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Kürzung Alg2 wegen nicht Bewerben, wegen Krankheit!!!!

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Alexander1980

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Hallo an alle!

Ich habe folgendes Problem habe vor ein Paar Wochen eine Stelle zugeschickt bekommen und mich nicht drauf Beworben weil ich Krankgeschrieben war! Es handelte sich um einen Minijob.
Habe einen Anhörungsbogen zugeschickt bekommen, habe ihn ausgefüllt und zurückgeschickt.
Heute habe ich dann einen Brief der ARGE bekommen wo mir mitgeteilt wurde das mein Geld gekürzt wird für 3 Monate. In dem Brief wird auf dem § 31 SGB 2 hingewiessen.
Der § 31 beruft sich aber auf Erwerbsfähigkeit aber die lag zum Zeitpunkt der Stellenausschreibung nicht vor da ich Krankgeschrieben war.
Was kann ich jetzt machen brauche dringend HILFE!!!!
 

waldau

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Auch wenn man Krank ist kann/könnte man sich evtl. schriftlich - aber man hätte sich wenigsten rühren müssen .....

Wenn Du Pech hast, hast Du schlechte Karten

trotzdem Widerspruch ......
 

Alexander1980

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Ich sollte ja direkt zu der firma gehen und das konnte ich nicht wegen der krankheit!
 

Alexander1980

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Ich weiss das das ein fehler war, nur können die deswegen die leistung gleich kürzen????????
 

Arania

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was die können ist eine andere Sache als was sie dürfen, da wird Dir nur ein Widerspruch helfen (oder auch nicht)
 

Alexander1980

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Widerspruch will ich eh einlegen, aber kann ja sein das irgendjemand schonmal von so einem fall gehört hat!
 

peter_S

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sorry, da sind deine Chancen gleich Null

Krankgeschrieben bedeutet nur das du "Arbeitsunfähig" bist, das bedeutet nicht das du bettlägerig bist, nicht telefonieren kannst oder dich nicht bewerben kannst, so etwas müsste da dann schon ganz deutlich draufstehen.

Wenn du ein Stellenangebot der ARGE bekommst wo du dich zu bewerben hast geht das schriftlich, telefonisch oder persönlich.

Wenn du ein Stellenagebot bekommen hast mit der Anmerkung das du dich persönlich vorzustellen hast, vielleicht sogar mit Termin, hast du das zu tun. Solltest du zu dieser persönlichen Vorstellung zu diesem Termin aufgrund von Krankheit nicht in der Lage sein hast du dieses umgehend der ARGE mitzuteilen und in so einem Fall natürlich auch der Firma wo du den Termin hast. Natürlich musst du dieses mit einer Krankschreibung nachweisen.

Kleiner Tip, dreh mal das Blatt mit dem Stellenangebot um, da steht sowas nämlich.

Und nimms mir nicht übel, aber ich kenne nicht viele Krankheiten wo man nicht mehr in der Lage ist ein Telefon in die Hand zu nehmen.

Ich geh mal davon aus das du dieses Stellenangebot nicht wahr genommen hast ohne das der ARGE unverzüglich mitzuteilen (einfach 'ne Krankmeldung kommentarlos hinschicken langt da nicht).

Wenn dem so ist wirst du ganz ganz schlechte Karten haben und kannst dich schonmal an eine 30%-Kürzung gewöhnen.
 

Alexander1980

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Zu Peter: Die agentur hatte meine Krankmeldung schon gehabt, ich war 6 wochen am stück Krankgeschrieben und ich war bettlägerig geschrieben wegen Arthrose im rechten knie und sprunggelenk schaden auch rechts und das wusste die agentur auch!

