Leistungen behalten erlaubt, bei einem Umzug auf dem Land? (1 Betrachter)

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Redeneis

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Hallo,

habe vor nicht mehr in der Stadt zu leben und will auf dem Land wohnen. Das Bundesland bleibt gleich, darf ich den Umzug machen, braucht man eine Genehmigung? Dieses Dorf hat kein Jobcenter nur Agentur für Arbeit. Wer wird für mich zuständig sein? Werden die Leistungen weiter laufen ohne Rückstände? Muss ich neu beantragen?

Paar Leuten meinten ich dürfte es nicht so machen, weil in der Stadt genügend Wohnungen gibt, dürfte nicht einfach außerhalb der Stadt umziehen, nur wenn bisherige Bundesland verlasse. Es stimmt in meiner Stadt gibt viele billige Sozialwohnungen, aber trotzdem will nicht mehr hier wohnen.

Kann einer mir was dazu sagen? Noch was meine Kinder 17 und 25 werden vorher ausziehen, der große hat bald full time Job und möchte vorher raus, damit nicht angerechnet wird, die kleine wird bei ihm wohnen. Die beiden finanzieren sich gegenseitig. Es ist soweit jeder wird erwachsen und geht seine eigene Wege.
Müssen wir hier, was beachten? Die Veränderungsmitteilungen mit dem Auszug der Kinder wurde schon vorbereitet, ist jederzeit sofort bereit einzusetzen, aber möchte zur Sicherheit hier nachfragen für alle Fälle.

Mit freundlichen Grüßen
Lars
 

Gaestin

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wie ist es mit der Krankenversicherung der Kinder?
 

Redeneis

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wie ist es mit der Krankenversicherung der Kinder?
Der große hat ja bald Vollzeitjob. Die kleine bekommt die Familienversicherung, die wird auch bald volljährig in 2 Monaten. Deswegen darf sie auch bei ihm wohnen, ich brauche mich nicht mehr um sie zu kümmern. Es war ihre Entscheidung. Nicht einer denkt ich wäre böse oder so. Beide wollten es so und ich soll meine Ruhe verdienen. Jaja die Kinder sind nicht mehr Kinder, sondern schon lange Erwachsene. Wie die Zeit so schnell verging

Kindergeld kriegt sie auch noch, weil hat schon eine Ausbildungsstelle gefunden und wird dort nach dem Sommer antreten.
 

vidar

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Moin @Redeneis
... Paar Leuten meinten ich dürfte es nicht so machen, weil in der Stadt genügend Wohnungen gibt, dürfte nicht einfach außerhalb der Stadt umziehen, nur wenn bisherige Bundesland verlasse.
Du kannst hinziehen wohin du willst, denn noch herrscht hier keine Stallpflicht in Deutschland. Möchtest du aber, dass das JC deinen Umzug finanziell mit trägt, wirst du die Genehmigung hierfür vorher beim Amt beantragen müssen. Dass hier dann entsprechend wichtige Gründe für einen Umzug vorliegen müssen, sollte dir klar sein. So einfach mal umziehen, weil du aufs Land möchtest, funktioniert jedenfalls nicht.

Solltest Du aber von den Kosten her (inkl. Kaution) den gesamten Umzug selbst schultern können, steht es dir frei den Wohnort zu wechseln. Dann zählt aber auch nur noch die KDU- Richtlinie deines neuen Wunschortes. Dass du dich dann beim alten Jobcenter abmelden und dann beim neuen zuständigen Jobcenter wieder anmelden musst, ist dir sicherlich bewusst. Dieser Vorgang sollte Zug um Zug erfolgen, damit du keinen Einnahmeverlust hast.

