Kündigungsschutzklage geplant. Was muss ich beachten?

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Viviane59

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Hallo

Ich habe auch eine Frage zu einer Kündigungsschutzklage.

Ende Mai habe ich meine ordentliche Kündigung bekommen. Mein Vertrag endet Ende November 2017, ab Anfang September bin ich unwiderruflich frei gestellt. Nun will ich nächste Woche zum Arbeitsgericht, um eine Kündigungsschutzklage einzureichen.

Bisher wurde mir von meinem Arbeitgeber zwar eine Abfindung angeboten, aber die werde ich nicht akzeptieren, weil ich, auch auf Grund meines Alters, an meinem Arbeitsplatz festhalten will.

Was passiert, wenn die Klage ins Leere geht und ich meine Arbeit nicht zurück bekomme? Kann ich dann trotzdem noch auf eine Abfindung bestehen? Sollte ich gewinnen und die Kündigung wird zurück genommen, besteht da die Möglichkeit, bei dieser Klage auf den Wiedererhalt des bisher ausgeübten Jobs zu bestehen?

Vielleicht hat ja jemand diese Sache schon durchgestanden und kann mir helfen

VG
Viviane
 

Slavonia

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AW: Erfahrungsaustausch Kündigungsschutzklage

Ich hoffe die Abfindung ist in der Kündigung klar definiert, ansonsten kann es passieren, dass Sie leer ausgehen. Versprechen kann der AG Ihnen ja viel. Für eine Lösung müssen Sie sich ohnehin entscheiden. Steht nichts von einer Abfindung in der Kündigung also immer klagen!
Im Arbeitsrecht zahlt zudem jeder in der 1.Instanz seine Anwaltskosten selber. Also klagen Sie selber beim Gericht oder ein Teil ihrer Abfindung verschwindet schon enmal beim Anwalt. Zudem bekommt jeder Anwalt bei einem gerichtlichen Vergleich eine Sondergebühr, dass wird er Ihnen aber nicht auf die Nase binden. Die Sonderprämie freut die Anwälte natürlich, deswegen Vergleicht man sich auch so gerne. Und der Richter freut sich, weil er kein Urteul schreiben muss.
 

avalanche

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AW: Erfahrungsaustausch Kündigungsschutzklage

Hallo und willkommen hier @Viviane59,

KSchKl ist ein weites Feld und hängt immer von den jeweiligen Umständen ab.

Ende Mai habe ich meine ordentliche Kündigung bekommen. Mein Vertrag endet Ende November 2017, ab Anfang September bin ich unwiderruflich frei gestellt.
Wenn hier eine 6monatige Kündigungsfrist zugrunde liegt, gehe ich mal davon aus, dass das Arbeitsverhältnis länger als 15 Jahre ununterbrochen bestanden hat und §622 BGB eingehalten wird.

Nun will ich nächste Woche zum Arbeitsgericht, um eine Kündigungsschutzklage einzureichen.
Sehr gut!

Bisher wurde mir von meinem Arbeitgeber zwar eine Abfindung angeboten, aber die werde ich nicht akzeptieren, weil ich, auch auf Grund meines Alters, an meinem Arbeitsplatz festhalten will.
Du klagst wegen Kündigungsschutz, also daraufhin, dass die Kündigung des AG unwirksam ist gemäß §1 KSchG, der AG versucht sich durch Zahlung einer Regel-Abfindung (= 0,5 * Betriebsjahre * letztes Bruttogehalt) aus dem Verfahren rauszukaufen.

Was passiert, wenn die Klage ins Leere geht und ich meine Arbeit nicht zurück bekomme? Kann ich dann trotzdem noch auf eine Abfindung bestehen?
Bei betriebsbedingter Kündigung wird nach sozialer Verträglichkeit und Betriebszugehörigkeit entschieden. Der AG wird sich mit Abfindung rauskaufen wollen und es liegt bei dir, ob du zusagst oder nicht.

