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Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung
- Starter*in Martin Behrsing
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- aachen adorno landgericht verdacht volksverhetzung zitat
Leser in diesem Thema...
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Hallo,
habe mich grad aktuell aus Protest gegen die
maßnahmen der StA
spontan angemeldet, lese hier bei Euch ab und an gerne mit.
Die Ursache in Aachen ist bitter und dramatisch (für alle Beteiligten),
war aber sicher vorhersehbar. Eigentlich wundert mich die Milde der Durchführung, denke ich dabei an Amokläufe in Schulen.
Glück im Unglück.
Gutheissen: Nein. Nachvollziehen können: Ja.
Die Signatur die bemengelt
-edit-bemängelt wurde finde ich genial.
Machen wir uns nichts vor: Wir sind inmitten der nächsten Eskalationsstufe-Hartz 5? Unberechtigte Rückforderungen, Einschränkung von Rechten allerorten, Bankenkrise, Klimawandel?
Und dann noch so ein demokratisches Instrument wie das Internet
Aber wir sind doch auch hier schon vorgewarnt: Netz kollabiert wegen Datenflut+Stromversorgung in Zukunft fraglich+Vorratsdatenspeicherung+
der nächste Kalauer
Ich persönlich favoritisiere immer noch die gewinnorientierten Scientologen
hinter allem dabei....
LG Der Murrner
habe mich grad aktuell aus Protest gegen die
maßnahmen der StAspontan angemeldet, lese hier bei Euch ab und an gerne mit.
Die Ursache in Aachen ist bitter und dramatisch (für alle Beteiligten),
war aber sicher vorhersehbar. Eigentlich wundert mich die Milde der Durchführung, denke ich dabei an Amokläufe in Schulen.
Glück im Unglück.
Gutheissen: Nein. Nachvollziehen können: Ja.
Die Signatur die bemengelt
-edit-bemängelt wurde finde ich genial.Machen wir uns nichts vor: Wir sind inmitten der nächsten Eskalationsstufe-Hartz 5? Unberechtigte Rückforderungen, Einschränkung von Rechten allerorten, Bankenkrise, Klimawandel?
Und dann noch so ein demokratisches Instrument wie das Internet
Aber wir sind doch auch hier schon vorgewarnt: Netz kollabiert wegen Datenflut+Stromversorgung in Zukunft fraglich+Vorratsdatenspeicherung+
der nächste Kalauer
Ich persönlich favoritisiere immer noch die gewinnorientierten Scientologen
hinter allem dabei....
LG Der Murrner
E
ExitUser
Gast
Hier, Linchen muss ich einwerfen. Das Leben wurde uns bereits genommen - Leben definiert am Standard des Mainstreams. Du meintest sicherlich statt Leben unsere Existenz. Denn nicht viel mehr bedeutet das unter Hartz IV, und bald reicht es nicht mal mehr zur Existenz.
Zurück zum Thema.
Ich denke die von mir hier eingestellten Texte lassen den "Trend" erkennen. Denn wie schon von anderen bemerkt fokussiert die Begründung eine Lächerlichkeit, die zigfach in Texten im INet publiziert ist.
Mißfällig wird versucht den Betreiber MB zu diskreditieren. Er hat ja bereits mediale Auftritte und ist unbequem ... .
Letztlich könnte es so enden, dass aus dieser eigentlichen Unsinnigkeit und der Forderung der Stasianwaltschaft nachher eine Kampagne entsteht, die MB den Schutz vermeintlicher "Fehlgesinnter" unterstellt.
Angenommen, die Daten existieren wirklich nicht, hat MB gar keine Chance. Er wird den Vorwurf des Verschweigens nicht wirklich widerlegen können.
Der nächste Schritt könnte eine Beschlagnahmung des Servers sein.
Für die mediale (Aus)schlachtung ist noch eine Sache von entscheidender Wirkung:
Der "Bürger" begreift "Volksverhetzung" immer noch als Rechtsradikal.
Die "Bild" arbeitet so. In Wirklichkeit umschreibt das Gesetz einen wesentlich breiteren Bereich.
Hierrauf stützt man sich m.E. ja zunächst.
Es könnte zum Beispiel auch dazu kommen, dass man dem Forum die Hetze über Reiche, Eliten, Politiker und Sachbearbeiter(!) unterstellt. Soviel kann MB gar nicht löschen - dann macht er dicht.
Jedenfalls, bei "Bedarf" gibt es hier Futter ohne Ende. Der Fall tritt spätestens nach der Ratifizierung des "EU"-Vertrages ein.
Mein Name ist Makis Kalitsas, ich bin aus Braunschweig und Vorstand des BALZ (Braunschweiger Arbeitslosenzentrum). Diese Angaben machen ich so genau, damit ein Aachener Staatsanwalt nicht lange meine IP suchen muß.
