angehenden Modells. Frau Kohlisch hielt es übrigens
nicht für nötig wie ihre anderen Kolleg/en/inen ein Namensschild zu tragen,
weshalb ich sie mit "gute Frau" angesprochen habe (nachdem sie mir
im Gespräch meines Erachtens nach auf einmal "pampig" rüberkam).
Ich habe keine Anzeige erstattet, aber dem Geschäftsführer, Herrn Lampe,
den Vorfall geschildert und gegen Frau Kohlisch eine Dienstliche
Beschwerde eingereicht. Ich bekam Antwort von Herrn Lampe und es
wurde meiner Bitte nachgegangen, dass ich mit Frau Kohlisch nichts
mehr zu tun haben möchte und eine/n neue/n SB als Ansprechpartner/in
möchte. Meine neue SB, eine sehr kompetente und nette Person, Frau
Rosenheinrich, teilte mir mit, nachdem ich ihr den Vorfall mit Frau Koh-
lisch geschildert hatte, das dies nicht das erste mal sei, dass Frau Koh-
lisch "aufgefallen" wäre und der Chef bestimmt wieder schreiend durch den
Flur gehen würde und sie sich wieder "vorknöpfen" werden müsse.
Aha...da bleibt einem zuerst mal die Spucke weg. Ich will hier nicht unbe-
dingt einen Roman schreiben, drum halte ich mich jetzt mal kürzer, was
dann noch in den Jahren passierte:

-im Februar 2007 eine Fördermaßnahme/Trainingsmaßnahme über die
ARGE als Call-Center Agent (ich war seit 1996, seit dem ich meinen
Führerschein habe, immer als Fahrer angestellt und wollte mich neu um-
orientieren und weg von der Strasse, ein Grund weshalb ich mich immer
wieder mit meiner Freundin gestritten hatte)

-habe dann vom Februar 07 bis April 07 als Call-Center Agent gearbeitet,
war der Beste unter allen Telefonisten nur am Monatsende als ich meine
Gehaltsabrechnung bekam, wusste ich nicht ob ich lachen oder heulen
sollte. Es war zu wenig um davon leben zu können und der Gang jeden
Monat zum Arbeitsamt währe wegen dem ständig schwankendem Ein-
kommen gewiss gewesen. Ich wollte aber eine Vollzeitarbeit von der wir
leben konnten!

-ab Mai 07 habe ich mich im hießigen Schlachthof versucht, bis mich der
Kappo der Reinigungsfirma AM ZWEITEN ARBEITSTAG MIT EINER
ALKOHOLFAHNE DIE IHRES GLEICHEN SUCHT ANGEBRÜLLT HAT,
ICH WÜRDE MEINE ARBEIT NICHT RICHTIG MACHEN!!!

-Juni 07 versuchte ich mich als Hilfsarbeiter auf dem Bau, wieder über eine
Fördermaßnahme/Trainingsmaßnahme der ARGE. Die Arbeit hat mir sehr
gefallen und ich habe mich richtig gut verstanden mit meinen Kollegen, bis
zu dem Tag, an dem ich bemerkt habe, dass ich unter Höhenangst litt und
auf dem Bau eine Gefahr für andere und für mich darstellen würde.

-Juli bis Oktober 07 als Fahrer und Umzugshelfer Umzüge und entrümpe-
lungen durchgeführt.

-November 07 bis Februar 08 berufliche Weiterbildungsmaßnahme über die
ARGE, Ausbildung zum EU-Berufskraftfahrer mit anschließendem Prakti-
kum, unsere gemeinsame Tochter kommt im Januar auf die Welt :)