LG aus dem schönsten Bundesland der Welt
 

doppelhexe

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...Möchtest du aber, dass das JC deinen Umzug finanziell mit trägt, wirst du die Genehmigung hierfür vorher beim Amt beantragen müssen. Dass hier dann entsprechend wichtige Gründe für einen Umzug vorliegen müssen, sollte dir klar sein. So einfach mal umziehen, weil du aufs Land möchtest, funktioniert jedenfalls nicht. ...
naja, wenn beide kiddis ausziehen dann dürfte alleine die wohnungsgröße schon den wichtigen grund geben...

also wenn möglich erst die kinder ausziehen lassen, den brief vom amt abwarten, das die KDU nicht mehr angemessen sind und deshalb zu senken sind und schon ist der drops gelutscht...

bis dahin kann man sich ja schon umschauen, neue KDU-richtlinien für den neuen wohnort in erfahrung bringen, anträge vorbereiten (umzugskosten, ein- bzw. auszugsrenovierung, kaution usw.)
 

vidar

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naja, wenn beide kiddis ausziehen dann dürfte alleine die wohnungsgröße schon den wichtigen grund geben.
Richtig, wobei dann wahrscheinlich trotzdem alle wesentlichen Gegebenheiten vorher bei den jeweiligen JC geklärt werden müsste, ob überhaupt die Kosten für einen Umzug außerhalb der jetzigen Ortschaft übernommen werden können. Schließlich könnte @Redeneis auch innerhalb des momentanen Wohnorts umziehen.
 

Redeneis

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Auch moin @vidar

Also haben diese Leuten (Kollegen von mir) es falsch verstanden oder warum erzählten die mir sowas? Ich denke das Jobcenter hat es abgelehnt wegen den möglichen hohen Kosten. Deswegen soll man nicht umziehen und nur innerhalb der Stadt, weil die Kosten dann niedriger sein müssen.
Oder gibt es noch andere Gründe?

Ich werde, wie ihr machen. Abwarten bist der Bescheid kommt, weil die Kinder ausgezogen sind.
Im neuem Ort suche ich neue Wohnung. Sagen wir ich habe eine und kann sofort es bekommen.
Ich brauche keine Erstattung der Umzugskosten oder wegen Kaution der neuen Wohnung. Kann es alleine stemmen.
Dann müsste ich vom bisherigen Jobcenter abmelden, also fülle das Veränderungsmitteilung Papier aus, und schreibe dort den Auszug Datum rein. Dann ziehe ich außerhalb der Stadt um. Später unterschreibe ich den Mietvertrag. Gehe dann zum zuständigen Jobcenter in dieser Gemeinde und stelle einfach den neuen ALG 2 Antrag.

Falls ich doch keine neue Wohnung finde, werde ich erstmal hier in der Stadt die günstigen Sozialwohnungen nehmen.
 

vidar

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Dann müsste ich vom bisherigen Jobcenter abmelden, also fülle das Veränderungsmitteilung Papier aus, und schreibe dort den Auszug Datum rein...
Nur nichts übereilen. Deine jetzige Wohnung solltest du erst dann kündigen, wenn du bereits einen Mietvertrag für die neue Wohnung unterschrieben hast. Aber Achtung! Wenn das Jobcenter für deinen Umzug aufkommen soll, muss du das Wohnungsangebot dem Jobcenter zur Genehmigung vorlegen und kannst erst nach einem positiven schriftlichen Bescheid über die Kostenübernahme die Wohnung anmieten. Siehe hier auch die Hinweise von @doppelhexe unter #5
 

Redeneis

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@vidar
Hallo du, muss ich deren Leistungen z.b für den Monat April zurückzahlen, wenn die z.b seit heute ausgezogen sind? Die Leistungen kam Ende März (31.03.2017) für den April Monat.
 

Kerstin_K

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Richtig, wobei dann wahrscheinlich trotzdem alle wesentlichen Gegebenheiten vorher bei den jeweiligen JC geklärt werden müsste, ob überhaupt die Kosten für einen Umzug außerhalb der jetzigen Ortschaft übernommen werden können. Schließlich könnte @Redeneis auch innerhalb des momentanen Wohnorts umziehen.
Das hat das JC nicht vorzuschreiben.
 

vidar

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Das hat das JC nicht vorzuschreiben.
Soll also deiner Meinung bedeuten, dass in diesem speziellen Fall ein Leistungsbezieher an jedem x-beliebigen Ort innerhalb der Bundesrepublik umziehen kann, und das Jobcenter hat/muss dann auch für sämtliche Umzugskosten gerade zu stehen.
 

