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Kürzung der Regelleistung bei stationärem Aufenthalt zulässi

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Natalie

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#1
Liebe Leute,

na, stell' ich mich erst mal vor: Bin 30 Jahre alt, mein Mann Michael ist 39 Jahre, wir haben einen zweijährigen Sohn namens Felix. Seit dem 01. 11. 2005. also seit einem Jahr, bekommen wir Hartz IV. Wir leben in Montabaur (Westerwald).

So, nun unser (derzeitiges) Problem: Michael war Anfang des Jahres insgesamt 16 Wochen in psychiatrischer Behandlung - erst stationär, dann teilstationär. Für die Zeit seiner Abwesenheit, als er sich in stationärer Behandlung befand, beantragte ich den Zuschlag für Alleinerziehende. Auf diesen reagierte zunächst niemand (sic!). Als ich kürzlich erneut nachhakte, versprach der Sachbearbeiter, die Angelegenheit zu prüfen. Wenig später meldete er sich und erklärte, ich hätte in der Tat Anspruch auf diesen Zuschlag; allerdings müsse ja eigentlich Michaels Regelsatz für die Dauer des Klinikaufenthaltes gekürzt werden, weil er dort Verpflegung erhalten habe. Der von mir beantragte Zuschlag hätte ziemlich genau dem zu kürzenden Betrag entsprochen - also habe er alles so gelassen, wie es ist: kein Zuschlag für mich und Felix.

Mein Mann glaubt sich nun zu erinnern, es sei kürzlich eine Entscheidung ergangen, nach der die Kürzung des Regelsatzes aus dem oben genannten Grund unzulässig sei. Auf dieser Website konnte ich diesbezüglich nix finden... Wer kennt sich da aus?

Darf der Regelsatz bei stationärem Aufenthalt um den für die Verpflegung vorgesehenen Betrag gekürzt werden, oder nicht?

Gruß, Natalie
 

gelibeh

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#2
Ich weiß, dass es dazu ein Urteil gibt. Das ist auch irgendwo hier zu finden. Vielleicht weiß ja jemand wo. Musst mal im Urteilsbereich schauen.
 

Natalie

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#3
Hab mich ja schon dumm gesucht...

... wäre daher wirklich dankbar für einen Link, da fürs Suchen so viel Zeit draufgeht, die ich im Internetcafé verbringen muss...

Und Mann und Sohn warten daheim...

:)
 
E

ExitUser

Gast
#4
Hier lesen

Nochmals: Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten

Ein aktueller Beschluss des SG Detmold gibt Gelegenheit, nochmals die Zulässigkeit der Regelleistungskürzung bei Krankenhaus- oder Kuraufenthalten im System des SGB II zu beleuchten
Mehr...
 

Arco

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#6
... Urteile von Sozialgerichten (SG) sind wenn wohl rechtskräftig, aber leider nicht verbindlich :(

Mann/frau kann sich darauf berufen, aber die Gerichte sind frei in der Entscheidung und es sind meißtens auch alles Einzelfälle die dann so oder so entschieden werden.

Mir ist leider kein Urteil von höheren Gerichten bekannt ( ich weiß aber ja nicht alles ;) ) die in für uns positive Richtungen gehen....
 

Knoellchen

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#7
Ich hatte einen Rechtsanwalt eingeschaltet und das AA hat mir sofort die Kürzung zurück überwiesen.
Nun bin ich mal gespannt ob da noch was kommt da ich später noch ein Schreiben unterschreiben sollte, in dem stand,das ich die Leistung zu unrecht erhalten habe.
Dieses Schreiben liegt beim Anwalt und bis jetzt tut sich nichts seiten des AA. Warten wir mal ab :pfeiff:
 

merlano

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#8
@ Knoellchen

Hattest du GLEICH einen RA eingeschaltet ...
ich möchte es erst einmal mit einer schriftlichen Aufforderung auf Rückerstattung mit Verweis auf die SG-Entscheidungen Detmold&Berlin versuchen ...
ich bin (noch) der Auffassung, dass das auch ohne RA gehen muss.

Bin ich zu naiv???
Knut
 

Natalie

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#9
Bin fündig geworden!