Ich war ja wie erwähnt von 96 bis 06 als Fahrer tätig. UPS, DPD, German
Parcel Service, Trans-O-Flex um nur ein paar zu nennen waren die Paket-
zustellungsfirmen, bei denen ich gearbeitet habe, über Subunternehmen.
-Ich hatte in dieser Zeit DREI Insolvenzen mitzumachen -ich sollte VOM
CHEF AUS bei der Firma LASTEN TAXI, Hölderäckerstr. Stuttgart, Gefahr-
gut auf einem LKW transportieren, obwohl ich keinen Gefahrgutschein
(ADR) damals besaß (ich weigerte mich und durfte meine Kündigung ab-
holen!), usw.
Was ich damit ausdrücken will ist, dass ich nicht mehr als Fahrer tätig sein
wollte, dass Arbeitsamt mir aber einen LKW-Führerschein in Höhe von sage
und schreibe 7600,- € gesponsert hatte. Zu dem ich nicht nein sagen konnte.
Somit war ich aus der Statistik als Arbeitsloser raus...
Ich darf mich ab jetzt EU-Berufskraftfahrer nennen, habe zu meinem Sta-
plerschein noch den ADR-Schein gemacht, besitze eine elektronische Fah-
rerkarte und darf LKW´s bis 44 Tonnen fahren. Mein Fahrlehrer, ein ehema-
liger Bundeswehroffizier, teilte mir gegen Ende meiner Ausbildung mit, ich
wäre einer der wenigen Fahrschüler in seiner Laufbahn als Fahrschullehrer
gewesen, die alles bestens und zu seiner Zufriedenheit gemacht hätten. Ich hatte in meiner Theorieprüfung sowie in der Praxisprüfung NULL FEHLER!
Dieser Lehrer meinte zu mir, dass er es nicht gerne sehen würde, wenn ich
als LKW-Fahrer enden würde! Ich sei "mehr Wert".

-nach meinem Praktikum im Februar 08 kam dann durch einen dummen
Zufall meine Chance (dachte ich!). Ich könne bei einer Firma Thems Dienst-
leistungen mit Hauptsitz in Willsbach bei Heilbronn zuerst einen Monat als
Call-Center Agent zur Probe arbeiten. Wenn ich mich gut anstellen würde
(das hab ich dann natürlich auch!) würden sie gerne eine Niederlassung im
Osten und zwar genau in Weißenfels eröffnen wollen, mit mir als Nieder-
lassungsleiter. Nach zwei Wochen Probezeit in Willsbach sollte ich wieder
nach Weißenfels fahren und ein geeignetes Büro suchen. Vier Objekte
habe ich mir angeschaut, Daten nach Willsbach gesendet, ein Objekt kam
in Frage, Mietvertrag, Büromöbel sollten dann durch mich in Weimar abge-
holt werden die auf Ibäh ersteigert wurden (durfte natürlich den Miet-
wagen für den Transport der Möbel zuerst von meinem eigenen Geld vor-
strecken), drei Call-Center Agent´s wurden eingestellt (ich selber habe Be-
werbungsgespräche von meistens Bewerberinnen durchgeführt), das Büro
wurde eröffnet und wir telefonierten alle munter den ganzen Tag.....Bis.....
ich von einer ehemaligen und wieder erneuten Kollegin (über die ich diese
Stelle bekam) gemobbt wurde und sie mich bei sich zuhause sexuell be-
lästigte (die Frau könnte meine Mutter sein!). Fristlose Kündigung, hab
mich dagegen gewehrt und bin vor´s Arbeitsgericht gegangen.....Bis....
zu dem Tag, an dem mich eine ehemalige Mitarbeiterin aus dem Call-
Center anrief und mir mitteilte, der Chef, Herr Thomas Erhard sei mit dem
ganzen Geld (ca. 70000,-€) nachdem er seine Sekretärin vergewaltigt
hatte nicht mehr auffindbar. Herr Thomas Erhard sitzt zur Zeit in einem
tschechischen Gefängnis eine Strafe wegen versuchten Totschlages an
einer tschechischen Prostituierten ab.

-im Juli 2008 durfte ich eine "Eingliederungsvereinbarung" der ARGE unter-
schreiben, mit Androhung von Leistungskürzungen damit ich an einem
Praxistraining für Berufskraftfahrer/Trainingsmaßnahme gemäß §§ 48ff.
SGB III teilnehmen sollte (obwohl ich erst im Januar meinen LKW-Führer-
schein absolviert hatte und somit auch sämtliche Themen wie Güterkraft-
verkehrsrecht, Ladungssicherung, ADR-Schein und Praxistraining etc
durch hatte)

Ab hier beginnt der eigentliche Grund meiner Fragen an Euch:

-ab September 08 streite ich mich immer häufiger mit meiner Ex-Lebens-
gefährtin und wir brüllen uns sehr häufig wegen nichts an und aus dem
Nichts heraus gibt es Streit (wir sind seit 13 Jahren zusammen, haben
zwei Kinder und bisher haben wir uns immer selber als eine eheänliche
Lebensgemeinschaft gesehen, aber noch nicht geheiratet)

-Ende Oktober 08 ist es aus. Wir haben uns nichts mehr zu sagen, leben
aneinander vorbei, jeder macht "SEINS", ich übernachte bei Freunden.

