• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Laut SG in einer eG mit verheirateten Vermieter...

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

marpi

Elo-User/in

Mitglied seit
28 Apr 2006
Beiträge
240
Gefällt mir
1
hi Intimidated_1 und alle anderen,

Wenn der Widerspruch also in meiner Stadt bleibt, warum dauert das so lange, den Widerspruch selbst hab ich abgegeben und 3 tage später Antwort erhalten, daraufhin hab ich meine Begründung zum Widerspruch eingelegt und da tut sich nix mehr, absolut nichts . Am 22 Mai hab ich den Widerspruch eingereicht, am 25 . Mai hatte ich den *Befehl* die Begründung nachzureichen. Am 26 Mai hab ich die Begründung abgegeben (natürlich den Erhalt auch bestätigen lassen) und seitdem ist Ruhe angesagt.

Langsam rückt der Schulanfang immer näher. Am 28 Juni haben die Kinder in der Kita das Abschlussfest wo sie ihre neuen Tornister mitbringen sollen, ich hab das Teil noch nicht mal gekauft weil ich kein Geld übrig habe, vom ansparen ganz zu schweigen. Langsam bin ich am durchdrehen wenn ich die Kinder so erzählen höre das sie den Tornister schon haben, schon Teile für die Zuckertüte bekommen usw.
Es ist belastend wenn man jeden Tag wartet endlich eine Brief im Kasten zu haben und man sieht jeden Tag aufs Neue das sich nichts tut.
In meiner Begründung zum Widerspruche habe ich als Anlage die einstweilige Anordnung mit aufgeführt, aber wieder durchgestrichen weil die ja ans LSG geht, ich glaube denen interessiert das nicht was in der Begründung drinsteht geschweige was dann am Ende steht...
ob sich so ein Anruf lohnt?
Ich komme mir echt so besch.... vor , das kann man sich nicht vorstellen.
Ich wollte das alles ohne Anwalt durchziehen, zumindest bis hin zur eventuellen Verhandlung und ich denke die wird kommen, woraufhin ich ja dann noch länger auf mein Geld warten muss und die Schule schon begonnen hat...

wie gehts weiter? ich weiß es beim besten Willen leider nicht, ich bin wieder mal ganz unten :cry:

gruß marpi
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
Hi marpi,

Ich kann Deine Verzweiflung sehr gut verstehen. Es ist vor allem schlimm wenn unsere Familien, ganz besonders die Kinder, auch unter den Schikanen und Ungerechtigkeiten leiden müssen. Das tut besonders weh. :(

Darf ich Dich fragen, warum Du bisher keinen RA eingeschaltet hast? Ich könnte mir vorstellen das es eventuell etwas mehr Druck verleihen würde!? Vor allem würde ich Dir empfehlen einen RA beim Gerichtstermin anwesend zu haben. Ich war jedenfalls froh das meiner da war, denn er wußte der Gegenseite die richtigen Fragen zu stellen! Ich war sowas von durch den Wind, auch wegen dem Tod meines Vaters, das ich garnicht klar denken konnte. Ich würde Dir auf jeden Fall raten einen Termin beim RA zu machen.

Was Deinen Widerspruch und dessen Bearbeitung betrifft, kann ich Dir leider nicht weiterhelfen. Ich weiß nur das es bei mir recht flink ging, aber bestimmt wissen andere hier im Forum zu diesem Thema mehr als ich und können Dir helfen. Zweifellos, wird es wie mit allen anderen Angelegenheiten mit den ARGEn ebenfalls der Fall ist, wird es von Ort zu Ort anders gehandelt. :motz:

Halt durch marpi, laß Dich nicht unter kriegen! :hug:
Ich wünsche Dir viel Glück, viel Kraft und das Du nicht mehr lange warten mußt :hug:

Liebe Grüße
 
Mitglied seit
5 Dez 2005
Beiträge
1.031
Gefällt mir
83
nicht das selbe

@ intimidadet_1

es ist nicht das selbe.
Dein RA weist das Gericht darauf hin das es ein Urteil eines Sozialgerichts gibt.

