Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.

[Machts Sinn]

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Um die Rechtsprechungsentwicklung aus Trier, Mainz, Speyer und Essen – auch hinsichtlich
weiterer rechtlicher Konsequenzen – zu unterstützen, bietet sich an, Fach-Organisationen zu
zu beteiligen.


Da ist beispielsweise der


Deutsche Sozialrechtsverband e. V.


Er hat sich der Pflege des Sozialrechts in Wissenschaft und Praxis verschrieben:
Deutscher Sozialrechtsverband e.V. - Ziele


Nun findet am


16. / 17.10.2014 die Tagung des Verbandsausschusses


in Berlin statt. Sie ist dem Thema


„Sozialrecht in der 18. Legislaturperiode –
Der Beitrag des Deutschen Sozialrechtsverbandes“


gewidmet und gibt Gelegenheit, mit kompetenten Gesprächspartnern über die aktuellen
Gesetzgebungsverfahren zu diskutieren. Besonders interessant wird natürlich, wie sich


Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgeriches,


und Vorsitzender des 70 Mitglieder starken Verbandsausschusses, auch im Hinblick auf die
Verbandsversammlung in einem Jahr zur beabsichtigten „politischen Verschrottung seiner
BSG-Krankengeld-Falle“

Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?
Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?

positionieren wird und was er zu der sich durch LSG-Unterstützung zuspitzenden


„Revolution im Bereich der Krankengeld-Rechtsprechung“


meint. Die zwingend nächste Frage ist, wie lange das mit der SGB X-widrigen Rechtsprechung
zum „Selbstvollzug fiktiven Krankengeld-Rechts per abschnittsweiser Krankengeld-Bewilligung
durch konkludenten Verwaltungsakt für die jeweils festgestellte Dauer der Arbeitsunfähigkeit“ noch
so weiter gehen soll.

Immerhin soll die Verbandsausschuss-Tagung die stärkere Einbeziehung des Sachverstandes
der Mitglieder des Verbandsausschusses in die Arbeit des Deutschen Sozialrechtsverbandes
fördern.


Gruß!
Machts Sinn

 

[Muzel]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Im Prinzip ist der VdK ein Kaffeekränzchen.

 

[Muzel]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Ich habe heute eine Einladung zu einer Kaffeefahrt erhalten.

 

[Machts Sinn]

50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V.

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Nächstes Jahr kann der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. sein



50-jähriges Jubiläum




feiern. Leider präsentiert sich der Verein im Internet mit einer altersgemäßen Homepage und – nicht nur postalisch – als Anhängsel des BSG:


Prof. Dr. Rainer Schlegel, Vizepräsident des Bundessozialgerichts, als Vorsitzender des Vorstandes
Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts, als Vorsitzender des Verbandsausschusses


Darüber hinaus gibt es kaum übersichtliche Informationen zur Organisation. Allein aus der Benennung des stellv. Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Ulrich Becker, Direktor am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, ist nicht nachvollziehbar, ob die Zusammensetzung von Vorstand und Verbandsausschuss der mitgliederschaftlichen Basis und den ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken eines



interdisziplinären Verbandes zur Pflege des Sozialrechts in Wissenschaft und Praxis



Rechnung trägt.

Bei der Bedeutung des Vereins sollte der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden, wer die 11 Vorstandsmitglieder lt. § 10 der Satzung in Person sind und wie die Sollvorgaben zur Ausstattung des Verbandsausschusses mit tatsächlich 70 Mitgliedern im Einzelnen realisiert sind.

Davon hängt immerhin ab, ob und inwieweit interdisziplinärer Sachverstand in die Arbeit des Verbandes eingehen kann und eingeht. Nur ein Anhängsel des BSG darf der Verband nach seiner Satzung jedenfalls nicht sein.

Zur Satzung: https://www.sozialrechtsverband.de/pdf/Satzung.pdf

Gruß!
Machts Sinn


P.S.: Hallo Muzel,
jetzt glaube ich, dass du da etwas verwechselst.
Mit diesem Thread sind wir beim Deutscher Sozialrechtsverband e.V. - Ziele - nicht beim VdK

 

[bla47]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Im Prinzip ist der VdK ein Kaffeekränzchen.

