Leistungen abgelehnt - Widerspruch und Stellungnahme zu pers. Ausgaben (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Alex22

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Hallo liebe Forengemeinde,

zuerst einmal möchte ich sagen wie dankbar ich bin, dass es einen Ort gibt, an dem jeder seine Probleme rund um die Sozialhilfe schildern kann und Hilfe findet. Weiter so! Nun zu meinem Fall:

Vor genau einem Monat musste ich ALGII beantragen, da mein Anspruch auf ALGI zuende war. Letztes Wochenende bekam ich einen Brief vom JC, in dem stand, dass mein Antrag abgelehnt wurde, da mein Vermögen den "Vermögensschonbetrag" zum Zeitpunkt der Beantragung (13.05.) um 823€ überstieg.

Mittlerweile habe ich durch Rechnungen, Einkäufe, Tilgungen etc. den o.g. Betrag aufgebraucht. Dies teilte ich dem Herren heute morgen am Empfang beim JC auch mit. Es hieß, ich solle einen Widerspruch gegen die Ablehnung einreichen, muss aber zusätzlich noch eine Stellungnahme einreichen in der ich erkläre, wie ich in einem Monat rund 800€ ausgeben kann. Meine Fallmanagerin will wohl prüfen, ob ich eine "angemessene Lebensführung" habe.

Kann mir jemand sagen, was unter "angemessene Lebensführung" zu verstehen ist?

Und was schreibe ich in die Stellungnahme? Dass ich für Nahrung, Kleidung, Zahnarztrechnungen, Bildung, Monatskarte, Handyrechnungen etc. Geld bezahle?

Wie formuliere ich die Stellungnahme am besten?

Vielen Dank für's lesen, ich freue mich über eure Antworten!

Viele Grüße
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Alex22 und willkommen,

Letztes Wochenende bekam ich einen Brief vom JC, in dem stand, dass mein Antrag abgelehnt wurde
Zunächst schreibst du deinen Widerspruch und beziehst dich auf den Bescheid.

muss aber zusätzlich noch eine Stellungnahme einreichen in der ich erkläre, wie ich in einem Monat rund 800€ ausgeben kann.
Öhmm bei diesem Betrag ist doch wohl klar, das man zu einem auch Mietkosten bzw. laufende Kosten
zahlen muß. Nun was zahlst du an Mietkosten oder wohnst du noch bei deinen Eltern, das vermute
ich mal aus deinem Nicknamen bzogen "22".

Wie formuliere ich die Stellungnahme am besten?
Das machst du kurz und sachlich und reichst das bitte bei persönlicher Abgabe gegen Empfangsbestätigung auf der Kopie vom Schreiben beim JC ein.
Beim Schriftverkehr mit dem Jobcenter solltest du immer dran denken, alles belegbar
zu versenden, damit du einen Beleg in der Hand hast oder persönliche Abgabe.

Jobcenter
Adresse
-persönliche Abgabe-


Sehr geehrte Damen und Herren,

hier meine Aufstellung zu den Ausgaben für den Monat XXX und in Kopie der jeweilige Beleg.

Nahrung
Kleidung
Zahnarztrechnungen
Bildung
Monatskarte
Handyrechnungen

Hier meinst du eine Ratenzahlung?

Kann mir jemand sagen, was unter "angemessene Lebensführung" zu verstehen ist?
Also keine Luxus-Ausgaben bzw. kein mutwilliges herbeiführen der Hilfebedürftigkeit.

Angemessene Lebensführung beinhalten deine laufenden Kosten und die Dinge des täglichen Bedarf,
sowie Kleidung oder Zuzahlung von Behandlungen siehe Zahnarzt falls die Krankenkasse nur einen
Teil übernimmt usw.
 

Alex22

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Hallo Seepferdchen,

vielen Dank für deine Antwort.

Ich wohne tatsächlich bei meinen Eltern, zahle also keine Miete. Dafür helfe ich finanziell aus, wenn es mal eng wird. Wie z.B. diesen Monat mit der Stromrechnung und der Versicherung für´s Auto meiner Eltern (insg. ~200€ - ich selbst besitze kein Auto). Wir bilden jedoch keine Bedarfsgemeinschaft.

Mit Tilgungen meine ich die Abzahlung eines Bankkredits, den ich letztes Jahr wegen finanziellen Engpässen aufnehmen musste. Es sind noch etwa 3.500€ zu zahlen. Könnte das in diesem Fall eine Relevanz haben?

