Krankenkassenzuschuss?

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Icewoman

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Halli Hallo!

Ich habe eine sehr wichtige Frage. Aber erst einmal schildere ich meine Situation:

Ich (24) und mein Freund (26) wohnen seit 1 Jahr zusammen. Er hat nun endlich hier in der Region Arbeit gefunden, ich leider nicht. Da er im Monat genauso viel verdient, wie wir als ALG2 bekommen hÀtten, entschied ich mich im September.2009 eine VerzichtserklÀrung zu unterschrieben. Zwar hÀtten wir noch 200 Euro FreibetrÀge und und und, aber ich will nicht lÀnger vom Amt abhÀnig sein wie nötig. Wir kommen mit dem Geld super klar.

Im September wurde mir in der Leistung unter anderem gesagt, das es dennoch möglich sei, einen Antrag auf Krankenkassenzuschuss zu stellen und es da keine Probleme geben wird. Ich versicherte mich also zum 01.09.2009 freiwillig bei der Krankenkasse. Ich stellte also den Antrag, reichte alle verlangten Unterlagen ein. Letzte Woche kam ein Brief, das ich der ARGE doch bitte bescheid geben soll ob ich nun eine BeschĂ€ftigung ausfĂŒhre oder nicht. Ich schrieb einen Brief, wo darin stand das ich keine BeschĂ€ftigung ausĂŒbe.

Nun klingelt gerade das Telefon und die Sachbearbeiterin ist dran.
"Es geht um Ihren Antrag auf Krankenkassenzuschuss. Das geht von unserer Seite aus nicht, da Sie nicht HilfebedĂŒrftig sind, sprich kein ALG2 empfangen."

Nun frag ich mich wollen die mich verarschen? Erst so dann so? Wie ist eure Sicht der Dinge und wer hat schon erfahrung mit so etwas gemacht? Wie kann ich weiter vorgehen?
 

Karma

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Halli Hallo!

Ich habe eine sehr wichtige Frage. Aber erst einmal schildere ich meine Situation:

Ich (24) und mein Freund (26) wohnen seit 1 Jahr zusammen. Er hat nun endlich hier in der Region Arbeit gefunden, ich leider nicht. Da er im Monat genauso viel verdient, wie wir als ALG2 bekommen hÀtten, entschied ich mich im September.2009 eine VerzichtserklÀrung zu unterschrieben. Zwar hÀtten wir noch 200 Euro FreibetrÀge und und und, aber ich will nicht lÀnger vom Amt abhÀnig sein wie nötig. Wir kommen mit dem Geld super klar.


Im September wurde mir in der Leistung unter anderem gesagt, das es dennoch möglich sei, einen Antrag auf Krankenkassenzuschuss zu stellen und es da keine Probleme geben wird. Ich versicherte mich also zum 01.09.2009 freiwillig bei der Krankenkasse. Ich stellte also den Antrag, reichte alle verlangten Unterlagen ein. Letzte Woche kam ein Brief, das ich der ARGE doch bitte bescheid geben soll ob ich nun eine BeschĂ€ftigung ausfĂŒhre oder nicht. Ich schrieb einen Brief, wo darin stand das ich keine BeschĂ€ftigung ausĂŒbe.

Nun klingelt gerade das Telefon und die Sachbearbeiterin ist dran.
"Es geht um Ihren Antrag auf Krankenkassenzuschuss. Das geht von unserer Seite aus nicht, da Sie nicht HilfebedĂŒrftig sind, sprich kein ALG2 empfangen."

Nun frag ich mich wollen die mich verarschen? Erst so dann so? Wie ist eure Sicht der Dinge und wer hat schon erfahrung mit so etwas gemacht? Wie kann ich weiter vorgehen?

