Lebenspartner / Ehepartner (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

knut1981

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
19 Oktober 2008
Beiträge
66
Bewertungen
1
Huhu

Ab wann oder wie ist in der PI der Lebenspartner definiert? Und welche Vorrausetzungen müssen erfüllt sein? Wieviel darf oder darf er nicht verdienen um als Unterhalspflichtig zu gelten?
 

rechtspfleger

Foren-Moderation
Mitglied seit
17 April 2011
Beiträge
921
Bewertungen
321
AW: ebenspartner / Ehepartner

Es gilt zunächst § 850c Abs. 1 ZPO.

Ab/bis wann eine Unterhaltspflicht besteht oder eben nicht mehr besteht, kann man nicht allgemein im Sinne eines bestimmten Betrages sagen. Als ungefährer Anhalt gilt hier, dass keine Berücksichtigung mehr erfolgt, wenn das Einkommen > SGB-Regelsatz + anteilige Unterkunftskosten + Erwerbstätigkeitsbonus ist.

Wenn das Einkommen darunter liegt, muss ggf. genauer gerechnet werden. Dann kann nach § 850c Abs. 4 S. 1 ZPO eine teilweise Nichtberücksichtigung erfolgen. In diesem Fall für eine genauere Antwort bitte mal beide Nettoeinkommen nennen.
 

Silvia V

Redaktion
Mitglied seit
16 Juni 2005
Beiträge
2.395
Bewertungen
192
AW: ebenspartner / Ehepartner

Huhu

Ab wann oder wie ist in der PI der Lebenspartner definiert? Und welche vorausetzungen müssen erfüllt sein? Wieviel darf oder darf er nicht verdienen um als Unterhalspflichtig zu gelten?
Handelt es sich um eine nichteheliche Lebenspartnerschaft?
 

knut1981

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
19 Oktober 2008
Beiträge
66
Bewertungen
1
Ja genau um diese handelt es sich. Ihr nettoverdienst rutscht momentan immer tiefer , weil die Chef´s sagen, das Ihre Praxis nicht mehr so gut laufen würde... ich schaue mir das gleich mal an :) also was rechtspfleger gepostet hat
 
Oben Unten