Krankenkassen Rückzahlung der Zuzahlungen als Einkommen zu werten?

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Corneregel

Elo-User*in
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Hallo,

aufgrund meiner Erkrankung habe ich mich von meiner Zuzahlung befreien lassen.

Bis zu dieser Zuzahlungsbefreiung musste ich halt immer bis zu 10 Euro zuzahlen pro Medikament / Taxifahrt.Habe alle Quittungen verwahrt und es hat sich eine erhebliche Summe angesammelt, die ich nach der Befreiung von der Krankenkasse erstattet bekommen habe.

Nun gilt diese Rückzahlung als Einkommen? - meiner Meinung nach nein, da es ja das Geld aus den Zuzahlungen ist, was ich über Monate aus meinem eigenen Geld hab bezahlen müssen. Und ich dann einfach nur wiederbekomme..

Gibt es darüber eventuell auch schon Urteile?

LG
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Nun gilt diese Rückzahlung als Einkommen?
Nein, denn den Rückzahlungsbetrag hast Du nachweisbar aus dem Regelsatz bestritten.
Hier verhält es sich wie mit den Guthaben aus der Stromkostenabrechnung.
§ 82 SGB XII - Begriff des Einkommens meinte:
(1) [ths]2[/ths]Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen,
die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen.
Gibt es darüber eventuell auch schon Urteile?
Nix gefunden. Vermutlich ist (noch) kein JC auf die Schnapsidee gekommen, es zu versuchen. :icon_wink:
 
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