-am 07. November 08 gehe ich zur ARGE und melde, dass wir nicht mehr
zusammen sind und ich eine Wohnung brauche. Ich bekomme meine
eigene BG Nummer, soll drei Wohnungsangebote einholen, was ich auch
mache. Ich behalte mein Konto (welches bis zu unserer Trennung gemein-
sam genutzt wurde) und meine Ex eröffnet ein neues, ihr eigenes Konto.

-ich bekomme eine Zusage für eine Wohnung ab Dezember 08: 39,99 m²;
1 Zimmer; KM 191,95,- €; Gesamtbetriebskosten 83,98,- €; WM 275,93,-
€; von dem 269,30,- € von der ARGE für Kosten der Unterkunft und Hei-
zung übernommen werden. Ab dem 04.12.08 bin ich auf meine Wohnung
angemeldet. Zur Sicherung des Lebensunterhalts bekomme ich 351,- €.
Der Umzug wird nicht bezahlt, ebenso wenig die Kaution in Höhe von
383,90,- €. Diese stottere ich laut Vermieter in monatlichen Raten von
meinem Arbeitslosengeld ab (3 x 100,- €, 1 x 83,90,- €). Die erste Rate
konnte ich erst im Januar zahlen, da ich dringend Geld gebraucht habe
für folgendes:

Ich versuche mich als Telekommunikationsberater im Außendienst auf
selbstständiger Basis. Ich habe Vorbereitungsgespräche mit der Bank,
mit der IHK, mit der ARGE. Ich muß jedem sagen was ich vor habe, der
ARGE Geschäftskonzept, Investitionsplan, Rentabilitätsvorschau, Liquidi-
tätsplan, EKS usw vorlegen. Ich benötige Geld für einen vom Gewerbeamt
irrtümlich geforderten Reisegewerbeschein: Führungszeugnis 13,- €, Aus-
kunft aus dem Gewerbezentralregister 13,- €, Unbedenklichkeitsbeschei-
nigung Finanzamt 10,- € Benzin (da Finanzamt in Naumburg und nicht
Weißenfels), Unbedenklichkeitsbescheinigung Stadtkasse 4,40,- €, Pass-
bilder 5,- €. Am Ende hieß es dann nach den Weihnachtsfeiertagen im
Januar 09 vom Gerwerbeamt:
"Na eine einfache Gewerbeanmeldung würde für meine Tätigkeit reichen!"
Dankeschön für die schnelle Info. Gewerbeanmeldung 30,- €. Datum des
Beginns der angemeldeten, gewerblichen Tätigkeit ist der 01.02.2009 (ich
wollte eigentlich im Januar starten, aber durch den irrtümlichen Fehler
verschob sich alles um einen Monat).

Da ich kein Geld extra habe und mir dieses fehlt kann ich mir keine Möbel
kaufen. Ich habe die wichtigsten materiellen Sachen in meiner neuen,
eigenen Wohnung untergebracht. Im Keller habe ich ein zusammenklapp-
bares Bettgestell, mir fehlt aber eine Matratze. Die Küche ist komplett
leer, im Bad habe ich Toilettenartikel wie Rasierapparat, Zahnbürste,
Handtuch usw, was ich aber dort kaum benutze sondern immer mitnehme
zu einer Frau, die neu in mein Leben eingetreten ist. Ich verliebe mich
nochmals mit 35 (!!!) und denke, dass ist die GROSSE LIEBE. Sie hat
zwei Kinder und eigentlich selber jede menge Stress und Probleme. Somit
übernachte ich nicht in meiner eigenen Wohnung, wo ich und meine Firma
angemeldet sind (die Post wird alle zwei Tage von mir gelehrt), sondern
etwa drei Wochen vom Dezember bei Ihr. Ende Dezember war es nämlich
aus, zu viele verschiedene Ansichten von zu vielen Dingen, sie ist 10 Jahre
jünger wie ich.

