Krankenkasse verlangt Pflichtbeitrag für eine Lücke, die entstanden ist, weil Afa und KK beide nicht zahlen wollen

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melrosep

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Hallo zusammen,

ich bin neu und hoffentlich richtig hier. Ein bisschen hab ich mich schon eingelesen, aber irgendwie nichts Entsprechendes gefunden.

Mein Problem ist eigentlich "unser" Problem, aber mein Mann ist inzwischen physisch und psychich kaum noch in der Lage, sich darum zu kümmern. Vielleicht kann mir hier jemand Rat geben.

Die Vorgeschichte:

Mein Mann verlor Ende 2013 seinen Job, ist seit August 2014 krank. Eine Wiedereinglierung in einen neuen Job ist 2016 gescheitert. Inzwischen SB 50 %, der EM Rentenantrag wurde nach 2 Rehas abgelehnt (beide AU entlassen mit Empfehlung Psychotherapie, seitdem auch in Behandlung beim Psychiater), der Widerspruch ebenfalls abgelehnt, wir haben jetzt mit dem VdK beim Sozialgericht Klage eingereicht. 2 Gutachter (von der DRV) hatten festgestellt, dass er zwar mitel bis schwer depressiv ist, aber arbeitsfähig, der erste 3-6 Stunden, der zweite sogar über 6 Stunden (widerspricht mit dem Kreuzchen auf der letzten Seite aber den gesamten vorherigen Ausführungen, was auch der seit Jahren behandelnde Psychiater inzwischen schriftlich festgestellt und dem VdK für die Klage mitgeteilt hat.

Am 7. Oktober 2018 war er ausgesteuert beim Krankengeld (was die psychische Erkrankung angeht). Ab 8.10.18 war er dann arbeitslos gemeldet, fiel unter die Nahtlosigkeitsregelung (nicht ohne Kampf allerdings, ich hatte mir hier damals schon Hilfe gesucht, aus den Anfragen von anderen in der Situation). Anspruch hätte er bis 2.7.19 gehabt. Jetzt ist er am 29.3.19 wieder krankgeschrieben, da einige körperliche Baustellen dazugekommen sind. Impingementsyndrom Schulter (OP bereits 2016), die Bandscheiben im Eimer, ständig eingeklemmte Nerven, so dass er sich nicht bewegen kann, Scherztherapie am Tropf und die Empfehlung einer OP am Rücken. Die Afa zahlte noch 6 Wochen, pünktlich stellte sie dann die Zahlung zum 10.5. ein. ein, da 1. die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall beendet war und 2. die Nahtlosgkeit beendet sei, lt. eines Gutachten des ÄD. Ein Widerspruch wurde sofort abgelehnt, die Anwältin vom VdK meinte, die AfA sei damit im Recht. Gleichzeitig erklärte uns die KK (erst telefonisch, auf Verlangen schriftlich), mein Mann wäre ausgesteuert, sie wären nicht zuständig. Da es sich um eine neue Erkrankung handelt, sahen wir das anders und legten Widerspruch ein. Der wurde jetzt ebenfalls abgelehnt, das schließen wir zumindest daraus, dass Freitag (nach mehreren Anrufen unsererseits, da wir einfach kein Geld mehr haben) ein Brief kam, man würde die Angelegenheit an den Widerspruchs-Ausschuss weiterleiten.

Mein Mann meldete sich vor lauter Verzweiflung nach Ablauf der letzten AU am 3.6. wieder arbeitslos. Man sagte ihm bei der Afa, das wäre doch super, sonst wäre der Anspruch ja eh schon weggewesen, so haben wir noch bis 26.7. Anspruch. Wir sollten uns aber möglichst sofort beim Jobcenter melden. Zumindest konnten wir ganz kurz (finanziell) durchatmen. Allerdings ist mein Mann seit 3.7. wieder krank geschrieben, er kann sich so gut wie nicht bewegen, die Agentur hatte ihm aber sofort am ersten Tag den ersten Bewerbungsvorschlag geschickt. Wie es weitergeht, weiß der Himmel, ich bin inzwischen ratlos. Beim Jobcenter waren wir beide natürlich bereits, bevor alles zu spät ist. Der Antrag liegt hier und macht mir Angst.

Im Moment stellt sich ein weiteres gravierendes Problem: Für diese Lücke, während der die AfA die Zahlung eingestllt hat ( 10.5.) bis zum Tag der erneuten Arbeitslosmeldung (4.6.) fordert die Krankenkasse jetzt rd. 800 Euro. Das wäre der Beitrag, den sie aufgrund einer Schätzung ihrerseits (nämlich weil mein Mann angeblich über 4.000 Euro in dieser Zeit verdient hätte) erheben. Heute wurde ihm von der Sachbearbeiterin telefonisch gedroht, sie würde ihn sonst aus der Krankenkasse werfen. Wir hatten immer wieder diesen Einkommensbogen erhalten, waren daraufhin aber telefonisch von anderen Sachbearbeiterinnen (die auf dem Briefkopf war grundsätzlich nicht erreichbar) vertöstet worden, das würden sie vermerken, dass das derzeit ja nicht relevant wäre. Wäre halt eine andere Abteilung, die wüssten es nicht besser. Ich weiß, wir hätten es schriftlich machen müssen, aber mir wurde das auch irgendwann zu viel, Krankenhaus, Schriftverkehr, VdK und dazu die Arbeit. Ich arbeite sehr viel derzeit, versuche uns mit 2 Jobs über Wasser zu halten, aber das ist eine andere Baustelle. Das wird erst relevant, wenn wir wirklich in Hartz 4 rutschen, weil nämlich kein Einkommen, bzw. keine Einnahmen zu verzeichnen sind.

Leider fehlt mir inzwischen vollkommen der Überblick, die dringlichste Frage im Moment: Kann die Krankenkasse uns wirklich rauswerfen? Nachdem mein Mann die SB am Telefon heute morgen gefragt hat, woher um alles in der Welt wir den Pflichtbeitrag nehmen sollen und versucht hat, ihr die Sachlage zu erklären, hat sie gnädig erklärt, dann sollen wir den Bogen eben mit 0 Euro Einkommen ausfüllen und eben nur den Mindestbeitrag von rund 200 Euro überweisen. Nicht mal den hätte ich...Ich würde sicherheitshalber ein Schreiben aufsetzen, weiß aber nicht mehr, was ich eigentlich schreiben soll.

Kann mir irgendjemand helfen? Ich weiß, es ist lang und unübersichtlich geworden, aber genauso sieht es in unseren Köpfen aus.
 

Doppeloma

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Hallo melrosep, :welcome:

Mein Mann verlor Ende 2013 seinen Job, ist seit August 2014 krank. Eine Wiedereinglierung in einen neuen Job ist 2016 gescheitert.

Was konkret ist damit gemeint, eine Wiedereingliederung kann regulär nur in einem vorhandenen Job durchgeführt werden ?
Oder willst du damit nur ausdrücken, dass er versucht hat eine neue / andere Stelle aufzunehmen und das hat nicht geklappt ???

Inzwischen SB 50 %, der EM Rentenantrag wurde nach 2 Rehas abgelehnt (beide AU entlassen mit Empfehlung Psychotherapie, seitdem auch in Behandlung beim Psychiater), der Widerspruch ebenfalls abgelehnt, wir haben jetzt mit dem VdK beim Sozialgericht Klage eingereicht. 2 Gutachter (von der DRV) hatten festgestellt, dass er zwar mitel bis schwer depressiv ist, aber arbeitsfähig, der erste 3-6 Stunden,

Das ist leider nicht so ungewöhnlich, du kannst hier viele solcher Fälle finden, ich selbst musste auch bis zum Sozialgericht ehe ich (fast 3 Jahre nach der Antragstellung) die EM-Rente endlich bekam ...

Am 7. Oktober 2018 war er ausgesteuert beim Krankengeld (was die psychische Erkrankung angeht).

Ich gehe mal davon aus, dass er trotzdem durchgehend weiter AU geschrieben ist und war, sonst dürfte der DRV kaum zu erklären sein, dass er eine EM-Rente bekommen muss ???
Weitere (andere) Erkrankungen verlängern einen Anspruch auf Krankengeld allerdings NICHT und bewirken auch keinen neuen Anspruch ...

Ab 8.10.18 war er dann arbeitslos gemeldet, fiel unter die Nahtlosigkeitsregelung (nicht ohne Kampf allerdings, ich hatte mir hier damals schon Hilfe gesucht, aus den Anfragen von anderen in der Situation). Anspruch hätte er bis 2.7.19 gehabt.