Leider hebe ich Belege meistens nicht auf, dafür bezahle ich fast immer mit der Bankkarte. Der Herr am Empfang des JC hat mir gesagt, ich bräuchte nur einen Nachweis in Form eines Kontoauszuges, der belegt, dass ich unterhalb der Grenze des Vermögensschonbetrages bin. Sind die Belege dennoch wichtig bzw. sollte ich eventuell die Kontoauszüge kopieren und dazuschreiben, wofür die Ausgaben waren?

Grüße
 

Seepferdchen 2010

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Könnte das in diesem Fall eine Relevanz haben?
Nun zumindest ist es eine Erklärung für deine monatliche Ausgabe im Monat X.
Ansonsten ist die monatliche Tilgung deine private Angelegenheit, also nicht leistungsrelevant.

Der Herr am Empfang des JC hat mir gesagt, ich bräuchte nur einen Nachweis in Form eines Kontoauszuges, der belegt, dass ich unterhalb der Grenze des Vermögensschonbetrages bin.
Ja richtig @Alex mit Belege meinte ich auch die Kontoauszüge, entschuldige da habe ich mich etwas
undeutlich ausgedrückt, Belege können natürlich auch Rechnunge sein.

sollte ich eventuell die Kontoauszüge kopieren und dazuschreiben, wofür die Ausgaben waren?
Würde ich so machen, meist steht ja im Buchungstext wer bzw. welche Firma hier Geld überwiesen
bekommen hat.Auch hier bitte nur in Kopie, egal was, ein Orginal gibt man nicht aus der Hand!

Wie z.B. diesen Monat mit der Stromrechnung und der Versicherung für´s Auto meiner Eltern (insg. ~200€ - ich selbst besitze kein Auto)
Das geht auch dem Jobcenter auch nichts an!

Wir bilden jedoch keine Bedarfsgemeinschaft.
Du bildest deine eigene Bedarfsgemeinschaft.

Gruß Seepferdchen
 

Helga40

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Wieso Widerspruch? Da wird auch nur festgestellt, dass der Bescheid korrekt war, weil der TE mit über 800 Euro über dem Freibetrag lag.

Wenn der TE jetzt unter dem Freibetrag liegt, braucht er einfach nur einen neuen Antrag stellen...
 

Seepferdchen 2010

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Wieso Widerspruch?
Hmm@Helga diese Auskunft bekam @Alex vom Jobcenter!?

Was ich nicht verstehe, dann hätte das JC @Alex darauf hinweisen müßen, das ein Neuantrag notwendig ist,was ich auch dann nachvollziehen kann.

Es hieß, ich solle einen Widerspruch gegen die Ablehnung einreichen, muss aber zusätzlich noch eine Stellungnahme einreichen in der ich erkläre,
 

Helga40

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Ja, klar, die Antworten kenne und liebe ich. "Sagen wir doch einfach mal, sie sollen in Widerspruch gehen, dann haben wir (Leistung/Vermittlung) es vom Tisch und die in der Widerspruchsstelle sind die Doofen.". Das ist die Denke dahinter, denn letztendlich ist ein Mensch eben ein Faultier.

Fakt ist aber auch, dass ein WS 3 Monate dauern kann und letztendlich die Antwort sein wird: "Der Ablehnungsbescheid war ok, Sie lagen 800+ Euronen drüber". Ein neuer Antrag aber dauert keine 3 Monate. Bzw. sollte er keinesfalls.
 

Alex22

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Hallo Helga,

dein Einwand klingt berechtigt. In der Ablehnung steht schriftlich:

Sie können erneut Arbeitslosengeld II beantragen, wenn ihr Vermögen bei angemessener Lebensführung nachweislich soweit aufgebraucht ist, dass es den genannten Freibetrag unterschreitet und wenn sich darüber hinaus in Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen keine wesentliche Änderung ergeben hat.
Der Herr am Empfang hat mir nach telefonischer Absprache mit meiner Fallmanagerin allerdings das mit dem Widerspruch erzählt.

Eine wesentliche Änderung gibt es bei mir nicht. Sollte ich lieber auf Nummer sicher gehen und erneut einen Antrag stellen? Ich mache mir da ein wenig Sorgen um die Versicherung, denn seit dem 15.05.16 bin ich eben nicht mehr durch mein ALGI versichert. Eine freiwillige versicherung würde bei meiner Krankenkasse etwa 170€ kosten, was eine weitere Belastung darstellt. Vielleicht müsste ich dann den Zeitraum bezahlen, in dem der erste, abgelehnte Antrag bearbeitet wurde, kann das sein?
 