-im Januar übernachte ich erneut bei Freunden, da ich alleine kaputt gehen
würde. Ach ja, seit Juni 2008 bin ich in einer psychotherapeutischen Be-
handlung, da ich nicht mehr weiß, ob ich jemals wieder ein Arbeitsverhält-
nis eingehen kann, da mich so viele Arbeitgeber ausgenutzt, hintergangen
und auf gut Deutsch gesagt "VERARSCHT" haben. Das ist auch der
Grund, weshalb ich nun schon zum FÜNFTEN MAL den Versuch in meine
Selbstständigkeit gestartet habe (seit 1995!). Ich bin sehr froh, dass ich
einen so guten Psychotherapeuten gefunden habe, da ich alle zwei
Wochen durch ihn einen guten Gesprächspartner für viele Fragen im Leben
gefunden habe. Ich darf meine Kinder wieder 2 mal die Woche sehen und
ich mache mit meiner Ex Besuchstermine für die nächste Zeit aus.

-im Februar sollte es eigentlich mit meiner Selbstständigkeit endlich los-
gehen, doch das Schicksal wollte es anders: ich hatte eine schwere
Grippe bekommen, bei meinen Freunden konnte ich nicht mehr über-
nachten und ich fragte meine Ex, ob ich mich bei ihr auskurieren könne,
da ich sonst keine möglichkeit der Übernachtung hätte und ich noch keine
Möbel kaufen konnte. Sie hatte selbst den Vorschlag gemacht, da sie
mich in meinem beschissenen kranken Zustand gesehen hatte und
wusste, dass ich keine Bleibe habe und sie meinte, ich sei ja schließlich
der Vater ihrer Kinder und es läge auch in ihrem Interesse und der der
Kinder, dass es mir gut gehe. Ich schlief auf der Couch und sie mit un-
serer Tochter im Schlafzimmer auf unserem ehemalig gemeinsamen
Doppelbett, von der nur EINE Seite bezogen ist mit EINER Bettdecke und
EINEM Kopfkissen. Unser Sohn hat sein eigens Zimmer. Zu der Grippe,
die nach einer Wochen vorbei war kam dann auch noch eine schwere
Mittelohrentzündung dazu, mir kam sogar auf einmal Blut aus einem Ohr
raus und ich hatte Ohrschmerzen ohne Ende. Ich war wieder krankge-
schrieben, diesmal zwei Wochen. Eine ärztliche Bescheinigung bzw.
Krankmeldung hatte ich bei der Krankenkasse sowie bei der ARGE abge-
geben. Gegen Ende Februar übernachtete ich wieder bei Freunden. Damit
mich die Kinder wieder öfters sehen konnten, einigten wir uns darauf,
dass ich alle zwei Tage von Montag angefangen meine Kinder sehen
dürfte. Mein Sohn wird von einem Fahrdienst des deutschen roten Kreuzes
von Zuhause in den Kindergarten und von dort wieder nach Hause gefahren.
Er wird nachmittags um ca. 15 Uhr nach Hause gebracht. Wir haben uns
geeinigt, wenn ich zu Besuch komme, dass ich immer kurz vor 15 Uhr bei
meiner Ex sein kann.