Ein normales Sozialgericht ist aber gleichrangig.
Wenn du dem Richter die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes als Abschrift vorlegtst, hat er es schwarz auf weiß vor sich und muß dann begründen warum er eine andere Rechtsauffassung als das oberste gericht hat.
Du legst die Abschrift ja qwasi als Beweis vor und darauf muß dann auch bezug genommen werden.

alles andere ist hören sagen und damit hmmm.

Ich spreche da leider aus eigener Erfahrung , SG sagt ja eheähnlich und LSG nimmt das Wort eheähnlich nicht mal mehr in den Mund nachdem ich circa 130 Seiten Urteile der höchsten Gerichte als Beweis angeführt habe.

Michael
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
Für die, die es noch wissen, hier ein Up-date der Situation :mrgreen:

Überraschend hatte das SG in dem Beschluss nun doch zu meinen Gunsten entschieden :D

Es wurde jedoch keinerlei Erwähnung der Tatsache gemacht das ein verheirateter Mann nicht in einer eG sein kann. Dies wurde komplett ignoriert. Für den Moment auch egal - das Ass kann auch erstmal in meinem Ärmel bleiben :hihi:

Auf jeden Fall wurde die ARGE im Wege einer einstweiligen Anordnung dazu verpflichtet mir 6 Monate die Leistungen zur Grundsicherung, ohne Anrechnung des Einkommens meines Vermieters, zu gewähren - und mir die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

In dem Beschluss steht das nach dem Ergebnis des Beweis- und Erörterungstermins, zu dem mein Vermieter und die Aussendienstmitarbeiter als Zeugen vernommen wurden, die Auffassung der Antragsgegnerin, eine eG liege vor, sich nicht bestätigt hat.

Ebenfalls relevant: Das Gericht hält sowohl die Antragstellerin als auch den Zeugen XXX für glaubwürdig. Das ergibt sich aus den spontanen und detailreichen Schilderungen beider, die einerseits keine wesentlichen Widersprüchlichkeiten zueinander aufwiesen, andererseits aber auch nicht auffallend gleich und damit aufeinander abgestimmt wirkten.

Außerdem versuchten beide nicht entscheidungsrelevante Umstände zu verschweigen oder zu bagatellisieren.

Das Gericht kann sich unter diesen Umständen nicht vom Vorliegen einer auf Dauer angelegten Verantwortungs- und Einstandgemeinschaft überzeugen. Zwar liegen aktuell einige Merkmale einer solchen Gemeinschaft vor. So bestehen nach dem Ergebnis des Beweis- und Erörterungstermins kaum Zweifel daran, dass sich zwischen der Antragstellerin und Herrn XXX innere Bindungen entwickelt haben und diese auch eine sexuelle Beziehung miteinander eingegangen sind. :oops: :hihi:

Auf der anderen Seite wird man schon nicht von einer Wirtschaftgemeinschaft ausgehen können. Gemeinsame Konten bestehen nicht, ebenso wenig Kontovollmachten. Einkäufe werden getrennt durchgeführt oder jedenfalls abgerechnet. Mahlzeiten werden überwiegend getrennt eingenommen. Gemeinsame Freizeitaktivitäten finden statt, aber wohl nur im bescheidenen Umfang, wobei das Gericht offen lassen muss, inwieweit dies auf Zeitmangel, inwieweit auf unterschiedliche Interessenlagen zurückzuführen ist...

Ausschlaggebend für die stattgegebene Entscheidung war letztlich, dass derzeit nicht erkennbar ist, ob die Beziehung der Antragstellerin und Herr XXX auf Dauer angelegt ist. Weder wird die Kürze des bisherigen Zusammenlebens durch andere Merkmale kompensiert, noch besteht eine hinreichend gesicherte Zukunftsperspektive...

blah blah blub

Tja, und vor ca. 30 Minuten hat mein RA mir meinen Bewilligungsbescheid zugefaxt :daumen: :D :mrgreen:

Werde mich in Kürze auf den Weg zur Krankenkasse machen, mal schauen ob ich nun SCHNELLSTENS zum Arzt gehen kann :!:

Die Widerspruchsklage läuft ja noch. Mal schauen was daraus wird. Ich werde euch auf dem Laufenden halten ;)

Mein Dank nochmals an ALLE hier, die mir den Mut und die Kraft zum kämpfen gegeben haben :hug: :hug: Ohne euch hätte ich das niemals durchgezogen :daumen:

