Laut ÄD Gutachten nicht arbeitsfähig - bin aber Selbstständig - soll Rente beantragen/zum Sozialamt (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

danony85

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Hallo zusammen,

ich habe versucht etwas dazu zu finden, aber meine Suche war nicht erfolgreich oder es ist bei mir zu "speziell" deswegen eröffne ich einen neuen Post und hoffe man kann mir mit Informationen helfen.

Ich hatte zuletzt einen Termin bei meinem SB, mit ihm über meine berufliche und gesundheitliche Situation gesprochen. Ich bin seit Jahren immer wieder Krank geschrieben und das auch über längere Zeiträume. Ich hab auch immer wieder versucht Jobs anzunehmen, die ich aber meist nach kurzer Zeit wieder aufgeben musste bzw. gekündigt wurde, da sich meine Gesundheit verschlechtert hat und ich krank geschrieben wurde. Seit Jahren bin ich auch mit einem kleinen Online-Shop selbstständig. Auch wenn es nicht genug Einnahmen sind um daraus ein anrechenbares Einkommen zu erzielen, habe ich etwas zu tun und es tut mir gut. Auch dies wurde mit dem SB bei dem Termin besprochen und ich erzählte ihm, dass es mir nun gesundheitlich soweit gut geht, dass ich auch auf Märkte gehe und die Produkte von mir dort gut ankommen, es also Bergauf geht.

Nun ist es so, dass bei dem Termin durch ihn ein neues Gutachten durch den ÄD veranlasst wurde. Dabei kam nun heraus, dass ich, laut dem Gutachten vom ÄD, unter 3 Std. arbeitsfähig bin. Dieses Gutachten wurde mir telefonisch von meinem SB eröffnet und er sagte mir auch gleich ich solle Rente beantragen bzw. Sozialhilfe und dass ich einen Bescheid bekäme in dem alles drin steht. Ich habe ihn um Teil B gebeten und bereits Teil A beim ÄD angefordert und beides vorliegen, jedoch nicht wie von meinem SB am Telefon erwähnt einen Bescheid vom JC, dass ich Rente beantragen solle oder zum Sozialamt gehen soll. Das nächste ist, dass das Gutachten rein auf Aktenlage erstellt wurde und zum Großteil wohl auch Aufgrund von einem Befund eines Psychologen so ausgefallen ist, bei dem die letzte Behandlung jedoch 1/19 stattfand, zudem ich auch nur einen sehr kurzen Zeitraum bei ihm war (unter 10 Sitzungen - also noch in den Probesitzungen, eine richtige Therapie hat hier nie stattgefunden) und dann von mir aus abgebrochen habe, da es mir bei und mit ihm schlechter ging als vorher. Eine andere Meinung als seine zählte für ihn nicht und ich fühlte mich keineswegs von ihm Verstanden noch gut bei ihm aufgehoben. Dass ich mir nicht helfen lassen wolle, weil ich mich nicht bis oben hin mit Medis voll ballern wollte, habe ich mehrfach von ihm zu hören bekommen. - Bisher vielen die Gutachten vom ÄD immer auf 3-6 Std. mit Einschränkungen aus und es wurde auch immer ein persönliches Gespräch mit mir geführt.

Nun habe ich heute mit meinem SB telefoniert und gefragt wo der Brief bleibe, er wollte sich darum kümmern und rief mich zurück. Er sagte mir dass es darüber keinen Bescheid geben würde. Auf meine Frage hin ob ich denn in Widerspruch gehen könne, da ich mit dem Ergebnis so absolut nicht zufrieden bin, er wüsste, dass ich mache so viel ich kann und ich ja nun auch auf Märkte gehe, an einem Marktwochenende mehr Einnahmen hatte als das gesamte letzte Jahr und ich mich wirklich bemühe, ich weder Rente noch Sozialhilfe beantragen will, sagte er mir dass bereits ein fristwährender (so glaube ich hat er es gennant) Antrag vom JC aus beim Sozialamt gestellt wurde und ich keinen Widerspruch einreichen könne, da gegen ein Gutachten kein Widerspruch eingelegt werden kann und es ja keinen Bescheid in dem Sinne gibt. So ist halt der Gang der Dinge.