Er war bei der AfA (vorrangig) gemeldet wegen der Aussteuerung aus dem Krankengeld ... arbeitslos war er ja (vermutlich) schon früher, bekam aber noch Krankengeld.
Dass die AfA dann auch erst Theater macht ist hier leider ebenso schon bekannt ...

War er weiter AU geschrieben und hat die Bescheinigungen bei der AfA abgegeben oder war er "angeblich gesund" und hatte keine AU-Bescheinigung mehr ???

Bitte präzise Informationen dazu ...

Jetzt ist er am 29.3.19 wieder krankgeschrieben, da einige körperliche Baustellen dazugekommen sind. Impingementsyndrom Schulter (OP bereits 2016), die Bandscheiben im Eimer, ständig eingeklemmte Nerven, so dass er sich nicht bewegen kann, Scherztherapie am Tropf und die Empfehlung einer OP am Rücken. Die Afa zahlte noch 6 Wochen, pünktlich stellte sie dann die Zahlung zum 10.5. ein.

Nach einer Aussteuerung wird die KK vorerst auch für andere Krankheiten KEIN Krankengeld mehr zahlen, darum gibt man auch AU -Bescheinigungen niemals mehr bei der AfA ab, wenn man ALGI im Rahmen der Nahtlosigkeit (§ 145 SGB III) bekommt, das nutzt die AfA dann nämlich (unberechtigt) GENAU so wie es im Falle deines Mannes gemacht hat.

Die wussten sehr genau, dass er nach den 6 Wochen Leistungs-Fortzahlung anschließend kein Krankengeld mehr bekommen wird ... darum darf § 146 SGB III nach einer Aussteuerung gar nicht angewendet werden.

ein, da 1. die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall beendet war und 2. die Nahtlosgkeit beendet sei, lt. eines Gutachten des ÄD.

Das war aber rechtswidrig von der AfA und so hätte man auch klar den Widerspruch begründen müssen, dafür ist kein ÄD-"Gutachten" erforderlich gewesen, das solltet ihr mal (in Kopie) anfordern beim ÄD der AfA.

Ein Widerspruch wurde sofort abgelehnt, die Anwältin vom VdK meinte, die AfA sei damit im Recht.

Der VDK hat überhaupt keine Ahnung davon was bei der AfA nach Aussteuerungen so abgeht und was die dürfen oder nicht... die AfA war NICHT im Recht, darum haben die auch den Widerspruch so schnell abgelehnt (mit welcher konkrteten Begründung bitte ???) weil man dann nun nur noch am Gericht klagen kann dagegen und das kann dauern.

Normal lassen die sich gerne viel Zeit für die Bearbeitung von Widersprüchen ...
Die Frist dafür (Klage gegen die AfA einzureichen) habt ihr im Zweifel (ein Monat nach Kenntnisnahme der Widerspruchs-Ablehnung) auch schon verpasst, vielleicht hätte der VDK lieber darauf achten sollen anstatt euch solchen Mist zu erzählen.

Gleichzeitig erklärte uns die KK (erst telefonisch, auf Verlangen schriftlich), mein Mann wäre ausgesteuert, sie wären nicht zuständig.

Da ist die KK leider im Recht, auch wenn telefonische Auskünfte bei so wichtigen Sachen nichts wert sind, du schreibst ja ihr habt es nun auch schriftlich bekommen ...

Da es sich um eine neue Erkrankung handelt, sahen wir das anders und legten Widerspruch ein.

Das hat nach einer Aussteuerung keine Bedeutung, die Krankheit gilt als "hinzugetreten" und aus ALGI wegen Nahtlosigkeit ergibt sich KEIN neuer Anspruch auf Krankengeld ... dafür müsste dein Mann zunächst wieder versicherungspflichtig arbeiten ... die ausgesteuerte Krankheit gilt ja auch noch nicht als "ausgeheilt" ...
Das Krankengeld war abgelaufen, das macht ihn ja nicht spontan gesund ...

Der wurde jetzt ebenfalls abgelehnt, das schließen wir zumindest daraus, dass Freitag (nach mehreren Anrufen unsererseits, da wir einfach kein Geld mehr haben) ein Brief kam, man würde die Angelegenheit an den Widerspruchs-Ausschuss weiterleiten.

das ist zu erwarten, dass der Widerspruch abgelehnt wird, den hättet ihr euch schon sparen können ... der Fehler war die Abgabe der AU-Bescheinigungen bei der AfA (für die "neue" Krankheit) ... NUR deswegen konnten die ganz problemlos die Zahlungen nach 6 Wochen Leistungsfortzahlung einstellen.

Mein Mann meldete sich vor lauter Verzweiflung nach Ablauf der letzten AU am 3.6. wieder arbeitslos. Man sagte ihm bei der Afa, das wäre doch super, sonst wäre der Anspruch ja eh schon weggewesen, so haben wir noch bis 26.7. Anspruch.

Was ist denn daran jetzt bitte "Super" aus Sicht der AfA die zahlen jetzt das was sie eigentlich schon durchgehend hätten zahlen müssen und nun gibt es eben ab dem 27.07. kein Geld mehr. :doh:
Die KK wird aber auch dann nicht zahlen müssen, also bleibt ja nur noch schnellstens ALGII zu beantragen ... das hättet ihr ansonsten schon ab Anfang Juli machen müssen.

Wir sollten uns aber möglichst sofort beim Jobcenter melden. Zumindest konnten wir ganz kurz (finanziell) durchatmen. Allerdings ist mein Mann seit 3.7. wieder krank geschrieben, er kann sich so gut wie nicht bewegen, die Agentur hatte ihm aber sofort am ersten Tag den ersten Bewerbungsvorschlag geschickt.

Er sollte IMMER und durchgehend AU geschrieben sein wenn er noch Hoffnung auf die Bewilligung einer EM-Rente behalten will ... wer nicht mal vom Arzt Arbeits-UNFÄHIG geschrieben ist, der braucht doch keine Rente wegen Erwerbsminderung.
Danach werden auch gerichtliche Gutachter fragen, ob man AU geschrieben ist und wie lange schon ...

Ist das ein VV mit RFB und passt der überhaupt auf die Ausbildung deines Mannes, dann sollte er eine Kurzbewerbung (ohne Telefon-Nummer) hinschicken und sein Interesse bekunden, weitere Unterlagen bringt er dann gerne zum Vorstellungstermin mit, ich glaube kaum, dass man ihn wirklich einladen wird.

Wie es weitergeht, weiß der Himmel, ich bin inzwischen ratlos. Beim Jobcenter waren wir beide natürlich bereits, bevor alles zu spät ist. Der Antrag liegt hier und macht mir Angst.

Kein Geld mehr zu haben wird dir noch mehr Angst machen, was habt ihr denn gedacht wie es finanziell so weitergehen wird, wenn ihm (vorerst) noch keine EM-Rente bewilligt wird ???
Das Ende von Krankengeld und auch ALGI war doch auch ohne diese aktuell, besonderen Umstände schon absehbar, hast du selbst auch kein eigenes Einkommen aus Erwerbstätigkeit ???

Im Moment stellt sich ein weiteres gravierendes Problem: Für diese Lücke, während der die AfA die Zahlung eingestllt hat ( 10.5.) bis zum Tag der erneuten Arbeitslosmeldung (4.6.) fordert die Krankenkasse jetzt rd. 800 Euro. Das wäre der Beitrag, den sie aufgrund einer Schätzung ihrerseits (nämlich weil mein Mann angeblich über 4.000 Euro in dieser Zeit verdient hätte) erheben.

Dann müsst ihr das klären, am Besten direkt bei der Geschäftsleitung der Krankenkasse, dass dein Mann überhaupt KEIN Einkommen hatte und daher nur der Mindestbeitrag angesetzt werden darf ... das sind dann ca. 180 € für rund einen Monat und die werdet ihr dann irgendwie zahlen müssen.

Heute wurde ihm von der Sachbearbeiterin telefonisch gedroht, sie würde ihn sonst aus der Krankenkasse werfen.

Bei der Gelegenheit solltet ihr gleich mal die Löschung eurer Telefon-Nummer bei der KK verlangen, damit solche Drohungen in der Zukunft (zumindest telefonisch) nicht mehr möglich sind ...