Seepferdchen 2010

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Sollte ich lieber auf Nummer sicher gehen und erneut einen Antrag stellen?
Ja wie @Helga schon geschrieben hat,das ist völlig richtig.

Na da hast du es sogar schriftlich @Alex, demzufolge auf jeden Fall Neuantrag stellen.

Sorgen um die Versicherung, denn seit dem 15.05.16 bin ich eben nicht mehr durch mein ALGI versichert
Nach meinem Wissen hast du 4 Wochen Nachversicherung.

§ 19 SGB V

(2) 1Endet die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger, besteht Anspruch auf Leistungen längstens für einen Monat nach dem Ende der Mitgliedschaft, solange keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird. 2Eine Versicherung nach § 10 hat Vorrang vor dem Leistungsanspruch nach Satz 1.
Vielleicht müsste ich dann den Zeitraum bezahlen, in dem der erste, abgelehnte Antrag bearbeitet wurde, kann das sein?
Nein wie du aus dem o.g. §§ entnehmen kannst, du reichst jetzt dein Neuantrag ein und dieser
ist wirksam ab 01.06.2016.
 

Alex22

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Ok, dann steht das morgen als erstes auf dem Tagesplan. Wieso wäre der Antrag dann schon ab dem 1.6. wirksam und nicht ab morgen?
 

logro

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Hi Alex22 !

Ok, ... Wieso wäre der Antrag dann schon ab dem 1.6. wirksam und nicht ab morgen?...

§ 37 Abs. 2 SGB II
"... Der Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wirkt auf den Ersten des Monats zurück..."

Es ist also egal, an welchem Tag du den Antrag im Monat XX einreichst.
(Abgabe bestätigen lassen oder per Fax m. qualifiz. Sendungsprotokoll)

Der Leistungsbeginn ist dann immer zum 1. des Monats XX, in welchem der Antrag gestellt wurde.

lg
 

Seepferdchen 2010

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Hallo @Alex,

reiche deinen Neuantrag bitte persölich beim Jobcenter ein, weil nach § 37 SGB II Rz 37.9 in
den fachlichen Hinweisen............

Wird ein Antrag postalisch oder telefonisch gestellt, ist dem Antragsteller
unverzüglich ein Antragsvordruck zur Klärung der Anspruchsvoraussetzungen zu übersenden.
Es wird empfohlen, den Antragssteller zur Identitätsprüfung persönlich einzuladen.

Quelle:
https://www.harald-thome.de/media/files/sgb-ii-hinweise/FH-37---20.05.2011.pdf

Bei Abgabe legst du ja dein Perso vor, das wird vermerkt und gut ist es.
 

Alex22

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Hallo,

Heute morgen war ich wie vorgeschlagen persönlich beim JC. Erstmals wurde mir gesagt, dass meine Fallmanagerin ausgerechnet hat, dass mein Geld bis einschließlich Juli ausreichen sollte. Deshalb könne ich einen Neuantrag auf ALGII erst zum 01.08.16 stellen. Nach wiederholter absprache per Telefon mit meiner Fallmanagerin wurde mir wieder gesagt, ich solle meine Kontoauszüge des letztens Monats vorweisen und eine Stellungnahme schreiben, wie ich das Geld aufgebraucht habe.

Weiterhin wurde mir berichtet, dass der Antrag vom Mai ohnehin abgelehnt wurde. Soweit stimmt das ja auch wegen des überschrittenen Freibetrags. Meine Fallmanagerin prüft also angeblich mit der Abgabe der Stellungnahme + Kontoauszüge, ob ich schon ab Juli einen Antrag stellen dürfte.

Klingt das für euch plausibel? Wie wäre es, wenn ich die Stellungnahme und die Kontoauszüge morgen persönlich abgebe (bestätigen lasse) und hoffe, dass es vor dem Ende dieses Monats durch ist? Falls nicht, könnte ich ja diesen Monat nochmal versuchen, einen Antrag zum 01.06. zu stellen.

Oder sollte ich doch auf einen Neuantrag zum 01.06. beharren?

Ich wünsche euch einen schönen Dienstag!
 