Da du dich freiwillig von ALG II Leistungen verabschiedest hast, erhĂ€ltst du auch keinen Zuschuss zu den KK-BeitrĂ€gen. du mußt dich freiwillig versichern, dies kostet bei der gesetzlichen Krankenkasse ca 140,- € monatlich.
Allerdings ist es möglich, dass dein Freund den Unterhalt fĂŒr dich bis zu einem Betrg von 7680,- € jĂ€hrlich als außergewöhnliche Belastung geltend machen kann. :icon_daumen:
Gruß Karma
 

biddy

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Ihr könntet als "eigentlich noch Alg-II-Berechtigte" auch Wohngeld beantragen ... ...
BerĂŒcksichtigung KV/PV bei der Ermittlung vorrangiger AnsprĂŒche (Randziffer 26.25)

(9) Der Zuschuss ist bei der PrĂŒfung, ob durch vorrangige AnsprĂŒche HilfebedĂŒrftigkeit beseitigt bzw. vermieden werden kann, nicht zu berĂŒcksichtigen. Ist das Einkommen (z. B. Erwerbseinkommen, Kiz, Wohngeld) fĂŒr eine soziale Sicherung nicht ausreichend, wird der Zuschuss in erforderlichem Umfang gesondert erbracht, wenn allein durch diese Aufwendungen HilfebedĂŒrftigkeit entstehen wĂŒrde.

Beispiel:
Eine Bedarfsgemeinschaft besteht aus V und M. Beide sind nicht verheiratet und leben daher in Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft. V hat versicherungspflichtiges Einkommen aus einer BeschĂ€ftigung. Unter BerĂŒcksichtigung von Wohngeld kann die HilfebedĂŒrftigkeit dieser Bedarfsgemeinschaft beseitigt/vermieden werden.
V ist durch aufgrund seiner versicherungspflichtigen BeschÀftigung pflichtversichert in der KV/PV. Durch den fehlenden SGB II-Bezug ist M selbst nicht kranken-/pflegeversichert. Auch eine Familienversicherung kommt nicht Betracht, da V und M nicht verheiratet sind.
M kann sich – bei Vorliegen der Voraussetzungen – freiwillig in der gesetzlichen KV versichern. Kann die HilfebedĂŒrftigkeit durch Zahlung von Wohngeld und die Übernahme der KV-BeitrĂ€ge nach § 26 Abs. 2 Nr. 2, 2. HS SGB II vermieden werden, so ist der KV-Beitrag zu ĂŒbernehmen. Gleiches gilt, wenn fĂŒr M nur eine private Krankenversicherung in Betracht kommt.
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...ext-26-SGB-II-Zuschuss-Versicherungsbeitr.pdf
 

Icewoman

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Hallo!

Also versteh ich das richitg, das ich keine Chance habe?

Wohngeld wĂŒrden wir höchtest 12 Euro im Monat bekommen.

Also muss ich aufs Amt gehen und erneut einen ALG2 Antrag stellen? Damit meine Krankenkassenversicherung ĂŒbernommen wird?
 

Arania

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Wenn Ihr bedĂŒrftig seid, ja, denk dran das das Einkommen Deines Partners angerechnet wird, da Du ja aus dem Grund eine VerzichtserklĂ€rung unterschrieben hast
 

Martin Behrsing

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Selbst wenn Du 1 Euro Wohngeld bekommen wĂŒrdest, wĂŒrden die Vorsussetzungen vorliegen.
Hallo!

Also versteh ich das richitg, das ich keine Chance habe?

Wohngeld wĂŒrden wir höchtest 12 Euro im Monat bekommen.

Also muss ich aufs Amt gehen und erneut einen ALG2 Antrag stellen? Damit meine Krankenkassenversicherung ĂŒbernommen wird?
 

Karma

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Hallo!

Also versteh ich das richitg, das ich keine Chance habe?

Wohngeld wĂŒrden wir höchtest 12 Euro im Monat bekommen.

Also muss ich aufs Amt gehen und erneut einen ALG2 Antrag stellen? Damit meine Krankenkassenversicherung ĂŒbernommen wird?

Wie ich dich verstanden habe, dann willst du eigendlich mit dem ganzen Arge-Mist nichts mehr zu tun haben? Wenn du aber einen Zuschuss zu den KrankenkassenbeitrĂ€gen haben möchtest, muss du doch wieder alle Unterlagen eurer BG bei der Arge einreichen, damit sie den Zuschuss exakt berechnen können. Auch ein Antrag auf Wohngeld muss mit allen verfĂŒgbaren Unterlagen und Verdienstbescheinigungen belegt werden. Du mußt dich entscheiden, um den Papierkram kommst du nicht herum....oder ihr zahlt die KV selbst.
Gruß Karma
 

biddy

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Hallo!