Ich weiß, wir hätten es schriftlich machen müssen, aber mir wurde das auch irgendwann zu viel, Krankenhaus, Schriftverkehr, VdK und dazu die Arbeit.

Wenn du das schon weißt, dann solltest du das auch in der Zukunft IMMER so machen, mit den ganzen Telefonaten kommst du ja auch nicht weiter und es kommt immer mehr Ärger auf euch zu ...

Ich arbeite sehr viel derzeit, versuche uns mit 2 Jobs über Wasser zu halten, aber das ist eine andere Baustelle.

Nicht ganz, denn wenn du versicherungspflichtig beschäftigt bist (gesetzlich auch selbst Krankenversichert ???) dann kann dein Mann kostenfrei in die Familienversicherung bei dir aufgenommen werden und es muss gar nichts bezahlt werden ...
Dazu hätte euch die KK auch gerne korrekt beraten dürfen, anstatt telefonischer Drohungen ...

Bitte beantworte dringend meine Fragen dazu, seid ihr in unterschiedlichen Krankenkassen (dann geht das trotzdem) oder ist einer von euch privat versichert (dann geht das leider NICHT) ... ???

Das wird erst relevant, wenn wir wirklich in Hartz 4 rutschen, weil nämlich kein Einkommen, bzw. keine Einnahmen zu verzeichnen sind.

Das verstehe ich jetzt nicht, ich denke du arbeitest in 2 Jobs, das ist Einkommen und IMMER relevant wenn man ALGII beantragen muss, das bekommt dein Mann nicht alleine, das wird immer für die ganze Bedarfgemeinschaft berechnet ... ich denke ihr seid schon beim JC gewesen deswegen ... :icon_kinn:

Leider fehlt mir inzwischen vollkommen der Überblick, die dringlichste Frage im Moment: Kann die Krankenkasse uns wirklich rauswerfen?

Theoretisch kann die KK das aber die werden es nicht machen, solange sie ihr Geld noch nicht bekommen haben (und dann gibt es ja eigentlich keinen Grund mehr dafür) ... und hört BITTE auf mit denen zu telefonieren ...

Es gibt auch dort gesetzliche Regelungen für sowas und da braucht ihr nicht "um Gnade betteln" ... die Sachlage (kein Einkommen in der fraglichen Zeit) ist ERST zu klären und dann wird man sehen was tatsächlich noch zu zahlen bleibt ... zur Not kann man sich auch auf kleine Raten einigen aber BITTE ALLES NUR SCHRIFTLICH ...

Nicht mal den hätte ich...Ich würde sicherheitshalber ein Schreiben aufsetzen, weiß aber nicht mehr, was ich eigentlich schreiben soll.

Ein Schreiben wofür konkret willst du jetzt aufsetzen ???

Kläre uns erst mal auf warum dein Mann nicht (bei dir) familienversichert werden kann, dann muss nämlich gar nichts nachgezahlt werden ...

MfG Doppeloma
 

melrosep

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Hallo Doppeloma,

vielen Dank, dass du dich dieses "Mammutposts" angenommen hast. Dann beantworte ich mal so gut es geht die offenen Fragen. Mein Mann ist übrigens 56 Jahre alt, das hatte ich vergessen.

Was konkret ist damit gemeint, eine Wiedereingliederung kann regulär nur in einem vorhandenen Job durchgeführt werden ?
Oder willst du damit nur ausdrücken, dass er versucht hat eine neue / andere Stelle aufzunehmen und das hat nicht geklappt ???

Damit meine ich einen Eingliederungszuschuss, der von der Agentur an den (neuen) Arbeitgeber gezahlt wurde, damit er ihn stundenweise allmählich in den Arbeitsprozeß (eines neuen Jobs) einführt. Nach 3 Monaten war er so am Ende, dass er sich erneut krank schreiben lassen musste.

Ich gehe mal davon aus, dass er trotzdem durchgehend weiter AU geschrieben ist und war, sonst dürfte der DRV kaum zu erklären sein, dass er eine EM-Rente bekommen muss ???
Weitere (andere) Erkrankungen verlängern einen Anspruch auf Krankengeld allerdings NICHT und bewirken auch keinen neuen Anspruch ...

Ich habe mich wohl etwas doof ausgedrückt, aber meiner Meinung nach müsste die Blockfrist verstrichen sein, seit heute. Damit wären die 78 Wochen in 3 Jahren durch und er hätte komplett neuen Anspruch. Allerdings bin ich mir da nicht ganz sicher, besonders gut in Mathe war ich noch nie....Zu der Frage durchgehen AU oder nicht antworte ich mal einfach auf die nächste Frage, denn die präzisen Infos habe ich mal rausgesucht.

War er weiter AU geschrieben und hat die Bescheinigungen bei der AfA abgegeben oder war er "angeblich gesund" und hatte keine AU-Bescheinigung mehr ???

Bitte präzise Informationen dazu ...

Eine konkrete Aufstellung habe ich erstellt, trotzdem wirkt es ziemlich chaotisch.

7.10.2014 bis 14.11.2014 nach Arbeitslosigkeit wg. Schulter (AU lückenlos seit 26.8.2014 bis 29.11.2014)
15.11.2014 bis 27.4.2015 arbeitslos. Keine AU.

9.6.2015 bis 2.12.2015 Krankengeld nach Arbeitslosigkeit (AU lückenlos seit 28.4.2015 bis 14.12.2015, lt Orthoäde Ende nicht absehbar. KK stellt Zahlung ein.)

3.12.2015 bis 28.2.2016 arbeitslos.

1.3.2016 Beginn der Eingliederungsmaßnahme, Aufnahme einer Beschäftigung

6.6. bis 17.6.2016 AU

19.7.2016 bis 8.8. 2016 medizinische Reha, aufgefordert von der DRV, AU entlassen

8.8.2016 AU (psychisch) bis 31.12.2016

Januar 2017 Versuch einer Eingliederung bei demselben Arbeitgeber (ist ja noch beschäftigt) auf eigenen Faust, u.a. um die Stelle zu retten. Scheitert, nicht arbeitsfähig.

7. 2. 2017 bis zum 24.2.2018 Krankengeld (AU lückenlos vom 7.2.2017 bis 23.1.2019)

9.2.2018 Rente gestellt, ab 25.2.2018 bei der KK als Rentner geführt (Beschäftigungsverhältnis automatisch gelöst)

25.2.2018 bis 9.5.2019 arbeitslos (Nahtlosigkeit)

9.10.2018 bis 13.11.2018 stationärer Aufenthalt im Rahmen einer psychosomatischen Reha, entlassen arbeitsunfähig

AU ab 29.3.2019 bis 3.6.2019

10.5.2019 bis 3.6.2019 ??? Lücke

AU ab 3.7.2019 (bis September ausgestellt)

4.6.2019 bis 26.7.2019 arbeitslos

Das war aber rechtswidrig von der AfA und so hätte man auch klar den Widerspruch begründen müssen, dafür ist kein ÄD-"Gutachten" erforderlich gewesen, das solltet ihr mal (in Kopie) anfordern beim ÄD der AfA.

Der VDK hat überhaupt keine Ahnung davon was bei der AfA nach Aussteuerungen so abgeht und was die dürfen oder nicht... die AfA war NICHT im Recht, darum haben die auch den Widerspruch so schnell abgelehnt (mit welcher konkrteten Begründung bitte ???) weil man dann nun nur noch am Gericht klagen kann dagegen und das kann dauern.

Normal lassen die sich gerne viel Zeit für die Bearbeitung von Widersprüchen ...
Die Frist dafür (Klage gegen die AfA einzureichen) habt ihr im Zweifel (ein Monat nach Kenntnisnahme der Widerspruchs-Ablehnung) auch schon verpasst, vielleicht hätte der VDK lieber darauf achten sollen anstatt euch solchen Mist zu erzählen.

Nein, das stimmt so nicht ganz. Die Anwältin des VdK hat uns sogar darauf hingewiesen und vorsorglich sofort Klage eingereicht. Allerdings kam diesen Freitag ein Schreiben von ihr, in dem sie meint nach Akteneinsicht wäre die AfA im Recht und wir sollten die Klage zurückziehen. Formular war direkt anbei. Glaubst du denn, eine Klage hätte in dem Fall Aussicht auf Erfolg? Was mich so wurmt: Man will in allen Punkten ehrlich sein, reicht die AU ordnungsgemäß ein (irgendwo steht sogar, dass das seine Pflicht ist), und dann bekommt man prompt die Quittung dafür...