Zu Haubold: Ich habe ihnen nochmals mitgeteilt was ich hatte und das ich die stelle zu diesem zeitpunkt nicht antretten konnte!
 

wusel

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kommt immer drauf an wie krank man ist
habs schon oft genug miterlebt wie richter beim sg wegen dem tehma urteilten

solang man nicht bettlägrich ist und man noch laufen sprechen kann und keine anderen ansteckenden krankheiten hat

ist das kein hinderniss sich zu bewerben auch wenn mann es per tele macht
kannst davon ausgehn wenn du kein triftigen grund hast warum du dich nicht beworben hast das man dich sanktionieren kann und auch wird

auch eine krankmeldung schützt nicht vor bewerbungsstop
die sanktion als solches ist ja mal nicht ganz so tragisch
das schlimme daran ist noch dazu
wenn du inerhalb von einem jahr nochmal ein pflichtverstoss vorkommt egal in welcherform
kann wieder sanktioniert werden und dann ganz heftig

kann mehr sein als nur 30%

und das alles wegen ein nicht gemachten teleanruff bzw gang zur post
 
E

ExitUser

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Während einer Krankschreibung muß man sich definitiv NICHT bewerben. Der ARGE lag die Krankschreibung bereits vor. Damit war es nicht korrekt ein Stellenangebot zu schicken.

Sofort Widerspruch gegen die Kürzung einlegen.

Richtige Vorgehensweise für die Zukunft: Trifft während Krankheit ein Stellenangebot ein, dann ist in der Regel auf der Rückseite ein Bereich zum Ausfüllen in dem u.a. angegeben werden kann, warum man sich nicht beworben hat. Dort auf die Krankschreibung hinweisen. Formular umgehend an die ARGE schicken.

Es spielt KEINE Rolle weswegen man krankgeschrieben ist. Es geht die ARGE nichts an. Es muß auch KEIN Hinweis auf Bettlägerigkeit etc. vorhanden sein.

Die Kürzung ist rechtswidrig! Anderslautende Kommentare sind leider (gottseidank?) falsch.
 

wusel

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sei dir da mal nicht so sicher tom

kommt immer drauf an wie krank man ist

wie gesagt sei dir da mal nicht so sicher mit :)
 

Alexander1980

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Was aber fakt ist ich war bettlägerig und konnte mich fast nicht bewegen also ein gang zur post hätte ich nie hin bekommen.
Habe aber auch eben mit jemanden von einem Betriebsrat telefoniert, der meinte das ich zum Zeitpunkt wo ich die Stellen zugeschickt bekommen habe nicht erwerbsfähig war, und damit der § 31 SGB 2 nicht verletzt wurden sei von mir.
 
E

ExitUser

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Laß Dich nicht verunsichern, während Krankheit besteht definitiv kein Bewerbungszwang. Da die Krankheit der ARGE bekannt war, hast Du keine Bestimmungen verletzt. Eine Kürzung ist gesetzwidrig. Widerspruch einlegen und falls die ARGE stur bleibt Sozialgericht.
 

Alexander1980

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Werde ich auch machen habe denn widerspruch jetzt fast fertig. Nur mir kommt es so vor das denn Herren das auf gut deutsch gesagt scheissegal ist ob ich Krankgeschrieben war und was ich hatte/habe.
 

Alexander1980

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Ich habe nochmal ne Frage von welchen Betrag wird die kürzung eigentlich berechnet?????? Denn bei mir steht nur der Betrag der mir abgezogen wird, aber nicht von welchen der nun abgezoge wird.
 

wusel

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von deinen 345 bzw 311 euros

dazu speicherung für 1 jahr fals nochmal was vorkommen sollte dann gibts was richtig zwischen die hörner
 

Alexander1980

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bei mir steht da bei für unterkunft und heizung???? nur wie ich auch selber rechne ich bekomme nie auf dem betrag von der arge
 

wusel

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was fürn betrag steht den da `?

sage mal gaaaaaanz grob 80-90 euro
 

Alexander1980

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Das Schreibe ich jetzt ab vom schreiben von der arge:

Daraus ergibt sich eine Absenkung in höhe von 94,00 Euro monatlich.


Im Einzelnen sind von der Absenkung betroffen:

die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB 2)
 

wusel

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jalag ich ja richtig

nun kannst du entscheiden :)

entweder kdu weniger oder dein persöhnlichen satz
aber das ist auch egal weil miete zahlen must du und essen must du auch

94euro für 3 monate ist hart wenn mann keinerlei unterstzung von ausserhalb hat
 

Alexander1980

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bin verheiratet aber ist doch richtig das diese 94 euro 30% betragen sollen oder nicht???
 
