Leistungen kann nicht entsprochen werden

[Drahcir75]

Hallo an alle,
als erstes ich finde dieses Forum Super

Nun zu unserem Problem: Ich selber bin Erwerbstätig, meine Lebenspartnerin nicht. Ich kenn mich selber mit dem Behördenwillkür nicht wirklich aus. Verstehen tu ich sie sowieso nicht. Ständig kriegen wir uns wegen diesem Zeug in die Wolle. Wir haben alle Unterlagen die sie brauchten abgegeben. Nun erhielt meine Freundin ein Schreiben in dem steht: Mit den von Ihnen nachgewiesenen Einkommensverhältnissen (§11 SGB II) sind Sie nicht hilfebedürftig im Sinne des SGB II. Sie haben deshalb keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
Ich verdiene zwar nicht schlecht, aber ich zahle 775 Euro Unterhalt, 470 Euro Miete, 55 Euro Strom,... im Monat. Nachdem die Miete und sonstige Rechnungen bezahlt sind bleibt von meinem Einkommen gleich 0 Euro übrig. Und da haben wir noch nichts zu Essen gekauft.
Meine eigentliche Frage ist also, gibt es jemandem in der nähe 92318 Neumarkt Opf. der uns helfen könnte?
Vielen Dank im Voraus.

 

[avalon]

Weiss die ARGE von den 775 Euro Unterhalt?
Um Deine Frage beantworten zu können, braucht man wirklich detaillierte Informationen über Deine Einkommens- und Vermögensverhältnisse! Ich verstehe gut, wenn Du die hier im Forum nicht ausbreiten willst. Dann solltest Du Dich an eine Beratungsstelle wenden. Oder zunächst einen Widerspruch gegen diesen Bescheid einlegen, damit die Ihre Berechnung mal erklären und Du die kontrollieren kannst!

Aber vielleicht meldet sich ja auch jemand aus Deiner Umgebung!

 

[Drahcir75]

Ja, wissen sie. Und der zuständige vom Jugendamt sagte ich solle auf Ihn verweisen sollte man mir deswegen irgendwelche Schwierigkeiten machen. Da sie(die ARGE) Unterhaltstitel wollten(und mir da schon gesagt wurde ohne Titel keine Annerkennung! Ich als Unterhaltspflichtiger aber keine machen lassen kann), ich aber nur zwei habe; da für eines meiner Mädels das so geregelt wurde; ich aber regelmäßige Monatliche-Kontoauszüge hierfür habe und die annerkannt werden müssen, laut Jugendamt.

 

[avalon]

Möglicherweise ist das das Problem! Irgendwas ist offenbar nicht anerkannt worden!
Vermutlich braucht die ARGE irgendeine bescheinigung, dass Du den Unterhalt nicht freiwillig zahlst, deswegen wollen die den Unterhaltstitel sehen! Wenn Du irgendiwe nachweisen kannst, dass Du nicht nur in der angegebenen Höhe Unterhalt zahlst sondern tatsächlich auch unterhaltspflichtig bist, sollte das Thema erledigt sein!

 

[Drahcir75]

Waren heute dort, es ist alles berücksichtigt worden. Aber zum 01.01.09 ist das Wohngeld vorrangig wurde uns gesagt. Also Wohngeld beantragen und da sie keine Leistungen bekommt wieder beim Arbeitsamt als Arbeitssuchend melden. Und die Unterlagen, Kopien von Kontoauszügen wollten sie nicht mehr zurück geben. Ist dies Rechtens so?

 

[Arania]

Wohngeld war schon immer vorrangig, nicht erst ab diesem Jahr

Sonst wie Du es geschrieben hast, Antrag stellen und wieder arbeitssuchend melden

 

[Drahcir75]

Nee, wo wir das erstemal dort waren wurde uns das so gesagt das entweder oder. Aber ab 01.01.09 ist Wohngeld vorrangig wurde uns heute mitgeteilt. Ist das dann nur schikane?