Was ist denn daran jetzt bitte "Super" aus Sicht der AfA die zahlen jetzt das was sie eigentlich schon durchgehend hätten zahlen müssen und nun gibt es eben ab dem 27.07. kein Geld mehr. :doh:
Die KK wird aber auch dann nicht zahlen müssen, also bleibt ja nur noch schnellstens ALGII zu beantragen ... das hättet ihr ansonsten schon ab Anfang Juli machen müssen.

Das haben wir getan, also es gilt ja der Monat der Beantragung und wir waren sofort beide da. Sind auch gleich bei der Integrationsfachkraft eingeladen nächste Woche. Der Antrag muss nur noch abgegeben werden, es war halt der Funke der Hoffnung, dass wir doch Krankengeld erhalten. "Super" ist scheinbar aus Sicht der AfA, dass wir vorläufig nicht verhungern...Mein Mann ist sogar schon vorher, als die Lücke entstand, zum Jobcenter gefahren, aber die haben ihn erst mal abgewimmelt...Sie wären nicht zuständig, einer von "den beiden" müsste da schon zahlen.

Er sollte IMMER und durchgehend AU geschrieben sein wenn er noch Hoffnung auf die Bewilligung einer EM-Rente behalten will ... wer nicht mal vom Arzt Arbeits-UNFÄHIG geschrieben ist, der braucht doch keine Rente wegen Erwerbsminderung.
Danach werden auch gerichtliche Gutachter fragen, ob man AU geschrieben ist und wie lange schon ...

Es gibt natürlich die Lücke, jetzt am 3.7. wo er sich nach Ablauf der AU bei der AfA gemeldet hat. Aber das war reine Verzweiflung, nachdem wir ja auch fast 4 Wochen gar kein Geld hatten...Wenn das endgültig zur Ablehnung auch der Klage führt, dann weiß ich auch nicht mehr weiter. Am 9.2.2018 ist die Rente erst beantragt worden, abgelehnt am 27.7.2018, widersprochen am 24.8.2018, der ist abgelehnt worden am 2.4.19. Am 16.4.2019 ist Klage eingereicht worden vor dem Sozialgericht. Inwiefern da was berücksichtigt wird, weiß ich nicht, es gibt verschiedene Gutachten mit jeweils unterschiedlichen Auslegungen, mal ist er unter 3 Stunden einsatzfähig, mal mehr als 6 Stunden…

Ist das ein VV mit RFB und passt der überhaupt auf die Ausbildung deines Mannes, dann sollte er eine Kurzbewerbung (ohne Telefon-Nummer) hinschicken und sein Interesse bekunden, weitere Unterlagen bringt er dann gerne zum Vorstellungstermin mit, ich glaube kaum, dass man ihn wirklich einladen wird.

Das ist ein Job bei Randstad...völlig unpassende Stelle, hat nix mit seinem Beruf zu tun. Als Schwerbehinderten mit 50 % laden die ihn wohl sowieso nicht ein...den werden sie ja nicht mehr los. Da er ja schon wieder AU ist, hat er sich bisher da gar nicht erst gemeldet. Ich müsste nachsehen, aber so weit ich mich erinnere, war da keine Rechtsfolgenbelehrung, sonst hätten wir uns schon gekümmert.

Kein Geld mehr zu haben wird dir noch mehr Angst machen, was habt ihr denn gedacht wie es finanziell so weitergehen wird, wenn ihm (vorerst) noch keine EM-Rente bewilligt wird ???
Das Ende von Krankengeld und auch ALGI war doch auch ohne diese aktuell, besonderen Umstände schon absehbar, hast du selbst auch kein eigenes Einkommen aus Erwerbstätigkeit ???

Das ist ebenfalls etwas komplizierter, deswegen habe ich das vorerst zurückgestellt. Angst habe ich schon lange, ich schlafe bereits seit Wochen nicht und suche verzweifelt nach einem Ausweg. Wie es finanziell weitergeht? Keine Ahnung. Ich bin inzwischen selbst so angeschlagen und allein, dass ich froh bin, wenn ich im Alltag einigermaßen funktioniere.

Aber zurück zum Thema: Mein eigenes Einkommen ist nicht vorhanden. Wir haben vor Jahren, als wie beide gut verdienten, beschlossen, meinen Eltern die mehr als 25 Jahre alte Familienfirma abzunehmen, mitsamt der Schulden. Die Alternative wäre eine Insolvenz mit allen Konsequenzen und dem Verlust des Hauses für meine Eltern gewesen. Die Bank schuldete um auf das Haus, wir erhielten das Haus mitsamt Hypotheken. Ich wurde also Geschäftsführerin der GmbH, die Bank bestand darauf, aufgrund des Alters den Deal nur mit uns zu machen.

Damals war ich noch versicherungspflichtig anderweitig im Vollzeitjob, der Geschäftsführer Posten blieb ohne Gehalt und ohne Versicherungspflicht. Das war und ist bis heute so. Als ich nicht mehr angestellt war (bin wegen Mobbing 2008 ausgestiegen und war ebenfalls eine Weile krank), habe ich versucht, die Firma wieder ans Laufen zu bringen. Habe ein Geschäft eröffnet, die Banken überzeugt, Schulden abgetragen mit Einkünften. Neben der Tätigkeit im Laden verkaufe ich auch extern Dienstleistungen, das ist mein "2. Job", dessen Erträge aber ebenfalls in die Firma fließen. Es geht nur langsam voran, und die Schulden, auch privat, wurden nicht weniger, nachdem mein Mann krank wurde. Bis jetzt konnte ich alles irgendwie stemmen.

Beschäftigt bin ich also rund 14 Stunden am Tag, aber es kommt nichts dabei raus. Nicht falsch verstehen, ich bin nicht auf Mitleid aus, wie haben uns selbst in diese Situation gebracht und dann eben Pech. Das dient nur der Erklärung, warum Familienversicherung "andersherum" nicht in Frage kommt. Der Steuerberater hält es für möglich, dass ich mittelfristig wieder in schwarze Zahlen komme, aber ich werde jetzt wohl eine Tätigkeit aufnehmen müssen, wenn wir nicht abhängig von Alg 2 sind. Denn das wird für die Schulden nicht reichen, wobei ich mich im Kreis drehe, denn wenn ich liquidiere, droht die Insolvenz in allen Ecken...

Wenn du das schon weißt, dann solltest du das auch in der Zukunft IMMER so machen, mit den ganzen Telefonaten kommst du ja auch nicht weiter und es kommt immer mehr Ärger auf euch zu ...

Ohja, ich schreib mir das hinter die Ohren! Du hast ja so Recht... Wir waren wohl etwas naiv, aber ich dachte, einiges kann man eben besser persönlich besprechen. Ich werde nicht mehr telefonieren und die Löschung der Nummer beantragen.

Nicht ganz, denn wenn du versicherungspflichtig beschäftigt bist (gesetzlich auch selbst Krankenversichert ???) dann kann dein Mann kostenfrei in die Familienversicherung bei dir aufgenommen werden und es muss gar nichts bezahlt werden ...
Dazu hätte euch die KK auch gerne korrekt beraten dürfen, anstatt telefonischer Drohungen ...

Bitte beantworte dringend meine Fragen dazu, seid ihr in unterschiedlichen Krankenkassen (dann geht das trotzdem) oder ist einer von euch privat versichert (dann geht das leider NICHT) ... ???

Das geht leider überhaupt nicht, ich bin als "Hausfrau ohne Einkommen" bei ihm seit Jahren mit in der Familienversicherung, genau wie unser Sohn. Bei mir besteht keine versicherungspflichtige Beschäftigung. Privat versichert ist hier niemand.

Das verstehe ich jetzt nicht, ich denke du arbeitest in 2 Jobs, das ist Einkommen und IMMER relevant wenn man ALGII beantragen muss, das bekommt dein Mann nicht alleine, das wird immer für die ganze Bedarfgemeinschaft berechnet ... ich denke ihr seid schon beim JC gewesen deswegen ..

Es liegt eben kein Einkommen vor, siehe oben, beide "Jobs" erzielen Einnahmen, die in die GmbH einfließen. In der aber damit Schulden beglichen werden und Rechnungen bezahlt. Das Jobcenter macht übrigens keinen Ärger deswegen, eine Bescheinigung vom Steuerberater reicht denen, die Dame hat mich bedauert, weil ich ja nur den Kopf hinhalte, Sie würde das bearbeiten und nicht in die Abteilung für Selbständige weiterleiten. Mit der Bescheinigung ist 0 Einkommen bestätigt und das reicht ihr.