Nachdem ich die Suchmaschine so an die 36 mal traktiert hatte, habe ich endlich das entsprechende Urteil gefunden und werde unter Berufung auf dasselbe nächste Woche erneut den Zuschlag beantragen.

Und die sollen mir ja nicht doof kommen...

Danke Euch allen, Natalie
 

gelibeh

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#10
Man kann auch noch für die Vergangenheit einen Überprüfungsantrag stellen, wenn die Widerspruchsfrist schon abgelaufen ist. Zum Überprüfungsantrag müsstest Du hier im Forum auch was finden.
 

kalle

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#11
Überprüfungsantrag nach § 44 SGBX.

Ein Verweis auf Urteile eines SG kann bei der Entscheidungsfindung helfen. Sicher ist das aber nicht. Jedes Urteil eines SG gilt für den Einzelfall. Ein Urteil ab LSG wird zur Kenntnis genommen. Ein Urteil vom BSG ist bindend.

Wenn man auf ein Urteil verweist, kommt mit SIcherheit zurück: Nettes Urteil, aber für uns nicht bindend, da anderes Bundesland.

Was man aber machen kann, ist, wenn man die Klage formuliert, dann kann man Passagen aus dem Urteil mit Verweis aus dem Urteil übernehmen. Wenn das SG dann gut ist, kann es sich Deiner Meinung und der des zitierten SG anschließen. Muss es .aber nicht
 

merlano

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#12
So ... noch mal was Gegenteiliges bzgl. des Beschlusses des SG Detmold:


SG Koblenz S 13 AS 229/05 vom 20.04.2006

Die Verpflegung, die ein vollstationär untergebrachter Arbeitslosengeld II-Empfänger erhält, stellt eine geldwerte Sachleistung dar, die als Einkommen zu berücksichtigen ist.

De Ansatz der Bundesagentur für Arbeit, den Wert dieser Sachleistung mit 35 % der Regelleistung zu bemessen ist nicht zu beanstanden. Hierfür spricht zunächst, dass der Anteil für Ernährung und Getränke an dem nach dem sog. Statistikmodell ermittelten Regelsatz des bis zum 31.12.2004 außer Kraft getretenen BSHG ca. 50 % betrug, sich also - ausgehend vom zuletzt festgelegten Regelsatz für einen Haushaltsvorstand in Höhe von 296 Euro - auf 148 Euro belief. Hinzu kommt, dass nach § 1 Abs. 1 S. 1 SachBezV i.d.F. v. 22.10.2004, die nach § 2 Abs. 4 ALG II-V für die Bewertung von Sachleistungen heranzuziehen ist, für freie Verpflegung sogar ein Betrag von monatlich 200,30 Euro anzusetzen ist. Das von der Bundesagentur für Arbeit berücksichtigte Einkommen aus Sachleistungen von monatlich 120,75 Euro ist danach keinesfalls zu hoch, sondern eher zu niedrig angesetzt.


Tja ... man kann sich auf gar nichts mehr berufen ... das muss wohl jeder für sich selber durchboxen ...
 

Latonia

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#13
Hallo,
ich habe das gleiche Problem, mein Lebensgefährte ist vor 2 Wochen mit dem Notarzt ins Krankenhaus gekommen. Nächste Woche bekommt er 2 Bypässe und einen Herzschrittmacher.
Ich war beim Jobcenter und legte die Bescheinigung vor, dass er im Krankenhaus ist. Und dort sagte man mir, dass sie ab dem ersten Tag den Regelsatz kürzen würden, dass wären 103,00 € pro Monat.
Ich sagte, und was ist mit den 10,00 € pro Tag die man bezahlen muss. Die Bearbeiterin wusste gar nicht, dass es sowas gibt. Ich soll nun nachweisen, dass man die 10,00 € bezahlen muss.
Meine Frage, da mein Lebensgefährte die 30 Tage auf jedenfall im Krankenhaus sein wird, kann man die 300,00 € vom Jobcenter als einmal Zahlung beantragen?
Ich werde auf jedenfall wenn ich den neuen Bescheid vorzuliegen habe einen Widerspruch einlegen und mich auf das Urteil von Berlin beziehen. Mal sehen was dabei rauskommt.
 