Sollte ich gewinnen und die Kündigung wird zurück genommen, besteht da die Möglichkeit, bei dieser Klage auf den Wiedererhalt des bisher ausgeübten Jobs zu bestehen?
Auch wenn du die Klage gewinnst, bedeutet das nur, dass du weiterhin bei deinem AG angestellt bist und den gleichen Lohn bekommst wie vorher. Der AG darf aber weiterhin sein Direktionsrecht ausüben und dir eine vergleichbare, aber andere Arbeit zuweisen auch an einem anderen Arbeitsort.

Vielleicht hat ja jemand diese Sache schon durchgestanden und kann mir helfen.
Ja, das habe ich schon öfter. Ich habe mich allerdings verglichen dabei und die Regel-Abfindung mitgenommen. Aber dass muss jeder für sich selbst entscheiden.

Darf ich fragen, in welcher Region geklagt wird?

Ich wünsche dir viel Ausdauer,
ave
 

Viviane59

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Vielen Dank erst einmal für die Antworten :)

Geklagt wird in der Region Bremen.

Mein AG hat mir eine definierte Abfindung angeboten, die auch in ungefähr dem Regelfall entspricht.

Allerdings hat er bei der Kündigung die Sozialauswahl komplett ausgelassen, d. h., es gibt noch einige Kolleginnen/Kollegen bei uns, die einige Jahre jünger als ich sind und auch noch nicht so lange in der Firma beschäftigt sind. Weiterhin ist es so, dass ich bis jetzt die einzige bin, die alle Tätigkeiten, die in meinem Job anfallen, komplett ausführen kann. Daher wird eine andere Kollegin von mir eingearbeitet werden müssen, die dann meine Arbeit übernimmt.

Mir geht es einfach hauptsächlich darum, meinen Arbeitsplatz zu erhalten, da ich mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit keine neue Arbeit mehr finden werde. Das mein AG mir eine andere Arbeit zuweisen kann, ist mir durchaus bewußt und ich bin mir leider auch ziemlich sicher, dass er genau dieses machen wird :-(
 

avalanche

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Geklagt wird in der Region Bremen.
HB gilt aus meiner Sicht als sozial und AN-freundlich, da lässt sich mit einer KSchKl sicher was erreichen.

Mein AG hat mir eine definierte Abfindung angeboten, die auch in ungefähr dem Regelfall entspricht.
Das wird er auch mindestens zahlen müssen, aber wie du schon sagst: Den Verlust des sozialen Besitzstandes wird die Regel-Abfindung nicht ausgleichen.

Allerdings hat er bei der Kündigung die Sozialauswahl komplett ausgelassen, (...)
Dann ist aus meiner Sicht die Rechtsverfolgung durch KSchKl begründet, selber vertreten darfst du dich dabei in der Güteverhandlung (1. Termin) und im Kammertermin (2. Termin), danach brauchst du dann zwingend einen Anwalt. Wenn dir die Regel-Abfindung zu wenig ist, solltest du vielleicht gleich mit Anwalt anfangen, ist zwar etwas teurer für dich, ließe sich aber mit einer höheren Abfindung oder gar einem Sieg sicherlich ausgleichen.

Daher wird eine andere Kollegin von mir eingearbeitet werden müssen, die dann meine Arbeit übernimmt.
Das ist dann keine betriebsbedingte Kündigung mehr, weil hier ein (älterer) AN durch einen (jüngeren) AN ersetzt wird, was aber auch zu beweisen wäre vom Kläger, also dir. Dazu braucht es dann aber einen Anwalt, fürchte ich.

Mir geht es einfach hauptsächlich darum, meinen Arbeitsplatz zu erhalten, da ich mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit keine neue Arbeit mehr finden werde.
Neue Arbeit wird es wohl nur befristet geben bzw. unbefristet im Bereich Zeitarbeit, also mithin keine rosigen Aussichten.

