KV abgemeldet

[icecube]

Meine Leistungen wurden ab Januar gestrichen, vorher sanktioniert. Nun hat die Arge ab Februar auch noch meine Krankenversicherung für mich und meine 2 Kinder abgemeldet.
Ich habe Widerspruch gegen die Leistungsaufhebung eingelegt aber noch keine Antwort. Näheres könnt ihr hier lesen: https://www.elo-forum.org/bedarfs-haushaltsgem-familie/34090-aufhebungsbescheid-wegen-bedarfsgemeinschaft.html

Ich habe hier im Forum gelesen das Krankenhilfe nach dem 5. Kap. SGB XII für im Grunde Hartz IV-Berechtigte zum tragen kommt.
Was heißt das genau? Es besteht doch Pflicht zur KV. Ich habe seit November kein Geld mehr bekommen und kann mich unmöglich selbst versichern. Ich lebe nur noch auf Pump von Freunden und Familie.
Kann ich aufs Sozialamt gehen das wenigstens die KV von den Kindern weiter gezahlt wird?

Eigentlich habe ich am Anfang gedacht das ist alles ein Versehen und nach ein paar Wochen wird sich das schon aufklären. Aber jetzt nimmt die ganze Sache so schwerwiegende Ausmaße an die ich kaum mehr bewältigen kann.

Über Hilfe und Tips wäre ich sehr dankbar.

LG Tina

 

[wolliohne]

hm Tina,

ich würde per Vorschuss Antrag (unter Download)direkt zur ARGE und auf Bargeld bestehen,du hast Anspruch darauf.

sonst mit sämtl.Unterlagen zum SG Klage erheben.

woher kommst du ?

 

[icecube]

Danke, den Antrag auf Vorschuss habe ich gleich runter geladen. Muß ich dann den Vorschuss dafür verwenden um die KV zu bezahlen?
Ich komme aus dem Landkreis Mittelsachsen.

Klage kann ich ja noch nicht erheben weil ich noch keine Antwort von meinem Widerspruch habe. Ich habe schon mit einer Frau vom SG wegen eistweiliger Anordnung telefoniert und die sagte es wird erst bearbeitet wenn die Antwort da ist. Und die wird wohl erst im April kommen. Meine Widerspruchsfrist ist im Januar abgelaufen und dann hat die Arge ja 3 Monate Zeit. Die haben ihre Fristen bis jetzt immer bis zum letzten ausgereizt.

Und wie lange muss ich auf Akteneinsicht warten? Ich habe zwar eine Empfangsbestätigung für meinen Widerspruch aber von meinem Antrag auf Akteneinsicht der im gleichen Brief war kein Wort.

LG Tina

 

[wolliohne]

Danke, den Antrag auf Vorschuss habe ich gleich runter geladen. Muß ich dann den Vorschuss dafür verwenden um die KV zu bezahlen?

Nein.

Ich komme aus dem Landkreis Mittelsachsen.

Klage kann ich ja noch nicht erheben weil ich noch keine Antwort von meinem Widerspruch habe. Ich habe schon mit einer Frau vom SG wegen eistweiliger Anordnung telefoniert und die sagte es wird erst bearbeitet wenn die Antwort da ist. Und die wird wohl erst im April kommen. Meine Widerspruchsfrist ist im Januar abgelaufen und dann hat die Arge ja 3 Monate Zeit. Die haben ihre Fristen bis jetzt immer bis zum letzten ausgereizt.

Dann eben Überprüfungsantrag stellen.

Und wie lange muss ich auf Akteneinsicht warten? Ich habe zwar eine Empfangsbestätigung für meinen Widerspruch aber von meinem Antrag auf Akteneinsicht der im gleichen Brief war kein Wort.

würde ich noch einmal schriftl und zeitnah beantragen,sollte innerhalb 2 Wochen machbar sein.
bei KV nachfragen,trotz Sanktion kann nicht eingestellt werden.

LG Tina

schöne Grüße

 

[galadriel]

Ich komme aus dem Landkreis Mittelsachsen.

Woher genau?
Welche ArGe?

 

[Mario Nette]

Ich habe den Eindruck, hier läuft so einiges falsch. Eine Sanktion kann nur für jeweils eine Person gelten. Daraus ergibt sich die Frage: Warum werden die Kinder mitsanktioniert? Und: Warum wurde die Leistung eingestellt?

Dass ein Antrag auf EA erst dann möglich ist, wenn der Widerspruchsbescheid der ARGE da ist, ist absoluter Unsinn. Genau aus diesem Grund - weil man nämlich nicht warten kann - wird ja der Antrag auf EA gestellt! Die EA soll vorübergehend Rechtsschutz gewähren. Ist der Widerspruchsbescheid erst einmal da, lohnt eine EA nicht mehr, denn normalerweise braucht die ARGE für die Bearbeitung eines Widerspruchs länger als die Sanktion dauert. Danach besteht kein Grund mehr für den Richter, eine EA anzuordnen, weil - plakativ - man es ja bis hierhin geschafft hat und dann die Leistungen wieder normal laufen. Gut, in eurem Fall nicht, wenn komplett eingestellt wurde.

Krankenversicherung: Du bekommst automatisch einen Monat nachversichert - also den Februar.

Mario Nette

 

[icecube]

Das so einiges falsch läuft denke ich auch. Und deswegen dachte ich ja zum Anfang das es keine große Sache ist.

Ich weiß nicht ob Sanktion das richtige Wort ist, stand nicht so im Bescheid. Nachdem ich im September die Mitarbeiter zum unangekündigten Hausbesuch nicht rein gelassen habe und um einen Termin gebeten habe, kam im November die Anhörung mit einstweiliger Einstellung aller Zahlungen.
Grund war die Bedarfsgemeinschaft mit dem Kindsvater der zwar im gleichen Haus wohnt aber eine eigene Wohnung hat. Und da wir nach Meinung der Arge ja eine Bedarfsgemeinschaft mit Kindern sind zahlt sie auch für diese nicht. Extra begründet hat sie das aber nicht.
Ich habe jetzt grad gelesen das Sanktionen zeitnah sein sollen. Mist, hätte ich noch in den Widerspruch mit rein schreiben können, oder sollte September bis November zeitnah sein?!?

Im Januar kam dann der entgültige Aufhebungsbescheid mit der Begründung § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr.4 - SGB X .

Also werde ich mich jetzt nochmal ans SG wenden. Überprüfungsantrag klingt auch gut (hab mich gerade belesen was das ist). Das muss ich auch an die Arge oder ans SG schicken?
Und einen neuen Antrag auf Akteneinsicht stellen.

Nochmal zur Krankenversicherung. Der Februar ist ja auch nächste Woche rum, doch zum Sozialamt?
Die Abmeldung der KV kam ja erst nach dem entgültigen Aufhebungsbescheid nicht in der Zeit der Sanktionierung. Also das müsste dann ja richtig sein.

LG Tina