Kürzung ALG 1?

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MrsNorris

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Hallo habe eine Frage für eine Bekannte. Sie ist seit dem 1 Juli arbeitslos. ALG1 ist beantragt, dauert aber noch, weil die Steuerkarte fehlt.
Den ersten Termin beim AA hat sie verpasst. Nun hat sie den nächsten Termin am 27 Juli, wo sie aber absolut nicht kann. Dummerweise sagte sie, dass sie an dem Tag zum Arzt müsse. Logischerweise wird nun ein Attest für den Tag verlangt.
Wenn sie das dann nicht vorlegen kann, können sie ihr dann das Geld kürzen bzw. sperren?
 

lopo

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Hi,

wenn der Termin für den 27. Juli mit Rechtsfolgebelehrung erfolgte und sie den Termin ohne wichtigen Grund versäumt, wird eine Sanktion eintreten.

2) Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.

§ 31 SGB II
 
E

ExitUser

Gast
Es geht hier um ALG I und nicht um ALG II. Die Vorschriften des SGB II gelten deshalb hier nicht.

Allerdings ist die Lage im Endeffekt ähnlich. Falls das eine Einladung gemäß § 309 SGB III (allgemeine Meldepflicht) mit Rechtsfolgenbelehrung war, muß man erscheinen, es sei denn, daß man einen wichtigen Grund hat. Das Arbeitsamt kann hier auch einen Nachweis verlangen. Eventuelle Kosten für ein Attest würde ich vom Arbeitsamt erstattet verlangen.

Ansonsten droht eine Sperrzeit. Sanktionen gibt es nur bei ALG II, aber die praktischen Auswirkungen wären dieselben.
 

MrsNorris

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Hi,

wenn der Termin für den 27. Juli mit Rechtsfolgebelehrung erfolgte und sie den Termin ohne wichtigen Grund versäumt, wird eine Sanktion eintreten.

2) Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.

§ 31 SGB II

Es geht aber um ALG 1. Wie gesagt sie hat sich abgemeldet weiss nur nicht ob sie es schafft ein Attest für den Tag zu besorgen
 

Carinaa

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Jeder Arzt stellt problemlos ein Attest aus, wenn man da war, kann halt nur sein, dass er dafür ein paar € haben möchte.

Bei einer Sperre bei ALG1 wird die Leistung im übrigen komplett versagt, nicht nur prozentual wie bei Sanktionen bei ALG2!!!
 

MrsNorris

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Ich glaube, der guten Frau ist ihre Situation nicht klar. Sie glaubt auch immer noch, dass sie ganz schnell wieder einen Job findet. :icon_neutral:
 

MrsNorris

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Steht nich auch irgendwo das man während der Geschäftszeiten des Amtes seiner Meldepflicht nachkommen soll/kann ?
Dann soll die nach ihrem Arzttermin dahin dackeln und gut ist

Nee, das geht nicht, weil die gute Frau sich an dem Tag gar nicht in der Stadt aufhält. Das mit dem Arzt war nur eine Ausrede.
 
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