Ich habe im September letzten Jahres diesem 'Anwalt' schon direkt eine Mail geschrieben, anscheinend scheut er aber eine Konfrontation und sucht lieber Leute, die hier lieber anonym bleiben wollen, weil sie sich nicht recht wehren können. Aber das ist nur typisch für diesen Staat und seine Büttel, man tritt lieber auf denen noch herum, die eh schon am Boden liegen.
Dieses Landgericht Aachen hat irgendwie Ähnlichkeit mit einem Kasperltheater, wie sonst kann man so viel Arbeit und Energie auf so eine an sich harmlose Sache vergeuden.
Es ist langsam an der Zeit, daß sich die Millionen Alg-II-Empfänger endlich mal zusammentun und dieser Regierung auf der Straße zeigen, was man von ihr hält.
Ich hab jeden Tag während meiner Sprechstunde für Alg-II-Empfänger mit den Schikanen zu tun, die dieser Staat Menschen antut, das fängt mit dummen, inkompetenten Sachbearbeitern an und hört auf mit Sachbearbeitern, die bewußt gegen geltendes Recht verstoßen, auf.
Es wird wirklich Zeit, daß etwas passiert.....auf unserer Seite....
'Weil die Klügeren immer nachgeben, regieren die Dummen das Land'
....wird Zeit, daß wir nicht immer nur nachgeben.
"Sollte dieser Eintrag den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen....bitte sehr Herr Staatsanwalt!"
Ich habe im September letzten Jahres diesem 'Anwalt' schon direkt eine Mail geschrieben, anscheinend scheut er aber eine Konfrontation und sucht lieber Leute, die hier lieber anonym bleiben wollen, weil sie sich nicht recht wehren können. Aber das ist nur typisch für diesen Staat und seine Büttel, man tritt lieber auf denen noch herum, die eh schon am Boden liegen.
Dieses Landgericht Aachen hat irgendwie Ähnlichkeit mit einem Kasperltheater, wie sonst kann man so viel Arbeit und Energie auf so eine an sich harmlose Sache vergeuden.
Es ist langsam an der Zeit, daß sich die Millionen Alg-II-Empfänger endlich mal zusammentun und dieser Regierung auf der Straße zeigen, was man von ihr hält.
Ich hab jeden Tag während meiner Sprechstunde für Alg-II-Empfänger mit den Schikanen zu tun, die dieser Staat Menschen antut, das fängt mit dummen, inkompetenten Sachbearbeitern an und hört auf mit Sachbearbeitern, die bewußt gegen geltendes Recht verstoßen, auf.
Es wird wirklich Zeit, daß etwas passiert.....auf unserer Seite....
'Weil die Klügeren immer nachgeben, regieren die Dummen das Land'
....wird Zeit, daß wir nicht immer nur nachgeben.
"Sollte dieser Eintrag den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen....bitte sehr Herr Staatsanwalt!"
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- 13 Dez 2007
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Es wäre ein Armutszeugnis dieses Staates, wenn er gerade der Inhalte wegen dieses Forum torpedieren wollen würde. Denn was machen wir denn im großen Maße? Wir diskutieren durchaus auch über die Rechte, die uns gesetzlich zugestanden und wieder und wieder von den Behörden missachtet werden. Ein Vorgehen gegen diese unsere Taten käme in meinen Augen dann doch einem Tatbestand nahe, den ich hier wörtlich nicht nennen möchte.
Mario Nette
Mario Nette
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@ Fleet,
dann ist Volksverhetzung was mir als HE widerfährt?!
dann ist Volksverhetzung was mir als HE widerfährt?!
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@ Mario Nette,
es ist ja nicht das erste Zeugnis dieser Art. Aber mit solchen Maßnahmen wird die Basis und das Instrument Information angegriffen.
Ich wär ganz schön im A..... ohne Infos aus dem Netz, unsere Beratungsstellen machen grad alle dicht.
Der Staat kommt mir vor wie ein verwundetes Tier, was wild um sich beisst?!
es ist ja nicht das erste Zeugnis dieser Art. Aber mit solchen Maßnahmen wird die Basis und das Instrument Information angegriffen.
Ich wär ganz schön im A..... ohne Infos aus dem Netz, unsere Beratungsstellen machen grad alle dicht.
Der Staat kommt mir vor wie ein verwundetes Tier, was wild um sich beisst?!
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Um dem vorzubeugen habe ich das Gefühl, daß man das Problem an der Wurzel packen muss. Die Datengeschichte ist doch nur Teil der Ermittlungen, der Tatvorwurf jedoch inhaltlich falsch. Man müsste doch genau diesen Sachverhalt im Rahmen des Rechtsweges klarstellen können, ohne daß weiterer Schaden anfällt. Hier sollte man ansetzen.