Also versteh ich das richitg, das ich keine Chance habe?

Wohngeld wĂŒrden wir höchtest 12 Euro im Monat bekommen.

Also muss ich aufs Amt gehen und erneut einen ALG2 Antrag stellen? Damit meine Krankenkassenversicherung ĂŒbernommen wird?

Ich meinte das mit meinem Beitrag #4 quasi "von hinten rum".

Du möchtest kein Alg 2. Die ARGE sagt: Àtsch, dann eben kein Krankenkassenbeitrag.

Nun steht aber in den Weisungen (Zitatkasten #4), dass, wenn man mit Wohngeld aus Alg II fĂ€llt und nur aufgrund des KK-Beitrags wieder bedĂŒrftig wĂŒrde, man diesen Zuschuss erhĂ€lt.
Du hast zwar geschrieben, dass euch aufgrund der Freibetragsberechnung evtl. noch ca. 200 € Alg II zustehen wĂŒrden, aber man kann auch (steht unter Rn. 12a.6 hier: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...estext-12a-SGB-II-Unbilligkeitsverordnung.pdf) auf die höhere Leistung Alg II verzichten zugunsten der niedrigeren Leistung Wohngeld.

Also nehmt doch die 12 Euro und wenn's nur fĂŒr die ARGE ist ("wir beziehen Wohngeld und sind nicht Alg-II-berechtigt, werden aber wieder bedĂŒrftig, wenn der KK-Beitrag nicht ĂŒbernommen wird").

Ihr habt also verzichtet auf das Alg II, Du wĂŒrdest aber durch den KK-Beitrag wieder bedĂŒrftig werden (wenn ihr den Zuschuss nicht bekommt) und ... bingo (wie Martin schreibt: Voraussetzungen erfĂŒllt). Die ARGE muss ĂŒbernehmen ... m.M. nach.
Diese fachlichen Hinweise sind fĂŒr die ARGEn verbindlich. Ich poche allerdings auch nur drauf, wenn's mal ausnahmsweise etwas Gutes fĂŒr den HE bedeutet in all dem schlechten ARGE-Driss. Das, was hinter den Randziffern 12a.6 (siehe oben) und im Zitatkasten bzw. im Link in #4 steht, solltest Du nutzen.

Und wie gesagt: Es geht lediglich um den KK-Beitrag/Zuschuss, nicht um Alg II, welches ihr ja gar nicht zu beziehen beabsichtigt.
 

Icewoman

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Also geh ich am besten morgen aufÂŽs Landratsamt und hol mir einen Antrag fĂŒr Wohngeld. Dann reich ich ihn ein und geh zur ARGE und stelle erneut den Antrag auf Krankekassenzuschuss?
 

biddy

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Du hattest aber nicht vor, den Antrag mĂŒndlich zu stellen? Schriftlich wĂŒrde ich es machen und ich wĂŒrde dabei auf jeden Fall auf die Rechtslage hinweisen (SGB II § 26 Abs. 2 Nr. 2, 2. HS), damit nicht gleich wieder aus Unwissenheit abgewiesen und somit das Ganze verzögert wird.
 

Icewoman

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Hi Ho!

schon mal vielen lieben Dank fĂŒr die Hilfe.

Ich habe es mir so gedacht:

Geh morgen aufÂŽs Landratsamt hol mir den Antrag auf Wohngeld. FĂŒlle den aus, suche alle benötigten Unterlagen zusammen und reiche ihn ein. Warte auf das Ergebniss wegen Wohngeld und dann stell ich erneut einen Antrag auf Krankenkassenzuzahlung bei der ARGE.

Ist das richtig so?
 

twaini

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Selbiges Spielechen habe ich auch schon erlebt und Schluss endlich musste ich die Krankenversicherung meiner damaligen Freundin selbst bezahlen.

Nun ja haben das Problem anders gelöst,geplante Hochzeit mal ganz schnell nach vorne verlegt und somit Familien versicherung.....



gruss
 

Karma

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Hi Ho!

schon mal vielen lieben Dank fĂŒr die Hilfe.