Der VdK leistet mehr und kostet erheblich weniger als eine Gewerkschaftsmitgliedschaft. Wichtig in der heutigen Zeit.

 

[Muzel]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Für Leute In ATZ und Rentner kostet die Mitgliedschaft bei Verdi auch nur 5 Euro wie beim VdK. Ob die noch extra Gebühren für Widerspruch und Klage kassieren, weiß ich nicht.
Sicher hätte der Vdk bei mir mehr machen können. Ich wollte das Merkzeichen G haben bei einem GdB von 80. Aber der Mitarbeiter hat nur die Namen der Ärzte, die mich behandeln an den Antrag angeheftet mit einer Büroklammer und dann noch vergessen mich die Vollmacht zu unterschreiben zu lassen. Er hat mich nicht einmal nach weiteren Ärzten gefragt. Ich wurde deshalb vom Versorgungsamt kontaktiert. Das war keine Meisterleistung. Meinen Widerspruch habe ich selbst verfasst, denn 18 Euro war er mir nicht wert, den ich für die Begründung löhnen muss.

 

[Karlo66]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Ich finde auch, dass der VdK heute noch eine wichtige Funktion erfüllt . . .

 

[gelibeh]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Beim VDK kommt das ganz darauf an, wo man lebt. Als ich meine rente haben wollte, haben die mich prima unterstützt. Der Mensch dort hatte richtig Biss. Ist aber eine teure Angelegenheit.

Einen anderen Rechtsstreit hab ich über die Gewerkschaft laufen lassen, hab denen aber alles haarklein vorgekaut. Die haben das dann nur in die richtige Form gebracht. Extra Kosten gab es nicht.

 

[Machts Sinn]

weder VdK noch SoVD

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Hallo Leute,

nochmals zur Klarstellung:

In diesem Thread geht es weder um den Sozialverband VdK Deutschland e. V. Der VdK | Sozialverband VdK Deutschland e.V.
noch um den Sozialverband Deutschland e. V. (SoVD) SoVD -Sozialverband Deutschland e.V. ,
sondern um den Deutschen Sozialrechtsverband e. V. Deutscher Sozialrechtsverband e.V. - Ziele

In diesem Verband ist der VdK zwar Mitglied und wahrscheinlich auch der SoVD - trotzdem ist es etwas ganz anderes:
https://www.sozialrechtsverband.de/pdf/Satzung.pdf

Gruß!
Machts Sinn

 

[Anna B.]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

mal kurz zur Gewerkschaft:

ich zahle nur meinen Mitgliederbeitrag...und Widersprucherhebung bzw. Klageerhebung kostet nichts extra...

 

[Machts Sinn]

Abhängigkeiten ???

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Nachdem sich der Verein früher schon mal „Deutscher Sozialgerichtsverband“ nannte, stellt sich
die Frage, ob er angesichts der Vorsitzenden-Wahlergebnisse mit „Deutscher Bundessozialgerichts-
Verband“ noch zutreffender bezeichnet werden könnte.

Mit anderen Worten: ist der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. ausreichend unabhängig vom BSG,
wenn dessen Vizepräsident Vorstandsvorsitzender des Verbandes und der BSG-Präsident Vorsitzender
des Verbandsausschusses ist?

Und umgekehrt: ist das BSG vom Verband ausreichend unabhängig, wenn der BSG-Präsident
und der BSG-Vizepräsident davon abhängig waren / sind, von der Verbandsversammlung gewählt zu
werden und der Vorstand zusätzlich auf die Wahl durch den 70-köpfigen Verbandsausschuss
angewiesen ist?

Gruß!
Machts Sinn

 

[Muzel]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Sozialverbände verdienen in der Regel den Namen nicht. Mit dem VdK kann man schöne Kaffeefahrten machen und die Treffen enden immer in einer Kneipe.