E
ExitUser
Gast
Das sehe ich ähnlich. Nur der Tatvorwurf ist inhaltlicht nicht nur falsch, er ist konstruiert. Das belegt dann eine gewisse Absicht. Eben, wie hier etwas weiter oben angefragt, ja in der Tat viel, sagen wir "Aufwand" betrieben wird.
E
ExitUser
Gast
Unser Kommentar zu den Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen gegen das Erwerbslosenforum Deutschland wegen angeblicher Volksverhetzung:
Wir als eine Initiative betroffener Erwerbsloser aus Nordhessen meinen, daß zu dieser Sache ganz klar Stellung bezogen werden sollte und tun dies hiermit unter voller Nennung unserer unten stehenden Kontaktdaten. Möge uns dafür belangen, wer immer meint, das versuchen zu müssen.
Wir sehen das Ganze schlicht und einfach als beabsichtigte Druckausübung auf die Forumsleitung des Erwerbslosenforums, weil es manche/n in der vermeintlichen Obrigkeit ja gewaltig nervt, daß es solche Selbsthilfeforen wie dieses hier gibt.
Also zieht man unter Zuhilfenahme offenbar willfähriger Stellen argumentativ irgendetwas herbei, um zu versuchen, den Druck hie und da zu kanalisieren und zu bündeln, weil man nämlich so richtig nicht mehr weiß, wie man sich sonst der zunehmend organisierten massiven Selbsthilfe sozial Betroffener in diesem unserem Lande gegen den immer unsozialer werdenden Staat erwehren soll.
Wobei hier nicht vergessen werden darf, daß der Staat zur Masse der Bevölkerung unsozial, zu einer kleinen Schicht Reicher und Unternehmer aber so "sozial" und freundlich ist, daß man es kaum in Worte fassen kann...
Sich dagegen zu wehren ist ziviler Ungehorsam und Notwehr gegen staatliches Unrecht und Willkür und ist vom Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gerade in ständiger Mahnung und Erinnerung an das Unrecht des Hitler-Regimes ausdrücklich erlaubt, und man darf hier in dieser Sache offen und deutlich die Frage stellen, wer bestimmte Leute meinen, zu sein, daß sie sich mit solcherlei hanebüchenen Repressalien gegen das Erwerbslosenforum aus ihrer Dienststellung heraus über das Grundgesetz ihres Dienstherrn, nämlich der Bundesrepublik Deutschland erheben könnten...
Dabei ist dann auch zu fragen, warum z.B. die BLÖD-Zeitung oder ein Mensch wie Oswald Metzger mit ihrer ständigen Extremhetze gegen Erwerbslose und gegen Gewerkschaften nicht längst wegen Volksverhetzung angezeigt und verurteilt werden...
Antwort: die BLÖD-Zeitung und die Macher dieses Blattes stehen weit oben in der Hierarchie der Reichen und Unternehmer, und der Staat und seine ausführenden Organe trauen sich nicht, gegen diese reichen und wahren Volksverhetzer vorzugehen (oder wollen es gar nicht...), und Herr Metzger steht als unserer Meinung nach braver verbaler und wendehalsiger Erfüllungshilfe der Neoliberalen unter einer, unserer Auffassung nach als Artenschutz anzusehenden Schutzhülle...
Das Erwerbslosenforum Deutschland zu belangen traut man sich aber, weil da kein mächtiger Reicher oder Unternehmer hintersteht, sondern Erwerbslose, und man belangt hier trotz der erwiesenen Tatsache, daß das Forum oder ein/e User/in des Forums jedenfalls es gerade nicht sind, die man unter Beachtung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in dieser Angelegenheit der Volksverhetzung bezichtigen kann...
Ähnliche Aktionen der Obrigkeit kennen wir hier aus ureigener Erfahrung mit unserer Erwerbslosen-Initative (Ermittlungen wegen angeblicher unerlaubter Rechtsberatung, ständige öffentliche Diffamierung und Hetze u.a. auch in politischen Gremien usw.) sowie auch viele von uns hier kennen dieses Spielchen aus eigener langjähriger persönlicher Erfahrung mit selbst erlebter Schikane, Nötigung und Bedrohung sowie Untreue in der Auseinandersetzung mit den zumeist völlig inkompetenten Sozialbehörden.
Schließlich sprechen aktuell real gut 20 Millionen BezieherInnen von staatlichen Sozialleistungen (ALG I, ALG II, Grusi usw., Quelle unter anderem: Institut der deutschen Wirtschaft, Köln) eine allzu deutliche Sprache dafür, daß die Erwerbslosigkeit in Deutschland nie gesenkt, sondern tatsächlich durch zweifelsfrei inkompetent-neoliberale Wirtschafts-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik von Jahrzehnt zu Jahrzehnt schier vervielfacht wurde, und es dabei gar keine Rolle spielt, welche "etablierte Volkspartei" jeweils grad an der Regierung war oder heute ist.