Ich habe es mir so gedacht:

Geh morgen aufÂŽs Landratsamt hol mir den Antrag auf Wohngeld. FĂŒlle den aus, suche alle benötigten Unterlagen zusammen und reiche ihn ein. Warte auf das Ergebniss wegen Wohngeld und dann stell ich erneut einen Antrag auf Krankenkassenzuzahlung bei der ARGE.

Ist das richtig so?

Erkundige dich unbedingt nach der Bearbeitungszeit des Antrages auf Wohngeld, habe gehört, dass die Bearbeitungsz. aktuell bei 6-8 Wochen liegt, ist regional verschieden.
Ich habe im Juni bei der Arge einen Antrag auf Zuzahlung der KK-BeitrĂ€ge gestellt und erst vor einer Woche eine Antwort erhalten....macht 5 Monate Bearbeitungszeit. In der Zwischenzeit erhielt ich von der KK eine AnkĂŒndigung der Vollstreckung. Das nĂ€chste wĂ€re eine UntĂ€tigkeitsklage gegen die Arge gewesen.
Ich will dir nicht den Mut nehmen, aber der einfachste Weg wÀre wieder ALG II als Aufstocker zu beantragen.
Gruß Karma
 

seize

Neu hier...
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hallo
ich muß mal ganz doof fragen ,wobei paßt ja evtl. hier auch dazu.ich bin privatversichert,war selbststĂ€ndig und nun harz4.so nach berechnung aller unterlagen sagt mir die der gute mann auf dem amt,das meine lebenspartnerin zuviel verdient (ansichtssache ) .somit kriege ich nur einen zuschuß von ca.150 € .
der basistarif in meiner kasse betrĂ€gt ca. 570€ ,ich könnte meinen alten tarif umwandeln auf ohne selbstbeteiligung auf ca. 250€.bleiben mir im monat ca.40€ zum leben . nun lese ich aber das am 02.10.2009 durch Eilbeschluss (S 31 AS 174/09 ER), daß Hartz IV - EmpfĂ€nger ein Anrecht auf die volle Übernahme ihrer BeitrĂ€ge fĂŒr die private Krankenversicherung im Basistarif haben.

was den nun ,nur wenn ich single bin oder witwer oder vielleicht hat mich der gute mann ja nur gelinkt .
 

Icewoman

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Halli Hallo!

Es gibt NEUIGKEITEN !!!!!

Ich war heute auf dem Landratsamt. Dort war ich eigentlich total falsch, aber der Herr meinte da ist auch kein Unterschied ob Umgebung oder direkt die Kreisstadt. Ich habe ihm gesagt das ich einen Wohngeldantrag haben möchte. Er fragte uns nach dem Einkommen. Dann sagte er da ist mehr als 16 euro eh nicht zu holen. Dann erklĂ€rte ich es ihm das ich eben bei der ARGE eine VerzichtserklĂ€rung unterschrieben hab. Darauf hin meinte er, das dann so wieso kein Möglichkeit gibt, das ich Wohngeld erhalten wĂŒrde, da ich ja eben die 200 Euro vom Amt noch bekommen wĂŒrde und darauf freiwillige verzichte.

Dann war ich noch mal bei der ARGE, da mich ja die Bearbeiterin angerufen hatte und gesagt hab, das ich diese Woche mal vorbei schauen soll, das wir das noch klĂ€ren. Dort wurde ich ins KundenbĂŒro verwiesen und dort nur dumm angemacht. Es besteht KEINE Möglichkeit diesen Krankenkassenzuschuss zu erhalten. es gibt die Möglichkeit NUR DANN wenn ich wieder ALG2 beantrage und somit gleich am nĂ€chsten Tag wieder in eine Maßnahme gehe. Ich habe versucht zu erklĂ€ren, das mir das aber damals als die VerzichtserklĂ€rung noch nicht unterschrieben war, zugesichert wurde, das ich diesen Krankenkassenzuschuss erhalte. Aber ich kam nicht zu Wort, die nette Dame fiel mir stĂ€ndig ins Wort und das brachte mich Schlussendlich zum glĂŒhen. Sie hielt mir eine neue VerzichtserklĂ€rung unter die Nase und weiter nichts.