 

[Anna B.]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Muzel...noch einmal , zum wiederholten mal...

hier geht es nicht um einen Sozialverband,

sondern um den "Sozialrechtsverband"..

wenn du die Begriffe nicht kennst oder nicht unterscheiden kannst, dann frag bitte den Thread-Ersteller oder frau "Suchhund"...guugel...

https://www.sozialrechtsverband.de/

 

[Muzel]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Ich meinte das doch ganz allgemein, z B hat die Awo meine Honorartätigkeit durch meine Vorgesetzte auf der Straße mündlich gekündigt. Ich wusste damals nicht, dass das rechtswidrig ist.

 

[Anna B.]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

was hat jetzt die AWO mit dem VDK oder dem SOVD zu tun?

geschweige denn mit dem Sozialrechtsverband?

gar nichts...überhaupt nichts...deine Posts passen jetzt hier einfach nicht hin...

 

[Muzel]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Das mag wohl. so sein.

 

[Machts Sinn]

Deutscher Sozialrechtsverband e. V. im Focus, Spiegel ...

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Kopie von nebenan:

Deutscher Sozialrechtsverband e. V. im Focus, Spiegel ...


Das Thema „Deutscher Sozialrechtsveband e. V.“ ist hier nicht ganz neu, z. B.:
Die Autorität des 1. BSG-Krankengeld-Senates ?

Aber noch nie war die Gelegenheit günstiger, seine „Verquickung“ und Zufällig-
keiten im Zusammenhang mit der Krankengeld-Rechtsprechung des BSG einer
zumindest denkbaren öffentlichen Aufmerksamkeit zugänglich zu machen.

Also wie wäre es mit einem Offenen Brief, noch rechtzeitig vor der Tagung des
Verbandsausschusses in knapp zwei Wochen in Berlin und ca. vier Monate vor
dem 50. „Geburtstag“?

Wer dieses Forum und die Beiträge zur Krankengeld-Problematik kennt, hat zwar
nichts Neues zu erwarten; die Hoffnung, mit einer Zusammenfassung interdisziplinäre
Aha-Erlebnisse auszulösen, erscheint nach dem bisherigen Forums-Engagement
aber konsequent und legitim.

Gruß!
Machts Sinn

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[saurbier]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Hallo Machts Sinn,

schöner Beitrag.

Nur mal ernsthaft, glaubst du denn wirklich das unser Rechtssystem seinen Namen gerade im Bereich der Sozialsysteme noch zu recht trägt, ich keineswegs.

Man muss sich dazu doch nur einmal vor Augen halten, wie die Richter der BVerG an ihr Amt kommen, nämlich mit dem richtigen Parteibuch.

Warum wohl sind die großen Parteien so darauf bedacht, dass da eine Ausgewogenheit besteht.

Ist doch einfach nach zu vollziehen, oder.

Schaut man sich dazu dann noch die Verfilzung des Systems in den letzten 60 Jahren an, dann blickt man auch durch, warum so manchen so und nicht anders abläuft.

Stell dir mal die Frage, warum der deutsche Bundestag nicht an das Antikorruptionsgesetz geht und die Uno Carta unterschreibt. - Hängt das vielleicht damit zusammen, weil eben diese Leute Angst davor haben sich selbst der Strafe auszusetzen -.

Es sind halt die elitären Kreise, die sich am Abend bzw. Wochenende bei so manch einem Event freundlich um den Hals fallen, zu denen wir ja nie gehören werden.

Mir fällt dazu z.B. der Vorstoss des Berliener Kammergerichts bezüglich Hartz IV , wo der dortige Richter schon fast eine sachlich fundierte Klageschrift zu den Mängeln aufgesetzt hat, was unseren Herrn in der roten Robbe dank der vorzüglichen Nähe zur Politik dann mit nichtigen Worten ungeniert abgeschmettert haben. Vergleicht man jedoch die grundlegenden Ausführungen des 1. Urteils zum Hartz IV mit der jetzigen, dürften schon so einige Unstimmigkeiten auffallen.