MissMarple

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#14
Hallo

die 10 euro sind Krankenhaustagegeld und das gibt es schon lange !!
Wenn die SB das nicht weiß, dass es das gibt - was ich schon etwas blamabel finde :hihi: - könnte sie bei eurer KV anrufen und sich dort absichern.

Ansonsten müsste sie mal das Gesetz bemühen oder sich anderweitig informieren. Du bekommst die Rechnung über das Tagegeld ja immer erst bei Entlassung und kannst vorher nichts vorlegen.

MissM.
 

Arania

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#15
So aber kassieren tun sie es im voraus, wenn man auf dem OP-Tisch liegt?
 

Latonia

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#17
@ Arania
Ja, sie werden es ab dem 30.11.06 abziehen, seitdem liegt mein Lebensgefährte im Krankenhaus. Die vom Jobcenter machen sich keine Gedanken darüber, dass man doch immer etwas ins Krankenhaus mitnimmt. Ob es Obst,etwas zum Trinken oder worauf er hunger hat ist. Da es eine sehr schwere Operation ist, will ich ihm jeden Wunsch erfüllen. Da es noch eine schwere Zeit danach werden wird.

@ MissMarpele
Das es die Rechnung erst bei der Entlassung gibt sagte ich der Dame vom Jobcenter. Das war ihr aber egal.
 

Arania

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#18
MissMarple sagte :
nochmal für Arania

Du bekommst die Rechnung über das Tagegeld ja immer erst bei Entlassung und kannst vorher nichts vorlegen.
Tja wie das alles immer verschieden ist, ich habe die Rechnung noch vor meiner OP auf den Bauch gelegt bekommen, mein Freund ist damit zum Amt getigert, ich weiss wovon ich rede, aber der allgemeine Tenor hier im Forum ist wohl, das ich blöd bin.

Wem's freut!

Ach so, dann werde ich es mal wie Ludwigsburg machen und auch keine PN's mehr entgegennehmen, denn Blöde können auch per PN nicht helfen.

Ach ja, falls jemand fragt, ja, ich bin etwas stinkig, aber das hindert mich nicht daran höflich zu bleiben.

Obwohl dieser Thread ja wieder geschlossen werden muss, weil ich auf etwas geantwortet habe, was mich betraf :)
 

Atlantis

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#19
Latonia sagte :
Hallo,
Meine Frage, da mein Lebensgefährte die 30 Tage auf jedenfall im Krankenhaus sein wird, kann man die 300,00 € vom Jobcenter als einmal Zahlung beantragen?
.
die krankenhauszuzahlung muß nur für die ersten 14 Tage bezahlt werden,
dann beträgt seine zuzahlung nur 2 % von seinem ALGII
bei chronisch kranken nur 1 %
hat er im jahr schon praxiskosten oder medikamente bezahlt
gegenrechnen.
 

MissMarple

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#20
@Arania
niemand sagt, dass du dumm bist, aber bitte lies dir nochmal dein Posting durch.
Es klingt nicht nach einem: Bei mir war es aber VOR der OP mit der Zahlung, sondern eher nach einer allgemeinen Äusserung, dass die Zahlung vielleicht vor Operationen erfolgt, ohne jeglichen Hinweis, dass es dir so ergangen ist.
Also bitte verdrehe es jetzt nicht. So viel Zeit muss sein.

Latonia,
das mit den 14 Tagen wurde schon korrekt geschrieben und vielleicht ist dein Männe dieses Jahr ja eh schon über seiner Grenze gewesen und könnte jetzt befreit werden !?

MissM.
 

Atlantis

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#21
Frauen haben doch gute Seiten, ehrlich so arg dürft ihr beiden das nicht sehen.
 

Arwen

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#22
@ Arania

... Ach so, dann werde ich es mal wie Ludwigsburg machen und auch keine PN's mehr entgegennehmen ...
:shock: Nur noch meine, ja? Bütte, bütte ... :cry:

Gruß, Arwen
 

Heiko1961

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#23
Wir ihr wisst, wir haben es ja auch durch. (Herz- OP und Reha)
Ich kann nur sagen, es wurde seitens der Arge kein Geld gekürzt und die Klinik hat direkt mit der Krankenkasse abgerechnet- da Zuzahlungsbefreiung.
Sind denn solche Entscheidungen nun Ländersache?
 

Latonia

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#24
Danke für eure Antworten.

Also er ist noch nicht über der Grenze um befreit zu sein, aber jetzt stellt sich mir die Frage, da wir doch eine Lebensgemeinschaft haben und alles immer zusammen gerechnet wird, ob meine Befreiung, denn ich bin auch chronisch krank, auch für ihn zählt?
Und ab wann zählt denn bei ihm die Chronikerregelung? Ab sofort?
Es ist wirklich schrecklich, an was man alles in dieser Situation denken muss. Ich habe eigentlich dafür gar nicht den Kopf frei, da es ihm wirklich schlecht geht.

Außerdem muss ich noch den Umzug jetzt ganz alleine durchführen, weil wir ja die Aufforderung zur Senkung der Miete letzten Monat bekommen haben.

Gruß Latonia
 

kalle

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#25
Wenn Ihr eine gemeinsame Krankenversicherung habt, dann zählt es auch zusammen. Also, er ist Krankenversichert und Du als Familienangehörige. Dann gilt für beide, da einer chronisch Krank (bisher) die Chronikerregel.
Wenn er eine eigene KV hat, dann nicht.
Nun ist dann noch die Frage , was für ein Einkommen er hat. Wenn er auch ALg II bezieht, dann würde sich das auf ca. 41,00€ beziehen.
Wenn er natürlich ein höheres Einkommen hat, dann 1 % des Einkommens/Jahr.

Auf alle Fälle würde ich mal die Rechnung des Krankenhauses abwarten, Eure zuzahlungen für Ihn für Medikamente un so zusammenrechnen und dann den Antrag stellen. Wenn Du/Er mit en Zuzahlungen über den 1 % liegt, dann kriegste/er das Geld von er KV zurück.


Und ja, es ist immer unterschiedlich ob die Arge etwas anrechnet oder nicht. Und das nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter.

Und wenn man nur ein paar Tage im Krankenhaus ist, melden? :pfeiff: :kinn:
 

Heiko1961

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#26
Und ja, es ist immer unterschiedlich ob die Arge etwas anrechnet oder nicht. Und das nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter.
In was für einem Land leben wir nur? :shock:
 

merlano

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#27
Überprüfungsantrag erfolgreich!!!

19.12.: Abgabe (Briefkasten)
21.12.: Bearbeitung
28.12.: Frohe Botschaft "Die Kürzung der Regelleistung ... wird aufgehoben" in der Post
 

Heiko1961

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#30
Versuchen wir Latonia zu helfen

Latonia hat mir folgendes geschrieben:
Hallo Heiko,
du hast geschrieben, dass du das kennst Herz OP Reha und so, deshalb stelle ich meine Frage direkt an dich.

Mein Mann braucht ein neues Herz, die Op wird in den nächsten 4 bis 8 Wochen geschehen. Er wird noch einige Monate in Krankenhaus und Reha verbringen. Nun habe ich ein Schreiben von der Arge bekommen, dass ich mich dazu äußern soll, weil ich 112,48 € zu Unrecht bezogen habe wegen stationäre Aufenthaltes des Partners.

Ich möchte einen Widerspruch schreiben und weis nicht so recht wie, könntest du mir vielleicht helfen. Auch wäre es nett von dir, wenn du mir sagen würdest, wie du das mit der Krankenkasse gemacht hast.

Lieben Gruß aus Berlin

Antwort von mir:
Hallo Latonia,
willkommen im Forum. Wie begründet die Arge, dass du Geld zurück zahlen sollst? Das müsste man schon wissen.

Mit der Krankenkasse gab es keine Probleme. Das Alg II lief weiter wie gehabt. Da meine Frau zu diesem Zeitpunkt zuzahlungsbefreit war, hat die Klinik direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Auch die 10 € pro Tag brauchten wir nicht bezahlen. Aber ich glaube das wird überall anders gehandhabt. Reha lief bei uns über die DRV.

Wenn du magst, setze ich, um Doppelthreads zu vermeiden, deine Frage ins Forum- gleich an richtiger Stelle.
Kalle und Miss.Marple können auch noch weiterhelfen. Komme aber erst heut Nachmittag dazu.
Keine Angst, wir helfen euch schon.
Du kannst schon mal hier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic7828618.html reinschauen.
_________________
Gruß aus Hamburg,


Antwort- Latonia:

Danke, dass wäre nett von dir wenn du es reinsetzen würdest ... also das Jobcenter Neukölln hat mir folgenden Brief geschrieben,

Sehr geehrte Frau ....
nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit vom 30.11.2006 bis 31.12.2006 Arbeitslosengeld II in Höhe von 112,48 Euro zu Unrecht bezogen.
Stationärer Aufenthalt Ihres Partners.
Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich ein geringerer Leistungsanspruch.
Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.

Dann kommt der Absatz wo sie mich auf meine Pflichten hinweist und das ich mich zu diesen Sachverhalt äußern soll und dass Sie beabsichtigt den zu erstattenden Betrag gegen meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II nach § 24 SGB II in Höhe von bis zu 30 von H. der für mich maßgebenden Regelleistung monatlich aufzurechnen.

Ich habe schriftlich mich dazu geäußert, da ich am 01.12.2006 bereits bekannt gegeben habe, dass mein Lebensgefährte im Krankenhaus ist und ich somit meiner Pflicht nachgekommen bin. Als Beweis habe ich ein Schreiben vom 01.12.2006 wo mein Termin für den 14.12.2006 bescheinigt wurde.

Diesen Monat habe ich bereits schon weniger Geld vom Jobcenter erhalten.

Ich hoffe, mit diesen Angaben kannst du etwas anfangen
Hallo Kalle, Miss Marple und alle die helfen können,
wie ich schon geschrieben, hatten wir diese Probleme nicht. Ich kann auch nur raten- Widerspruch.
Ich frage mich nur, warum lief es bei uns alles ohne Probleme und Geldeinbuße? :kinn:
 

kalle

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#32
Heiko, da wird auch noch was kommen. Aber es gibt auch ein Leben in der realen Welt.
:twisted:
 
E

ExitUser

Gast
#33
Re: Versuchen wir Latonia zu helfen

Heiko1961 sagte :
Latonia hat mir folgendes geschrieben:
Hallo Heiko,
du hast geschrieben, dass du das kennst Herz OP Reha und so, deshalb stelle ich meine Frage direkt an dich.

Mein Mann braucht ein neues Herz, die Op wird in den nächsten 4 bis 8 Wochen geschehen. Er wird noch einige Monate in Krankenhaus und Reha verbringen. Nun habe ich ein Schreiben von der Arge bekommen, dass ich mich dazu äußern soll, weil ich 112,48 € zu Unrecht bezogen habe wegen stationäre Aufenthaltes des Partners.

Ich möchte einen Widerspruch schreiben und weis nicht so recht wie, könntest du mir vielleicht helfen. Auch wäre es nett von dir, wenn du mir sagen würdest, wie du das mit der Krankenkasse gemacht hast.

Lieben Gruß aus Berlin

Antwort von mir:
Hallo Latonia,
willkommen im Forum. Wie begründet die Arge, dass du Geld zurück zahlen sollst? Das müsste man schon wissen.

Mit der Krankenkasse gab es keine Probleme. Das Alg II lief weiter wie gehabt. Da meine Frau zu diesem Zeitpunkt zuzahlungsbefreit war, hat die Klinik direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Auch die 10 € pro Tag brauchten wir nicht bezahlen. Aber ich glaube das wird überall anders gehandhabt. Reha lief bei uns über die DRV.

Wenn du magst, setze ich, um Doppelthreads zu vermeiden, deine Frage ins Forum- gleich an richtiger Stelle.
Kalle und Miss.Marple können auch noch weiterhelfen. Komme aber erst heut Nachmittag dazu.
Keine Angst, wir helfen euch schon.
Du kannst schon mal hier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic7828618.html reinschauen.
_________________
Gruß aus Hamburg,


Antwort- Latonia:

Danke, dass wäre nett von dir wenn du es reinsetzen würdest ... also das Jobcenter Neukölln hat mir folgenden Brief geschrieben,

Sehr geehrte Frau ....
nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit vom 30.11.2006 bis 31.12.2006 Arbeitslosengeld II in Höhe von 112,48 Euro zu Unrecht bezogen.
Stationärer Aufenthalt Ihres Partners.
Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich ein geringerer Leistungsanspruch.
Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.

Dann kommt der Absatz wo sie mich auf meine Pflichten hinweist und das ich mich zu diesen Sachverhalt äußern soll und dass Sie beabsichtigt den zu erstattenden Betrag gegen meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II nach § 24 SGB II in Höhe von bis zu 30 von H. der für mich maßgebenden Regelleistung monatlich aufzurechnen.

Ich habe schriftlich mich dazu geäußert, da ich am 01.12.2006 bereits bekannt gegeben habe, dass mein Lebensgefährte im Krankenhaus ist und ich somit meiner Pflicht nachgekommen bin. Als Beweis habe ich ein Schreiben vom 01.12.2006 wo mein Termin für den 14.12.2006 bescheinigt wurde.

Diesen Monat habe ich bereits schon weniger Geld vom Jobcenter erhalten.

Ich hoffe, mit diesen Angaben kannst du etwas anfangen
Hallo Kalle, Miss Marple und alle die helfen können,
wie ich schon geschrieben, hatten wir diese Probleme nicht. Ich kann auch nur raten- Widerspruch.
Ich frage mich nur, warum lief es bei uns alles ohne Probleme und Geldeinbuße? :kinn:
Da sie ja kein verschulden trifft, sollte sie Widerspruch einlegen, ja... und einer Rückzahlung widersprechen mit der begründung, daß sie keinen Fehler gemacht hat, das Geld bereits ausgegeben ist und sie für den Fehler des Amtes nichts kann: denke, dann muß sie nicht zurück zahlen...

Rückforderung von Leistungen
Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.


Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde • sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.


Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)

Gruß aus Ludwigsburg
 

Heiko1961

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#34
kalle sagte :
Heiko, da wird auch noch was kommen. Aber es gibt auch ein Leben in der realen Welt.
:twisted:
Stimmt, da muss ich dir Recht geben Kalle. ;) :mued:
 

kalle

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#35
Siehste Heiko,
so gehts doch. Besser als Andrea hätte ich auch nicht antworten können. :daumen: Vor allem weil mir meine §§-Helfer fehlen. Mit den §§ hab ichs nun nun mal nicht so. Die kennen aber andere Leute sehr gut.
Und so ergänzt sich das: Der eine kennt die Möglichkeiten und denkt sich dann kreativ die Lösungen aus und der andere weiß die §§. Und in dem Fall helfen nur die §§.
Und nur so kann auch eine gute Hilfe in einem Forum funktionieren. Jeder weiß was und steuert aus seiner Erfahrung etwas bei. :mrgreen:
Wobei: Hat die Dame die Abgabe des Schriftstückes explizit schriftlich? Dann wäre es einfacher.
 
E

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#36
kalle sagte :
Siehste Heiko,
so gehts doch. Besser als Andrea hätte ich auch nicht antworten können. :daumen: Vor allem weil mir meine §§-Helfer fehlen. Mit den §§ hab ichs nun nun mal nicht so. Die kennen aber andere Leute sehr gut.
Und so ergänzt sich das: Der eine kennt die Möglichkeiten und denkt sich dann kreativ die Lösungen aus und der andere weiß die §§. Und in dem Fall helfen nur die §§.
Und nur so kann auch eine gute Hilfe in einem Forum funktionieren. Jeder weiß was und steuert aus seiner Erfahrung etwas bei. :mrgreen:
Wobei: Hat die Dame die Abgabe des Schriftstückes explizit schriftlich? Dann wäre es einfacher.
Kalle, ich habs mit Paragraphen gar nicht :)

Deshalb kopier ich mir was wenn ichs find und kanns dann weiter geben...

gewußt wie ;-)

Gruß aus Ludwigsburg
 

Heiko1961

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#37
kalle sagte :
Siehste Heiko,
so gehts doch. Besser als Andrea hätte ich auch nicht antworten können. :daumen: Vor allem weil mir meine §§-Helfer fehlen. Mit den §§ hab ichs nun nun mal nicht so. Die kennen aber andere Leute sehr gut.
Und so ergänzt sich das: Der eine kennt die Möglichkeiten und denkt sich dann kreativ die Lösungen aus und der andere weiß die §§. Und in dem Fall helfen nur die §§.
Und nur so kann auch eine gute Hilfe in einem Forum funktionieren. Jeder weiß was und steuert aus seiner Erfahrung etwas bei. :mrgreen:
Wobei: Hat die Dame die Abgabe des Schriftstückes explizit schriftlich? Dann wäre es einfacher.
:daumen: So sehe ich es auch Kalle. ;)

Ich hoffe, dass Latonia sich auch noch hier äußert.
Schließlich hat sie Hilfe gewünscht. :hmm:
 

MissMarple

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#38
hallo

also ich habs zwar mit §§, aber nicht jedes Thema ist mit vertraut. Daher lasse ich lieber die Finger von Dingen, wo ich nicht wirklich Kenntnisse drüber habe.
;)

Gruß
MissM.
 

Latonia

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#39
Hallo an alle, danke für eure Antworten.
Ich habe heute eine schlechte Nachricht vom Krankenhaus bekommen. Mein Lebensgefährte ist nun schon seit 10 Stunden im Op. Sein Herz hat versagt und ich stehe neben mir weil ich nicht weis, ob er es überlebt. Ich hoffe, dass ihr das verstehen könnt das ich nicht gleich geantwortet habe.

Gruß aus Berlin
Latonia
 
E

ExitUser

Gast
#40
Latonia sagte :
Hallo an alle, danke für eure Antworten.
Ich habe heute eine schlechte Nachricht vom Krankenhaus bekommen. Mein Lebensgefährte ist nun schon seit 10 Stunden im Op. Sein Herz hat versagt und ich stehe neben mir weil ich nicht weis, ob er es überlebt. Ich hoffe, dass ihr das verstehen könnt das ich nicht gleich geantwortet habe.

Gruß aus Berlin
Latonia
Sicher verstehen wir das... und wer nicht, dem wär nicht zu helfen! :)

Kann mir vorstellen, daß du fertig bist... hoffentlich hast jemanden bei dir, daß du das nicht allein durchstehen mußt!

Gruß aus Ludwigsburg
 

Heiko1961

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#41
Hallo Latonia,
es tut mir sehr Leid. Ich drücke deinem Lebensgefährten und dir alle :daumen: :daumen:

Kopf hoch, es wird alles gut.
 
E

ExitUser

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#42
Hallo,

ich habe etwas gefunden das vielleicht weiterhelfen könnte.

Das SGB II lässt eine Kürzung der Regelleistung bei vorübergehender
stationärer Aufnahme in einem Krankenhaus nicht zu. Es enthält im Gegensatz zu dem am 31.12.04 außer Kraft getretenen BSHG keine Ermächtigungsgrundlage für eine solche Kürzung
http://www.my-sozialberatung.de/cgi...tscheidungen&db=entscheidungen&cmd=all&Id=847

ist zwar ein Urteil vom SG Detmold, aber

habe ich dann mal weiter gesucht und folgendes gefunden, was sich mit dem Detmold-urteil befasst.

SG Berlin:

Die hier vertretene Auffassung wird mittlerweile gestützt durch das Urteil des SG Berlin vom 06.03.2006 (Az: S 103 AS 468/06), veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de.

Das SG Berlin führt darin aus, dass § 19 SGB II abschließend die Höhe des Regelsatzes bestimme. Abzüge, die mit einem Nichtbestehen eines Teils des vom Regelsatzes gedeckten Bedarfs begründet werden, sehe das Gesetz nicht vor. Bei einer pauschalierten Regelleistung könne ein tatsächlich geringerer Bedarf nicht zu einer Kürzung des Zahlbetrages führen. Die Pauschalierung gehöre insoweit zu den strukturellen Grundsatzentscheidungen der Systematik des Leistungsrechts des SGB II.

Die Gewährung pauschaler Leistungen berge jedoch stets das Risiko, dass einerseits ein tatsächlich höherer Regelbedarf nicht gedeckt sei und andererseits ein tatsächlich niedrigerer Bedarf zu einer Überdeckung beim Leistungsempfänger führe. Diese Folge habe der Gesetzgeber – auch zur Erreichung einer Vereinfachung der Verwaltungsarbeit – bewusst in Kauf genommen. Ebenso wenig wie sich ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger auf einen dauerhaft höheren Regelbedarf (außerhalb der anerkannten Mehrbedarfsfälle) berufen könne, könne sich der Leistungsträger auf einen festgestellten niedrigeren Regelbedarf zur Rechtfertigung einer Kürzung berufen (vgl. SG Berlin a.a.O., mit weiteren Nachweisen)
Ich hoffe, ich konnte etwas weiter helfen. :)
 

Heiko1961

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#44
:daumen: Stimmt, so ähnlich hatte es mein SB damals auch zum Ausdruck gebracht.
Egal wie lange du krank geschrieben bist, weniger Geld bekommst du doch auch nicht, Oder? :kinn:
 

Latonia

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#45
Hallo an alle,

mein Lebensgefährte liegt immer noch auf der Intensivstation und es ist immer noch sehr kritisch.

Ich habe noch keine Antwort auf meine Stellungnahme die ich am 05.01.07 persönlich beim Jobcenter abgegeben habe.

Gruß
Latonia
 

Latonia

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#46
Mein Lebensgefährte ist am Montag verstorben. Nun werde ich noch viele Sachen beim Jobcenter klären müssen. Ich hoffe sie werden etwas feinfühliger in dieser Sache sein.

Gruß Latonia
 

kalle

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#47
Mein Beileid !
Wenn irgendwelche Hilfen benötigt werden, dann melde Dich.
Wappne Dich aber. Ich glaube nicht unbedingt an die Pietät und den Takt von Ämtern oder deren Mitarbeitern.

Wie gesagt, wenns nicht weitergeht, melde Dich. Auch per Mail.
 
E

ExitUser

Gast
#48
Latonia sagte :
Mein Lebensgefährte ist am Montag verstorben. Nun werde ich noch viele Sachen beim Jobcenter klären müssen. Ich hoffe sie werden etwas feinfühliger in dieser Sache sein.

Gruß Latonia

oh je... das tut mir leid für dich...

willst nicht lieber schriftlich Mitteilung machen?

Gruß aus Ludwigsurg
 

Heiko1961

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#49
Hallo Latonia,
es tut mir wirklich sehr, sehr Leid. Hat das :daumen: drücken nicht geholfen. Mein herzlichstes Beileid auch von meiner Frau :(

Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie es dir jetzt geht.
Ansonsten kann ich mich dem Gesagten von Kalle anschließen.
 
E

ExitUser

Gast
#50
Guten Abend Latonia,

Leben und Tod liegen so nahe beinander.

Es macht mich traurig und sprachlos.

Ich wünsche Dir Kraft und den Beistand von lieben Menschen.
 

hartzhasser

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#51
hallo Latonia


mein herzlichstes Beileid.

hoffe du hast unterstützung in deiner schweren zeit.


lg hartzhasser
 

Latonia

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#52
Hallo an alle,

danke für eure lieben Worte. Ja ich habe viel Unterstützung von seinem Vater. Da ich ja keine Rechte habe, weil wir ja nicht verheiratet waren, möchte er aber das alles so gemacht wird wie ich es möchte.

Am 02.02. ist die Beerdigung, dass wird nochmal sehr schwer werden. Und danach werde ich mich mit dem Jobcenter auseinander setzen.

Wenn ich Hilfe brauche werde ich mich ganz bestimmt wieder bei euch melden.

Gruß Latonia
 
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