Leben Sanktionen auch ohne Leistungsbezug weiter?

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Aras

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Hallo,

wenn man eine Sanktion bekommt aber schon vor Beginn oder während der Dauer aus dem H4 Bezug rauskommt (auf welche Art auch immer, jedenfalls weg dort), was passiert dann mit der Sanktion? Lebt die weiter?

Also z.B. eine 3-monatige ab 1.2. bis 30.4.

Wenn man nun zum 1.3. aus dem Bezug rauskommt. Was ist mit dem Rest der Sanktion? Wie ist es, wenn man später dann wieder H4 beantragen muss? Gibts da Fristen oder wie funktioniert das? Es wird sich ja vermutlich nicht in Luft auflösen.
 

xj3Qr1nL7ys

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Ja lebt weiter. In dem Moment in dem du wieder hilfebedürftig wirst, wird die Sanktion fortgesetzt. Zumindestens hab ich das mal so hier gelesen und der gesunde Menschenverstand bestätigt mir, dass das aufgrund der bekannten, gängigen, ausgeübten Rechtspraxis der Jobcenter, auch so stimmt. § warum das so ist, kann ich leider nicht liefern, vielleicht kommt da von den anderen noch was.
 

xj3Qr1nL7ys

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Ich finde die Frage ebenfalls interessant. Hab deswegen nochmal drüber nachgedacht. Grundlage an sich dürfte ja § 31 SGB II + §31 SGB II a - b sein.

§ 31 SGB II*Pflichtverletzungen

Dementsprechend ist es wohl kein Problem für das JC, diese Rechtspraxis der Wiederauferstehung von Sanktionen (wie gruselig :eek:) für den Zeitraum eines Jahres aus dem SBG II abzuleiten & zu rechtfertigen, soviel dürfte klar sein.

Wenn man wirklich länger als 1 Jahr zusammenhängend aus dem SGB II raus ist, hätte man zuerst sowieso wieder ein halbes Jahr Anspruch auf ALG1 (Versicherungsleistung). Wenns dann danach doch wieder zurück ins SGB II geht, fängt das große mutmaßen an.

a) Es ist möglich dass die einem nichts mehr können, da die Abwesenheit aus dem Bezug die Sache neutralisiert hat. Man betrachtet die vergangene Zeit also als allgemeingültig chronologisch verstrichen. Und damit auch die Sanktion sowie die damit zusammenhängende Frist für erneute Pflichverstösse.

b) Es ist möglich, dass die Sanktion auf jeden Fall noch buchhalterich mit den neuen Ansprüchen verrechnet wird und auch die Jahresfrist was Wiederholungen angeht, nicht verjährt ist. Man betrachtet die Zeit also als nicht verstrichen, da sich die Chronologie und das Gesetz nur auf den Zeitraum des ALG II Bezugs bezieht. So nach dem Motto: man macht immer da weiter, wo man aufgehört hat.

c) Es ist möglich, dass die Sanktion auf jeden Fall noch buchhalterich mit den neuen Ansprüchen verrechnet werden kann, die Jahresfrist was Wiederholungen angeht aber verjährt ist. Diese Variante halte ich für am unwahrscheinlichsten. Da sie die beiden gegensätzlichen Argumentationen (Zeitrechnungen) miteinander vermischt.

Die Frage ist also ob vergangene Zeit allgemeint wirkt und anerkannt wird, oder ob sie nur wirkend anerkannt wird, wenn sie innerhalb des ALG2 Bezugs verstreicht :icon_kinn:

Wer die Frage hier nachweislich rechtssicher auflöst, bekommt von mir auf jeden Fall ein Danke und zusätzlich soviel Waschmaschinen wie er alleine tragen kann* :biggrin: Auch wenn die meisten von uns wohl kaum in eine solche Situation kommen dürften.

* der Rechtsweg ist ausgeschlossen :icon_twisted:
 

Aras

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ok, ich spinne den Faden weiter:

Der ALG2 Bezug endet, BEVOR eine Sanktion ausgesprochen wird.

Geht die Sache dann im JC weiter, obwohl man da eigentlich weg ist oder was passiert?
 

Purzelina

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Die Sanktion läuft kalendermäßig laut Sanktionsbescheid ab. Erhalten bleibt nur die Zählwirkung bei einer weiteren Sanktion innerhalb eines Jahres.
Der ALG2 Bezug endet, BEVOR eine Sanktion ausgesprochen wird.

Beantragt man neu, kann innerhalb eines halben Jahres ab Sanktionsereignis die Sanktion noch verhängt werden.
 

xj3Qr1nL7ys

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@aras

Fakt ist dass diese Fragen selbst die Mehrzahl der Büttel und Schergen aus dem JC sicher nicht rechtssicher beantworten könnte. Wozu auch. Deren Motto ist ja sowieso. Immer feste druff, vielleicht klappts ja. Aber es gibt ja die Beratungs- & Auskunftspflicht. Wenn du dein JC also um Aufklärung in dieser Frage bemühst, müssen die dir eine verbindliche, wahre, rechtssichere Auskunft in dieser Frage geben.

Rechtsgrundlagen:

Hartz IV: Beratungspflicht der Argen

SGB 1 - Einzelnorm

Das Forum wäre dir und dem JC für die Auflösung der Frage mit Sicherheit dankbar. An der unverbindlichen Preisausschreibung halte ich gerne fest :biggrin:
 

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  • Beratungspflicht_GA-SGB-I-14-2012-05-20.pdf
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