Ein Schreiben wofür konkret willst du jetzt aufsetzen ???

Naja, bis jetzt ist ja nur telefoniert worden, (was ich künftig vermeiden werde, du hast da wirklich mehr als Recht, wir waren doof..) ich sollte wohl die Einkommensverhältnisse (0 in der Zeit) schriftlich angeben. Eigentlich dachte ich, man kann da argumenteieren, damit wir nichts bezahlen müssen. Denn entweder muss ja die AfA oder die KK die Zahlung für diese Zeit übernehmen, dann wäre doch die Versicherung ohne Zahlung unsererseits gewährleistet. Vielleicht hab ich einen Denkfehler...

Ich hoffe, es ist soweit verständlich geworden und bedanke mich noch mal ganz herzlich bei dir für dein Interesse und deine Hilfe.
Herzliche Grüße
mel
 
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9.2.2018 Rente gestellt, ab 25.2.2018 bei der KK als Rentner geführt (Beschäftigungsverhältnis automatisch gelöst)
Wie geht sowas? Dass ein Atbeitsverhältnis automatisch endet, wenn man in die unbefristete vole Erwerbsminderungsrente geht, das gibt es, aberdurch de Antragstellung endet doch kein Arbeitsvertrag?
Nein, das stimmt so nicht ganz. Die Anwältin des VdK hat uns sogar darauf hingewiesen und vorsorglich sofort Klage eingereicht.
Naja. Wir haben hier schon die dollsten Sachen vom VDK gelesen. Es kommt immer auf die Leute drauf an, die vor Or beraten. Da gibt es ssicher gute und engierte aber es gibt eeben auch viele, die so tun, aös h#tten sie Ahnung und wenn man sich das genauer ansieht, dann stehen einem die Haare zu Berge. ALG I nach der Aussteuerung as dem Krankengeld gehört ganz sicher nicht zu den Kernkompetenzen des VDK.
 

melrosep

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Wie geht sowas? Dass ein Atbeitsverhältnis automatisch endet, wenn man in die unbefristete vole Erwerbsminderungsrente geht, das gibt es, aberdurch de Antragstellung endet doch kein Arbeitsvertrag?

Nein, so weit ich weiß ist der Arbeitgeber verpflichtet, das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis bei Auslaufen des Krankengeldes abzumelden. Ganz sicher bin ich auch nicht, die Info stammt von dem Rentenberater.

Naja. Wir haben hier schon die dollsten Sachen vom VDK gelesen. Es kommt immer auf die Leute drauf an, die vor Or beraten. Da gibt es ssicher gute und engierte aber es gibt eeben auch viele, die so tun, aös h#tten sie Ahnung und wenn man sich das genauer ansieht, dann stehen einem die Haare zu Berge. ALG I nach der Aussteuerung as dem Krankengeld gehört ganz sicher nicht zu den Kernkompetenzen des VDK.

Ja, ich hab schon gehört, dass es da große Unterschiede gibt. Und diese hier scheint ja auch nicht so viel Ahnung zu haben, da sie ja die Klage jetzt zurücknehmen will. Die ist glaub ich noch ganz jung, obwohl das ja nix heißen muss. Aber dass das nicht gerade das Gebiet ist, wo sie sich auskennen, glaub ich auch....
 

saurbier

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Da kann ich Kerstin_K nur zustimmen.

Der Arbeitgeber meldet einen bei der Sozialversicherung ab, was aber nicht gleich zu setzen ist mit dem Ende des Arbeitsvertrages. Dieser hat weiter bestand bis eine ordentliche Kündigung ausgesprochen wird, so lange ist er nur ruhend gestellt.

Das bedeutet dann auch, daß man dem Arbeitgeber gegenüber verpflichtet ist mitzuteilen was Sache ist, im Regelfall eben per AUB um seinen vertraglichen Verpflichtungen als Arbeitnehmer nachzukommen.


Grüße saurbier
 

melrosep

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Ihr habt Recht, ich hab noch mal nachgesehen. Im Juni 2018 ist ordentlich durch den Arbeitgeber gekündigt worden, da lt. Gutachten der Job definitiv nicht mehr ausgeführt werden konnte und eine Alternative im Betrieb nicht möglich war. Bis dahin war der Vertrag ruhend. Irgendwie hab ich das immer gleichgesetzt mit dieser Abmeldung von der Sozialversicherung, aber der Termin stimmt gar nicht überein.

Das war ein bisschen "pro forma" für uns und ist in der Papierflut untergegangen, denn das er da nicht bleiben kann war ja schon 2017 klar, nachdem der 2. Versuch zu arbeiten gescheitert war und zumindest darin alle einig waren, das er diesen Beruf nicht ausüben kann. Für uns hat sich das in der Phase gar nicht weiter ausgewirkt, daher hab ich das etwas vernachlässigt in dem ganzen Datenwust. Ich hoffe, das war kein Fehler und mir ist da was Wichtiges entgangen?
 

melrosep

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update:

Gerade kam Post von der KK.. Die Dame, die am Telefon schon nicht verstehen wollte, dass ein Widerspruch für die Zeit vom 10.5. bis 3.6. läuft und derzeit ungeklärt ist, ob AfA oder KK für die Zeit zahlt und die Beiträge zahlen muss, hat uns jetzt einen Bescheid geschickt. Im Anschreiben steht, die Grundlagen für die Berechnung unserer Beiträge hätten sich geändert, daher wären die Beiträge neu berechnet worden.

Krankengeldanspruch besteht nicht (das wird ja aktuell erst geklärt, steht gar nicht fest!). Versichert ist er als Rentenantragsteller. Sie behauptet, unsere monatliche Einnahme liegt bei 1.038,33 € (Auffüllbetrag bis Mindestbemessungsgrundlage). Der Beitrag liegt bei 188,46€. Zu zahlen hätten wir bis 1.8. €74,68. Widerspruch innerhalb 4 Wochen möglich. Solange nicht entschieden ist, wer für die Zeit eigentlich zahlen muss sehe ich das eigentlich nicht ein. Das Einkommen liegt nun mal bei 0 und ich bin fast sicher, dass wir uns nicht selbst versichern müssen. Was ist eigentlich mit diesen 4 Wochen, die man automatisch nachversichert ist? Gibts die nicht mehr?
 

saurbier

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Nun ja, ob du da um eine Zahlung herum kommst, da hätte ich meine Zweifel.

Gein Mann mag gegen die Entscheidung ja im Widerspruch zu sein, daß aber bedeutet ja nicht das der Versicherungsschutz automatisch weiter läuft.

Mir scheint dein Porblem ist hier deine Selbstständigkeit und ob du da überhaupt einen Anspruch auf eine Familienversicherung hättest, das solltest du mal genauer prüfen. Da sind meine aktuellen Kenntnisse leider eingerostet, denn es gab zuviele Gesetzesänderung in dem Bereich. Aber sicherlich wird sich hier einer finden der sich damit genauer auskennt.


Grüße saurbier
 

melrosep

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Hat vielleicht noch jemand einen Tipp, wegen der Klage gegen die AfA? Heute treffen wir uns mit der Anwältin. Die Argumente von doppeloma habe ich mir schon notiert. Ich würde nur ungern die Klage zurücknehmen, wie die Anwältin vorschlug. Wenn die AfA für die Lücke aufkommt, ist auch die Krankenversicherungspflicht erst mal vom Tisch. Ansonsten erfolgt die dann ja zuindest künftig durch Alg II...
 

Doppeloma

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Hallo melrosep,

Hat vielleicht noch jemand einen Tipp, wegen der Klage gegen die AfA? Heute treffen wir uns mit der Anwältin. Die Argumente von doppeloma habe ich mir schon notiert. Ich würde nur ungern die Klage zurücknehmen, wie die Anwältin vorschlug.

Die AfA hat doch jetzt den Restanspruch ALGI bewilligt und zahlt in dieser Zeit auch die Versicherungsbeiträge, da wird keine (frühere) Lücke mehr von der AfA gefüllt.
Es dürfte also sinnvoller sein die Klage zurück zu nehmen, es kann keinen Erfolg mehr damit geben ... doppelt zahlt auch die AfA nicht.

Wenn die AfA für die Lücke aufkommt, ist auch die Krankenversicherungspflicht erst mal vom Tisch. Ansonsten erfolgt die dann ja zuinde ist künftig durch Alg II...