Seepferdchen 2010

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Hallo @Alex

Erstmals wurde mir gesagt, dass meine Fallmanagerin ausgerechnet hat, dass mein Geld bis einschließlich Juli ausreichen sollte.
Da kann man nur mit dem *Kopf schütteln* auf welcher Grundlage hat sie da eine Kostenaufstellung
gemacht?

Meine Fallmanagerin prüft also angeblich mit der Abgabe der Stellungnahme + Kontoauszüge, ob ich schon ab Juli einen Antrag stellen dürfte.
Was soll denn dieser Satz, du hast immer das Recht einen Antrag zu stellen und nicht nach dem "Wohlbefinden" von der Fallmanagerin und ein Antrag muß rechtsfähig, schriftlich beschieden werden, Punkt!

Weiterhin wurde mir berichtet, dass der Antrag vom Mai ohnehin abgelehnt wurde.
Den Punkt haben wir ja nun geklärt, richtig!?

Wie wäre es, wenn ich die Stellungnahme und die Kontoauszüge morgen persönlich abgebe (bestätigen lasse)
Richtig und du reichst bitte auch deinen Neuantrag ein in diesem Monat.

Vor genau einem Monat musste ich ALGII beantragen,
Also im Mai war der erste Antrag und der Ablehnungsbescheid .

Oder sollte ich doch auf einen Neuantrag zum 01.06. beharren?
Ja weil dein Geld wurde für die laufenden Kosten aufgebraucht und denke an die Krankenversicherung.

Am 13.05 hattest du den Erstantrag und nun ist genau ein Monat vergangen, dazu noch eine Frage:

Hier schreibst du :

Nahrung
Kleidung
Zahnarztrechnungen
Bildung
Monatskarte
Handyrechnungen
Was meinst du mit Bildung?

Zahnarztrechnung, da bekommst du von der Krankenkasse keine Leistung/Zahlung?

Und noch eine Frage den Betrag 800€ hast du bis zum 31.05.2016 verbraucht?
 

Alex22

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auf welcher Grundlage hat sie da eine Kostenaufstellung
gemacht?
Darauf konnte mir die Kollegin leider keine Antwort geben.

Den Punkt haben wir ja nun geklärt, richtig!?
Richtig.

Also im Mai war der erste Antrag und der Ablehnungsbescheid .
Antragstellung war am 13. Mai, die ablehnung wurde mit dem 7. Juni datiert. Meine Fallmanagerin wollte noch unbedingt den Nachweis für meine Haftpflichtversicherung, da mir die Bank den Betrag unter "Gebäudeversicherung" abgezogen hatte. Bis ich den Nachweis hatte, verging eine Weile, dennoch habe ich diesen noch im Mai abgegeben.

Was meinst du mit Bildung?

Zahnarztrechnung, da bekommst du von der Krankenkasse keine Leistung/Zahlung?
Mit Bildung meine ich Bücher/Hörbücher. Beim Zahnarzt habe ich mich, als ich noch gearbeitet habe, für eine hochwertigere Füllung mit privater Zuzahlung entschieden. Dies Zahle ich in Raten von ~50€ monatlich ab.

Und noch eine Frage den Betrag 800€ hast du bis zum 31.05.2016 verbraucht?
Diesen Betrag habe ich seit dem 11.06. aufgebraucht. Nicht alles auf einmal, sondern im Rahmen der geschilderten Ausgaben.
 

Alex22

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Edit: Verzeihung, es gab irgendwie probleme mit den Antworten. Bitte die ganzen Doppelposts löschen!

auf welcher Grundlage hat sie da eine Kostenaufstellung
gemacht?
Darauf konnte mir die Kollegin leider keine Antwort geben.

Den Punkt haben wir ja nun geklärt, richtig!?
Richtig.

Also im Mai war der erste Antrag und der Ablehnungsbescheid .
Antragstellung war am 13. Mai, die ablehnung wurde mit dem 7. Juni datiert. Meine Fallmanagerin wollte noch unbedingt den Nachweis für meine Haftpflichtversicherung, da mir die Bank den Betrag unter "Gebäudeversicherung" abgezogen hatte. Bis ich den Nachweis hatte, verging eine Weile, dennoch habe ich diesen noch im Mai abgegeben.

Was meinst du mit Bildung?