Das mein AG mir eine andere Arbeit zuweisen kann, ist mir durchaus bewußt und ich bin mir leider auch ziemlich sicher, dass er genau dieses machen wird :-(
Ich weiß nicht, wie groß Eure Fa. ist, aber wenn ihr Niederlassungen woanders habt, kann auch eine Versetzung nach dorthin in Frage kommen.

Habt Ihr einen Betriebsrat?

Gibt es mehr als 10 Mitarbeiter in Vollzeit?


LG ave
 

Viviane59

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Heute morgen war ich jetzt beim Arbeitsgericht, die Klage ist eingereicht. In 4-6 Wochen wird wohl der erste Anhörungstermin sein, so wie man mir gesagt hat. Allerdings werde ich diesen ohne Anwalt wahrnehmen, weil man mir heute sagt, dass alleine dieser Termin mich schon mal 1000 Euro kosten könnte. Ich hoffe mal, dass wir da schon eine Einigung erreichen können.

Auch in der Anklageschrift wurde die sozialwidrige Kündigung erwähnt. Vielleicht hilft das ja auch weiter.

@ ave

Unsere Firma beschäftigt mehr als 10 Arbeitnehmer. Der einzige Standort ist in Bremen, eine Versetzung, höchstens in einen anderen Stadtteil wäre nicht möglich.

LG
Viviane
 

Maximus Decimus

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AW: Erfahrungsaustausch Kündigungsschutzklage

Hallo und willkommen hier
Du klagst wegen Kündigungsschutz, also daraufhin, dass die Kündigung des AG unwirksam ist gemäß §1 KSchG, der AG versucht sich durch Zahlung einer Regel-Abfindung (= 0,5 * Betriebsjahre * letztes Bruttogehalt) aus dem Verfahren rauszukaufen.
Auch wenn es sich kleinkariert anhört, sachlich ist deine Aussage nicht korrekt. Ans Arbeitsgericht wird sich gewendet um festzustellen, ob das Arbeitsverhältnis weiterhin besteht.

ArbGG
§ 2 Zuständigkeit im Urteilsverfahren
3. bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern
b) über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Arbeitsverhältnisses;

Insgesamt schwierig zu beurteilen. Leider hast du nicht geschrieben, was für eine Kündigung du bekommen hast. Ich vermute mal eine betriebsbedingte Kündigung. Wenn ich mich nicht ganz irre, verlangt, das Kündigungsschutzgesetz bei einer betriebsbedingten Kündigung eine Sozialauswahl. Jedoch kann diese der Arbeitgeber relativ freiwählen und kreieren. Das bedeutet er kann an den Parametern spielen und diese so "hinbiegen" wie seine Entscheidung ausfallen soll. Ob diese durch das Gericht bestehen bleibt ist natürlich eine andere Sache. Auf jeden Fall wird er sich erklären müssen. Ich kenne es so, wenn man die Kündigung "annimmt" bekommt man die Abfindung und klagt man dagegen, wird die Abfindung versagt und man muss sich vorm Richter darüber einigen. Da besteht natürlich die Gefahr, dass diese geringer ausfallen könnte, als die angebotene. Dieses ist natürlich aus der Ferne schwer zu beurteilen.
Ich weiss ja nicht wieviel Jahre du noch bis zur Rente hast, jedoch wird das arbeiten nach gewonnenem Prozess in dieser Firma, wenn es nicht grade ein paar Hundert Mitarbeiter sind nicht einfacher werden.
 