Kasha87

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@vidar

Wäre für sie doch vorteilhaft.
Wenn sie weit genug wegzieht, wird ein anderer Träger zuständig und sie sind einen "Kunden" los.

Die Umzugskosten hat sie durch viel Eigenanteil (z.B. Kisten selbst packen) doch auch so gering wie möglich zu halten.
 

vidar

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... Wenn sie weit genug wegzieht, wird ein anderer Träger zuständig und sie sind einen "Kunden" los
Wobei dann das neue Jobcenter die KDU für die dortige Anmietung einer Wohnung nur nach deren Richtlinien entscheiden wird. Selbst dann, wenn der Umziehende sämtliche Umzugskosten aus seiner eigenen Tasche zahlt, sollte der Umzugwillige unbedingt vorab sich über die Richtlinie des Ortes schlau machen.
 

Gaestin

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er hat einen Job dort, wohin er ziehen will, oder?
Sonst wird kein JC mitspielen, schätze ich mal.
 

Kerstin_K

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Soll also deiner Meinung bedeuten, dass in diesem speziellen Fall ein Leistungsbezieher an jedem x-beliebigen Ort innerhalb der Bundesrepublik umziehen kann, und das Jobcenter hat/muss dann auch für sämtliche Umzugskosten gerade zu stehen.
Wenn der Umzug an sich als erforderlich anerkannt wurde, sehe ich keine Rechtsgrundlage, jemandem vorzuschreiben, wo er hinzieht.
 

vidar

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Wenn der Umzug an sich als erforderlich anerkannt wurde, sehe ich keine Rechtsgrundlage, jemandem vorzuschreiben, wo er hinzieht.
Dann wollen wir hoffen, dass deine Gedanken auch in die Ohren des JC wandern. Aber was sollst, da @Redeneis für die Kosten des Umzugs selbst aufkommen möchte, ist es eh wurscht solange sich die KDU innerhalb der Richtlinie der neuen Stadt befinden. Ich kann mir trotzdem nicht vorstellen, dass ein JC die Umzugskosten komplett - z.B. auch von Flensburg nach Garmisch-Patenkirchen - übernimmt, ohne dass der ELO dort einen neuen Job nachweisen kann.
 

Kerstin_K

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Und wo willst Du die Grenze setzen? 50 km Umkreis? 100 km? Bundesland?

Schonmal was von Freizügigkeit gehört?

Und mal so ganz nebenbei sind doch die Entfernungskilometer der kleinste Posten in den Umzugskosten. Okay, das kostet vielleicht ein bischen Benzin, aber alles andere wie Möbel schleppen, Wachmaschine, Herd oder Lampen anschliessen, Nachsendeauftrag, Ummelden von Telefon und Internet...das ist doch alles entfernungsunabhängig.
 

vidar

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@vidar
Hallo du, muss ich deren Leistungen z.b für den Monat April zurückzahlen, wenn die z.b seit heute ausgezogen sind? Die Leistungen kam Ende März (31.03.2017) für den April Monat.
Wenn beide Kindergeld bekommen haben sollten, ist dieses beim Leistungsbetrag der Kinder abgezogen worden. Insofern bedeutet es, wenn die Kinder bereits im März ausgezogen sind, dass du im April für deine Kinder zu viel überwiesen bekommen hast. Du musst aber dann anschließend nur den Differenzbetrag zwischen dem Regelleistungsbetrag der Kinder und dem Kindergeld zurückzahlen. Deine Wohnungskosten werden wie bisher bis zu 6 Monate weiter bezahlt. Hierüber bekommst du noch einen näheren Bescheid, falls du den Auszug deiner Kinder auch gemeldet haben solltest.
 