Und selbst da versteh ich das nicht. Ich habe im Juli eine VerzichtserklĂ€rung ab August.2009 unterschrieben. Anfang September ruft mich die Sachbearbeiterin an, ich soll die VerzichtserklĂ€rung rĂŒckgĂ€nig machen fĂŒr August, das wir doch noch fĂŒr diesen Monat Geld bekommen, weil mein Freund seinen Lohn erst im September erhalten hat. Also hab ich sie fĂŒr 08.2009 zurĂŒckgezogen und ab 09.2009 gĂŒltig gemacht.



Ich verstehe nur noch B A H N H O F. Blicke bei dem ganzen nicht mehr durch und weiss nicht was ich noch machen kann/soll/darf.

BITTE BITTE Hilft mir einer
 

Karma

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Halli Hallo!

Es gibt NEUIGKEITEN !!!!!

Ich war heute auf dem Landratsamt. Dort war ich eigentlich total falsch, aber der Herr meinte da ist auch kein Unterschied ob Umgebung oder direkt die Kreisstadt. Ich habe ihm gesagt das ich einen Wohngeldantrag haben möchte. Er fragte uns nach dem Einkommen. Dann sagte er da ist mehr als 16 euro eh nicht zu holen. Dann erklĂ€rte ich es ihm das ich eben bei der ARGE eine VerzichtserklĂ€rung unterschrieben hab. Darauf hin meinte er, das dann so wieso kein Möglichkeit gibt, das ich Wohngeld erhalten wĂŒrde, da ich ja eben die 200 Euro vom Amt noch bekommen wĂŒrde und darauf freiwillige verzichte.

Dann war ich noch mal bei der ARGE, da mich ja die Bearbeiterin angerufen hatte und gesagt hab, das ich diese Woche mal vorbei schauen soll, das wir das noch klĂ€ren. Dort wurde ich ins KundenbĂŒro verwiesen und dort nur dumm angemacht. Es besteht KEINE Möglichkeit diesen Krankenkassenzuschuss zu erhalten. es gibt die Möglichkeit NUR DANN wenn ich wieder ALG2 beantrage und somit gleich am nĂ€chsten Tag wieder in eine Maßnahme gehe. Ich habe versucht zu erklĂ€ren, das mir das aber damals als die VerzichtserklĂ€rung noch nicht unterschrieben war, zugesichert wurde, das ich diesen Krankenkassenzuschuss erhalte. Aber ich kam nicht zu Wort, die nette Dame fiel mir stĂ€ndig ins Wort und das brachte mich Schlussendlich zum glĂŒhen. Sie hielt mir eine neue VerzichtserklĂ€rung unter die Nase und weiter nichts.

Und selbst da versteh ich das nicht. Ich habe im Juli eine VerzichtserklĂ€rung ab August.2009 unterschrieben. Anfang September ruft mich die Sachbearbeiterin an, ich soll die VerzichtserklĂ€rung rĂŒckgĂ€nig machen fĂŒr August, das wir doch noch fĂŒr diesen Monat Geld bekommen, weil mein Freund seinen Lohn erst im September erhalten hat. Also hab ich sie fĂŒr 08.2009 zurĂŒckgezogen und ab 09.2009 gĂŒltig gemacht.



Ich verstehe nur noch B A H N H O F. Blicke bei dem ganzen nicht mehr durch und weiss nicht was ich noch machen kann/soll/darf.

BITTE BITTE Hilft mir einer

Wie ich schon geschrieben habe, entweder du beantragst wieder ALG II und bist krankenversichert,
oder dein Freund zahlt die KV,
oder du suchst dir einen geringfĂŒgigen Job und bezahlst davon die KK,
oder ihr heiratet,
oder ihr trennt euch rÀumlich.

Mehr Alternativen gibt es nicht, irgend etwas mußt du schon tun und wenn es eine Maßnahme ist...so schlimm kann es ja auch nicht sein.
Viel GlĂŒck, mehr gibt es zu deinem Fall nicht zu sagen.
Gruß Karma
 
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