G

Gelöschtes Mitglied 49359

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AW: Erfahrungsaustausch Kündigungsschutzklage

Ich hoffe die Abfindung ist in der Kündigung klar definiert, ansonsten kann es passieren, dass Sie leer ausgehen. Versprechen kann der AG Ihnen ja viel. Für eine Lösung müssen Sie sich ohnehin entscheiden. Steht nichts von einer Abfindung in der Kündigung also immer klagen!
Im Arbeitsrecht zahlt zudem jeder in der 1.Instanz seine Anwaltskosten selber. Also klagen Sie selber beim Gericht oder ein Teil ihrer Abfindung verschwindet schon enmal beim Anwalt. Zudem bekommt jeder Anwalt bei einem gerichtlichen Vergleich eine Sondergebühr, dass wird er Ihnen aber nicht auf die Nase binden. Die Sonderprämie freut die Anwälte natürlich, deswegen Vergleicht man sich auch so gerne. Und der Richter freut sich, weil er kein Urteul schreiben muss.

Hier stimmt fast nix!

Erste Instanz gibt es nicht, Gütetermin heißt es und danach kommen die Kammertermine.

Wo ist die Sondergebühr für RA verklausuliert?

Der Richter schreibt immer was!! Nennt sich dann Beschluss, wenn kein Urteil gefallen ist! In jedem meiner Gütetermine, bei dem sich die Parteien geeinigt hatten, gab es nachfolgend einen Beschluss in dem schön alles aufgeführt war, was beschlossen wurde.
Urteile gibt es erst ab Kammertermin!
 
G

Gelöschtes Mitglied 49359

Gast
Ich hoffe mal, dass wir da schon eine Einigung erreichen können.

Auch in der Anklageschrift wurde die sozialwidrige Kündigung erwähnt. Vielleicht hilft das ja auch weiter.
wenn Du den Arbeitsplatz behalten willst, kann ich dir nur raten, dich mal mit dem Kündigungsschutz und der Sozialauswahl zu befassen, damit du im Gütetermin auch mitreden kannst. Meist unterstützen die Richter sicher, aber hier geht es ja um richtig Eingemachtes.

Eventuell suchst Du dir eine RA für Arbeitsrecht (einen guten) der dich berät (Beratungstermin) kostet 150-190 €, dann biste aber für den Gütetermin gut gebrieft.

Soweit ich informiert bin, ist es auch so das man einen Gütetermin unterbrechen kann, und zu einem späteren Zeitpunkt mit RA fortsetzen, wenn man den Verhandlungen als Laie nicht mehr folgen kann und keine RA an seiner Seite hat!
Frag mal bei Gericht in der Rechtsantragsstelle nach, die müssen das wissen.

P.S. Und schön dran denken, wenn es auf eine Abfindung rausläuft Schäuble hält fett die Pfoten auf, die wird leider nicht mehr steuerfrei ausgezahlt!!!
 

Slavonia

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AW: Erfahrungsaustausch Kündigungsschutzklage

Mal ganz ehrlich solche Belehrungen braucht hier kein Mensch.Zudem ist es Krümmelkackerei wie die Dinge genannt werden. Es gibt sehrwohl eine 1.Instanz und eine Vergleichsgebühr beim Arbeitsgericht.
Sattel Dein Pferd und reite ins Gebirge. Klugscheißer braucht hier keiner.

Urteilsverfahren beginnen Kraft Gesetzes immer mit einer Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht, während im Beschlussverfahren Güteverhandlungen nur auf entsprechend richterliche Anordnung erfolgen. Im allgemeinen beginnen Beschlussverfahren mit einer Anhörung.

In der 1. Instanz ist -egal wie hoch der Streitwert des Verfahrens ist- immer das Arbeitsgericht zuständig, d.h. jedes arbeitsgerichtliche Verfahren beginnt vor dem Arbeitsgericht. Das Arbeitsgericht ist ein Kammergericht, d.h. es ist mit einem Berufsrichter und mit je einem ehrenamtlichen Richter aus den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberkreisen besetzt. Gleichwohl gibt es jedoch auch Verhandlungen, die ausschließlich von dem Vorsitzenden Richter (Berufsrichter) geführt werden, ohne dass die ehrenamtlichen Richter anwesend sind.