Alles leider ziemlich unübersichtlich, auch oben in deiner Auflistung ist noch immer nicht erkenntlich wie groß die AU-Lücken bei deinem Mann wirklich gewesen sind (besonders seit der Antragstellung auf EM-Rente) und mehr wollte ich eigentlich gar nicht wissen.

Deine Rechnung mit der Blockfrist und der Annahme nun müsse er wieder neu Krankengeld bekommen ist auch nicht richtig, warum habe ich schon oben versucht dir zu erklären ... es reicht nicht aus, dass eine neue Blockfrist beginnt wenn generell kein Anspruch auf Krankengeld mehr besteht ...
Ob diese Rechnung überhaupt stimmen kann würde der AUD-Beleg (für die letzten 4 - 5 Jahre) der KK überprüfbar machen, darin sind alle Blockfristen und AU-bescheinigten Zeiten (mit Diagnosen) verzeichnet.

Der reduzierte KV-Beitrag ist jetzt von euch zu zahlen, es gibt eine gesetzliche Kranken-Versicherungspflicht und da interessiert es Niemanden ob man kein Einkommen hatte ... die Nachversicherung gilt auch nur wenn das dann ein Kostenträger nachträglich zahlen wird.
Passiert aber in diesem Falle (zumindest aktuell) nicht, weil es keinen zuständigen Kostenträger gibt für diesen Zeitraum.

Würde später eine EM-Rente bewilligt und diese Lücke rückwirkend auch abdecken, dann bekommt dein Mann das Geld (von der KK) zurück, weil die DRV dann aus der EM-Rente nachzahlen muss ... bis dahin wird sich die KK aber an deinen Mann halten.

Die "vorläufige" Versicherung in der KvdR ist ganz normal wenn ein Rentenantrag bei der DRV gestellt wurde aber auch dafür müssen Beiträge entrichtet werden, das ist nur dann kostenfrei wenn eine Familienversicherung (zumindest theoretisch) möglich wäre oder ein sonstiger Leistungsträger ( KK / AfA oder JobCenter) das übernehmen muss.

Das JC wird die Versicherung aber auch erst ab Leistungsbeginn übernehmen, die ganze Geschichte mit der Selbstständigkeit ist mir zu kompliziert, davon habe ich keine Ahnung, tut mir leid.

MfG Doppeloma
 

melrosep

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Hallo zusammen,

@Doppeloma: Dann hab ich das falsch verstanden, entschuldige, da du das Verhalten der AfA als "rechtswidrig" bezeichnet hast (bezog sich in dem Fall auf das Beendigen der Nahtlosigkeit) und wir die Klage ja nun vorher schon eingereicht hatten, hielt ich das für sinnvoll, weil wir es ja schon beim Widerspruch versäumt hatten, entsprechend zu begründen und durchzuziehen. Die Anwältin denkt zumindest drüber nach, ob § 146 auf 145 angewendet werden durfte. Wir können die Klage aber immer noch stoppen, ist ja nicht nötig, Energie zu verschwenden.

Die Sache mit der Lücke habe ich jetzt verstanden, da werden wir sicher (vorerst) zahlen müssen, das leuchtet mir völlig ein.

Aktuell beschäftigt mich noch immer der Krankengeldanspruch, möglicherweise habe ich einen Denkfehler (entschuldige @Doppeloma , ich weiß, du hast es versucht, ich denke, es liegt an mir, ich verstehe es einfach nicht...)

Weil meine Aufstellung tatsächlich (auch für mich selbst) sehr unübersichtlich war und dadurch viele Fragen offen geblieben sind, habe ich eine exakte Tabelle erstellt und hier zur Info angehängt, wo sämtliche Zeiten aufgeführt sind.

Seit dem 7.2.17 bis zum 23.1.19 war durchgehend AU bescheinigt. Der Rentenantrag wurde gestellt am 27.2.2018. Eine Lücke bei den AU besteht lediglich vom 23.1.19 bis zum 29.3.19 (kann mein Mann mir nicht erklären, warum er keine AU mehr vom Psychiater mitgebracht hat, obwohl er seine Termine regelmäßig wahrgenommen hat und immer noch nimmt und sicher auch eine AU bekommen hätte, aber da muss ich seinen Gesundheitszustand berücksichtigen).

Außerdem eine Lücke in der Zeit vom 3.6. bis zum 3.7.19, da wir sonst ja - nachdem drei Wochen keine Leistungen gezahlt wurden - auch kein Alg 1 mehr bekommen hatten und finanziell völlig am Ende waren. Am 26.7.19 war Anspruchsende (Alg 1) und ab dem 27.7.19 haben wir Anspruch auf Alg 2. Alle Unterlagen sind ausgefüllt und liegen dem Amt vor.

Am 29.3.19 - 3.6.19 eine neue AU, nicht mehr für die Psyche, sondern für die Wirbelsäule, speziell Rücken, wo eine OP mit Wirbelversteifung dringend in Kürze angeraten wird. Ab 3.7.19 gilt die AU erneut, dieses Mal ausgestellt bis 2.8., lt. Hausärztin und Orthopäde wird das aber eine längere Geschichte.

Trotzdem rechne ich hin und her und es kommt irgendwie nicht das richtige dabei raus. Jetzt kam auch anstatt der geforderten Aufstellung von der Krankenkasse eine Mitteilung bzw. Information (kein rechtsmittelfähiger Bescheid!), die zwar richtigerweise erklärt, dass eine neue Drei-Jahresfrist am 19.7.19 beginnt, aber gleichzeitig feststellt, dass mein Mann nicht mindestens 6 Monate der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stand, sondern nur vom 14.11.18 (nach der medizinischen Reha) bis 28.3.19 = 135 Tage und vom 4.6.19 bis 2.7.19= 29 Tage, also insgesamt 164 Tage. Somit stände Krankengeld ab 3.7.19 nicht zu. Sie sprechen auch von einem Anspruch wegen derselben Krankheit, das ist ja so nicht richtig. Hintendran hängt ein Wisch vom Medizinsichen Dienst vom 24. Juni, da steht unter Sonstiges gekritzelt: "Blockbeginn 19.7.16 (?) Aussteuerung 28.2.18. In der AU über Depression auch Schmerzen der WS-Syndrom -> daher aktuelle AU "gleiche Erkrankung""

Aber das stimmt so nicht, ich hab nachgesehen, es wird ein mit psychischen Erkrankungen einhergehendes Schmerzsynrom mit aufgeführt bei der Psyche, das bezieht sich aber nicht auf die Wirbelsäule, sondern ist eine Schmerzerkrankung, die häufig eine Rolle spielt bei Depressionen. Die Nummern stimmen auch nicht überein auf den AUs. Als wir noch telefoniert haben, hatte ich schon das Gefühl, dass die Sachbearbeiter (jeden Tag ein anderer) auch nicht klar kamen mit den Zeiten und Zahlen.

Vielleicht habe ich ein Brett vor dem Kopf oder den Tunnelblick oder ich bin einfach zu doof nach den ganzen Zahlen und Anträgen, ich hab mich parallel auch um die Sache mit der Selbständigkeit gekümmert und den Hartz4 Antrag ausgefüllt. Kann mir jemand helfen und es so erklären, dass ich es verstehe?

Laut meiner Aufstellung geht der erste Zeitraum nicht bis zum 29.3.19, sondern bis 9.5.19. Denn die AU bestand ja vorher auch, während der Alg1 Zeit, diese endet aber erst am 9.5.19. Oder "bricht" das mit dem Tag des Einreichens der neuen AU irgendwie weg? Die KK rechnet sowieso erst den Anspruch ab 3.7.19, nicht ab 29.3.19, dazu hab ich auch was gefunden im Netz: "War der Versicherte im Zeitraum von 6 Monaten zeitweise wegen einer anderen Krankheit arbeitsunfähig, so ist diese Arbeitsunfähigkeit einer Erwerbstätigkeit im Sinne des § 48 Abs. 2 Nr. 2 SGB V gleichzusetzen."