-ich übernachte im März immer noch bei Freunden, jedoch habe ich Aus-
sicht auf Möbel, da eine Verwandte meines Freundes gestorben ist und
ich ein paar Möbelstücke behalten darf, wenn ich bei der Hausentrüm-
pelung mithelfe. Da habe ich natürlich zugestimmt. Zwei Tage nach der
Entrümpelung, ich wollte am nächsten Tag meine neuen, alten erarbeite-
ten Möbel abholen, mitte März, kurz vor 15 Uhr bin ich bei meiner Ex und
es klingelte an der Wohnungstüre. Ich war leider so blöd, da meine Ex
gerade mit unserer Tochter beschäftigt war, an die Sprechanlage ranzu-
gehen. Dann kamen die Worte: "Guten Tag, wir sind von der ARGE
Weißenfels und möchten eine Wohnungsbesichtigung dürchführen, wenn
Sie uns bitte mal reinlassen würden." Da ich zu dem Zeitpunkt nicht
wusste, dass sich die Außendienstmitarbeiter der ARGE eigentlich an-
melden müssten und ich sie nicht reinlassen MUSS tat ich dies aber. Es
war ein Mann und eine Frau, sie hatten sich nicht ausgewiesen (ich weiss
bis zum heutigen Tag nicht, WER da eigentlich da war) waren aber zu-
mindest höflich und erklärten uns, sie müssten sich hier mal umschauen,
ob die ARGE nicht eventuell zuviel bezahlen würde und ob wir noch jeweils
eine BG wären und ob hier keine "Steuerverschwendung" vorliege. Zeugen
waren nicht anwesend.
Da ich kein Geld für eine Waschmaschine hatte, hat meine Ex mir meine
Wäsche weiter gewaschen und es waren Klamotten von mir in der Woh-
nung. Da ich kein Geld hatte für Möbel und meine Papiere zuerst einmal
sortieren und ordnen wollte, lagen Papiere von mir in der Wohnung meiner
Ex. Die Außendienstmitarbeiter hatten nur einen Einblick in das Wohn-
zimmer, wo wir uns aufhielten und das Schlafzimmer, welches meine Ex
ihnen gezeigt hatte. Im Schlafzimmer verwies sie auf das Doppelbett, wo
aber nur eine Seite bezogen ist. Die Mitarbeiter bekamen auch mit, wie es
klingelte und ich runterging um meinen Sohn zu holen. Sie hatten aber
keinen Einblick in das Kinderzimmer, in das Bad und in die Küche. Meine
Ex musste dann eine Unterschrift tätigen, wo wir bis zum heutigen Tag
nicht wissen, WAS sie da eigentlich unterschrieben hat. Es hiess dann
auch nach der Frage, ob meine Ex eine Kopie bekommen würde, für das,
was sie unterschrieben hatte:"Nein." Sie würde noch angeschrieben
werden und könne sich dann dazu äußern.
Die Außendienstmitarbeiter wollten auch meine Wohnung sehen und for-
derten mich auf zu meiner Wohnung zu fahren um Ihnen diese zu zeigen.
Dort angekommen gingen wir wieder ins Wohnzimmer, wo noch kein Bett
stand und noch keine Möbel und keine Kleider von mir. Es waren nur
meine wichtigsten materiellen Sachen in meiner neuen, eigenen Wohnung
und im Bad Toilettenartikel wie Rasierapparat, Zahnbürste, Handtuch,
Kamm, Toilettenpapier und Duschgel. Ins Badezimmer haben sie nicht
reingeschaut, in die Küche einen flüchtigen Blick geworfen und meinen
vollen Keller mit meinen zwei Sätzen an Autoreifen, dem Bettgestell und
den anderen privaten Sachen wollten sie gar nicht sehen. Statt dessen
bekam ich zu hören, ich hätte doch ein zinsloses Darlehen aufnehmen
können (nachdem ich die Frau, die anscheinend der Redeführer war,
viermal gefragt habe, von was ich mir denn bitte schön Möbel kaufen
sollte) und dieses von meinem Arbeitslosengeld innerhalb von zehn
Monaten zurückzahlen können. Das ich aber bereits 6000,- € Schulden
habe, mir keine Schulden aufzwängen lasse und die bereits vor-
handenen schon kaum, bzw. teilweise momentan überhaupt nicht
zurückzahlen kann, hat sie nicht interessiert. Als das Gespräch dann
immer lauter wurde und ich ihr gegenüber erwähnte, dass ich es nicht
in Ordnung fand vorhin in der Wohnung meiner Ex als "Steuerverschwen-
der" tituliert zu werden (in meiner Wut sagte ich:"Wir Steuerzahler haben
ca. 10 Millionen Euro dafür gezahlt, dass es nicht mehr Arbeitsamt son-
dern Jobcenter heißt und nicht mehr Sachbearbeiter sondern Fallmanager
aber an der Situation hat sich nichts geändert, im Gegenteil. Und nur weil
unsere Politiker immer mehr neue Schulden anhäufen um irgendwelche
sinnlosen Kriege führen zu müssen, muss ich das noch lange nicht nach-
machen wie die...") sagte die Frau, "wenn ich hier Ausfällig werde könnte
sie das Gespräch hiermit beenden und es in der ARGE fortsetzen." Ich
sollte ebenfalls etwas unterschreiben, in dem drin stand, die Wohnung sei
komplett leer und in Klammern geschrieben stand, es seien nur ein paar
Kartons (4 oder 5) in der Wohnung. Ich war mit dem Wort "komplett leer"
nicht einverstanden, daraufhin fuhr mich die Außendienstmitarbeiterin an
und meinte "wir sind hier nicht auf dem Basar wo man feilschen könne"
und lachte ihren Kollegen an und schüttelte den Kopf. Ich fragte dann
schon genervt, ob das jetzt alles sei und sollte meine Ex irgendwelche
Schwierigkeiten bekommen, werden sie von mir hören, da ich schon weiss,
worauf das hinauslaufen soll weil es nach ihrer Meinung nach den An-
schein hat als ob....usw. Als die Mitarbeiter der ARGE endlich weg waren,
fuhr ich zu meiner Ex zurück, die völlig ausser sich war vor Angst aber
auch vor Wut. Wir wussten nicht, was wir jetzt tun sollten. Ein Freund und
ehemaliger Arbeitskollege riet mir, mich an das Bürgerbüro zu wenden,
was ich dann auch getan habe. Ich habe am 20.04.09 dort einen Termin
und lasse mich beraten. Meine Wohnung habe ich aus Angst vor weiteren
Kosten zum 30.06.09 gekündigt. Davon weiss die ARGE aber noch nichts.
Gleich nachdem ich am 26.03.09 die Wohnungskündigung an meinen
Vermieter weggeschickt hatte, kam einen Tag später ein Schreiben an
meine Ex von der ARGE, dass wir wieder eine BG wären und ich wurde in
ihre BG mit eigerechnet.