Gipfel dieses Unfugs von Staats wegen sind die monatlichen "Statistiken" der Bundesagentur für Arbeit, gemäß derer in Deutschland derzeit angeblich nur 3,3 Millionen Menschen "arbeitslos" seien - monatliche Ammenmärchen, die politisch informierte BürgerInnen im In- und Ausland schon ewig nicht mehr glauben ...
Bezeichnend für das derzeit niedrige politische Niveau unseres Staates ist zudem, daß man ganz oben und im Jahre 2008 entgegen dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, entgegen europäischem Recht und entgegen vielen weltweiten sozialen Abkommen, denen unser Land beigetreten ist, auch meint, durch sogenannte 1.-Euro-Jobs und Niedrigsentlohnung in regulären Arbeitsplätzen Lohnsklaverei einführen zu können, weil die Unternehmer, aber auch der Staat in seinen Behörden und Einrichtungen eben Arbeitsleistung von den BürgerInnen am liebsten umsonst hätten...
Der Obrigkeit passt es gar nicht, daß diese schlichten Wahrheiten im Internet, aber auch in immer mehr "regulären" Medien mittlerweile quasi an jedem Baum täglich nachzulesen ist, und sogar das neoliberale Institut der Deutschen Wirtschaft vorgenannte Zahlen nun veröffentlicht hat.
Derlei Aktionen zeigen aber auch deutlich, daß einerseits die Intention, soziale Selbsthilfeeinrichtungen wie dieses Forum oder Erwerbslosen-Initiativen behördlicherseits rechts- und grundgesetzwidrig zu drangsalieren, von ganz weit oben und vielleicht sogar keineswegs immer selbstinitiert aus der derzeitigen Bearbeitungsebene kommt, und daß man andererseits sowohl ganz weit oben, wie aber auch weiter unten in der Hierarchie mit einer solchen Selbstorganisation erwerbsloser und sozial benachteiligter Menschen in Deutschland nie gerechnet hat und sich einfach davor fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.
Dieses abstruse Verhalten und Vorgehen erinnert fatal an die Regierenden in der vormaligen DDR im Jahre 1989...
Also ErwerbslosenForum, herzlichsten Glückwünsch: Ihr habt Euch mit Eurer dankenswerten sozialen Arbeit erfolgreich ganz weit oben ordentlich unbeliebt gemacht und das zeigt, daß Ihr auf dem richtigen Weg seid :icon_klarsch:
Denn die Zahnräder greifen ineinander: aufgrund der, im übrigen von anerkannten Fachleuten unisono vorhergesagten Folgen von Hartz-IV und "Agenda2010" entstand DIE LINKE, die SPD geht als Volkspartei und als soziale Partei mit fliegenden Fahnen unter, aber auch der Rest der sogenannten Volksparteien verliert immer mehr Zuspruch - was kein Wunder ist bei dem neoliberalen Unfug, den die Herr- und Damschaften Regierenden die letzten 50 Jahre schließlich verzapft haben.
Was man also ganz oben einfach noch nicht begriffen hat oder eben in fortdauernder neoliberaler Totalverblendung nicht begreifen will oder gar nicht begreifen darf (!), ist, daß das Volk doch nicht so dumm und träge ist, wie erhofft, sondern z.B. einfach nur in den immer leerer werdenden Geldbeutel schaun muß und auch dadurch der legitime, durch das Grundgesetz gedeckte Widerspruch in der Bevölkerung tagtäglich wächst, und zwar nicht nur bei den Erwerbslosen...
Nicht umsonst sagen z.B. aktuelle Umfragen im Saarland, daß z.B. dort DIE LINKE 29% Zustimmung hat, während z.B. die Saar-SPD auf 18% steht und z.B. die Saar-CDU (wie andernorts auch) seit Jahren stagniert - und man weiß ja, daß der Stagnation der Niedergang folgt...
Deshalb, liebe Leuts vom Erwerbslosenforum: Einfach klasse Arbeit habt Ihr geleistet! Und die muß weiterlaufen!
Aber: wehrt Euch nicht nur vor Gericht, sondern lagert Eure Website einfach aus, irgendwohin ins Ausland, so daß eine Einflussnahme nicht mehr möglich ist und macht weiter wie bisher.
Denn es muß durch das gemeinsame soziale Wirken letztendlich erreicht werden, daß schließlich vielleicht auch das Bundesverfassungsgericht sich frei machen kann von neoliberal-politischer Beeinflussung und vielleicht sowohl Hartz I-IV, wie auch vieles andere soziale Unrecht der letzten Jahre in diesem Land gemäß dem Grundgesetz dieses Landes für grundgesetzwidrig und damit nichtig erklärt und dem Staat allerdeutlichst klar macht, daß er der Diener des ganzen Volkes ist, und nicht umgekehrt oder nur teilweise...