E

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94 Euro sind 30 % von 313 Euro. Ist das Dein Regelsatz? Davon gehe ich mal aus. Die KdU haben nichts damit zu tun.
Aber eigentlich egal: halte Dich an Toms Beiträge, die Sanktion ist sowieso ungerechtfertigt (wenn man mal außer Acht läßt, daß jegliche "Sanktion" ungerechtfertigt weil unmenschlich ist).
Wehr Dich dagegen!

Viele Grüße,
angel
 

Alexander1980

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Hallo Angel6364

die berchnen mir das aber von der unterkumft und heizung und da bekomme ich 233 euro meiner meinung nach stimmt das von vorn bis hinten nicht!
 

biddy

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Es wurde aufgerundet. Von 93,60 auf 94,00 bei einem Regelsatz von 312 Euro.

Es betrifft immer (erst) den Regelsatz. Wenn weiter gekürzt wird (bis zu 100% in manchen Fällen), dann wird auch die KdU angegriffen
 

biddy

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Im Einzelnen sind von der Absenkung xxxxx betroffen:

die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB 2)
Kann es sein, dass oben das Wörtchen nicht fehlt?
 

biddy

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Seit der Regelsatzerhöhung Juli 2007 erhalten Du und Deine Frau jeweils 312 Euro, nicht mehr 311.

Eventuell kommt das aber erst beim Forsetzungsantrag zum Tragen, das kann sein.

KdU sind die Kosten der Unterkunft
 

Alexander1980

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meine frau geht arbeiten und bekommt nichts vom amt!
nur bei mir im brief steht drin das die leistung für unterkunft und heizung betroffen sind.
 

biddy

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Doch Alexander, Du hast einen Regelsatz von 312 (evtl. noch 311 Euro), Dir wird nur weniger ausgezahlt, weil Einkommen Deiner Frau auf Dich übertragen wird.
 

biddy

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Ok, habe nachgedacht. *grins*

Du bekommst keine Leistungen zum Lebensunterhalt, da das Einkommen Deiner Frau dafür ausreicht.

Für die Kosten der Unterkunft aber nicht mehr, also bekommst Du dafür noch Geld vom Amt, die Summe hast Du ja genannt.

Trotzdem: Die Sanktion betrifft den Regelsatz für den Lebensunterhalt, den Du bekommen würdest, wenn Deine Ehefrau nicht arbeiten würde, also 311 Euro für jeden.

Davon wird es berechnet.
 

Alexander1980

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Sorry irgendwie stehe ich auf dem schlauch, die meinten zu mir in dem brief das von der Absenkung betroffen sind die leistungen für unterkunft und heizung § 22 SGB 2!
Warum schreiben die das dann wenn sie was anderes meinen?????
 

biddy

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Du erhältst ausschließlich Geld für die Kosten der Unterkunft und Heizung, stimmt's?
 

biddy

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Eine Kürzung wird aber immer (erstmal) vom Regelsatz berechnet, das ist das, was man zum Leben braucht ohne Kosten für Unterkunft und Heizung.

Diesen Regelsatz benötigst Du aber nicht, da das Einkommen Deiner Frau das schon mit abdeckt.

KdU brauchst Du aber noch - die bekommst Du ja auch.

Das Amt kann nur schreiben " ... betrifft die Kosten der Unterkunft", weil Du ja nichts anderes von Ihnen erhältst an Geld.

Berechnet wird es aber immer, immer von der Höhe des Regelsatzes. Die Beträge sind immer gleich: 312 Euro für Ehepartner/Lebenspartner, 347 für Alleinstehende/Alleinerziehende, 207 für Kinder bis 14 usw.



Der befristete Zuschlag spielt auch keine Rolle bei der Berechnung der Kürzung
 

Alexander1980

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und warum sagen/schreiben die das nicht einfach so das es jeder versteht????
 
E

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Seit wann wollen die denn, daß man einen Bescheid versteht?