Am 03.04.09 erhielt ich einen gelben Brief von der ARGE, adressiert an
meine Ex ihre Wohnung, nicht an meine Adresse, in dem sie von mir
1217,20,- € zurückfordern. Begründung:
die Entscheidung vom 22.12.08, 14.01.09 über die Bewilligung von Lei-
stungen nach dem SGB II werden vom 01.12.2008 bis 31.03.2009 für
mich teilweise in Höhe von 1217,20 Euro zurückgenommen.

-Nach Feststellung des Außendienstes wohnen Sie nicht wie angegeben
in der Wohnung Musterstr. 13 in Weißenfels, sondern noch in der alten
Wohnung mit Ihrer Lebensgefährtin Frau xxx zusammen.
(ich wohne weder in der einen noch in der anderen Wohnung)

-Kleidung und persönliche Unterlagen sind in der Wohnung xxxAdresse Ex
in Weißenfels vorhanden. Es wird davon ausgegangen das Sie weiter eine
eheähnliche Gemeinschaft führen.
(wie schon oben geschildert, keine eigene Waschmaschine, Ex wäscht
meine Wäsche mit, keine eheähnliche Gemeinschaft...)

-In der Wohnung Musterstr. 3 wurde festgestellt, dass keinerlei Möbel,
Lebensmittel und Toilettenartikel vorhanden sind. Diese Wohnung wird von
Ihnen nicht bewohnt.
(ich wohne nicht in der Musterstr. 3, sondern in der 13, ich hatte bis Dato
kein Geld für Möbel da alles in die Vorbereitung meiner Selbstständigkeit
floss, ich lebte von der Hand in den Mund oder wurde teilweise "durch-
gefüttert" von Freunden, Toilettenartikel waren wohl vorhanden in der
Wohnung, der Außendienst hielt es aber nicht nötig selbst nach Bitte von
mir mal ins Bad zu schauen)

-Sie haben Kosten für Unterkunft und Heizung und die volle Regelleistung
zu Unrecht bezogen
(wo hätte ich mich oder meine Firma denn sonst anmelden sollen nach
meiner Trennung von der Ex??? Ich wollte die Wohnung behalten, doch
aus Angst habe ich jetzt gekündigt, die Hausverwaltung sucht schon einen
Nachmieter und ich habe ihnen Schlüssel für die Wohnung gegeben,
zwecks Besichtigung. Der Vermieter hat bereits eine Mahnung geschrie-
ben, wegen der fehlenden Miete für April. Ich werde ihm aber den Vorfall
schildern und Bescheid sagen, es sind ja immerhin noch die Kautions-
summe von 300,- € hinterlegt, evtl. verrechnen für die Miete April?)