vidar

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.. Schonmal was von Freizügigkeit gehört?
Wenn du meine Kommentare z.B. #4 zu dem Thema gelesen hättest, wäre dir bestimmt meine Meinung dazu aufgefallen.
Und mal so ganz nebenbei sind doch die Entfernungskilometer der kleinste Posten in den Umzugskosten ...
Sofern du den Umzug selbst organisierst und unter anderem den LKW anmietest, geeignete Helfer findest, die natürlich alle für diesen Umzug gegen einen Unfall von dir versichert werden, und die Helfer dann selbstverständlich auch von einer Haftung jedweden Schadens befreit werden, und natürlich auch jemand vorhanden ist, der dieses Fahrzeug überhaupt fahren darf, sind das selbstverständlich Kosten, die das JC ggf. übernehmen könnte. Wenn dann noch aufgrund der weiten Entfernung zusätzliche Übernachtungs- und Bewirtungskosten für deine Helfer hinzukommen sollten, wird das JC diese Beträge sicherlich nicht übernehmen. Die anderen Punkte hast du ja schon selbst erwähnt.
 

Kasha87

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Wobei dann das neue Jobcenter die KDU für die dortige Anmietung einer Wohnung nur nach deren Richtlinien entscheiden wird. Selbst dann, wenn der Umziehende sämtliche Umzugskosten aus seiner eigenen Tasche zahlt, sollte der Umzugwillige unbedingt vorab sich über die Richtlinie des Ortes schlau machen.
Das sollte man.
Bei uns in den fachlichen Hinweisen zu den KdU steht:
9.2. Zusicherungen bei trägerübergreifenden Wohnungswechseln
Die Zusicherung zu den Aufwendungen der neuen Wohnung erteilt der bisherige Träger. Er hat
zu beurteilen, ob ein Wohnungswechsel erforderlich ist. Durch Beteiligung des zukünftigen
Leistungsträgers ist zu prüfen, ob die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind.
Aber wenn ihre jetzige Wohnung teurer ist wie die neue...es müssen doch auch bei Umzug ohne Zustimmung mindestens die jetzigen Kosten übernommen werden,oder?

Es gab aber glaube ich auch ein Urteil, dass es Leistungsbeziehern durchaus klar ist, dass sie sich an Grenzen halten müssen (angemessene Kdu) und deshalb darf es nicht zu teuer werden.
Aber ich finde es gerade nicht.

Im Urteil L 5 AS 902/12 B ER steht auch etwas zu den Umzugskosten. Das man sie eben im Rahmen halten sollte durch möglichst viele Eigenleistungen.
Aber auch die Konstellation mit dem ausziehenden älteren Kind reicht hier als Nötigkeit für den Umzug nach Aufforderung des Trägers.

Also vielleicht interessant für den TE.

LG
 

vidar

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... Aber wenn ihre jetzige Wohnung teurer ist wie die neue...es müssen doch auch bei Umzug ohne Zustimmung mindestens die jetzigen Kosten übernommen werden,oder?
Dies gilt nur innerhalb des gleichen Zuständigkeitsbereich des jetzigen Jobcenter. Geht es in einem anderen Zuständigkeitsbereich (andere Stadt, Gemeinde) ist ausschließlich die dortige KDU-Richtlinie massgebend.
 

Kasha87

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Dies gilt nur innerhalb des gleichen Zuständigkeitsbereich des jetzigen Jobcenter. Geht es in einem anderen Zuständigkeitsbereich (andere Stadt, Gemeinde) ist ausschließlich die dortige KDU-Richtlinie massgebend.
Hm.
Also ich lese das aus §22 Abs. 1 Satz 1 SGB II nicht so heraus.
Und die fachlichen Hinweise macht sich ja jeder zuständige Träger alleine (seh ich ja gerade auch).
Wie in den fachlichen Hinweisen zum § 22 in unserem derzeitigen Jobcenter sagt auch das von mir verlinkte Urteil:
Auch ist die Zuständigkeit für die Erteilung einer solchen Zusicherung anders geregelt: Für die Prüfung der Angemessenheit der Unterkunftskosten ist der bisher örtlich zuständige kommunale Träger zuständig und der neue kommunale Träger zu beteiligen.
Versteh ich zumindest so.

Euch allen ein schönes WE
 

RoxyMusic

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https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22.html

§ 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung

"(4) Vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft soll die leistungsberechtigte Person die Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen kommunalen Trägers zur Berücksichtigung der Aufwendungen für die neue Unterkunft einholen. Der kommunale Träger ist zur Zusicherung verpflichtet, wenn die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind."
 
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