Ein ganz besonderer Dank an Linchen und ihren Mann, die mich obendrein noch tatenkräftig unterstützt haben. Sie waren meine Begleiter zur ARGE und zum RA und sind jederzeit am Ende der Strippe gewesen wenn ich Hilfe, Rat oder einfach nur ein Ohr brauchte um meinen Kummer loszuwerden. Ihr seid einfach Spitze :daumen: :hug: :hug:

Auch an Quierie und Arco, vielen, vielen Dank! :hug:
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
;) ;) :hug: :hug: :knutsch: :daumen: :daumen:


..............................
(schreibe bitte nochmal was die Krankenkasse dazu sagt da ja diese 3 Monat rum waren)
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
Arco sagte :
;) ;) :hug: :hug: :knutsch: :daumen: :daumen:


..............................
(schreibe bitte nochmal was die Krankenkasse dazu sagt da ja diese 3 Monat rum waren)
Also ich habe schon mit der Krankenkasse telefoniert und die Dame hat gesagt das ich am besten mit meinem Bescheid vorbeikomme, so das sie ihn kopieren kann. Dann wird sie bei ihren Kollegen nachfragen das die bescheid geben, sobald die etwas von der ARGE gehört haben. Sie meint das könnte ein paar Tage dauern :(

Es scheint aber ansonsten kein Problem zu sein, jedenfalls nicht ihren Aussagen zu folge. Aber ob das wirklich so problemlos sein wird.... :?:

Ich melde mich wieder, wenn ich meine Versicherungskarte in der Hand habe :)
 

marpi

Elo-User/in

Mitglied seit
28 Apr 2006
Beiträge
240
Gefällt mir
1
hallo Intimidated_1 :hug:


zuerst mal meinen Glückwunsch offiziell :hug:

ich hoffe das sämtliche Richter mal einsehen würden das es eine EäG nicht gibt, denn man müßte es drauf ankommen lassen den *Partner* auf Unterhalt zu verklagen und man müsse sehen das das ein Ding der Unmöglichkeit ist.

ich habe wieder etwas Mut gefasst :pfeiff:

übrigens hab ich heute wieder in der Widerspruchstelle angerufen und man hat mir gesagt das mein Widerspruch, seit 3 Wochen im Keller, endlich in Bearbeitung ist. toll oder? :motz:
nächste Woche rufe ich wieder an, ich gehe denen auf den Keks, es kann nicht sein das 5 seiten in 3 Wochen gelesen werden und danach erst zur Bearbeitung kommen :motz:

gruß marpi
 

Curt The Cat

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
7.412
Gefällt mir
2.098
@Intimidated_1


Herzlichen Glühstrumpf zu Deinem Erfolg....!!!! :D :D :daumen:
 

Sonntagsmaja

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
1 Jul 2005
Beiträge
1.446
Gefällt mir
768
:hug: :klatsch: :klatsch: :party: :daumen:

Allerherzlichsten Glückwunsch zu Deinem Erfolg! :D

Und ein ebenso herzlichen Dank an die Helfer :hug:
 
Mitglied seit
16 Mai 2006
Beiträge
574
Gefällt mir
54
auch von mir herlichen Glückwunsch

Dein Erfolg gibt mir Hoffnung, dass sich auch bei mir bald was tut.
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
:mrgreen: Vielen Dank ihr Lieben :hug: :hug:

Es hat also fast 4 Monate gedauert bis die ARGE mir endlich (zu Händen meines RA) am 22.6.06 einen Bewilligungsbescheid geschickt hat. Und siehe da, die wollen ja nicht diese laaaahme Bearbeitungszeiten aufrecht erhalten - nein - am gleichen Datum haben die es geschaft mir eine Einladung zu senden, die ich heute in der Post erhalten haben.

