Lange Sperrzeiten sind unwirksam (wegen Rfb - ALG I) auch ALG II betroffen?

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MK5DE

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Verständnisfrage:

Betrifft das auch ALG II das lange Sperrzeiten unwirksam sind, wie zwei Entscheidungen des BSG vom 27.Juni 2019 ?

Nach Ansicht der Kasseler Richter sind Sperrzeitbescheide bei bewilligten ALG-1 über mehr als drei Wochen unwirksam.

Die Aktenzeichen der beiden Entscheidungen: B 11 AL 14/18 R und B 11 AL 17/18 R.
 

TazD

Super-Moderation
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Zum Einen:
Lange Sperrzeiten sind nur unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam.

Diese Aussage
Nach Ansicht der Kasseler Richter sind Sperrzeitbescheide bei bewilligten ALG-1 über mehr als drei Wochen unwirksam.
ist so pauschal getätigt also falsch.

Zum Anderen eine Gegenfrage:
Gibt es im Bereich des SGB II "Sperrzeiten" ? ;)
 

Natrok

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Wenn jemand parallel zu ALG auch ALG II bekommen hat, dann kommt es bei einer Sperrzeit auch zu einer Absenkung des ALG II. Die rückwirkende Aufhebung der Sperrzeiten sollte sich auch drauf auswirken. Auf Sanktionen im Rechtskreis SGB II, kann diese Rechtsprechung wenig Auswirkungen haben wie auch umgekehrt (vgl. BSG, Urt. v. 27.06.2019 - B 11 AL 17/18 R -, Rn. 24 ff.).
 
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