Ladung zur Erörterung des Sachverhalts LSG

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Sophie1

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Hallo zusammen,

es geht in die nächste Runde, jetzt bei meinem Mann.

Er hat einen Erörterungstermin vor dem LSG Nordrhein-Westfalen.

Hintergrund war und sind Eingliederungsvereinbarungen, die nun in der 2. Instanz zur Entscheidung anstehen bzw. per Beschluss entschieden werden sollen.

Der zuständige Richter wollte noch eine letzte schriftliche Stellungnahme, weil das Klagebegehren nach der Ansicht des Gerichts keine hinreichende Aussicht auf Erfolg gehabt hätte.

Er hat daraufhin einen Schriftsatz verfasst und ein Zitat des damaligen RA in einer ähnlichen Sache zitiert. Anschließend erfolgte eine weitere schriftliche Nachricht des Gerichts, dass die Akten des zuständigen Jobcenters angefordert werden. Ca. 2 Wochen später jetzt der Erörterungstermin.

Was erwartet ihn dort?

Sollte oder kann er PKH stellen?

Gruß Sophie
 

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  • Ladung Erörterung LSG.pdf
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Sophie1

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Folgendes habe ich dazu gefunden:

Landessozialgericht der Länder Berlin und Brandenburg|

Zitat:

Das Gericht fordert die Akten der Behörde an und hat dann den Sachverhalt aufzuklären, z.B. durch die Einholung ärztlicher Gutachten. Es wird dann nicht selten versuchen, durch Schriftsätze und Hinweise eine Einigung herbeizuführen. Gelingt dies nicht, kann ein Erörterungstermin durchgeführt werden. In ihm haben der Kläger bzw. die Klägerin und die Behörde nochmals Gelegenheit ihre Standpunkte auszutauschen, das Gericht (nur der Berufsrichter) wird in der Regel einen Vorschlag zur Beendigung des Rechtsstreits (Anerkenntnis, Klagerücknahme oder Vergleich) machen.
Ist das nicht möglich, folgt eine mündliche Verhandlung, die oft auch ohne vorherigen Erörterungstermin durchgeführt wird. Sie findet vor der Kammer statt.
Der Ausgang eines Kammertermines ist offen:

  • Vergleich (Kläger und Beklagte einigen sich)
  • (Teil-) Anerkenntnis
  • Klagerücknahme
  • Urteil
  • Das Gericht hat noch weiteren Aufklärungsbedarf. Es kommt zu einem Fortsetzungstermin
    z.B.: Auflagen- oder Beweisbeschluss).
Welche Fragen könnte das Gericht stellen? Das Jobcenter wird doch mit Sicherheit einen Vergleich ablehnen, und dann? ...


Hat denn schon jemand Erfahrungen mit Erörterungsterminen vor dem LSG? Er braucht dringend Tipps um sich vorbereiten zu können, allein schon deswegen, weil er sich allein vertritt ohne RA.
 
E

ExitUser

Gast
wir sind keine hellseher also lass es erstmal auf dich zukommen
und abwarten was passiert

was du nur machen must ist alles unterlagen zusammen fassen die du zu deinen fall hast
diese nochmal durchgehn und mitnehmen
und dann gut zuhören was der richter von dir will

so vorhersagen warum man geladen wird und was einen erwartet kann dir keiner sagen
ist nur gut für dich da man dich einläd dann kannst du in deinen eigenen worten schnell und unkompliziert die sache verhandeln
und ggf noch dinge vortragen die noch nicht ausgesprochen worden sind

also hinsetzten und hausaufgaben machen
alles nochmals durch lesen noticen machen sich auf den fall bzw klage vorbereiten
 
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