Los geht's mit dem Fordern. Ich kann es kaum erwarten, rauszufinden was die nächste Schikane sein wird.
Ein 1€ Job, Straßenfegen vielleicht? Wäre ja durchaus angemessen für eine Akademikerin, oder? :pfeiff:

Vielleicht kommt's ja auch noch besser als erwartet :?: Eventuell werden die mich in eine Weiterbildungsmaßnahme stecken - wieso auch nicht? Als qualifizierte Sekretärin, die zusätzlich zwischen 1993 und 2000 insgesamt 6 Jahre im Ausland studiert hat (2 Jahre College, 4 Jahre Universität), und englisch Muttersprachler ist, habe ich es auch dringend notwendig weiterhin etwas für meinen 'Überqualifiziert-Status" zu tun :lol: Job-Qualifikationen, ein Diplom, ein akademisches Grad und wer weiß wieviele zusätzliche Prüfungszeugnisse reichen bei weitem nicht aus... :mued: :| :|

Besonders dreist finde ich auch, das ich aufgefordert wurde meine Bewerbungsnachweise mitzubringen und vorzulegen. Zwar habe ich etliche davon, habe sogar vor 14 Tage eine Annonce in der Zeitung aufgegeben - aber, da ich am 1. Februar zum letzten Mal eine Überweisung von der ARGE erhalten habe, und nicht einen Cent von denen hier, und mir für alles Geld leihen musste, :motz: finde ich diese Aufforderung einfach nur rotzfrech :dampf:

Na ja, ich werde euch auf jeden Fall auf dem Laufenden halten.

Wish me luck :hug:
 

Linchen0307

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
2.166
Gefällt mir
67
Solltest du Geleitschutz brauchen, Zeugen oder so... su wei0t wo wir zu finden sind. :hug: :hug: :hug:
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
:hug: Conny ...

ich nehme mal an das da im Amt und speziell die bisher beteiligten SB/FM/PAPnasen im Kreis springen und sich tierisch freuen kurz vor der Zielgeraden verloren zu haben.

So wie du bei Gericht mit Wut weggegangen bist, so sind die mit nasser Hose zurück zum Amt...

Und wenn es so ist das die jetzt jede Menge Möglichkeiten suchen werden, und die werden diese finden - da haben die reichlich Auswahl, dir Kieselsteine in den Weg zu legen, mußt du jetzt höllisch aufpassen und ganz ganz ruhig bleiben.

Nicht in Raage bringen lassen und immer mit Zeugen dort hin ..... (ne Linchen - aber :psst: auch ruhig bleiben).

Wenn ich jetzt dein SB wäre, dann gibt es erstmal eine EGV und gespickt mit allen möglichen Schikanen und der Hoffnung du rastest aus....

Dann würde ich dich fragen warum du nicht (für den SB) genug Bewerbungen gemacht hast, du hast ja (jetzt) Geld bekommen ....

Dann vorher evtl. ein Profiling (ha ha) um dich dann als Straßenfegerin mit 1 Euro zu qualificieren :twisted: :twisted: und und und ....

Also höllisch aufpassen und wenn alle Stricke reißen - du weißt wo das Forum ist - nochmal viel Glück

;) ;) :hug: :hug: :knutsch: :pfeiff: :pfeiff:

* aber vielleicht werden wir/du ja auch alle entäuscht und die will wieder :pause: :pause: :pause: trinken mit dir *
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
G.R.A.T.U.L.I.E.R.E !!!

Es wurde jedoch keinerlei Erwähnung der Tatsache gemacht das ein verheirateter Mann nicht in einer eG sein kann. Dies wurde komplett ignoriert. Für den Moment auch egal - das Ass kann auch erstmal in meinem Ärmel bleiben
Das ist klar, daß der Richter das Thema ausblendet. Das würde ihm doch den Stoiber auf den Hals hetzen :)
Aber im Ernst - das Thema würde ich denen immer wieder aufs Brot schmieren und mir GANZ genau und LANGSAM und WIEDERHOLT erklären lassen, wieso es jtzt funktioniert und wieso es so lange nicht funktionert hat.

neue Schweinereien ? dann beschäftige die mal,d amit die nicht auf dumme Gedanken kommen :) Also wenn sie normal dumm sind, dann verhalten sie sich ruhig - sind sie aber saudumm, dann machen sie das was Arco geschrieben hat und schießen das nächste Eigentor. Denn dies ist dann nachweislich Schikane "kriegen wir sie nicht als EäG rausgeworfen, dann machen wir es anders". Vermulich sind sie aber handzahm und wollen dich gar nicht mehr sehen. Deshalb kann ich nur sagen "Willkommen im Club".