-Die fehlerhafte Bewilligung ist erfolgt, weil Sie in Ihrer telefonischen Mit-
teilung am 17.12.08 zumindest grob fahrlässig falsche Angaben gemacht
haben § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X
(was ich für grob fahrlässig falsche Angaben gemacht haben soll wird hier
nicht erwähnt, ich habe an diesem Tag ein Fax an meine SB, Frau Rosen-
heinrich geschickt mit folgendem Inhalt: Sehr geehrte Frau Rosenheinrich,
anbei erhalten Sie meinen Mietvertrag von meiner Wohnung in der Muster-
str. 13 in Weißenfels. Bitte fügen Sie ihn zu meinen Akten hinzu, damit
ich dem Vermieter bald möglichst die Miete überweisen kann, da diese
noch offen steht...MfG.... Ich hatte bis zum 17.12.08 noch kein Geld für
die Miete überwiesen bekommen, da der Mietvertrag noch fehlen würde
laut ARGE. Ich habe nur gemacht, worum mich meine SB gebeten hat,
was ist jetzt daran grob fahrlässig???)

-Nach meinen Erkenntnissen war Ihnen außerdem auch bekannt, dass
die Bewilligung fehlerhaft war. Die Rücknahme der Bewilligungsentschei-
dung kann daher auch auf § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X gestützt
werden
(also hab ich alles mit Absicht gemacht, oder wie soll ich das ver-
stehen???)

-In der Zeit vom 01.12.08 bis 31.03.09 wurden Leistungen nach dem
SGB II in der genannten Höhe zu Unrecht gezahlt. Diese Beträge sind
gemäß § 50 SGB X zu erstatten.
(von was??? Das Geld von der ARGE zur Unterkunft wurde immer
pünktlich eingezahlt, also der Vermieter hat seine Miete von mir über-
wiesen bekommen. Jetzt steht aber die Miete von April, Mai und Juni
noch offen, da ich ja zum 30.06.09 nun meine Wohnung gekündigt habe,
somit hätte ich aber zu den von der ARGE geforderten 1217,20,- € noch
527,79,- € Schulden an den Vermieter zu zahlen {3 x 275,93,- minus
300,- eingezahlte Kaution = 527,79,- €} + 1217,20,- € = 1744,99,- €
neue Schulden zu den bereits vorhandenen 6000,- € Schulden!!! Klar,
ich liebe es neue Schulden zu machen, das ist doch gerade "Chic", das
ist "IN" )

- Zahlungen sind an die Kasse der ............alles andere wird noch mit-
geteilt.....Bitte beachten Sie.....weitere Forderungen werden durch diesen
Bescheid nicht berührt.....Gegen diesen Bescheid kann jeder Betroffene
innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben....usw.

Ich habe von der ARGE bisher vom 01.12.08 bis zum 31.03.09 immer
620,30,- € bekommen. Vom 01.02.09 bis 31.07.09 bekomme ich noch
175,50,- € ESG (Einstiegsgeld) dazu. Meine Grundausgaben pro Monat
(Abzahlung Auto, Versicherung Auto, Steuer Auto, Handygespräche,
Internet, 3 andere Gläubiger wo ich versuche meine Schulden ab zu be-
zahlen) belaufen sich auf 251,21,- €. Vom 01.12.08 bis 31.01.09 hatte
ich Einnahmen von 620,30,- € von der ARGE bekommen, minus Miete
(275,93,- €) minus Kaution (100,- €) minus Grundausgaben (251,21,- €)
= ein minus von 6,84,- € in der Kasse und noch kein Geld für Essen,
Trinken, Benzin oder Möbel. Aber man hat ja Gott sei Dank noch sowas
wie "Freunde" oder seine Ex. Vom 01.02.09 bis 31.03.09 hatte ich Ein-
nahmen von 795,80,- € von der ARGE bekommen, minus Miete, Kaution
und Grundausgaben (627,14,- €) waren noch ein Plus von 168,66,- € in
der Kasse, aber nicht lange, da ich ja den Freunden und der Ex auch
wieder etwas zurückgeben musste und selber essen, trinken, tanken.