Aber auch die Sozialverbände (in denen übrigens auch manch altgedienter Politiker seinen Altersruhesitz gefunden hat) machen sich ernsthaft wenig Mühe.

Als bestes Beispiel kan man auch anführen, weshalb bisher kein Sozialrichter eine Klage bezüglich der Gleichstellung der Altersversorgung bei Rentner und Beamten zulässt.


Gruss saurbier

 

[Machts Sinn]

der kleine Unterschied

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Ja mein lieber saurbier,

der kleine Unterschied ist halt:

du hast dich mit all dem längst abgefunden,
aber ich schaffe das im jetzigen Leben nicht.


Gruß!
Machts Sinn

 

[Machts Sinn]

Anfang des offenen Briefes

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etwa so:

Offener Brief
per E-Mail info@sozialrechtsverband.de
auch an alle Mitglieder des Vorstandes und
an alle Mitglieder des Verbandsausschusses
des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V.
Geschäftsstelle
c/o Bundessozialgericht
Gabriele Griesel
Graf-Bernadotte-Platz 5
34119 Kassel





Offener Brief zur Tagung des Verbandsausschusses am 16./17. Oktober 2014 in Berlin




Sehr geehrter Herr Masuch,
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schlegel,


dass dieser offene Brief nicht nur an Sie persönlich als Repräsentanten des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V. und Vorsitzende des Verbandsausschusses bzw. des Vorstandes adressiert ist, hat Gründe, die nachstehend deutlich werden.

Mit der Verbandsausschuss-Tagung am 16./17.10.2014 in Berlin haben Sie zum Thema „Sozialrecht in der 18. Legislaturperiode – Der Beitrag des Deutschen Sozialrechtsverbandes“ und mit dem Ziel, den Sachverstand der Mitglieder des Verbandsausschusses künftig stärker in die Arbeit des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V. einzubeziehen, eine pikante Aufgabe übernommen.

Ihre Begründung für die Versammlung lässt darauf schließen, dass die Aufforderung an die Vorstands- und Verbandsausschuss-Mitglieder anlässlich der Sitzung vom 25.11.2009 ( https://www.sozialrechtsverband.de/pdf/Ansprache-Schlegel-Verbandsausschuss-2009.pdf ) bisher nicht genügend gefruchtet hat:

„Ich möchte Sie auffordern: Nutzen Sie diese Plattform. Bitte bringen Sie sich ein. Gehen Sie auf uns zu, diskutieren, streiten und arbeiten Sie mit uns.“

Es ist allerdings kein Wunder, wenn Ihnen interdisziplinäre und wissenschaftliche Unterstützung unzureichend erscheint, nachdem Sie zwischen den Vorsitzenden („uns“) und dem Rest des gewählten 70-köpfigen Ausschusses und der insgesamt 11 Vorstandsmitglieder derart deutlich unterscheiden.

Davon ausgehend stellt sich die allgemeine Frage: Ist der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. ausreichend unabhängig vom Bundessozialgericht, wenn dessen Vizepräsident Vorstandsvorsitzender des Verbandes und der BSG-Präsident Vorsitzender des Verbandsausschusses ist? Und umgekehrt: Ist das BSG vom Deutschen Sozialrechtsverband e. V. ausreichend unabhängig, wenn der BSG-Präsident und der BSG-Vizepräsident davon abhängig sind, von der Verbandsversammlung gewählt zu werden, der Vorstand zudem auf die Wahl durch den 70-köpfigen Verbandsausschuss angewiesen ist und der Vorstandsvorsitzende auch der Wahl des Vorstandes bedarf?

Rein äußerlich jedenfalls erscheint der Verein auf seiner Homepage als organisatorisches Anhängsel der BSG

Deutscher Sozialrechtsverband e.V.
Geschäftsstelle
c/o Bundessozialgericht
Graf-Bernadotte-Platz 5
34119 Kassel
Tel: 0561/3107-301
Fax:0561/3107-291

sehr ähnlich:

Bundessozialgericht
Graf-Bernadotte-Platz 5
34119 Kassel
Tel: 0561/3107-…
Fax: 0561/3107-… - in Rechtssachen -475

Gruß!
Machts Sinn

 

[saurbier]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Hallo Machts Sinn,

der kleine Unterschied ist halt:

du hast dich mit all dem längst abgefunden,
aber ich schaffe das im jetzigen Leben nicht.