Ist eine der Parteien mit der Entscheidung des Arbeitsgerichtes nicht einverstanden, kann sie hiergegen bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen Rechtsmittel (Berufung bei einem Urteil, Beschwerde bei einem Beschluss) zum Landesarbeitsgericht (2. Instanz) einlegen. Gegen die Entscheidungen des Landesarbeitsgerichtes ist bei Vorliegen besonderer Voraussetzungen die Revision bzw. Rechtsbeschwerde zum Bundesarbeitsgericht (3. Instanz) möglich.

In der ersten Instanz, also vor den Arbeitsgerichten, können sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer den Prozess selbst führen. Sie können sich jedoch auch von einem Rechtsanwalt, einem Vertreter des Arbeitgeberverbandes oder der Gewerkschaft oder einem sonstigen Bevollmächtigten vertreten lassen. In der zweiten Instanz, also vor dem Landesarbeitsgericht sie sich jedoch zwingend von einem Rechtsanwalt oder einen Vertreter des Arbeitgeberverbandes oder der Gewerkschaft vertreten lassen.

Das arbeitsgerichtliche Verfahren - Was sollte man wissen?

Das Arbeitsgericht - Was Kläger und Beklagte wissen müssen

Abrechnung der Vergleichsgebühr
Arbeitsrecht | Abrechnung der Vergleichsgebühr
 
G

Gelöschtes Mitglied 49359

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AW: Erfahrungsaustausch Kündigungsschutzklage

Mal ganz ehrlich solche Belehrungen braucht hier kein Mensch.Zudem ist es Krümmelkackerei wie die Dinge genannt werden. Es gibt sehrwohl eine 1.Instanz und eine Vergleichsgebühr beim Arbeitsgericht.
Sattel Dein Pferd und reite ins Gebirge. KlugExkrementr braucht hier keiner.

]

Wer wird denn gleich in Luft gehen? HB gibet dafür!!
Krümmelkackerei ist oft lebensnotwendig!
Ich bleib dabei Gütetermin und dann Kammertermine, von mir und dem Richter immer so getätigt!

Dein Einwurf reite dein Pferd....
Welche Schule haste besucht?
 

Viviane59

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So, nun melde ich mich auch nochmal wieder zu Wort. Vielen Dank erst einmal für Eure ganzen Antworten :).

Morgen hätte ich nun also beim Arbeitsgericht den Schlichtungstermin gehabt. Gestern wurde ich in die Personalabteilung zitiert und bekam dort einen Brief ausgehändigt. Anscheinend hat man es sich bei uns in der Firma anders überlegt und festgestellt, dass meine Chancen bei Gericht wohl ziemlich gut waren, da die Kündigung sowohl als gesetz- als auch als sozialwidrig eingestuft wurde. Kündigung wurde mit dem gestrigen Tag zurück gezogen :-D
 

Wuschelchen

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Das ist super, könnte aber nun durchaus zum Spießrutenlauf werden.

Ich sehe es gerade selbst, habe immer noch Arbeit mit nach Hause genommen, im Krankheitsfall des AG von heute auf morgen 6 Wochen ganztags gearbeitet, in meinem Krankheitsfall nicht krank gemacht bis es nicht mehr ging, nun nach 12 Jahren Kündigung erhalten weil ich nicht für 400 Euro weniger mehr dort arbeiten möchte.
Bin weiterhin noch gegangen, da 4 Monate Kündigungsfrist.
Auf dem Weg zur Arbeit Wegeunfall, Kapselriss, wurde gefragt ob man das nicht hätte anders lösen können (nicht melden). Bin dann trotzdem auf Arbeit Urlaubsvertretung, wieder zur Sprechstunde im KH wurde ich gefragt ob ich nicht ganz dicht bin, wurde krankgeschrieben. Jetzt nochmal zwei Wochen verlängert. Trotz Hilfe meinerseits durch Heimarbeit kommt nicht einmal ein -gute Besserung- rüber.

Alles Gute und ich drücke die Daumen das es bei Dir besser läuft. :)
 
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