Also ich hab versucht, selbst zu rechnen:
Blockfrist 1 vom 26.8.14 bis 25.8.17 wegen Schulter und Halswirbelsäule.
Blockfrist 2 vom 28.4.15 bis 27.4.18 wegen Schulter und Halswirbelsäule
Blockfrist 3 vom 19.7.16 bis 18.7.19 wegen der Psyche
Blockfrist 4 vom 29.3.19 bis 28.3.22 wegen Rücken / verschobener Wirbel

1 und 2 sind also zu vernachlässigen.
In Blockfrist 3 folgende AUs:
19.7.16 - 31.12.16 (Psyche) 19.7.-8.8. Reha Schulter, entlassen AU wg. Depressionen
7.2.17-23.1.19 (Psyche) 9.10.18-13.11.18 Reha psych., AU entlassen (weniger als 3 h arbeitsfähig)
über Kreuz mit Blockfrist 4:
29.3.19-3.6.19 (Rücken)
3.7.19-2.8.19 (Rücken)

Krankengeld in der Zeit:
30.8.16 - 31.12.16
7.2.17-24.2.18 - letzer Tag ausgesteuert.

Arbeit:
1.1.17-6.2.17

Alg1:
25.2.18-9.5.19
4.6.19-26.7.19

Lücke:
10.5.-3.6.19

Für mich ergeben sich aus Arbeit und Arbeitslosengeldbezug doch auf jeden Fall 180 Kalendertage (die 6 Monate müssen nicht am Stück sein, oder?)

Mein Kopf lässt mich im Stich, das sind einfach so viele Baustellen. Vielleicht erbarmt sich jemand von euch Experten.

Ich bedanke mich im Voraus bei euch und bin gespannt.
 

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melrosep

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saurbier

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Wenn deine Angaben so stimmen, da läuft die Blockfrist für die psyschische Erkrankung am 15.08.2019 aus.

Da offenbar ja keine AUB mit einem orthopädischen Diagnoseschlüssel in der Blockfrist vorliegt, darf die KK diese auch nicht als hinzugetretene Erkrankung berücksichtigen. Demzufolge möchte ich mal anhand deiner Daten behaupten das die offenbar erstmals zum 01.03. attestierten M43.16 G eine neue Blockfrist auslösen.

Ob sich daraus jetzt auch ein neuer KG-Anspruch ergibt - nun ja das hängt davon ab wann dann mal zuletzt infolge der langen AU-Zeiten das KG bereits ausgelaufen war (78 Wochen Anspruchsdauer). Das müßte man dann ebenfalls genau ausrechnen, das geht auf die schnelle gar nicht bei der Menge.

Im übrigen ist deine Tabelle zwar gut, nur leider wäre hier die AUD-Liste der KK weit aussagekräftiger, denn da würde man ja auch die Fehler erkennen auf welche sich die KK ggf. beruft. Hast du denn von allen AUB´s eine Kopie, das wäre mal nicht schlecht im Streitfall.

Fordere doch mal bei der KK die AUD Liste der letzten Jahre an.



Grüße saurbier
 

melrosep

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Danke zunächst an @saurbier, werde ich anfordern. Wie kommst du denn auf den 15.8.19? Die KK schreibt ja - und das kann ich noch nachvollziehen - dass die Blockfrist am 19.7.19 geendet hat. Stimmt das nicht auf der Grundlage meiner Daten oder übersehe ich wieder was?

Sonst kann wohl niemand mir mehr helfen? Kennt denn vielleicht jemand eine offizielle Stelle, an die man sich wenden kann? Ich kann das selbst nicht ausrechnen, dazu fehlt mir wirklich alles an Voraussetzungen, was nötig ist, inkl. einem klaren Kopf. Ich habe stundenlang recherchiert, irgendwie kommt nix dabei rum und bin dermaßen mit den anderen Baustellen beschäftigt, mein Kopf ist nicht mehr dazu in der Lage.

Der Alg 2 Antrag wurde auch nicht angenommen, also die ausgefüllten Vordrucke inkl. der dazugehörigen Kopien, angenommen ist er ja schon seitdem wir die Anträge geholt bzw. gestellt haben. Die für uns zuständige Sachbearbeiterin hatte uns diesen Termin vorgegeben, als erstes erzählte sie uns, dass sie in wenigen Stunden für 3 Wochen in Urlaub geht. Wir hatten vorher einen Termin, an dem unsere persönlichen Daten und lückenlosen Lebensläufe aufgenommen wurden. Eigentlich sollten wir besser Sozialgeld beantragen, meinte sie jetzt plötzlich. Warf aber widerwillig doch einen Blick in unser Päckchen.

Dann entdeckte sie die AU und freute sich wieder: "Ha, dann können Sie doch Krankengeld beantragen, dann nehme ich den nicht an" hat es sich dann aber doch gnädig noch mal überlegt und flüchtig den Packen Anträge durchgesehen. Und wieder fand sie einen Grund zur Verweigerung der Annahme: Die "einzelnen Kopien" waren definitiv vollständig (Kto. auszüge etc.), waren ihr aber "zu anstrengend", wir sollen bei der Bank eine Aufstellung über unsere Finanzen anfordern, dann "hätte sie es leichter". Die Urlaubsvertretung würde das dann schon annehmen...Ich bin fix und fertig, am selben Tag kam der nächste Schrieb von der Krankenkasse, die wollen natürlich jetzt schon wieder diese Einkommensübersicht ausgefüllt haben, das wievielte Mal auch immer...

Der Papierkram wächst in etwa so schnell wie meine Verzweiflung und das Loch in der Geldbörse. Früher hätte ich mich vielleicht gewehrt, aber inzwischen fehlt mir dazu irgendwie die Kraft.

Wenigstens gibt es etwas Licht am Horizont was das Rentenverfahren angeht, denn das Sozialgericht hat alle behandelnden Ärzte angeschrieben und um aktuelle Stellungnahmen gebeten. Vielleicht tut sich was, aber allmählich sehe ich auch schon nur noch schwarz. Falls mir jemand einen Tipp geben kann wegen der Berechnung, bin ich echt dankbar.

Beste Grüße mel
 

saurbier

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Hallo melrosep,

Wie kommst du denn auf den 15.8.19?

hab ich nicht geschrieben:

da läuft die Blockfrist für die psyschische Erkrankung am 15.08.2019 aus.

Aber wie ich jetzt bei deiner Tabelle ja leider feststellen muß, fängt die AUB ja bereits am 08.08.2016 mit einer F43.2G Diagnose an. Damit endet dann die Blockfrist auf psychische Erkrankungen dann bereits zum 24.07.2019 bzw. zum 08.08.2019 je nachdem wie die KK den Zeitraum berechnet.

Jetzte besser verstanden.

Ich kann in diesem Zeitraum (also ab 08.08.2016 keine Diagnose mit M feststellen), hier tritt erstmals ja am 29.03.2019 die Diagnose M43.16 G auf, also eine ganz andere Diagnose ab der sich dann auch eine neuerliche Blockfrsit bildet, als auch ein neuer KG-Anspruch für 546 Tage.

Ich gehe dabei dann davon aus, daß in dem Zeitfenster vom 23.01.2019 (auslaufen der AUB wegen psychischer Probleme) bis zum 29.03.2019 (erste AUB wegen der Diagnose M43.16 G) keine weiteren AUB´s bei der KK eingereicht wurden, bzw. dein Mann keine solche erhalten hat. Wenn das wirklich so ist, dann hätte er nach deinen Angaben ab dem 29.03.2019 eine neue Blockfrist am laufen und zwar auf der Diagnose M43.16 G. Damit wäre die KK verpflichtet auch KG darauf zu zahlen.

So wie sich deine Tabelle präsentiert, hat dein Mann auf seine psychische Erkrankung 543 Tage KG erhalten. In derem Anschluss zahlte euch die AfA ALG-I für 516 Tage bis jetzt zum 26.07.2019 gerechnet.

Da sich nach deinen Auflistungen die psychische Erkrankung nicht mit der orthopädischen kreuzte (an einem Tag beide Diagnosen auf einer AUB) sind dies eigenständige Grundlagen, die auch eine eigenständige Blockfrist auslösen. Danach wäre die KK verpflichtet wegen der orthopädischen Erkrankung ab ersten Tag an wieder KG zu zahlen, bzw. wenn dein Mann die AUB bei der AfA vorgelegt haben sollte, dann eben ab der 6. Woche. Nebenbei ist es schon merkwürdig wie die KK darauf kommt du hättest die 6 Monatfrist nicht erfüllt, denn zwischen der letzten KG Zahlung (auslaufen des KG-Anspruches) und dem beginn eines neues KG-Anspruches müssen zurecht 6 Monate liegen, aber nur wenn es um direkt KG-Anschluss geht, hier aber liegt das Zeitfenster der ALG-I Leistung dazwischen.

