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Krankengeld ruht - Missverständnis bezüglich Reha-Antrag

E

ExitUser

Gast
Liebes Forum,

3. März
Die Krankenkasse beginnt mit der Zahlung von Krankengeld.

8. April
Die Krankenkasse erhält von mir das so genannte "Muster 60" (Einleitung von Leistungen zu Rehabilitation oder alternativen Angeboten).

29. April
Mein Arzt teilt dem MDK mit, dass er eine Reha-Maßnahme für dringend erforderlich hält.

5. Mai
Ich bespreche mit dem Arzt die weitere Vorgehensweise.

6. Mai
Die Krankenkasse möchte, dass ich bis 21. Mai den Antrag auf Reha vorbei bringe. Ich teile der Krankenkasse telefonisch mit, dass es sich dabei um ein Missverständnis handeln muss, da mit dem Arzt und mir etwas anderes ausgemacht war.
Ihr seht oben: Der Arzt hat den Brief an den MDK dummerweise geschrieben, ohne mich vorher anzusehen.

5. Juni
Die Krankenkasse fragt an, ob ich den Antrag auf Reha an die Deutsche Rentenversicherung weitergegeben habe und möchte bis 11. 6. einen Anruf von mir.

5. Juni
Ich teile der Krankenkasse mit, dass ich den Antrag nicht eingereicht habe und das dies - wie mit meinem Arzt besprochen - kurzfristig auch nicht vorgesehen ist.

11. Juni
Die Krankenkasse teilt mir mit, dass mein Anspruch auf Krankengeld ruht, da ich den Reha-Antrag nicht gestellt habe und beruft sich hierbei auf §62, 66 Abs. 2 SGB I.

Dazwischen
Ich bin völlig entsetzt darüber, dass mir die Leistungen auf Null gekürzt werden können.
Darüber hinaus war mit meinem Arzt abgeklärt, dass ich den Reha-Antrag erste Ende August/Anfang September stelle.
Auch wusste ich nicht, dass ich mit Abgabe des "Muster 60" ein Verfahren mit Frist ausgelöst habe: Ich dachte, es ist mir - nach Rücksprache mit meinem Arzt - freigestellt, wann ich danach den Reha-Antrag stelle.

Mein Arzt teilt der Krankenkasse also telefonisch mit, dass es sich um ein Missverständnis gehandelt hat: Die Antragsstellung auf eine Reha-Maßnahme soll erst in einigen Wochen erfolgen.
Die Krankenkasse sagt meinem Arzt, ich müsse den Antrag nun aber trotzdem - pro forma, um wieder Krankengeld zu erhalten - stellen und wenn dann mein Termin kommt, kann der Arzt immer noch entscheiden, dass dies zu früh sei.

Ich stellte also den Antrag bei der Deutschen Rentenversicherung.

26. Juni
Ich erhalte von der Krankenkasse einen neuen Auszahlschein. Aber eben nur rückwirkend für die ab kommenden (!) Freitag vergangenen 14 Tage. Für die 14 Tage davor will die Krankenkasse nicht bezahlen.

Kommen die damit durch? Ist dies Rechtens?


Vielen Dank im Voraus
 

Anna B.

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Hat die KK dich denn schriftlich aufgefordert einen REHA-Antrag zu stellen?

so wie du das beschreibst, bist du von dir aus tätig geworden und nicht aufgrund eine Forderung der KK..somit können die m.E. die Leistung nicht einstellen...

sofort schriftlich Widerspruch gegen die Leistungseinstellung einlegen (du hast einen Aufhebungsbescheid?) und Akteneinsicht fordern und ggf. anwaltlichen Beistand..

die KK kann die Leistung nur einstellen, wenn sie dich vorher schriftlich aufgefordert haben, die REHA zu beantragen...
für die Beantragung der REHA müssen sie dir 10 Wochen Zeit geben..oder länger..kürzer auf gar keinen Fall..und telefonisch schon mal gar nicht.

Wenn sie dich auffordern (schriftlich) einen REHA-Antrag zu stellen, dann müssen sie dir auch die Konsequenzen mitteilen, wenn du einen solchen Antrag nicht stellst..

nach deiner Schilderung haben sie dich lediglich angerufen und dann ..die Leistung eingestellt...

eklatanter Rechtsbruch...