Viele Grüße,
angel
 

biddy

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Ich muss jetzt lachen! :icon_hihi: bzgl. #37


Die schreiben nicht nur, die sagen auch oft Dinge, die niemand versteht und die schlichtweg falsch sind.

So gesehen haben sie es ja nicht falsch ausgedrückt, sondern eben nicht nachvollziehbar für den Betroffenen. Oder da war jemand schreibfaul.
Ich hätte es wahrscheinlich auch nicht nachvollziehen können, wenn ich nicht schon viel hier gelesen hätte.

LG, biddy
 

biddy

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Im Einzelnen sind von der Absenkung betroffen:

die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB 2)
Das steht in dem Brief und Betrug ist es eher nicht ;)

Welche Leistung, die Du vom Amt bekommst, ist den betroffen? Die, die Du erhältst, also die der Kosten der Unterkunft und Heizung.

Eine andere bekommst Du ja nicht.

Dort steht nicht: Die Absenkung errechnet sich aus den Kosten der Unterkunft, sondern die Absenkung betrifft... also von der einzigen Zahlung, die Du vom Amt erhältst (der KdU) wird das Geld abgezogen.

Ich würde nicht sagen, dass das Betrug ist, Du?

LG, biddy
 

Alexander1980

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dann sind es aber keine 94 euro wie die der gute herr mir da rein geschrieben hat
 

biddy

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Man wird 312 Euro genommen haben als Ausgangsbetrag, denn die erhältst Du (indirekt, weil Deine Frau Einkommen hat) seit Juli 2007 bzw. nach Ende des Bewilligungsabschnitts und Fortsetzung des Antrags.

30 Prozent von 312 sind 93,60 Euro. Aufgerundet 94 Euro.
Ob die Aufrundung erlaubt ist, weiß ich nicht.

LG, biddy
 

Alexander1980

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Aber die rechnen mit einem Betrag der nur auf dem papier und ich gar nicht bekomme und das ist das was ich net verstehe! kann mir mal jemand sagen wo ich das mal bitte nachlesen kann in welchen buch das steht
 

biddy

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Ich such's Dir raus.
 

Mondstaub

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Vorsicht dann in der Zeit - die ARGEN haben die dumme Angewohnheit wenn sie schonmal Geld abgezogen haben unter allen Umständen nochmal eins draufzusetzen und nerven richtig.
 

biddy

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SGB2 - § 31:

http://db03.bmgs.de/Gesetze/sgb02x031.htm


Durchführungshinweise zum § 31:

http://www.my-sozialberatung.de/files/HW%2031%202007-13-07.pdf



Sanktionen:
Höhe der Absenkung

Der Höhe der Absenkung richtet sich nach der Art der Pflichtverletzung:
  1. große Sanktionen
    1. bei einer einfachen Pflichtverletzung werden die Leistungen um 30 % der Regelleistung gemindert.
    2. bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung werden die Leistungen um 60 % der Regelleistung gemindert. Eine Wiederholung liegt vor, wenn seit Beginn der letzten Sanktion noch nicht mindestens ein Jahr vergangen ist[27]
    3. bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung werden die Regelleistungen um 100 % (also auf Null) gemindert; zusätzlich werden die anteiligen, auf den Verursacher der Sanktion entfallenen, Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II komplett gestrichen.
    4. für unter-25jährige gelten bei der großen Sanktion verschärfte Bestimmungen; hier fällt die Regelleistung bereits bei der einfachen Pflichtverletzung weg; die Komplettkürzung des Arbeitslosengeldes II tritt bereits bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung ein [28]
  2. kleine Sanktionen
    1. bei einer einfachen Pflichtverletzung werden die Leistungen um 10 % der Regelleistung gemindert.
    2. bei der 1. wiederholten Pflichtverletzung werden die Leistungen zusätzlich um 20 % der Regelleistung gemindert. Die Frist für Wiederholungen ist die gleiche wie bei den großen Sanktionen
    3. bei jeder weiteren Wiederholung wächst die Kürzung nochmals um je 10 % (d.h. bei der 2. Wiederholung 30 %, bei der 3. Wiederholung 40 % usw.)
http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosengeld_II
 