In diesem Sinne,
Verantwortlicher im Sinne des Presserechts (und auch sonst) für diesen Kommentar:
Erwerbslosen-Initiative
ARCA Soziales Netzwerk e.V.
- der Vorstand -
i.A. Thomas Kallay, 1. Vorsitzender
An den Anlagen 8a
37269 Eschwege
Tel.: 05651/754706
Fax: 01212/556251367
https://www.myblog.de/arcasozialesw/
Wir als eine Initiative betroffener Erwerbsloser aus Nordhessen meinen, daß zu dieser Sache ganz klar Stellung bezogen werden sollte und tun dies hiermit unter voller Nennung unserer unten stehenden Kontaktdaten. Möge uns dafür belangen, wer immer meint, das versuchen zu müssen.
Wir sehen das Ganze schlicht und einfach als beabsichtigte Druckausübung auf die Forumsleitung des Erwerbslosenforums, weil es manche/n in der vermeintlichen Obrigkeit ja gewaltig nervt, daß es solche Selbsthilfeforen wie dieses hier gibt.
Also zieht man unter Zuhilfenahme offenbar willfähriger Stellen argumentativ irgendetwas herbei, um zu versuchen, den Druck hie und da zu kanalisieren und zu bündeln, weil man nämlich so richtig nicht mehr weiß, wie man sich sonst der zunehmend organisierten massiven Selbsthilfe sozial Betroffener in diesem unserem Lande gegen den immer unsozialer werdenden Staat erwehren soll.
Wobei hier nicht vergessen werden darf, daß der Staat zur Masse der Bevölkerung unsozial, zu einer kleinen Schicht Reicher und Unternehmer aber so "sozial" und freundlich ist, daß man es kaum in Worte fassen kann...
Sich dagegen zu wehren ist ziviler Ungehorsam und Notwehr gegen staatliches Unrecht und Willkür und ist vom Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gerade in ständiger Mahnung und Erinnerung an das Unrecht des Hitler-Regimes ausdrücklich erlaubt, und man darf hier in dieser Sache offen und deutlich die Frage stellen, wer bestimmte Leute meinen, zu sein, daß sie sich mit solcherlei hanebüchenen Repressalien gegen das Erwerbslosenforum aus ihrer Dienststellung heraus über das Grundgesetz ihres Dienstherrn, nämlich der Bundesrepublik Deutschland erheben könnten...
Dabei ist dann auch zu fragen, warum z.B. die BLÖD-Zeitung oder ein Mensch wie Oswald Metzger mit ihrer ständigen Extremhetze gegen Erwerbslose und gegen Gewerkschaften nicht längst wegen Volksverhetzung angezeigt und verurteilt werden...
Antwort: die BLÖD-Zeitung und die Macher dieses Blattes stehen weit oben in der Hierarchie der Reichen und Unternehmer, und der Staat und seine ausführenden Organe trauen sich nicht, gegen diese reichen und wahren Volksverhetzer vorzugehen (oder wollen es gar nicht...), und Herr Metzger steht als unserer Meinung nach braver verbaler und wendehalsiger Erfüllungshilfe der Neoliberalen unter einer, unserer Auffassung nach als Artenschutz anzusehenden Schutzhülle...
Das Erwerbslosenforum Deutschland zu belangen traut man sich aber, weil da kein mächtiger Reicher oder Unternehmer hintersteht, sondern Erwerbslose, und man belangt hier trotz der erwiesenen Tatsache, daß das Forum oder ein/e User/in des Forums jedenfalls es gerade nicht sind, die man unter Beachtung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in dieser Angelegenheit der Volksverhetzung bezichtigen kann...
Ähnliche Aktionen der Obrigkeit kennen wir hier aus ureigener Erfahrung mit unserer Erwerbslosen-Initative (Ermittlungen wegen angeblicher unerlaubter Rechtsberatung, ständige öffentliche Diffamierung und Hetze u.a. auch in politischen Gremien usw.) sowie auch viele von uns hier kennen dieses Spielchen aus eigener langjähriger persönlicher Erfahrung mit selbst erlebter Schikane, Nötigung und Bedrohung sowie Untreue in der Auseinandersetzung mit den zumeist völlig inkompetenten Sozialbehörden.
Schließlich sprechen aktuell real gut 20 Millionen BezieherInnen von staatlichen Sozialleistungen (ALG I, ALG II, Grusi usw., Quelle unter anderem: Institut der deutschen Wirtschaft, Köln) eine allzu deutliche Sprache dafür, daß die Erwerbslosigkeit in Deutschland nie gesenkt, sondern tatsächlich durch zweifelsfrei inkompetent-neoliberale Wirtschafts-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik von Jahrzehnt zu Jahrzehnt schier vervielfacht wurde, und es dabei gar keine Rolle spielt, welche "etablierte Volkspartei" jeweils grad an der Regierung war oder heute ist.