 

[Arania]

Ja sicher, entweder- oder gilt schon immer, aber Wohngeld war auch schon immer vorrangig

 

[Drahcir75]

Das wurde uns damals anders gesagt. Glaub ich geh Mäuse Melken

Und deswegen müssen wir jetzt einen Antrag auf Wohngeld stellen. Naja, mal schauen was da raus kommt

 

[kleindieter]

Unterlagen.
Wurde der Antrag rechtkräftig abgelehnt, besteht keine Notwendigkeit für ARGE/BA die Unterlagen in Kopie weiterhin vorzuhalten. Hier wird auch ARGE / BA sich an das BDSG halten müssen. Ggf. klagen. Auch die Daten in elektronischer Form werden nicht mehr benötigt. Nur wird hier die Kontrolle / Überprüfung wg. der masse und der Vernetzung nicht durchführbar sein. Fordern, auch den Nachweis hierüber, kann man trotzdem.

 

[Drahcir75]

Danke.

 

[Karma]

Hallo und Guten Morgen,
muss mich zu diesem Thema auch mal einmischen. Wir haben eine sehr ähnliche Konstellation: Lebensgefährte hat Erwerbseinkommen und ich bin auf ALG II angewiesen.Die Arge hat den Unterhalt, den mein LG zahlt nicht anerkannt- weil nicht tituliert.Einstweilige Anordnung beantragt und durchgesetzt.Erörterungstermin/Klärung der Sachlage vor dem SG wie folgt: Obwohl mein LG aureichend,eigenes Einkommen hat, gehört er zur BG nach dem SGB II und ist selbst Empfänger von ALG II. Er ist nicht mehr unterhaltspflichtig, braucht keinen Unterhalt mehr zu zahlen.Bei uns ist das Problem, dass seine Kinder den Kontakt abgebrochen haben, offensichtlich weil er keinen Unterhalt mehr zahlen kann.Wenn er den Unterhalt titulieren lassen würde, wäre er jederzeit pfändbar, selbst wenn er arbeitslos werden würde. Da beißt sich die Katze selbst in den Schwanz.Sollte die Ex klagen und es gäbe ein Urteil über die Summe des Unterhalts, müsste die Arge den Unterhalt akzeptieren!! Sollten wir Wohngeld beantragen, dann müßte mein LG sofort wieder den gesetzlichen Unterhalt (Düsseldorfer Tabelle)zahlen.Dann wäre ich aber wieder "bedürftig" und nicht krankenversichert. Z.zt. bekommen wir von der Arge nur ein "Minisümmchen", aber ich bin wenigstens krankenversichert.
Ich hoffe, ich konnte Euch mit diesen Fakten ein wenig helfen.
L.G. Karma

 

[razorback42]

Ich dachte immer das man kein wohngeld bekommt wenn man hartz 4 ler ist so wurde uns das erklärt!was stimmt jetzt??????

PS: Auch kindergeldzuschlöag wäre nicht möglich hab ich da was verpennt?

 

[theota]

Ich dachte immer das man kein wohngeld bekommt wenn man hartz 4 ler ist so wurde uns das erklärt!was stimmt jetzt??????

PS: Auch kindergeldzuschlöag wäre nicht möglich hab ich da was verpennt?

1. ja, korrekt; während ALG-II-Bezug hat man keinen Anspruch auf Wohngeld; Wohngeld wäre dann vorrangig vor ALG II, wenn noch Ansprüche auf andere Leistungen wie z.B. Unterhalt oder Kindergeld bestehen und diese den zu errechnenden ALG-II-Bedarf decken oder sogar übersteigen; im Zweifelsfall könnte man sich dann hier von der zuständigen Wohngeldstelle vorab ausrechnen lassen, ob einem noch Wohngeld zusteht oder nicht und falls ja, es auch gleich dort beantragen

2. Kindergeldzuschlag gibt es so lange (wird allerdings individuell ausgerechnet) wie man ALG I bezieht (in dem Fall also unbedingt Antrag stellen und sehen, wieviel bei rum kommt); während Bezug von ALG II gibt es keinen Kinderzuschlag, das ist so weit korrekt

 

[Drahcir75]

Danke.