Kürzung wegen Kur, hab eine Frage! (1 Betrachter)

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Ines und Jannick

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Also, ich war vom 28.10-23.11. mit meinem Sohn zur Kur.

Mir wurde der regelsatz um 35% gekürzt. Ich hatte bevor ich zur Kur gefahren bin, einen Widersrpuch geschrieben und bei der Arge abgegeben.

Dann brauchte die Arge noch einen Lohnzettel von meinem Mann, denn ich am 26.11. abgegeben hab.

Bis heute hab ich nix zu dem Widerspruch gehört.


Jetzt hab ich aber gelesen, das ab dem 01.01.08 35% abgezogen werden dürfen, wenn man in einer stat. Einrichtung ist. Bezieht sich das auch auf mich? Ich war ja eher zur Kur

Wenn ihr noch was wissen wollt, dann fragt.

LG, Ines
 
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Also, ich war vom 28.10-23.11. mit meinem Sohn zur Kur.

Mir wurde der regelsatz um 35% gekürzt. Ich hatte bevor ich zur Kur gefahren bin, einen Widersrpuch geschrieben und bei der Arge abgegeben.

Dann brauchte die Arge noch einen Lohnzettel von meinem Mann, denn ich am 26.11. abgegeben hab.

Bis heute hab ich nix zu dem Widerspruch gehört.
Dann fordere ihn schriftlich ein,mit Fristsetzung zum 28.01.2008 -
daß am 28.01.08 die Zeit abläuft, in der die Sache bearbeitet sein müßte.

und schreibe, wenn du es wirklich vor hast, daß du ohne weitere Vorwarnung Untätigkeitsklage einreichen wirst, wenn sie den Widerspruchsbescheid bis dahin nicht geschickt haben.
 

odin

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Zitat aus Anfrage :

Kersten Naumann, Vorsitzende des Petitionsausschusses, Die Linke:

"Das heißt, der Kunde, in dem Fall unser Patient, hat einen Mehrbedarf, den bekommt er nicht. Aber es darf auch nicht sein, wenn er weniger verbraucht wie beim Krankenhausaufenthalt, dass er das dann auch als Leistung abgezogen bekommt. Das darf auch nicht sein. Deshalb Pauschalierung. Das war in unserer Begründung auch mit drin und dem sollte die Bundesregierung folgen."

Ist sie aber nicht. Das zuständige Ministerium hat zum 1. Januar eine Verordnung erlassen. Danach ist die fragwürdige Praxis nun sogar die Regel, Abzüge vom ALG II wegen Vollverpflegung im Krankenhaus nun bundesweit geltendes Recht. Allerdings erst nach dem 22. Tag. Damit trifft die Verordnung gerade die Schwerkranken, die, die oft und lange in Kliniken oder zur Kur sein müssen.

Also Kürzung ab 22.Tag des Krankenhaus-oder Kuraufenthaltes.
 

Georgia

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Also Kürzung ab 22.Tag des Krankenhaus-oder Kuraufenthaltes.
Das ist doch ein kleiner Lichtblick.
Mutter-Kind-Kuren werden sowieso nur für 3 Wochen genehmigt. Nur in Ausnahmefällen gibt es noch einen Zuschlag, über den dann die Klinikärzte entscheiden. (Quelle: Meine Sachbearbeiterin f. MKK bei der Diakonie)

So könnte man schon bei Kurantragstellung den Arge Typen den Wind aus den Segeln nehmen (schriftlich einfordern) und erst einmal ab dem 22. Tag mit Abzug rechnen.
 
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Das ist doch ein kleiner Lichtblick.
Mutter-Kind-Kuren werden sowieso nur für 3 Wochen genehmigt. Nur in Ausnahmefällen gibt es noch einen Zuschlag, über den dann die Klinikärzte entscheiden. (Quelle: Meine Sachbearbeiterin f. MKK bei der Diakonie)

So könnte man schon bei Kurantragstellung den Arge Typen den Wind aus den Segeln nehmen (schriftlich einfordern) und erst einmal ab dem 22. Tag mit Abzug rechnen.
ich seh da keinen Lichtblick, denn die kürzen oft nicht erst ab dem 22. Tag...
 