Gipfel dieses Unfugs von Staats wegen sind die monatlichen "Statistiken" der Bundesagentur für Arbeit, gemäß derer in Deutschland derzeit angeblich nur 3,3 Millionen Menschen "arbeitslos" seien - monatliche Ammenmärchen, die politisch informierte BürgerInnen im In- und Ausland schon ewig nicht mehr glauben ...
Bezeichnend für das derzeit niedrige politische Niveau unseres Staates ist zudem, daß man ganz oben und im Jahre 2008 entgegen dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, entgegen europäischem Recht und entgegen vielen weltweiten sozialen Abkommen, denen unser Land beigetreten ist, auch meint, durch sogenannte 1.-Euro-Jobs und Niedrigsentlohnung in regulären Arbeitsplätzen Lohnsklaverei einführen zu können, weil die Unternehmer, aber auch der Staat in seinen Behörden und Einrichtungen eben Arbeitsleistung von den BürgerInnen am liebsten umsonst hätten...
Der Obrigkeit passt es gar nicht, daß diese schlichten Wahrheiten im Internet, aber auch in immer mehr "regulären" Medien mittlerweile quasi an jedem Baum täglich nachzulesen ist, und sogar das neoliberale Institut der Deutschen Wirtschaft vorgenannte Zahlen nun veröffentlicht hat.
Derlei Aktionen zeigen aber auch deutlich, daß einerseits die Intention, soziale Selbsthilfeeinrichtungen wie dieses Forum oder Erwerbslosen-Initiativen behördlicherseits rechts- und grundgesetzwidrig zu drangsalieren, von ganz weit oben und vielleicht sogar keineswegs immer selbstinitiert aus der derzeitigen Bearbeitungsebene kommt, und daß man andererseits sowohl ganz weit oben, wie aber auch weiter unten in der Hierarchie mit einer solchen Selbstorganisation erwerbsloser und sozial benachteiligter Menschen in Deutschland nie gerechnet hat und sich einfach davor fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.
Dieses abstruse Verhalten und Vorgehen erinnert fatal an die Regierenden in der vormaligen DDR im Jahre 1989...
Also ErwerbslosenForum, herzlichsten Glückwünsch: Ihr habt Euch mit Eurer dankenswerten sozialen Arbeit erfolgreich ganz weit oben ordentlich unbeliebt gemacht und das zeigt, daß Ihr auf dem richtigen Weg seid :icon_klarsch:
Denn die Zahnräder greifen ineinander: aufgrund der, im übrigen von anerkannten Fachleuten unisono vorhergesagten Folgen von Hartz-IV und "Agenda2010" entstand DIE LINKE, die SPD geht als Volkspartei und als soziale Partei mit fliegenden Fahnen unter, aber auch der Rest der sogenannten Volksparteien verliert immer mehr Zuspruch - was kein Wunder ist bei dem neoliberalen Unfug, den die Herr- und Damschaften Regierenden die letzten 50 Jahre schließlich verzapft haben.
Was man also ganz oben einfach noch nicht begriffen hat oder eben in fortdauernder neoliberaler Totalverblendung nicht begreifen will oder gar nicht begreifen darf (!), ist, daß das Volk doch nicht so dumm und träge ist, wie erhofft, sondern z.B. einfach nur in den immer leerer werdenden Geldbeutel schaun muß und auch dadurch der legitime, durch das Grundgesetz gedeckte Widerspruch in der Bevölkerung tagtäglich wächst, und zwar nicht nur bei den Erwerbslosen...
Nicht umsonst sagen z.B. aktuelle Umfragen im Saarland, daß z.B. dort DIE LINKE 29% Zustimmung hat, während z.B. die Saar-SPD auf 18% steht und z.B. die Saar-CDU (wie andernorts auch) seit Jahren stagniert - und man weiß ja, daß der Stagnation der Niedergang folgt...
Deshalb, liebe Leuts vom Erwerbslosenforum: Einfach klasse Arbeit habt Ihr geleistet! Und die muß weiterlaufen!
Aber: wehrt Euch nicht nur vor Gericht, sondern lagert Eure Website einfach aus, irgendwohin ins Ausland, so daß eine Einflussnahme nicht mehr möglich ist und macht weiter wie bisher.
Denn es muß durch das gemeinsame soziale Wirken letztendlich erreicht werden, daß schließlich vielleicht auch das Bundesverfassungsgericht sich frei machen kann von neoliberal-politischer Beeinflussung und vielleicht sowohl Hartz I-IV, wie auch vieles andere soziale Unrecht der letzten Jahre in diesem Land gemäß dem Grundgesetz dieses Landes für grundgesetzwidrig und damit nichtig erklärt und dem Staat allerdeutlichst klar macht, daß er der Diener des ganzen Volkes ist, und nicht umgekehrt oder nur teilweise...
