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Martin Behrsing

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Lebensgefährte muss nicht für langzeitarbeitslosen Partner aufkommen
Wenn der Lebensgefährte eines Langzeitarbeitslosen nicht bereit ist, für seinen Partner finanziell aufzukommen, darf die Arbeitsagentur keine Bedarfsgemeinschaft vermuten. Das hat das Sozialgericht für das Saarland entschieden. (AZ: S 21 AS 3/05) Die Richter verurteilten in dem verhandelten Fall die beklagte Arbeitsagentur zur Zahlung der Regelleistung, der Miet- und Heizkosten an den klagenden Langzeitarbeitslosen, obgleich dieser seit 1978 mit seiner Partnerin eigenen Angaben zufolge in einer eheähnlichen Gemeinschaft zusammenlebt.

https://www.n24.de/wirtschaft/wirtschafts...0425162 41400002


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