Alexander1980

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Dankeschön nur durchblicken und verstehen kann ich das nicht leider!
 

biddy

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Guten Morgen Alexander,

nimm Dir z.B. diese Passage aus "große Sanktionen" heraus:
bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung werden die Regelleistungen um 100 % (also auf Null) gemindert; zusätzlich werden die anteiligen, auf den Verursacher der Sanktion entfallenen, Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II komplett gestrichen.
Es geht deutlich daraus hervor, dass zuerst die Regelleistungen gekürzt werden.
Wenn es da nichts mehr zu kürzen gibt, dann wird weiter gekürzt an den Kosten der Unterkunft und Heizung.

Da Du keine Regelleistung zur Bestreitung des Lebensunterhaltes erhältst, weil durch ihren Verdienst Deine Frau dafür aufkommt, kürzen sie bei Dir direkt die Kosten der Unterkunft - es gibt ja sonst nichts, was sie Dir kürzen könnten.

Ich erhalte z.B. 347 Euro Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes und zusätzlich die Kosten der Unterkunft.
Würde bei mir gekürzt werden, würde meine Kürzung wie folgt aussehen:
Im Einzelnen sind von der Absenkung betroffen:

die Leistungen für die Sicherung des Lebensunterhaltes (§ 20 SGB 2)
und es würde von diesem Regelsatz abgezogen werden.


Würde eine größere Summe gekürzt werden, dann:
Im Einzelnen sind von der Absenkung betroffen:

die Leistungen für die Sicherung des Lebensunterhaltes (§ 20 SGB 2) und die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB 2)
und die Kürzung würde die komplette Streichung des Regelsatzes bedeuten und die Unterkunftskosten würden zusätzlich noch angegriffen werden.


Anders kann ich es Dir nicht erklären.
Mir wäre es aber wichtig, dass Du es nachvollziehen kannst - ich kenne es ja selbst auch. Meinst Du, ich verstehe immer alles? Nein. Und das nervt mich oft.

LG, biddy
 

waldau

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Wenn ich das alles so lese dann kommt mir eigentlich die grundsätzliche Frage ob die Arge überhaupt Geld/Leistungen abziehen kann die rechnerisch und tatsächlich der Hilfebedürftige überhaupt nicht bekommt :icon_hmm:

Ich weiß das es so gemacht wird, aber (noch nicht gefunden) ich kann mich mal an eine Diskussion erinnern mit Urteil eines LSG dass nicht von einer fiktiven RL gekürzt werden darf sondern nur bis zur tatsächlich erhaltenen Leistung :icon_hmm:

Somit erste Stufe von der RL und nicht gleich in die KdU, da ja auch hier der Partner betroffen wird/ist ......

Ich suche mal bei Zeit weiter :redface:
 

Störtebeker

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Muß "waldau" absolut zustimmen. Bzgl. auf "biddys" Rechenbeispiel in #43, welches ich zwar inhaltlich nachvollziehen kann, stelle ich aber fest, dass entgegen der gesetzlichen Regelung, welche aussagt, dass 30% derjenigen Leistung, die jemand erhält, einbehalten wird, hier aber durch fiktive Scheinrechnereien das (rechnerisch) anteilige Geld der arbeitenden und lohnbeziehenden Frau mit angegriffen wird.
Ich entsinne mich schwach, dass wir in einem"Rechtsstaat leben", welcher bei jeder Gelegenheit hoch gelobt wird, bis Wolke 7.
Obiges Beispiel der ARGE würde demnach gegenüber der Frau den Vorwurf der "Sippenhaftung" an die ARGE zulassen.
Warum? Sanktioniert man Ihn anhand seines tatsächlichen Leistungsbetrages, so trifft die Sanktion auch innerhalb der ehelichen Einstehensgemeinschaft mit gesetzlicher Verpflichtung zum gegenseitigen Unterhalt in erster Linie den sanktionierten Leistungsempfänger selbst. Bei der Scheinrechnung der ARGE allerdings würde effektiv auf das Geld der Frau zugegriffen werden, da diese auf Grund der "ehelichen Pflichten" unverhältnismäßig stark für den Partner aufkommen müsste, und somit über die Maßen selbst belastet werden würde. Eine kollektive Erziehung seitens eines Amtes mit aktivem Eingriff in das Familiengeschehen und der Verletzung der Persönlichkeitsrechte, nicht nur des Leistungsempfängers, sondern auch die mit ihm verwandten bzw. zusammlebenden, sieht das Gesetz ja bislang noch nicht vor, obwohl in der aktuellen Sozialgesetzgebung bereits "gute" Ansätze hierfür zu erkennen sind.