Ich bin gerade total geschockt und weiss nicht was ich machen soll. Ich weiß nicht ob ich dann weiterhin meinen Shop betreiben darf (dazu konnte mir auch keine Auskunft gegeben werden) und wenn, gibt es bei Sozialhilfe Freibeträge? Muss ich es mir gefallen lassen dass einfach ein Antrag vom JC gestellt wurde? Wäre ein Anwalt ratsam? Ich weiß dass es Beratungsgutscheine gibt, aber was ist wenn die Kosten für den Anwalt darüber hinaus gehen?

Ich habe gerade einfach Angst davor wie es weiter geht.
 

Helga40

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Das ist nunmal der normale Werdegang. Du schreibst ja selbst, dass es mit regulärer Arbeit gesundheitlich nicht geht. Und Erwerbsfähigkeit definiert sich nunmal danach, dass man unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens 3h/Tag arbeiten kann.

Der ÄD der BA hat das nicht festgestellt. Damit würde dir, wenn die DRV das bestätigt, nunmal kein ALG2 mehr zustehen. Das ist gesetzlich so vorgesehen.

Auch im SGB XII kann man dazu verdienen, auch da gibt es Freibeträge, die m. W. n sich sogar bald erhöhen sollen. Jedenfalls ist da was geplant.

Momentan kannst du nur abwarten und es ist auch anzuraten, mitzuwirken, denn das JC wird nicht auf ewig weiter zahlen, wenn du an den Feststellungen der Rentenversicherung nicht mitwirkst.

Und dann bleibt abzuwarten, ob die DRV es genau so sieht wie der ÄD. Das ist nämlich nicht immer der Fall.
 

abcabc

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Ich habe ihn um Teil B gebeten und bereits Teil A beim ÄD angefordert und beides vorliegen,
Wird in dem Gutachten irgendwie begründet, warum du weniger als 3h arbeitsfähig bist, obwohl du einen Online-Shop betreibst, der schwarze Zahlen schreibt?

Das nächste ist, dass das Gutachten rein auf Aktenlage erstellt wurde und zum Großteil wohl auch Aufgrund von einem Befund eines Psychologen so ausgefallen ist, bei dem die letzte Behandlung jedoch 1/19 stattfand, zudem ich auch nur einen sehr kurzen Zeitraum bei ihm war (unter 10 Sitzungen - also noch in den Probesitzungen, eine richtige Therapie hat hier nie stattgefunden) und dann von mir aus abgebrochen habe, da es mir bei und mit ihm schlechter ging als vorher. Eine andere Meinung als seine zählte für ihn nicht und ich fühlte mich keineswegs von ihm Verstanden noch gut bei ihm aufgehoben.
Hast du den Bericht vom Psychologen/Psychiater? Ist der wirklich so schlimm?

Jetzt ist es zu spät. Für die Zukunft ruhig mehr selbst entscheiden. Da du scheinbar chronisch krank bist, leg dir zu Hause einen Aktenordner an und fülle den mit ALLEN medizinischen Unterlagen, die es über dich gibt (Laborwerte, Arztberichte,...). Und falls es nochmal zu Gutachten kommt: Keine Schweigepflichtsentbindung für Ärzte unterschreiben, sondern selbst entscheiden, was du einreichst (immer nur Kopien). Oder falls du um eine Schweigepflichtsentbindung nicht herumkommst, selbst eine Aufsetzen mit der Einschränkung für die Ärzte "Es dürfen keine Kopien von Berichten, Laborwerten, o.ä. anderer Ärzte weitergegeben werden.". Die Berichte anderer Ärzte reichst du dann selbst ein - bzw. entscheidest selbst, welche Berichte, Laborwerte,.... du einreichst und welche NICHT. ;)