Übrigens, nach den ganzen Belastungen wäre eine Kur angebracht - würde ich gleich beantragen und als Grund den nachweisbaren und unnötigen Streß mit der Arge angeben :)

Gehören zu den außergerichtlichen Kosten auch noch die Zinsen für das geliehene Geld ? Telefonate um bei Bekannten Geld lockerzumachen, usw. ? :)

schönes wochenende
bruno
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
Linchen0307 sagte :
Solltest du Geleitschutz brauchen, Zeugen oder so... su wei0t wo wir zu finden sind. :hug: :hug: :hug:
:daumen: Danke :) :hug:

Werde ich bestimmt gebrauchen können. Die hatten ja schon beim letzten Mal genug vom Stapel gelassen, ein Zeuge ist diesmal bestimmt genauso wichtig, wenn nicht noch mehr! :kratz:

Euer Hund ist zwar zahm, aber Du und Dein Männe sind alles andere wenn es um die ARGE geht :lol: :lol: DAS nenne ich Geleitschutz :lol: :party:

:hug: :hug:
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
@Arco

Ich werde mich auf das schlimmst gefasst machen, aber wenn ich Linchen oder ihren Mann an meiner Seite habe, brauche ich mir keine allzu großen Sorgen machen ;)

Übrigens war ich heute Morgen bei der Krankenkasse. Alles OK und Problemlos abgelaufen! :) Die haben einfach nur eine Kopie von dem Bescheid gemacht, den mein RA mir zugefaxt hatte und das war's schon. Kann sofort zum Arzt gehen. Einen Termin habe ich bereits gemacht :daumen:

Denke mal das von dort aus etliche Überweisungen zu anderen Fachärzten kommen werden. Ich bin ein totales Wrack, was meine Gesundheit angeht :(

Hoffen wir aber mal das es nicht zu spät ist, und es bald wieder Bergauf gehen wird.

:hug: :hug:
 

Intimidated_1

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Apr 2006
Beiträge
201
Gefällt mir
1
Bruno1st sagte :
G.R.A.T.U.L.I.E.R.E !!!
DANKE! :hug:

neue Schweinereien ? dann beschäftige die mal,d amit die nicht auf dumme Gedanken kommen :) Also wenn sie normal dumm sind, dann verhalten sie sich ruhig - sind sie aber saudumm, dann machen sie das was Arco geschrieben hat und schießen das nächste Eigentor. Denn dies ist dann nachweislich Schikane "kriegen wir sie nicht als EäG rausgeworfen, dann machen wir es anders". Vermulich sind sie aber handzahm und wollen dich gar nicht mehr sehen.
So sehr ich mir auch wünschen würde das die Schikanen endlich ein Ende haben, vermute ich eher das Gegenteil und das die sehr bissig sein werden. Immerhin läuft da ja noch eine ganze Menge von Seitens meines Vermieters... Dienstaufsichtsbeschwerden, Datenschutzbeauftragter wurde eingeschaltet wegen dem Fragebogen eG, Datenspeicherung und Hausbesuch... :psst: Ausserdem kommen noch einige Anzeigen...

Übrigens, nach den ganzen Belastungen wäre eine Kur angebracht - würde ich gleich beantragen und als Grund den nachweisbaren und unnötigen Streß mit der Arge angeben :)
Die könnte ich tatsächlich gut gebrauchen :( Vermute aber sowieso das ein 'Besuch' im Krankenhaus unvermeidlich sein wird :(

Gehören zu den außergerichtlichen Kosten auch noch die Zinsen für das geliehene Geld ? Telefonate um bei Bekannten Geld lockerzumachen, usw. ? :)
Keine Ahnung :?: Viel schlimmer ist das ich die Inkasso Leute am Hals habe, da ich meinen Verpflichtungen monatelang nicht nachkommen konnte. Allein dadurch sind fast 100 Euro extra Kosten entstanden :dampf:
Dazu 15 Euro Mahnkosten von den Stadtwerken für meine Abschlussabrechnung im Februar...usw. :| Tolle Wurst, alles 'Dank' der ARGE :motz:

Mal schauen was mein RA dazu sagt.

Liebe Grüße
from Me to You :hug:
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten