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Kürzung Arbeitslosengeld II?

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Agash

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Rückforderung Arbeitslosenhilfe aus den Jahren 2001/2002, Verfahren läuft noch, was passiert wenn die tatsächlichen Kosten nicht anerkannt werden und die Rücckforderung bestehen bleibt?

kann dafür das ALG 2 gekürzt werden?

Gruss Agash
 

Arco

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Agash schrieb:
Rückforderung Arbeitslosenhilfe aus den Jahren 2001/2002, Verfahren läuft noch, was passiert wenn die tatsächlichen Kosten nicht anerkannt werden und die Rücckforderung bestehen bleibt?

kann dafür das ALG 2 gekürzt werden?

Gruss Agash
.... da das Alg2 schon unterhalb der Pfändungsgrenze liegt, kann insoweit keine Kürzung/Pfändung gemacht werden.

.... allerdings wenn die Rückforderung rechtmäßig ist/wird, kann man nur Ratenzahlung anbieten - oder ? ? ?
 
E

ExitUser

Gast
Agash schrieb:
Rückforderung Arbeitslosenhilfe aus den Jahren 2001/2002, Verfahren läuft noch, was passiert wenn die tatsächlichen Kosten nicht anerkannt werden und die Rücckforderung bestehen bleibt?

kann dafür das ALG 2 gekürzt werden?

Gruss Agash
Rückforderung kann nur erhoben werden, wenn der Betroffene die Unrechtmäßigkeit der Zahlung hätte erkennen müssen.

Dazu wird sicherlich auch was im Urteil stehen.

Code:
§ 43 1 Aufrechnung
1Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können bis zu einem Betrag in Höhe von 30 vom Hundert der für den Hilfebedürftigen maßgebenden Regelleistung mit Ansprüchen der Träger von Leistungen
nach diesem Buch aufgerechnet werden, wenn es sich um Ansprüche auf Erstattung oder auf Schadenersatz handelt, [b]die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben veranlasst hat[/b]. 2Der befristete Zuschlag nach § 24 kann zusätzlich in die Aufrechnung nach Satz 1 einbezogen werden. [b]3Die Aufrechnungsmöglichkeit ist auf drei Jahre beschränkt.[/b]

§ 44 Veränderung von Ansprüchen
Die Träger von Leistungen nach diesem Buch [b]dürfen[/b] Ansprüche erlassen, wenn deren Einziehung nach Lage des einzelnen Falles unbillig wäre.
Das Erlassen von Ansprüchen muß natürlich beantragt werden.
 

Agash

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Danke Barney, die von Dir zitierten Paragraphen beziehen sich auf das ALG 2, also SGB II.

Arbeitslosenhilfe wurde allderdings im SGB III geregelt.

Also könnte es eigentlich keine Anrechnung nach SGB II geben.


Gruss Agash
 

Martin Behrsing

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Du kannst eine Niederschlagung beantragen, wegen unbilliger Härte oder aber Raten von 15 EUR monatl. vereinbaren. Hier müssen aber wirkliche Gründe vorliegen. ansonsten halt 10 % vom Regelsatz.
 
E

ExitUser

Gast
Agash schrieb:
Danke Barney, die von Dir zitierten Paragraphen beziehen sich auf das ALG 2, also SGB II.

Arbeitslosenhilfe wurde allderdings im SGB III geregelt.

Also könnte es eigentlich keine Anrechnung nach SGB II geben.


Gruss Agash
Ja, und was bekommst du jetzt? Davon mußt du doch zurückzahlen.

Ob du das Geld zu Recht oder Unrecht erhalten hast, wird doch das Gericht feststellen. Aber vielleicht habe ich auch deine Frage nicht verstanden. :kinn:
 
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