Ich bin gerade total geschockt und weiss nicht was ich machen soll. Ich weiß nicht ob ich dann weiterhin meinen Shop betreiben darf (dazu konnte mir auch keine Auskunft gegeben werden) und wenn, gibt es bei Sozialhilfe Freibeträge? Muss ich es mir gefallen lassen dass einfach ein Antrag vom JC gestellt wurde?
Beim 1. Termin kannst du dem neuen SB vom Sozialamt dann direkt mal ausführlich von deinem Shop erzählen, dass du auf Märkte gehst usw. und es für dich nicht nachvollziehbar ist, dass du laut JC komplett arbeitsunfähig bist. Mit etwas Glück versucht dich das Sozialamt dann wieder zum JC zu schieben um Kosten zu sparen (wo du ja auch hin willst oder?). Der muss dir dann auch verbindliche Auskünfte geben, wie das mit dem Einkommen aus dem Shop läuft bei Sozialhilfe.
 

danony85

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Vielen Dank für Eure Antworten. Also wenn ich das richtig sehe, bleibt mir jetzt nichts anderes übrig als da durch zu gehen?

Den Brief vom JC habe ich mittlerweile bekommen, dort steht drinnen ich solle mich bis Ende diesen Monats beim "Städtischen Versicherungsamt" melden und dort auch meine Rentenunterlagen mit hin bringen. Ist das so richtig? Ich war noch nie in der Situation und hab mich mit Rente und Co. bisher nie befasst.

Hast du den Bericht vom Psychologen/Psychiater? Ist der wirklich so schlimm?
Nein, den habe ich nicht vorliegen. Kann ich diesen anfordern? Beim JC dann oder bei dem Arzt?

Und danke für den Tip mit den Schweigepflichtsentbindungen. Ich dachte die MUSS man halt einfach unterschreiben. :( Bisher kam ja dabei auch immer raus, dass ich 3-6 Stunden mit Einschränkungen arbeitsfähig bin.

Wird in dem Gutachten irgendwie begründet, warum du weniger als 3h arbeitsfähig bist, obwohl du einen Online-Shop betreibst, der schwarze Zahlen schreibt?
Nein, vom Shop steht kein einziges Wort darin. Schwarze Zahlen kommen jetzt erst wirklich, durch die Märkte auf die ich seit diesem Jahr gehe, was ich meinem SB auch erzählt habe.

Beim 1. Termin kannst du dem neuen SB vom Sozialamt dann direkt mal ausführlich von deinem Shop erzählen, dass du auf Märkte gehst usw. und es für dich nicht nachvollziehbar ist, dass du laut JC komplett arbeitsunfähig bist. Mit etwas Glück versucht dich das Sozialamt dann wieder zum JC zu schieben um Kosten zu sparen (wo du ja auch hin willst oder?). Der muss dir dann auch verbindliche Auskünfte geben, wie das mit dem Einkommen aus dem Shop läuft bei Sozialhilfe.
Ja, das hatte ich auch vor. Ich will ja nicht zum Sozialamt. Ich habe seit dem Anruf von meinem SB beim JC auch aufgeschrieben was ich an Arbeitsstunden zusammen bekomme. Allein diese Woche waren es über 45 Stunden! Aber halt nicht in einem regulärem Job bei dem ich von z.b. 8 - 16:30 Uhr arbeite. Meine Arbeitszeit verteilt sich halt alles über den Tag mit mehreren Pausen dazwischen, mal nur eine Stunde an einem Tag, dafür aber an einem anderen dann 8 Stunden und mehr, an Markttagen sind es halt dann meistens sogar 12-15 Stunden! Am Tag darauf bin ich dann meistens zu nichts fähig, aber ich mache wirklich was ich nur kann um eben Geld rein zu bekommen um weniger vom JC "abkassieren" zu müssen und im besten Fall läuft es irgendwann so, dass ich komplett von denen weg kann.
 

grün_fink

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Die Stellungnahme des ärztlichen Dienstes, und auch Gutachten der DRV oder ähnlichen, kann dein Hausarzt oder Facharzt anfordern. Dann bekommen die auch die medizinischen Daten mit (glaube das war Teil A, im Teil B das Leistungsbild wird dann auch mit geschickt)
Vorgehen kannst du gegen Bescheide. Wie das in deinem Fall wäre, keine Ahnung wie man das macht. Man hört immer, dass man Gutachten mit Arbeiten und Geld verdienen entkräften kann.