Also dazu möchte ich mal anmerken, ich hab mich mit diesem System keineswegs abgefunden.

Ich kämpfe auch bis zum letzten wenn es denn sein muss.

Da scheue ich mich auch nicht einen Richter der unteren Ebene zwecks Rüge anzugehen, übrigens erfolgreich.

Nun gut, dein Kampf richtet sich gegen die Krankengeldsache, aber auch nicht schlecht.

Ich habs da eher mit dem Zivil und aus eigener Sache mehr mit dem Sozialrecht im Rentenbereich.

Aber auch da hab ich schon im Bekanntenkreis genug mit zu tun, zumal ich jetzt auch noch seit einigen Jahren als ehrenamtlicher Betreuer arbeite.

Meine Erfahrungen mit dem Rechtsystem bei LSG und höher sind ja schon aus der Rechtssprechung der Urteile (überwiegend ablehnde wenn es ums Geld geht) zu ersehen.

Dennoch der Kampf geht weiter.


Gruss saurbier


P.S. Ich bin mal gespannt ob sich Herr Masuch oder Herr Schlegel echt herab lassen auf deinen Brief einzugehen. Der Filz ist unverkennbar und dazu auch noch von der Politik offenbar geduldet. Sowas wiederspricht jeglichem Rechtsstaatgedanken.

 

[Machts Sinn]

Entwurf Offener Brief

Hallo Interessierte,


hier ist der Entwurf nach bisherigen Überlegungen


https://up.picr.de/19746380nk.pdf


die allerdings seit soeben überholt sind.


Nachher mehr!

​
Gruß!
Machts Sinn

 

[Machts Sinn]

Thema geändert

Nun,

der Offene Brief ist auf die Informationen von Mai 2014 abgestellt

Thema „Sozialrecht in der 18. Legislaturperiode – Der Beitrag des Deutschen Sozialrechtsverbandes“

Verbandsnachrichten hier Seite 4: https://www.sozialrechtsverband.de/pdf/dsv/dsv_ausgabe40_052014.pdf

Offenbar seit gestern (jedenfalls nach 9:00 Uhr) ist das Programm im Internet, wonach die Schwerpunkte
bei der Reform der Pflegeversicherung und bei der weiteren Flexibilisierung des Renteneintritts liegen:

https://www.sozialrechtsverband.de/pdf/2014-10/Programm.pdf

Wenn ein Offener Brief im Zusammenhang mit den selbsternannten „großen Playern und Gestaltern der
Sozialpolitik“ spannend und anregend sein, Sinn machen soll, muss er insgesamt überarbeitet werden.

Gruß!
Machts Sinn

 

[Machts Sinn]

Offener Brief an den Deutschen Sozialrechtsverband e. V.

Hallo,

der Text ist nun angepasst, auch konzentrierter


https://up.picr.de/19751922iz.pdf


und kann gerne – mit Absender- und Namensangaben – von mir kurzfristig
verteilt werden.

Wer bereit ist, seinen Klar-Namen darunter zu setzen, kann mir im Laufe des
heutigen Tages - nur mit authentischer E-Mail-Adresse ! - diesen an
Erledigt mitteilen.

Weitergehende Ideen, z. B. zum Verteiler .... ? Gerne!

Gruß!
Machts Sinn

 

[saurbier]

AW: Krankengeld-Willkür deutscher Sozialgerichte – Deutscher Sozialrechtsverband e. V

Hallo Machts Sinn,

bitte kläre mich auf.

Du willst diesen offenen Brief mit einer Unterschriftenaktion versehen, damit die betroffenen herrschaften sehen wie viele sich da angeschlossen haben.

Habe ich das so richtig verstanden.

Wenn ja, ist dir meine Unterschrift natürlich sicher.


Gruss saurbier