Aber zum eigentlichen: "Tom" hat natürlich recht. Eine Sanktionierung ist hier völlig unbegründet. Zumal vergleichsweise die Regelungen zum Beispiel aussagen, das der sanktioniert wird, der nicht spätestens die dritte Arbeitsgelegenheit an nimmt. Und hier soll wegen einem einzigen Vorstellungsgespräch sanktioniert werden? Zumal "Alexander1980" genügend Krankenzeitvorlauf hatte und er (dem Amt bekannt) auch zu besagtem Termin noch krank war. Dies sollte sich mittlerweile bis zum Hausmeister der ARGE rumgesprochen haben, das "unser Patient hier" nicht konnte. Es ist im Gegenteil schon eher sehr dreist, ihm übehaupt diese Aufforderung zur Wahrnehmug eines Termins zu schicken.
Vllt. ist das aber auch bewußt absichtliche Masche, man weiß, er kann nicht, macht sinnlose Termine, die er nicht wahrnehmen kann, beschuldigt ihn hinterher, und kürzt ihm das Geld. So banal, wie das klingt, ist auch der Grund der ARGE: GELD SPAREN!!

Den Widerspruch wird die ARGE wider besseren Wissens ablehnen, da könnte er Berge von Bescheinigungen, Gutachten und Vergleichsurteilen beibringen, aber "... in vorliegendem Fall sind die Bedingungen für eine Sanktion aber erfüllt ...", wird es trotzdem heißen.
"ALEXANDER1980", dann nicht lange zögern, sofort zum Sozialgericht, und dort eine einstweilige Anordnung beantragen, damit schnell entschieden werden kann, denn Du brauchst das Geld ja jetzt aktuell.
 

Alexander1980

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Hallo ihr!
Ersteinmal ein riesen grosses Dankeschön an euch für die infos die helfen mir schon mal weiter. Habe nächste woche einen termin beim Anwalt. Ich habe das schon verstanden biddy nur welches gesetz sagt das man jemanden was abziehen darf was er gar nicht bekommt???? Wenn ich nach meinem Bewillgungsbescheid gehe und schaue was ich bekomme von der arge bin ich weit weg von den 312 euro. Deutschland ist ganz schön tief gesungen.
Zu Störtebeker ja es war die erste Arbeitsgelegenheit der ich nicht nach gehen konnte wegen krankheit, nur mir kommt es so vor das es weder der arge noch die agentur interessiert was ich habe oder besser gesagt die wissen wohl gar nicht was es ist.
 

Störtebeker

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Ne, da hast Du mich falsch verstanden, hab's im Text mal geändert. Ich meinte, normalerweise muß man "erst" bzw. spätestens die dritte Arbeit annehmen oder aber eben verweigern, bis was passiert, und bei Dir soll's schon wegen der ersten Vorstellung (woraus noch keine Garantie auf Arbeit und Einkommen abzuleiten ist) zur Kürzung kommen. Das haut ja nun doppelt und dreifach nicht hin. Und dann noch die "merkwürdigen" Umstände in der Sache, da hört's dann aber auf mit Lustig.
 

Alexander1980

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Hallo Störtebeker!