Aufforderung zur REHA-Antragstellung:

hier kannst du den richtigen und rechtssicheren Verlauf nachlesen:

KV-media - Aufforderung zum Reha-Antrag bei Krankengeldbezug

außerdem würde ich noch heute abend eine e-mail an die DRV abschicken und mir das Dispositionsrecht sichern...
solange die KK dich niciht aufgefordert hat, einen REHA-Antrag zu stellen (schriftlich) hast du noch dein Recht, die REHA..deren Beginn und ggf. Ort, selber zu bestimmen..
sobald dich die KK schriftlich aufgefordert hat, geht das Dispositionsrecht auf die KK über..

es genügt eine mail an die DRV: hiermit sichere ich mir im Fall eines REHA-Antrages mein Dispositionsrecht. Ich wurde von der KK bislang noch nicht schriftlich aufgefordert eine REHA zu beantragen. Meine RV-Nummer ist:

bitte bestätigen Sie mir kurz schriftlich mein Dispositionsrecht.


Rechtliche Arbeitsanweisungen und Gesetzestexte - Rechtliche Arbeitsanweisungen - R5  Eingeschränktes Dispositionsrecht des Versicherten

viel Erfolg

und gehe gegen die KK mit allen Mitteln vor...wenn keine schriftlich Aufforderung vorliegt, dann begehen sie Rechtsbruch...
 
E

ExitUser

Gast
Vielen Dank erst mal!

Hat die KK dich denn schriftlich aufgefordert einen REHA-Antrag zu stellen?
Jein:
- Es erfolgte keine ausdrückliche, schriftliche Fristsetzung in einem rechtlichen Tonfall
- Ich wurde nicht auf die Konsequenzen (Krankengeldanspruch fällt weg) hingewiesen

Aber:
"Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie den Antrag an die DRV weitergegeben haben. Ich bitte um Ihren Anruf bis spätestens XY"

Und:
"Anbei Ihre Rehabilitationsunterlagen. Bitte bringen sie diese ausgefüllt zu uns. Als Termin haben wir uns den XY vorgemerkt"

Wie ist das denn generell: Wenn das Krankengeld ruhte, ich dann aber der Forderung nachkomme, bezahlen die dann in der Regel tatsächlich nicht für den Zeitraum, in welchem das Krankengeld ruhte rückwirkend?
 

hans wurst

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Jein:
- Es erfolgte keine ausdrückliche, schriftliche Fristsetzung in einem rechtlichen Tonfall
- Ich wurde nicht auf die Konsequenzen (Krankengeldanspruch fällt weg) hingewiesen
Im Gesetz heißt es aber;
§ 66 Folgen fehlender Mitwirkung

(3) Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
So wie es aussieht hat sich die KK nicht daran gehalten und was du hier zitiert hast, entspricht nicht den gesetzlichen Anforderungen.
Darüber hinaus dürfte die Anwendung von §62 SGB2 ebenfalls rechtsfehlerhaft sein. Wenn dann ist hier §63 oder §64 anzuwenden.

Die KK muss dir ein eindeutiges Schreiben zuschicken;

"Sehr geehrter Patient

Aufforderung zur Mitwirkung nach § xx SGB2, .... Frist bis zum...., Folgen bei fehlender Mitwirkung.

Ihre KK"

Leg gegen das Scheiben vom 11. Widerspruch ein und weise daraufhin, dass die Voraussetzungen nach §66 Abs. 3 nicht vorliegen.

Gleichzeitig ist über eine EA beim SG nachzudenken, wenn du kein Gespartes hast und auf die Zahlungen der KK angewiesen bist.
 

Anna B.

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Hallo,


wenn du keine schriftlich Aufforderung durch die KK hast....
mit RFB im Anhang..

dann mußt du überhaupt nichts machen..die können telefonieren, so oft sie wollen..du bist zu nichts verpflichtet..

du solltest gegen die vorübergehende Nichtzahlung des KG umgehend Widerspruch einlegen und ggf. rechtliche Unterstützung fordern..

das Schreiben, welches dich verpflichtet, einen REHA-Antrag zu stellen, muß die folgende Rechtsgrundlage enthalten:

siehe o.g. Link..KV-Media...dort ist es noch einmal genau aufgeführt...
eigentlich eine Richtlinie, wie du vorzugehen hast..wenn das alles nicht von der KK erfüllt wurde, dann dürfen die die Zahlung nicht einstellen..

hast du dir den Link durchgelesen?
 

saurbier

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Hallo,

also ich schließe mich erst einmal den bisherigen Ausführungen von Anna B. an.