Ines und Jannick

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Hallo,

odin, ich war doch letztes jahr zur Kur und nicht nach dem 01.01.08. Gilt da nicht das alte gesetz?

ich schreibe der ARGE jetzt einen Brief mit der Erinnerung mir bis zum 26.01 einen neuen Bescheid zu schicken und drohe gleich mit Untätigkeitsklage.

Lg, Ines
 

Georgia

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ich seh da keinen Lichtblick, denn die kürzen oft nicht erst ab dem 22. Tag...
Das weiß ich.
Man kann aber damit widersprechen, daß die gegen ihre eigenen neuen Erlässe vom 1.01.08, Geld abziehen. Eine MKK ist in den meisten Fällen steuerbar, so daß man schon vor Antritt der Kur Maßnahmen gegen die Arge richten kann.
 
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Gast
Das weiß ich.
Man kann aber damit widersprechen, daß die gegen ihre eigenen neuen Erlässe vom 1.01.08, Geld abziehen.

Ja, klar. ich habe ja auch einiges unternommen, und auch einiges nachgezahlt bekommen. Aber der Widerspruch ist noch nicht entschieden. Wobei: die SB der Widerspruchsstelle sagte mir bereits, sie wäre anderer Auffassung als ich und würde den Widerspruch ablehnen.
Ich hab ihr nur geantwortet, wo dann das Problem ist, den Widerspruchsbescheid endlich zu erstellen...damit ich die Klage einreichen kann.

Eine MKK ist in den meisten Fällen steuerbar, so daß man schon vor Antritt der Kur Maßnahmen gegen die Arge richten kann.
Richtig :)

Und das heißt: keinen Klinikaufenthalt, solange Einkommen angerechnet wird. Also weiter krank schreiben, statt etwas für die Gesundheit zu tun. Was das dann kostet...mir doch egal ;-)
 

Dopamin

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Richtig :)

Und das heißt: keinen Klinikaufenthalt, solange Einkommen angerechnet wird. Also weiter krank schreiben, statt etwas für die Gesundheit zu tun. Was das dann kostet...mir doch egal ;-)
Ludwigsburg,

DAS bringt auch alle Beteiligten wunderbar weiter :icon_klarsch:

Wie war das bei Fabienne: MACHEN und nicht jammern...

Dopamin
 

Georgia

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Richtig :)

Und das heißt: keinen Klinikaufenthalt, solange Einkommen angerechnet wird. Also weiter krank schreiben, statt etwas für die Gesundheit zu tun. Was das dann kostet...mir doch egal ;-)
Irre ich, wenn diese 22 Tagesfrist erst ab dem 1.01.2008 "gültig" ist ?

Ja, so mache ich es. Bevor ich keine schriftliche Zusage habe, daß ich keinen Abzug bekomme, fahre ich nicht in Kur. Mich würde das zu erwartende Loch in der Kasse mehr belassten, als einen positiven Kurerfolg erzielen.
 
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Ludwigsburg,

DAS bringt auch alle Beteiligten wunderbar weiter :icon_klarsch:

Wie war das bei Fabienne: MACHEN und nicht jammern...

Dopamin
Dopamin, wenn man keine Ahnung hat, sollte man sich übnerlegen, was man schreibt!

Du solltest wissen, daß ich immer MACHE statt zu jammern...
im Moment steht eigener Wohnraum im Vordergrund... ein Umzug aus gesundheitlichen Gründen ist nämlich keine Privatsache. Und es gibt ja noch einiges andere alte einzufordern.