Ich werde mal weiter mit lesen.
 

danony85

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Die Stellungnahme des ärztlichen Dienstes, und auch Gutachten der DRV oder ähnlichen, kann dein Hausarzt oder Facharzt anfordern. Dann bekommen die auch die medizinischen Daten mit (glaube das war Teil A, im Teil B das Leistungsbild wird dann auch mit geschickt)
Teil A und B habe ich bereits. Ich glaube ich frage beim ÄD einfach mal nach. Falls das nicht geht, dass ich die selbst anfordern kann, werden dir mir das schon sagen.

Vorgehen kannst du gegen Bescheide. Wie das in deinem Fall wäre, keine Ahnung wie man das macht. Man hört immer, dass man Gutachten mit Arbeiten und Geld verdienen entkräften kann.
Das weiss ich und ist das Problem. Es gibt keinen Bescheid. :/ Ich hab auch nochmal mit meinem SB beim JC geredet und ihm das nochmal gesagt und dass er das ja wüsste, dass ich jetzt die Märkte besuche usw. - seine Reaktion war, dass es jetzt so ist und fertig. Wo könnte ich das Gutachten denn entkräften?
 

grün_fink

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solle mich bis Ende diesen Monats beim "Städtischen Versicherungsamt" melden und dort auch meine Rentenunterlagen mit hin bringen.
Was soll denn das für ein Amt sein? Noch nie gehört. Soll das sowas wie ein örtliches Gesundheitsamt sein?

Teil A und B habe ich bereits.
Ich glaube ich frage beim ÄD einfach mal nach. Falls das nicht geht, dass ich die selbst anfordern kann, werden dir mir das schon sagen.
Nee, da du das schon hast, brauchste nich nochmal fragen.

Es gibt keinen Bescheid. :/
Einstellungsbescheid ALG II?

Wo könnte ich das Gutachten denn entkräften?
Bei der Leistungseinschätzung des ärztlichen Dienstes der Agentur handelt es sich nicht um Gutachten.
Diese stellt normalerweise die DRV aus.

Anträge bei anderen Behörden dürfen die JC immer stellen. Die Frage ist, ob das Sozialamt leisten will.
Wieso wurde denn kein Gutachter der DRV beauftragt, sondern die örtliche "Versicherungsdings"?
Besteht aus rentenrechtlichen Gründen kein Anspruch auf Erwerbsminderungrente?

Das Sozialamt kann übrigens der Einschätzung des äD der AfA widersprechen und wird es eventuell tun.
Selbstständigkeit in diesem Umfang wird dem Sozi "nicht gefallen".
 

HermineL

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Bei der Leistungseinschätzung des ärztlichen Dienstes der Agentur handelt es sich nicht um Gutachten.
Selbstverständlich ist dies ein Gutachten.

Diese stellt normalerweise die DRV aus.
Die DRV stellt dies abschließend und bindend für andere Leistungsträger fest. Das Gutachten der DRV ist, im Gegensatz zu dem Gutachten des ÄD, von anderen leistungsträgern nicht anfechtbar solange sich keine gesundheitlichen Veränderung seit dem Gutachten ergeben.
 

grün_fink

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Die AfA schreibt selber, es handelt sich um eine sozialmedizinsich gutachterliche Stellungnahme.
Ist das ein Gutachten oder nicht?
zweiter Absatz von unten.
 

danony85

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Was soll denn das für ein Amt sein? Noch nie gehört. Soll das sowas wie ein örtliches Gesundheitsamt sein?
Ich hab grad mal gegoogelt, ist für Auskünfte und Hilfen in Bezug auf Anträge u.a. Rente.