Dazu solltest du - da man dir ja jetzt fehlende Mitwirkung unterstellt (seit 11. Juni) - unbedingt dagegen in Widerspruch gehen und zwar wegen formaler Fehler in Ermangelung einer Rechtsbelehrung.

So wie sich das ganze hier darstellt, ist bei diesem Verfahren zwar viel telefoniert worden, aber offenbar nichts schriftlich abgelaufen und das ist Voraussetzung für einen formalen Verwaltungsakt.

siehe hierzu Link von Anna B..

Darüber hinaus solltest du sehr Vorsichtigt sein, denn siehe besagten Link, könnte man auch versuchen dich ganz aus der KK zu kicken und dann hättest du keinen KV-Schutz mehr.

Also schnellstens den Widerspruch abschicken und am besten einen Fachanwalt aufsuchen.


Gruss saurbier

P.S. Hast du denn schon mal im Vorfeld eine Einladung zum MdK erhalten?
 

Anna B.

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vermutlich hat man den Arzt angeschrieben und der hat alles an den MDK geschickt und es wurde eine Aktenbegutachtung durchgeführt...

so liest sich das für mich...
 

saurbier

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Nun ja, so könnte es gelaufen sein.

Aber selbst dann, wenn der MdK rein aufgrund der Aktenlage zu dem Entschluss gekommen sein dürfte das eine Reha dringend erforderlich ist (weil vielleicht die Erwerbsfähigkeit gefärdert ist), dann müsste der TE auf jedenfall von der KK eine schriftliche Aufforderung mit Rechtsfolgenbelehrung zum Rehaantrag erhalten haben.

Zumindest ist das bei mir immer der Fall gewesen.

Da bekam ich dann von der KK alle Antragsunterlagen mit entsprechender Fristsetzung zur Rücksendung per Post zugeschickt.


Gruss saurbier
 

Anna B.

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genau so ist der Weg...

und nicht telefonisch und auch nicht mit nem kurzen Anschreiben: bis X muß der Antrag gestellt werden..

nein, es muß exakt wie in der Gesetzgebung vorgegeben, alles durchgeführt werden..

wenn TE keine schriftliche REHA-Aufforderung hat, mit RFB, dann darf das KG nicht eingestellt werden..

ich würde sagen: ab zum Anwalt, aber sofort...!!
 
E

ExitUser

Gast
Vielen Dank Euch! :icon_knutsch:

Das Ganze ist beim Anwalt, er kümmert sich.
Dazwischen vorab noch eine Frage an Euch. Was macht man
normalerweise: Den Widerspruch oder die Einstweilige Anordnung? Beides geht - nach meinem Wissenstand - nicht.
 

saurbier

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Also beim Widerspruch muss man Zeit haben bzw. mitbringen, bis eine Entscheidung durch den angegangen vorliegt.

Bei einer einstweiligen Anordnung entweder nach §§ 86a, 86b ist immer Voraussetzung das ein finanzieller Notstand vorliegt.

Da es in deinem Fall aber nach verschicken der Unterlagen ja wieder zur Aufnahme der KG Zahlung kommt, dürfte dies nicht gegeben sein.

Hier wäre dann der Weg des Widerspruches der vorrangige. Aber das dürfte dein Anwalt jetzt wohl erledigen.


Gruss saurbier
 
E

ExitUser

Gast
Bei einer einstweiligen Anordnung entweder nach §§ 86a, 86b ist immer Voraussetzung das ein finanzieller Notstand vorliegt.

Da es in deinem Fall aber nach verschicken der Unterlagen ja wieder zur Aufnahme der KG Zahlung kommt, dürfte dies nicht gegeben sein.
Na ja, ohne meine Eltern wäre ich tot. Ich musste im Juni von 350€ leben. Abzüglich (!) 600€ Miete und weiteren Fixkosten wie Telekommunikation. Ich bin also tief im Minus.
 

saurbier

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Du hast doch einen Anwalt, eigentlich sollte der sich jetzt um die notwenigen Schritte kümmern, vor allem das du schnellstmöglich an dein Geld kommst.


Gruss saurbier
 
E

ExitUser

Gast
Habe ich darüberhinaus auch noch die Möglichkeit, gegen die Sachbearbeiterin persönlich vorzugehen?