Wenn die KK hier etwas anderes behauptet, dann bist du jetzt in der Beweisnot (Durchschläge bzw. Kopien der AUB aus der Vergangenheit) falls nicht etwas anderes belegen kannst. ich kann dir aufgrund deiner Angaben nur raten das Widerspruchsverfahren anzustreben und notfalls auch zu klagen, denn es geht hier um viel Geld (KG ist in der Regel um einiges höher als ALG-I und zudem würde damit ein Abrutschen ins nochmals weit geringere ALG-II vermieden).

Fordere von der KK umgehend die AUD Belege der letzten 5 Jahre an, denn kannst du sehen was da vom Arzt für Diagnosen erstellt wurden.

Und denke daran, ein Widerspruchsverfahren hält die Ansprüche aufrecht. Danach kann man sowas zwar auch mit einem Übersprüfungsverfahren (§ 44 SGB X) nochmals aufrollen, das aber ist schwerer zu führen als ein normales Widerspruchverfahren mit Klage.

Und das Theater mit dem JC ist doch auch nichts neues, man versucht hier mit fadenscheinigen Gründen eine Zahlung so weit wie möglich hinaus zu zögern.

Ob die SB jetzt in Urlaub geht oder nicht spielt für dich keine Rolle, daß JC hat deinen Leistungsantrag ordentlich abzuarbeiten, punkt aus. Wenn durch deren Spielchen eine finanzielle Notlage eintritt bzw. eintreten könnte, bliebe dir noch die Möglichkeit nach § 42 SGB I einen angemessen Vorschuß auf die dir/euch zustehende Leistung zu erhalten. Aber den Antrag dazu mußt du natürlich auch erst einmal schriftlich einreichen. Du kannst der SB ja auch erzählen, daß du derzeit mit der KK im Streit um KG-Ansprüche stehst.

Warum bitte nimmst du nicht deinen Mann (oder Bekannten) als Beistand (Zeugen) gemäß § 13 SGB X mit zu den Gesprächen, denn wenn die SB´s sehen das da ein Zeuge dabei ist, werden die merkwürdiger Weise viel freundlicher und vor allem erzählen die weniger Blödsinn - vielleicht aus Angst - wer weis.

Das ganze scheint mir doch inzwischen eine sehr verworene Angelegenheit und der VdK hier eher nicht hilfreich zu sein, oder.


Grüße saurbier
 
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melrosep

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Hallo saurbier,

vielen herzlichen Dank für deine Mühe und deine ausführliche Antwort @saurbier
Irgendwie hab ich mich schon gefühlt, als wäre ich ganz allein auf weiter Flur ;-)
Ich hab aus lauter Dankbarkeit ein Tränchen verdrückt, ich glaub werde bald auch psychisch krank geschrieben, wenn das so weitergeht. Zumindest bin ich sonst nicht so labil.

Mit dem, was du schreibst, kann ich was anfangen, jetzt blicke ich da etwas mehr durch. Manchmal hat man ja ein Brett vor dem Kopf...Aber es wird wieder klarer, wenn jemand einen Blick draufwirft, der sich auskennt. Danke dir tausendmal, das war genau das, was ich jetzt gebraucht hab: eine Antwort.

Ich gehe dabei dann davon aus, daß in dem Zeitfenster vom 23.01.2019 (auslaufen der AUB wegen psychischer Probleme) bis zum 29.03.2019 (erste AUB wegen der Diagnose M43.16 G) keine weiteren AUB´s bei der KK eingereicht wurden, bzw. dein Mann keine solche erhalten hat. Wenn das wirklich so ist, dann hätte er nach deinen Angaben ab dem 29.03.2019 eine neue Blockfrist am laufen und zwar auf der Diagnose M43.16 G. Damit wäre die KK verpflichtet auch KG darauf zu zahlen.

Tatsächlich ist das genauso, wie du schreibst. Keine neuen AUB ab 24.1.2019 bis 29.3.2019.
Ich seh auch nicht, dass die Diagnosen sich kreuzen, daher verstehe ich den hingekritzelten Spruch vom Medizinischen Dienst auch nicht "gleiche Erkrankung" und das Fragezeichen hinter der Blockfrist. Auch die 6 Monate lassen sich nicht nachvollziehen, genau wie du schreibst, habe ich das nämlich auch gedeutet.

Ich habe direkt ein Schreiben aufgesetzt und sofort die Liste angefordert, mal sehen, ob sie nicht vielleicht sogar einlenken. Dass die sich selbst nicht sicher sind, hat man gemerkt, das war ja nicht mal ein rechtsmittelfähiger Bescheid, sondern nur eine "Information". Wenn deren Zahlen nicht stimmen, ist der Beweis ja nicht weiter schwierig, ich habe hier sämtliche AUs mit Diagnose in Kopie. Gott sei Dank!

Vielleicht funktioniert es und wir müssen gar nicht mehr zum Jobcenter. Meinen Mann hatte ich übrigens dabei, das hat nix genützt. Naja, die Dame hat freudestrahlend eingtragen, dass ich noch 5 Euro im Portemonnaie habe, ich glaube, dass denen meine finanzielle Notlage völlig egal ist. Ist für sie persönlich ja auch nicht relevant. Unfreundlich war sie nichtmal, vermutlich bloß schon halb im Urlaub, auf jden Fall mit dem Kopf und ohne Lust, sich das alles anzusehen. Hauptsache wir haben die Eingliederungsvereinbarungen unterschrieben, alles andere scheint denen egal. Das mit dem Krankengeld haben wir erzählt, das fand sie sogar toll. "Die haben da eh keine Ahnung, immer schön widersprechen, sollen die doch bezahlen, ist besser für Sie" war die Aussage. Hat sie ja gar nicht unrecht. Ich glaube, man ist nur besonders empfindlich in solchen Situationen, weil man sich so ausliefert und es hat ja auch was Erniedrigendes... Man ist viel schneller in einer solchen Situation, als man es sich je hat träumen lassen.

Das ganze scheint mir doch inzwischen eine sehr verworene Angelegenheit und der VdK hier eher nicht hilfreich zu sein, oder.

VDK - nee, die haben wohl die Klage wegen der Rente ganz gut hingekriegt, denke ich. Da heißt es jetzt abwarten. Mit allem anderen würde ich wohl eher woanders hingehen...Verworren ist gar kein Ausdruck, ich bin so froh, wenn das Ganze endlich vorbei ist...

Ich danke dir tausendmal und verspreche mich zu melden, sobald ich etwas höre.

Lieben Dank noch mal und beste Grüße mel
 

saurbier

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Hallo melrosep,

Ich habe direkt ein Schreiben aufgesetzt und sofort die Liste angefordert, mal sehen, ob sie nicht vielleicht sogar einlenken.

Das die KK da einlenken wird, nun darauf würde ich mich eher mal nicht unbedingt drauf verlassen. Auch die KK sucht nach Gründen Leistungen zu vermeiden, da ist denen inzwischen jedes Mittel zu recht.

Hier wird dann ggf. nur eine weitere Leistungsklage zum Erfolg führen.

Genau aus diesem Grund solltest du jetzt auch unbedingt zweigleisig fahren, also bei der KK auf KG pochen und beim JC auf Leistung bis seitens der KK alles mal geklärt ist. Die Herrschaften können ja später ggf. untereinander ausgleichen.

Und wenn dein Mann als Beistand dabei war, nun dann hast du ja einen Zeugen der dir bei dem Gesprächprotokoll (Ablauf des SB-Gespräches) helfen kann es auf Papier zu bringen. Mit sowas kann man später im Falle einer Klage etc. dann auf Aussagen zurück greifen. Ich z.B. hatte bei meinem ärztlichen Untersuchungstermin ebenfalls einen Beistand dabei und im Anschluss alles aufs Papier gebracht. Wenn es da zur Klage kommt - was wohl der Fall sein wird -, dann kann ich meinen Beistand ggf. als Zeugen vorladen lassen. So kann ich z.B. dem Gericht beweisn das die körperliche Untersuchung nach welcher ich lt. diesem Arzt ja nicht mehr Erwerbsunfähig bin, binnen 10 min. abgeschlossen war ohne auf Rötgenbilder etc. zurück zu greifen. Sowas kann man mitnichten als med. Gutachten bezeichnen, erst recht nicht bei orthopädischen Erkrankungen, oder.


Grüße saurbier
 
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