Nee, da du das schon hast, brauchste nich nochmal fragen.
Okay, aber die Befunde liegen mir halt nicht vor. Mir stößt es echt auf, dass ein Befund von einer Behandlung von zuletzt 1/19 ausschlaggebend zu sein scheint. Es sind immerhin schon Monate dazwischen vergangen und ein persönliches Gespräch fand ja mit mir nicht mehr statt für das Gutachten.

Einstellungsbescheid ALG II?
Habe ich nicht bekommen. Laut Auskunft meines SB wird auch weiterhin ALG 2 gezahlt, solange das alles nicht durch ist.

Anträge bei anderen Behörden dürfen die JC immer stellen. Die Frage ist, ob das Sozialamt leisten will.
Wieso wurde denn kein Gutachter der DRV beauftragt, sondern die örtliche "Versicherungsdings"?
Besteht aus rentenrechtlichen Gründen kein Anspruch auf Erwerbsminderungrente?
Ich hab mich noch nie mit dem Thema befasst um ehrlich zu sein. Ich wurde da jetzt ins kalte Wasser geworfen.


Das Sozialamt kann übrigens der Einschätzung des äD der AfA widersprechen und wird es eventuell tun.
Selbstständigkeit in diesem Umfang wird dem Sozi "nicht gefallen".
Sollten sie wiedersprechen, würde dann ein weiteres Gutachten erstellt werden oder wie läuft das dann ab?
 

HermineL

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Die AfA schreibt selber, es handelt sich um eine sozialmedizinsich gutachterliche Stellungnahme.
In dem von dir verklinkten Text findest du selber die Antwort im letzten Satz des Absatzes "Aufgabe des ärtzlichen Dienstes".
Abgesehen davon ist eine sozialmedizinische gutachterliche Stellungnahme ein Gutachten. Genau wie die sozialmedizinische gutachterliche Stellungnahme des SMD der Rentenversicherung.
Sich über diese Begrifflichkeiten zu diskutieren ist müssig. Maßgebend ist letztlich wie die Behörde das selber sieht und die BA siehst es als Gutachten in Ihrem Auftrag. Genau wie die DRV beim SMD oder die Krankenkasse beim MDK.
 

danony85

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Noch eine Frage... was ist denn bitte ein "Antrag auf Kontenklärung"? Diesen soll ich bei dem Städtischen Versicherungsamt stellen.
 

grün_fink

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@HermineL
Danke für die Aufklärung. :)

@danony85
Dass das JC weiter zahlen wird, ist erstmal gut. Manche JCs "vergessen" das gleich mal, egal ob von woanders her schon Geld kommt.
Diese städtische Stelle soll dir jetzt bei den Formalitäten helfen, so sehe ich das.
Antrag auf Kontenklärung hat mit dem Rentenkonto zu tun, wie schon geschrieben von @Nena.
Da schreibt man die DRV an. Dann kommt da ein Schreiben zurück, nannte sich zumindest früher Versicherungsverlauf. Da stand drin, wo man versicherungspflichtig gearbeitet hat und wann, und welche Zeiten sonst berücksichtigt wurden. Mal so grob. Dann stand dabei, welchen Anspruch man auf Rente hat (in Euros).
Dieses Schreiben überprüft man, ob alles eingetragen wurde von der DRV oder Zeiten fehlen.
Die DRV ermittelt so die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Rente. Also ob genug Beitragszeiten erfüllt wurden, um Rente zu erhalten. Mal grob gesagt.
Dann muss man den Antrag bei der DRV (Rente) oder beim Sozialamt (Sozialhilfe oder Grusi) stellen.
 

danony85

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Vielen Dank grün_fink - dann werde ich mich da morgen mal melden und schauen wann ich einen Termin bekomme und dann werd ich weiter sehen. Hilft ja jetzt alles nix.
 
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