Zahnarztrechnung, da bekommst du von der Krankenkasse keine Leistung/Zahlung?
Mit Bildung meine ich Bücher/Hörbücher. Beim Zahnarzt habe ich mich, als ich noch gearbeitet habe, für eine hochwertigere Füllung mit privater Zuzahlung entschieden. Dies Zahle ich in Raten von ~50€ monatlich ab.

Und noch eine Frage den Betrag 800€ hast du bis zum 31.05.2016 verbraucht?
Diesen Betrag habe ich seit dem 11.06. aufgebraucht. Nicht alles auf einmal, sondern im Rahmen der geschilderten Ausgaben.
 

Seepferdchen 2010

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Diesen Betrag habe ich seit dem 11.06. aufgebraucht. Nicht alles auf einmal, sondern im Rahmen der geschilderten Ausgaben.
Gut du reichst bitte deinen Antrag ein, allerdings so nehme ich das an, wird dann erst eine Bewilligung
zum/ab 01.07.2016 beschieden.
 

ela1953

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"Wie ich 800 Euro in einem Monat ausgeben kann"

800 Euro ist doch ca der Betrag, den ein ALG II Empfänger zur Verfügung hat.

Da du bei deinen Eltern wohnst, bist du auch verpflichtet Miete zu zahlen.
 

Solanus

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Du hast 800 EUR verbraucht in 4 Wochen? Das ist ziemlich genau der ALG II Anspruch inkl. Mietkosten. Also eine realistische Ausgabe innerhalb eines Monats.

Unbedingt neuen Antrag stellen.

Im Übrigen, brauchst Du nichts nachweisen! Du warst nicht im Leistungsbezug also hast Du auch keine Nachweispflicht. Deine Ausgaben sind Deine persönliche Sache und gehen niemanden etwas an und 800 EUR in einem Monat entspricht dem Existenzminimum, also sind auch keine vorsetzliche Verarmung.

Der Antrag muß beschieden werden, da Du berechtigt bist, den zu stellen. Verweigert dies das JC, dann unbedingt zum nächsten SG gehen und Antrag auf Einstweilige Verfügung stellen.
 

Kerstin_K

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Bei dem Betrag wuerde ich auch nicht viel nachweisen. Von Verschwendung kann man bei dem Betrag nicht sprechen und fuer was Du Dein Geld ausgibst, geht keinen etwas an.

Ausserhalb des Leistungsbezuges muss man auch nicht auf ALG II Niveau leben.
 

Seepferdchen 2010

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Hier hat @Alex geschrieben:

Ich wohne tatsächlich bei meinen Eltern, zahle also keine Miete.
und

@Solanus schreibt:

Das ist ziemlich genau der ALG II Anspruch inkl. Mietkosten.
und das wird der Anlass dafür sein das der SB einen Nachweis haben will über die Ausgaben:

Meine Fallmanagerin wollte noch unbedingt den Nachweis für meine Haftpflichtversicherung, da mir die Bank den Betrag unter "Gebäudeversicherung" abgezogen hatte.
weil die Bank bestimmt nicht den Buchungstext schreibt, das obligt dem Einzahler bzw.
dem Gläubiger der zum Beispiel per Lastschrift abbucht.

Also wenn ich den Post von @Alex richtig gelesen habe, wohnt er mit seinen Eltern in einem Haus,
wie sonst kommt es hier zum Wort "Gebäudeversicherung" ?

Und das war wohl der Anlass für den SB nachzuhaken.
 

Solanus

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Den Ablehnungsbescheid, nach einem neuen ALG II Antrag ab Juni 2016, möchte ich sehen, der vor Gericht bestand hätte, wenn darin steht "800 EUR monatlich sind für eine Person vorsätzliche Verarmung, Leistung abgelehnt!".

Ohne irgendwelche Diskussionen würde ich einen neuen Antrag stellen, nichts nachweisen oder widersprechen. Antrag stellen und auf Bescheidung innerhalb 5 Werktage bestehen. Einzig den Nachweis, dass das Schon-vermögen innerhalb der Freigrenze ist, den mußt Du erbringen, wie und wofür Du das Geld ausgegeben hast ist bei diesem Betrag m. E. nicht notwendig.
 

Alex22

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Schönen guten Morgen allerseits!

Nachdem ich eine Stellungnahme zu meinen Ausgaben gemacht habe, wurde mein Erstantrag vom 13.05. bewilligt! Der Ablehnungsbescheid wurde aufgehoben.

Herzlichen Dank für eure Unterstützung!
 
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