Man kann nicht an zu vielen Fronten gleichzeitig sein...
 

sheesha76

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Kur und ALG II

Hallöchchen

das gleiche Problem hatte ich auch bin auch davon ausgegangen das wenn ich zur kur fahre was eine reine Mütterkur wäre das mir 35% abgezogen werden. Habe heute nachmittag deswegen meine Sachbearbeiter dazu telefonisch befragt er, sagte das es ab 1.1.08 eine Änderung des Gesetzes gebe, das heiß gekürzt wird erst wenn man länger als 22 tage im Monat zur Kur fährt da , so wie bei mir zb. die Kur monatsübergreifend wäre könnte halt nur für den monat märz die paar Tage und dann für April die paar tage gerechnet werden, und das wäre dann nicht 22 tage im monat da diese zeit halt nicht zusammen gerechnet wird sonder für den monat märz sowie april gesondert gerechnet wird.Wären dann 11 tage für märz und 9 tage für den märz also hätte ich wenn die verlängern noch 13 tage quasi gut:smile: und dann wäre ich auch grad bei 22 tagen und abziehen tun die erst ab 23 tagen. Wären dann so um die 120 Euronen. Alos brauch ich mir darum keinen kopf machen:icon_mrgreen::icon_hug:. Achso mein Wohnort ist NRW weiß leider nicht inwiefern das für die anderen Bundesländer gilt aber ich denke mal das das woanders auch so wäre.

LG

Sheesha76:icon_hug:
 

Ragnaroek

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ich hätte dem SB sofort gesagt dass es sich nicht um ein Gesetz sondern eine Verordnung handelt und das die geltende Rechtssprechung anders aussieht (ich erwähne hier mal wieder §7, Abs. 4 SGBII)...und das sich eine Verordnung nicht über geltenes Gesetz hinwegsetzen kann...
 

Ragnaroek

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Richtig :)

Und das heißt: keinen Klinikaufenthalt, solange Einkommen angerechnet wird. Also weiter krank schreiben, statt etwas für die Gesundheit zu tun. Was das dann kostet...mir doch egal ;-)
Das ist aber ein falscher Rat. Den irgendwann wird ihr Anspruch auf eine Kur verfallen. Je nach dem bei welchem TRäger das läuft und sie einen Termin zur Kur schon hat dann ist es oft auch schwierig den Termin nach HInten zu verschieben...

Und noch was: Bei Mutter-Kind-Kuren sollte man sich z.B. auch fragen für wen die Kur eigentlich ist...und wenn es für mein Kind wäre dann würde ich nicht warten bis es in Kur kommt...ich würde mein Kind das nicht ausbaden lassen...
 
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Das ist aber ein falscher Rat.

Rat?

Nein, den hab ich nicht gegeben!

Es ist meine Meinung, denn eine Kur macht nur Sinn, wenn man sich dabei auch erholen kann.


Den irgendwann wird ihr Anspruch auf eine Kur verfallen.

Warum sollte der verfallen?

Je nach dem bei welchem TRäger das läuft und sie einen Termin zur Kur schon hat dann ist es oft auch schwierig den Termin nach HInten zu verschieben...

Dazu kann ioch nix sagen, nur, wenn ich nicht fahren kann, gehts eben nicht...

Und noch was: Bei Mutter-Kind-Kuren sollte man sich z.B. auch fragen für wen die Kur eigentlich ist...und wenn es für mein Kind wäre dann würde ich nicht warten bis es in Kur kommt...ich würde mein Kind das nicht ausbaden lassen...
Ich habe meine Kinder nie was ausbaden lassen - im Gegenteil.
Deshalb habe ich mich aber nie irgendwelchen unsinnigen Bestimmungen gebeugt...
 
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ExitUser

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ich hätte dem SB sofort gesagt dass es sich nicht um ein Gesetz sondern eine Verordnung handelt und das die geltende Rechtssprechung anders aussieht (ich erwähne hier mal wieder §7, Abs. 4 SGBII)...und das sich eine Verordnung nicht über geltenes Gesetz hinwegsetzen kann...
Tja, was nutzt es, wenn man die Rechtslage erklärt und man zur Antwort bekommt: mir doch egal?
Da bleibt nur Widerspruch/Klage und Gegenwehr der besonderen Art...
 
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