Diese hat von Anfang an meinen Arzt und mich mit Tricks gegeneinander ausgespielt. Sie hat, während einiger Wochen, in welchen ich bettlägerig war, darauf bestanden, dass ich persönlich erscheine und mich so psychisch unter Druck gesetzt. Auch wurden permanent indiskrete Fragen gestellt, welche Medikamente ich nehme und was ich genau habe etc. Gefühlt hat sie zweimal die Woche angerufen und immer wieder die gleichen Fragen gestellt, Druck aufgebaut und so weiter. Dabei bekomme ich gerade einmal 800€.
 

Dark Vampire

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Solange du nix beweisen kannst dass sie Druck aufgebaut hat geht das ins Leere, du weisst doch das was telefonisch besprochen wurde ist wie Schall und Rauch....

Im übrigen geht man dann eben nicht mehr ans Telefon wenn einen was nervt.
 

Anna B.

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du könntest dich an die unabhängige Patientenberatung wenden..die gehen derartigen Dingen nach...

außerdem wende dich an den Vorgesetzten dieser Dame und erkläre dem die Situation...mit dem Druck und der Aufforderung zu erscheinen...

drohe ruhig damit, wenn du wieder fit wirst, dir Gedanken über einen KK-Wechsel zu machen...meistens werden sie dann zahmer..kommt allerdings auf die Erkrankung drauf an..wenn es eine langdauernde Sache ist, dazu noch sehr teur, kann es auch sein, dass sie deine Kündigung gleich selber schreiben und nur noch um Unterschrift bitten..

eher UPD...mußt einfach mal gugeln, kannst die auch direkt anrufen..
 

Dark Vampire

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Drohen mit dem KK-Wechsel war mal früher so, aber in der heutigen Zeit glaube ich weniger dass sich die KK "bedrohen" lassen vor allem wenn derjenige nur H4 bezieht und auch noch Geld "kostet".
Aber wechseln kannste ja trotzdem.
 
E

ExitUser

Gast
Es ist leider was ernstes, die sind also froh, wenn sie mich los sind.

Vorgesetzte zu sprechen bringt meiner Meinung nach auch nichts: Die sind es doch meist, welche den Druck ausüben, dass ihre Arbeitsdrohnen sich so verhalten.

UPD, was können die machen?
Dachte eher an Anwalt oder gar Anzeige bei der Polizei. Ob es was bringt? Fur mich wahrscheinlich nicht, aber fur den Nächsten hoffentlich.
 

Doppeloma

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Hallo Weiss,

UPD, was können die machen?
Ja, zumindest können sie dir genau sagen, was du machen sollst/kannst ...

Dachte eher an Anwalt oder gar Anzeige bei der Polizei. Ob es was bringt? Fur mich wahrscheinlich nicht, aber fur den Nächsten hoffentlich.
Was willst du denn da zur Anzeige bringen ... telefonische Belästigung ???
Die kannst du ganz leicht abstellen, indem du deiner KK mitteilst (schriftlich und nachweislich !!!), dass man dich NICHT mehr anrufen darf (Telefon-Nummer ist zu löschen, aus dem KK-Datenbestand) und du zukünftig nur noch schriftliche Kontakte wünschst ...

Es ist wie überall sonst auch, man darf dich nur anrufen, wenn du das erlaubt hast ... zu diesem Thema liegt schon Einiges bei der UPD vor und die fragen sich auch langsam, wie die Leute dabei gesund werden sollen ...

Am Telefon bekommt von mir absolut Niemand Auskunft zu meinem Gesundheitszustand, da kann ja sonst wer am anderen Ende sein ... zumindest vermerkt sollten diese Anrufe ja bei deiner SB sein, rechtmäßig sind sie nicht ... :icon_evil:

Mich hat mal ein "Sozial-Arbeiter" von denen morgens um 7:30 Uhr angerufen und wollte mich "zutexten" (mir "helfen" :icon_hihi:), ich wurde aus dem Schlaf gerissen von dem und da bin ich ganz schlecht drauf gewesen, in einer "Laberpause" meinte er dann, "er habe den Eindruck, dass ich nicht mit ihm reden will" ... :icon_twisted:

Ich bestätigte ihm diesen Eindruck und danach wurde ich von meiner KK nie wieder angerufen, jedenfalls nicht wegen meiner AU ... :icon_stop:

MfG Doppeloma
 
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