In diesem Sinne,
Verantwortlicher im Sinne des Presserechts (und auch sonst) für diesen Kommentar:
Erwerbslosen-Initiative
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i.A. Thomas Kallay, 1. Vorsitzender
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Da könnt ihr noch so doll schimpfen wie die Rohrspatzen, denn wenn er die Daten nicht raus gibt, ist er selber dran. Laut § 23 BGB ist dies nun mal ein nach außen auftretender Verein und da haftet der Vorstand für seine / alle Schäfchen.
gepaart mit § 31 BGB
So und nun könnt ihr gerne weiter träumen im Irrglauben der Anonymität.
Welcher Vorstand haftet hier??Das ist ein Forum und es gibt einen Betreiber,aber keinen Vorstand.Vielleicht verwechselst Du da etwas??
E
ExitUser
Gast
Ich hab' da noch ne wichtige Frage!
'
Wie groß muss das Ansinnen oder das "Ziel" einer Institution sein, dass sich eine Ermittlung soweit outed, bekanntzugeben, dass sie hier mitlesen??
'
'
Wie groß muss das Ansinnen oder das "Ziel" einer Institution sein, dass sich eine Ermittlung soweit outed, bekanntzugeben, dass sie hier mitlesen??
'
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Das konstruieren lässt sich nicht nachweisen, es lässt sich aber nutzen, denn wenn neben dem einen anstößigen Posting noch andere Äusserungen oder Zitate von Adorno etc. thematisiert werden, dann lässt sich in der Abwägung sozialadäquat oder Straftat eine Grenze ziehen und das eine posting kann dann durchaus wie bei dem von mir zitierten BGH-Urteil als fehler eingestanden werden. in dem Urteil heist es;
E
ExitUser
Gast
z. B. der "Sprecher des Erwerbslosenforums", dann vielleicht auch einige Redis usw. (die ja, laut einigen Aussagen hier, auch persönlich bekannt sein müssen um Redis zu werden)
Wenn jetzt schon einiges konstruiert wurde, dann kann man auch vieles mehr konstruieren
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Wir leben doch nicht in der DDR ,wo so etwas "normal" war,daß man seine Meinung nicht öffentlich machen durfte !!
Ich sage und schreibe immer,was ich denke und für richtig halten würde !!
Wir laßen uns viel zu viel einschüchtern ,daher sind wir in diesem Land soweit !!
In andren Ländern wären die Menschen schon lange auf die Straße und in die Büros mit Knüppeln gegangen !!!
Ich laße mich nicht einschüchtern,früher nicht in komunistischen Ländern und in meinem Heimatland schon gar nicht,auch nicht von einem Gericht !!
Ich habe ein T-Shirt,da steht drauf:
Eher glaube ich an die Unschuld einer Hure,als an die deutsche Justiz !!!
E
ExitUser
Gast
norman x meinte:
Da hoffst Du nach der EU-Ratifizierung vergeblich. EU-Recht ist dem National-Recht überstellt. Deswegen konnte ja die "Datenvorratsspeicherung" nicht einfach komplett als verfassungswidrig erklärt werden. Das BVerG hat EU-Vorgaben zu berücksichtigen.
Ansonsten Danke, Dein Beitrag ist prima geschrieben, ist nüchtern und klar.
D
dr.byrd
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Also, wer die jetzige Sozialpolitik beklatscht, sollte vorsichtig sein.
Da bin ich voll Deiner Meinung.
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Curt The Cat
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Das könnte zutreffen,aber selbst wenn...mitgefangen..mitgehangen
Natürlich sollte das Jeder für sich selbst entscheiden,da gibt es verschiedene
Konstellationen.Ich möchte hier nicht für andere sprechen(Schreiben),aber zumindestens für mich gilt......wenn ich jetzt einknicke,dann bekomme ich morgen das Ko....,wenn ich mich im Spiegel sehe.
E
ExitUser
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Hööö
Erscheinungsdatum: 24.09.1971
Der Kampf Geht Weiter
Wieviel sind hinter Gittern, die die Freiheit wollen?
Wieviel sind hinter Gittern, die wie draußen brauchen?
Wieviel sind hinter Gittern, nach dem Gesetz?
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Wieviel liegen in der Sonne und betrügen die Welt?
Fahren dicke Autos von unserem Geld?
Nennen uns ihre Sklaven nach ihrem Gesetz?
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Die Richter und Staatsanwälte, für wen sind die da?
Für die Kapitalisten und für ihren Staat!
Sie verurteilen uns, nach ihrem Gesetz!
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Sie sind gekauft, um uns zu quälen.
Sie schützen die Reichen, die uns bestehlen.