Habe eben mit der Angentur Telefoniert :mad:! Da wurde mir dann mitgeteilt das das nicht mein SB beschlossen hat sondern seine Vertretung und das diese Sanktion REINE ERMESSENSACHE dieses SB ist der mich noch nicht mal Persönlich kennt. Desweiteren wurde mir gesagt das eine anderer oder mein SB keine Sanktion verhängt hätte!
 

gerda52

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waldau schrieb:
Wenn ich das alles so lese dann kommt mir eigentlich die grundsätzliche Frage ob die Arge überhaupt Geld/Leistungen abziehen kann die rechnerisch und tatsächlich der Hilfebedürftige überhaupt nicht bekommt :icon_hmm:

Ich weiß das es so gemacht wird, aber (noch nicht gefunden) ich kann mich mal an eine Diskussion erinnern mit Urteil eines LSG dass nicht von einer fiktiven RL gekürzt werden darf sondern nur bis zur tatsächlich erhaltenen Leistung :icon_hmm:

Somit erste Stufe von der RL und nicht gleich in die KdU, da ja auch hier der Partner betroffen wird/ist ......

Ich suche mal bei Zeit weiter :redface:
Dem Link von biddy folgen, PDF-Datei öffnen, dann Seite 9, Absenkung nach Abs. 1 - Rz. 31.3

Der Abzug scheint so 'richtig' zu sein.

Der Schwerpunkt der anwaltlichen Beratung muss also mehr auf den vorhandenen 'Wichtigen Grund' verlegt werden. Viel Glück und :daumendrück:
 

Alexander1980

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Hallo an alle.

Bin eben vom Anwalt wieder gekommen, so wie es aussieht ist der Bescheid über die Sanktion nicht rechtens.

Gruss Alexander
 

Störtebeker

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Hallo an alle.

Bin eben vom Anwalt wieder gekommen, so wie es aussieht ist der Bescheid über die Sanktion nicht rechtens.

Gruss Alexander
Alles andere hätte auch den letzten Glauben an unser Rechtssystem in Frage gestellt. Wobei, unsere Sozialgesetzgebung ja schon hinlänglich für eine Beschädigung des "Rechtsstaates" gesorgt hat.

Halt uns mal bitte auf dem Laufenden.

Viele Grüße
Störti
 

Alexander1980

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Hallo an alle!

Das werde ich machen Störtebeker. Bin aufjedenfall froh das ich gleich zum Anwalt bin!

Gruss Alex
 

Alexander1980

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Was ich mich nur frage wollte gerne bei dem SB der die sanktion ausgesprochen hat einen termin nur der gute mann meldet sich gar nicht. heute habe ich ne einladung bekommen so meinen sb der sonst immer für mich zuständig ist. nur warum meldet sich der andere sb nicht???? finde ich irgendwie komisch


Gruss Alex
 

Störtebeker

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Was wundert Dich das? Du brauchst (soory, nicht böse gemeint) wirklich noch 'ne ordentliche Portion "gesunden Mißtrauens". Der Sanktions-SB spielt auf Zeit (will Dich "kleinkriegen"), der Normal-SB lenkt Dich ab, gemeinsam (die haben sich abgesprochen) spielen sie Dich aus.
So gesehen, hat deren Spiel sogar Logik und Format.
Die "Normal-SB's" sind, wie in Deinem Fall, nach wie vor die Rotzbremse vorm Aufprall in die Abteilung "Dreckwäsche" (Widersprüche, Sanktionen, etc.).

Tritt Deinem Normal-SB auf die Füße, mit "Gnadenfrist" für den anderen, den Rambo-SB. Bei Sanktionen muß zur Vermeidung unbilliger Härte umgehend angehört werden.
 

Alexander1980

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Mißtrauen habe ich genügend Störtebeker nur ist es nicht mal so gewesen das die sich binnen 2 tagen melden müssen oder liege ich da falsch??? kann es auch nur sein das der andere sb kein bock mehr drauf hat weil er ja nur vertretung für meinen war???? bei dem termin geht es jetzt um meine berufliche situation. mal schauen was er davon hält denn eigentlich ist er ganz ok und man kann auch gut mit ihm reden.

Gruss Alex
 

Alexander1980

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Hallo an alle!

So heute habe ich post von der ARGE bekommen das meine Sanktion aufgehoben wurden ist gott sei dank!

Gruss Alexander
 
E

ExitUser

Gast
Freut mich für Dich!
Und nett, daß Du den Erfolg reingeschrieben hast!:icon_party:

Viele Grüße,
angel
 
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