Lebensversicherung vergessen anzugeben, bei Erstbeantragung ALG II, wie jetzt vorgehen,was muß beachtet werden?

Komischerschwabe

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Hallo.

Meine Freundin bezieht Hartz iv in ihrem 3ten Jahr Elternzeit.
Letztens überrascht ihre Mutter Sie mit einer Rentenversicherung die sie 2004 auf sie abgeschlossen hat und deren Beiträge sie immer übernommen hat.
"Ach das war wichtig?" .....!!!!!
Wie bringt man es dem Amt bei? Beim nächsten Weiterbewilligungsantrag mit angeben? Jetzt angeben? Selbstanzeige? Die Lebensversicherung läuft bis 2048 und isti mit entsprechenden Nachteilen auch kündbar.
gehe ich davon aus, dass sie das wegen Rente nicht kündigen muss, glaube ich dass sich nix am Ergebnis ändern würde.
Muss sie trotzdem mit einer Strafe rechnen? Ggf Streichung und Rückzahlung?

Mein Latein reicht da leider nicht weiter.

Gruß Schwabe
 
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Seepferdchen 2010

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Hallo Komischerschwabe und :welcome:

Letztens überrascht ihre Mutter Sie mit einer Rentenversicherung die sie 2004 auf sie abgeschlossen hat und deren Beiträge sie immer übernommen hat.
Hier bitte mal eine Verständnisfrage, hat die Mutter der Tochter nach dem 18 Lebensjahr
die Versicherung überschrieben?

Und zahlt die Mutter weiter die Versicherungsbeträge?

Bestimmt kommen noch ein paar Hinweise oder Fragen zu deinem Beitrag.
 

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Wie alt ist die Freundin?
Wie hoch ist der Betrag, der im Laufe der Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt wurde?
Wie hoch ist der aktuelle Rückkaufswert?
Wie hoch war der Rückkaufswert zum Zeitpunkt der Antragstellung?

Die Mutter der Freundin müsste einiges an Unterlagen angesammelt haben. Mindestens eine jährliche Information über den Stand der Versicherung durch das Versicherungsunternehmen ist üblich. Das möge sie für die Zeit ab der ALG II-Antragstellung komplett zur Verfügung stellen, damit ihr die Angelegenheit zeitnahe (nicht bis zum nächsten WBA warten!) regeln könnt.
 

Komischerschwabe

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Vielen Dank für die Korrektur des Threadthemas und die Nachfragen.

Ich hab mal ein bisschen nachgebohrt und so ganz überraschend kann das gar nicht gewesen sein. Eher schusselig.
Meine Freundin ist 35. Der Vertrag wurde abgeschlossen als Sie 21 war.
Sie hat in 2007 schon einmal Hartz IV bezogen und dort die Versicherung auch korrekt angegeben.
Damals hat sie die Versicherungsbeiträge für 12 Monate gestundet bekommen und danach hat Ihre Mutter die Beiträge übernommen. Aus den Augen aus dem Sinn.

Der Erstantrag wurde zum 01.04.2018 gestellt.

Zum 01.04.2018 war der monatliche Beitrag der Renten/Lebensversicherung 63,22€, und der Auszahlbare Garantiwert bei Rückkauf zum 01.12.2018 6133,80€. Eingezahlt wurden bis zum 01.04.2018 7436,90€. Bis zum 01.12.2018 (Rückkaufdatum) sind es 7879,44€ Einzahlung gewesen.


seit 01.12.2018 ist der monatliche Beitrag 66,38€ und der Auszahlbare Garantiewert bei Rückkauf zum 01.12.2019 liegt bei 6985,51€

Die Beiträge werden mittlerweile seit diesem Monat von meiner Freundin bezahlt, und wir werden den Versicherer um eine Aussetzung der Einzahlungen bitten müssen. Einen entsprechenden Passus für die Elternzeit gibt es dort.

Den unterjährigen Rückkaufwert für heute oder den 01.04.2018 habe ich leider nicht. Auch nicht für den 01.12.2017 weil uns da die Abrechnung fehlt.

Gruß Schwabe
 

Komischerschwabe

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Sie hat jetzt einen Brief an das Jobcenter verfasst und die Versicherung nachgereicht.

Ist es noch notwendig und empfehlenswert einen Verwertungsausschluss zu vereinbaren? Oder ist der bei diesen Summen nicht relevant?
Gelten durch das verschweigen andere Verwertungsregeln als wenn man das rechtzeitig auf dem Schirm gehabt hätte?

Interessieren würde noch:

Der Versicherungsmakler hat dringend von einer Stillegung abgeraten, weil die Versicherung dadurch für immer stillgelegt wäre.
Ist der bezahlte Beitrag durch die Mutter ein Einkommen und wird um dieses Maß der Anspruch rückwirkend gemindert?
Wenn der Beitrag zwar durch die Mutter bezahlt wurde, aber sie eigentlich davon ausgeht, dass die Beiträge nach Möglichkeit wieder an Sie zurückbezahlt werden und irgendwann wieder selbst übernommen werden? Also eine Art Kredit auf lange Sicht gesehen. Dann ist es ja kein Einkommen im eigentlich Sinn oder?
Kann das Hartz IV um die Beitragszahlung gemindert werden? Nach dem Motto: "wenn du für so nen Quatsch Geld aufbringen kannst, dann streichen wir dir den Betrag".


Wenn es zu Sanktionen/Strafzahlungen kommt, sind die dann sofort fällig? Wie weit kann das "üppige" Hartz dann noch abgemindert werden? oder sitzt sie dann gleich mit Kind auf der Straße? (Im Ernst die Frage ist für Sie gerade sehr real)

Ich hoffe jemand kann dazu noch etwas sagen.

Gruß Schwabe
 

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Da die Lebensversicherung am Tag der Antragstellung bereits bestand, ist die Höhe des Rückkaufswertes zu exakt jenem Zeitpunkt entscheidend. Dieser stellt grundsätzlich verwertbares Vermögen dar, sofern eine Verwertung der Versicherung nicht unwirtschaftlich ist. Daher auch die Frage nach den bereits eingezahlten Beiträgen.

Überschreitet der Rückkaufswert den damaligen Vermögensfreibetrag, hätte bereits seit der Antragstellung kein ALG II-Anspruch bestanden. In einem solchen Fall müssten die seitdem gewährten SGB II-Leistungen erstattet werden. Da die Freundin die Unterlagen nun nachgereicht hat, bleibt zunächst abzuwarten, was die Prüfung der Leistungsabteilung ergibt.

Ein Verwertungsausschluss entfaltet keine Rückwirkung, er gilt erst ab dem Tag, an dem er durch das Versicherungsunternehmen bestätigt wurde. Der Umstand, dass die Versicherung dem SGB II-Träger – aus welchen Gründen auch immer – nicht mitgeteilt wurde, lässt sich mit einem Verwertungsausschluss daher nicht reparieren.
 
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