Sie verurteilen uns, nach ihrem Scheißgesetz.
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Sie nehmen uns aus.
Sie schmeißen uns raus.
Sie tun nichts für uns.
Doch sie leben von uns!
Sie nennen uns ihre Sklaven
und wenn wir kämpfen, werden sie uns jagen.
Und ihr hinter Gittern, gebt die Hoffnung nicht auf!
Eure Richter sind feige, eure Wächter sind gekauft!
Sie fürchten sich nur vor einem Gesetz.
Wer für das Volk kämpft, der hat das Recht!
Ihr seit die Gefangenen im Klassenkampf,
dem Kampf um unsere Zukunft und für unser Land.
Und es gibt für uns nur ein Gesetz:
Wir brauchen keine Sklaven und keine Chefs!
Sie nehmen uns aus.
Sie schmeißen uns raus.
Sie tun nichts für uns.
Doch sie leben von uns!
Sie nennen uns ihre Sklaven
und wenn wir kämpfen, werden sie uns jagen.
Denn sie wissen,
der Kampf geht weiter.
Und sie wissen,
... ziemlich aktuell, gelle!
Erscheinungsdatum: 24.09.1971
Der Kampf Geht Weiter
Wieviel sind hinter Gittern, die die Freiheit wollen?
Wieviel sind hinter Gittern, die wie draußen brauchen?
Wieviel sind hinter Gittern, nach dem Gesetz?
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Wieviel liegen in der Sonne und betrügen die Welt?
Fahren dicke Autos von unserem Geld?
Nennen uns ihre Sklaven nach ihrem Gesetz?
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Die Richter und Staatsanwälte, für wen sind die da?
Für die Kapitalisten und für ihren Staat!
Sie verurteilen uns, nach ihrem Gesetz!
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Sie sind gekauft, um uns zu quälen.
Sie schützen die Reichen, die uns bestehlen.
Sie verurteilen uns, nach ihrem Scheißgesetz.
Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht!
Sie nehmen uns aus.
Sie schmeißen uns raus.
Sie tun nichts für uns.
Doch sie leben von uns!
Sie nennen uns ihre Sklaven
und wenn wir kämpfen, werden sie uns jagen.
Und ihr hinter Gittern, gebt die Hoffnung nicht auf!
Eure Richter sind feige, eure Wächter sind gekauft!
Sie fürchten sich nur vor einem Gesetz.
Wer für das Volk kämpft, der hat das Recht!
Ihr seit die Gefangenen im Klassenkampf,
dem Kampf um unsere Zukunft und für unser Land.
Und es gibt für uns nur ein Gesetz:
Wir brauchen keine Sklaven und keine Chefs!
Sie nehmen uns aus.
Sie schmeißen uns raus.
Sie tun nichts für uns.
Doch sie leben von uns!
Sie nennen uns ihre Sklaven
und wenn wir kämpfen, werden sie uns jagen.
Denn sie wissen,
der Kampf geht weiter.
Und sie wissen,
... ziemlich aktuell, gelle!
Hab mich mal ein bisschen, wirklich nur ein bisschen schlau gelesen, weil mir Adorno gar nicht bekannt war :icon_confused:. Wikipedia machts (noch) möglich.
Bei diesem Zitat geht es ja eigentlich um Verblendung der Menschen von Göttern, im Antiken Sinne. Adorno geht noch einen Schritt weiter und bezieht das auf Realitätsverleugnung. Ich habe aufgrund der Entscheidung des AG Aachen so den Eindruck, dass sie dort derweil über den Häuptern der Menschen gehen und diese, im Sinne der Antike, versuchen die Menschen zu verblenden. Den ganzen modernen Schnickschnack lass ich mal außen vor, der liegt mir nicht und ist mir auch zu hoch.
Was bleibt einem da noch zu sagen? Ein schönes Zitat aus Wikipedia:
Die Erkenntnis der Wahrheit erfolgt erst durch Leiden. Ich denke, es werden noch eine Menge Hartz-IV-ler leiden...
Bei diesem Zitat geht es ja eigentlich um Verblendung der Menschen von Göttern, im Antiken Sinne. Adorno geht noch einen Schritt weiter und bezieht das auf Realitätsverleugnung. Ich habe aufgrund der Entscheidung des AG Aachen so den Eindruck, dass sie dort derweil über den Häuptern der Menschen gehen und diese, im Sinne der Antike, versuchen die Menschen zu verblenden. Den ganzen modernen Schnickschnack lass ich mal außen vor, der liegt mir nicht und ist mir auch zu hoch.
Was bleibt einem da noch zu sagen? Ein schönes Zitat aus Wikipedia:
Die Erkenntnis der Wahrheit erfolgt erst durch Leiden. Ich denke, es werden noch eine Menge Hartz-IV-ler leiden...
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