Mittlerweile sind wir soweit (ich und meine Ex), dass wir wieder zusam-
menziehen möchten, wegen der Kinder und weil wir uns wieder "gefun-
den" haben durch den ganzen Stress. Die ARGE weiss davon noch
nichts, ebenso wenig nicht, wie das meine Ex ihre Wohnung auch ge-
kündigt hat und wir uns eine 4 Zimmerwohnung in einem anderen Ort
angeschaut haben und den Mietvertrag schon so gut wie unterschrieben
haben. Die Wohnung liegt im absoluten Meßbereich des Mietspiegels
der ARGE für eine 4 Köpfige BG: sie ist 84 m² groß und die WM beträgt
550,- €. Die ARGE zahlt max 85 m² und max WM 548,25,- €.


Wer kann mir einen Rat geben, wie ich/wir mich/uns verhalten soll/
sollen??? Widerspruch gegen die erhobenen Vorwürfe, Behauptungen
will ich auf jeden Fall einlegen, ich lass mir das nicht gefallen!!! Hab
ich überhaupt Chancen auf Erfolg?

Ich hab jetzt wirklich alles niedergeschrieben was ich weiss und ich will
niemandem irgendeine Information vorenthalten, damit ihr meinen Fall
richtig versteht und mir eventuell helfen könnt. Ich habe zwar wie er-
wähnt ein Beratungsgespräch beim Bürgerbüro, aber je mehr Meinungen
ich höre/lese um so besser kann ich mich vorbereiten.

Ich danke im Vorraus schon für Eure Antworten, wer fragen hat, soll sie
stellen; es gibt keine dummen Fragen nur dumme Antworten!
 
E

ExitUser

Gast
Widerspruch einlegen und mit der Begründung angeben, das Du zwar in der Straße, aber nicht in der Hausnummer wohnst, Deine Wohnung deshalb noch leer ist, weil Du kein Geld für Möbel hast (könnte man aber vielleicht beantragen) und dann schreiben, wo Du allgemein zu finden bist.

Ansonsten noch schreiben, wo Du schläfst und Deinen Hauptsächlichen Aufenthaltsort hast.

Das mit dem Wäsche waschen........Pech, aber das kann passieren, wenn man als "Außenstehender" fremde Wäsche sieht.

Genauso könnte der Eindruck entstehen, das Du nur eine "Alibi-Wohnung" hast.

Also am Besten alles genau erklären als Begründung in dem Widerspruch.

Viel Glück!
 

Veni vidi vici

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18 April 2009
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Wow, vielen Dank Sancho für die schnelle Antwort! Ich denke aber mal nicht, das Du ALLES gelesen hast in so kurzer Zeit, oder? :icon_smile: Ja das mit dem Wider-
spruch werde ich wie erwähnt auf jeden Fall machen, Deine Vorschläge
helfen mir bei der Formulierung.
 
E

ExitUser

Gast
Wow, vielen Dank Sancho für die schnelle Antwort! Ich denke aber mal nicht, das Du ALLES gelesen hast in so kurzer Zeit, oder? :icon_smile: Ja das mit dem Wider-
spruch werde ich wie erwähnt auf jeden Fall machen, Deine Vorschläge
helfen mir bei der Formulierung.
nö, hab nicht alles gelesen, sondern mich eher auf die wesentlichen Bestandteile konzentriert. :icon_redface:


Sollte ich speziell noch etwas lesen?

Das mit dem Zusammenziehen mit der EX, es kommt darauf an, wann.

Ich kenne den AD nicht und wenn die bloß vermuten, das Du eher dort bei der Ex warst, statt in der eigenen Wohnung, hätten sie trotzdem etwas gegen Dich/Euch um ihre Rückforderung zu begründen.

Dann brauchst Du wahrscheinlich noch das OK der ARGE zum Umzug.

Irgendwie sehr verzwickte Lage.
 

Veni vidi vici

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18 April 2009
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Sorry Sancho, aber was ist ein AD? Wie kann ich mir sicher sein, das OK der
ARGE überhaupt in dieser Sachlage zu bekommen, wenn doch gerade dunkle
Wolken über mir sind und die was Fordern? Rechtlich gesehen würde uns ja
eine größere Wohnung wie die meiner Ex (3 Zimmer 60 m²) jetzt zustehen, da
wir seit Januar 08 Zuwachs bekommen haben.
Mal sehen was die heute dann im Bürgerbüro sagen.
Vielen Dank!
 
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