Krank, keine PKH nun soll Betreuer eingesetzt werden?

Justizia

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Hallo Leute,

ich möchte hier mal was einstellen, was der Betroffenen den Boden unter den Füssen wegzieht.

Kurz zur Vorgeschichte.


Es geht um eine Berufungsverfahren. Hierfür wurde PKH beantragt. Zunächst wurde auch mitgeteilt, dass man diese erhalten würde und man solle einen Anwalt benennen. Dies gescha auch. Der Anwalt bestellte sich, forderte die Akten an usw.

Dann plötzlich wurde eine Beschluss erlassen und die PKH nicht mehr bewilligt, weil "angeblich" keine Aussicht auf Erfolg vorhanden wäre.

Die Betroffene brach mehrfach zusammen. Der Arzt bescheinigte ihr, dass sie alleine nicht in der Lage ist, sich aus gesundheitlichen Gründen (Depression) selber vor Gericht zu verteidigen.

So nun kam heute ein Schreiben des LSG was mir echt die Sprache verschlägt


Ich stelle es mal hier mit ein.

Die Betroffene will weder einen Betreuer (wir alle wissen was das bedeutet) noch will sie ihre gesamten Ärzte von der SChweigepflicht entbinden.

Das vor diesem Senat kein positives Ergebnis beim Berufungsverfahren zu erwarten ist, ist wohl offensichtlich.

Also wie kann man die Rechte wahren in die nächste Instanz zu kommen, ohne sich "entmündigen" zu lassen.

Wortlaut des Attests

" ...ist aus gesundheitlichen Gründen (Depression) nicht in der Lage ihre Rechte selber vor Gericht zu vertreten".

Ich hoffe hier kann jemand was zu sagen.
 

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Gast
Hallo,

vielleicht sollte der Arzt eine Ergänzung zum Attest schreiben:

"... aus gesundheitlichen Gründen derzeit nicht in der Lage ..."

Denn man könnte das Attest auch so lesen, dass der Kläger generell nicht in der Lage ist, sich selbst zu vertreten. Und das hat das Gericht "natürlich" auch rausgelesen.

Möglicherweise könnte man auf diese Weise die Sache abbiegen
und erst einmal eine Terminsverschiebung erreichen.
Zum Termin kann der Kläger dann selbstverständlich einen Beistand mitbringen (wenn er denn schon keinen Anwalt hat, weil keine PKH gezahlt wird ...), der wenn der Kläger ihn bevollmächtigt, auch für ihn sprechen kann.

Grüße
Arbeitssuchend
 

Martin Behrsing

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umgehend einen Anwalt für Familienrecht (das gehört zu Betreuungsangelegenheiten) nehmen.

Allerdings wenn ein Gericht so ein Verfahren anordnet, läuft das erstmal - auch gegen den Willen.

Bitte erklär mal den ganzen Zusammenhang, damit man sich mal ein Bild machen kann und stell entsprechend Unterlagen zusammen. Denn ich glaube, da läuft einiges schief, was man vielleicht besser im Vorfeld sein gelassenhätte.
 

Justizia

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q martin was nützt es denn im Vorfeld gemachte Fehler nun zu erkennen, dass Kind ist doch im Brunnen.

Es geht darum, dass hier kein Betreuer bestellt werden soll und vor allem nicht die Schweigepflicht der Ärzte erfolgen wird. Die Betroffene hat schon einiges im Leben hinter sich und das will Sie nicht diesem Senat offenbaren.

Beantworte natürlich gerne alle Fragen.

Der 2. PKH Antrag wurde gestellt mit diesem Attest und nun kam das .

Also was tun? Anwalt Familienrecht schön und gut und wer zahlt den?
 

Martin Behrsing

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q martin was nützt es denn im Vorfeld gemachte Fehler nun zu erkennen, dass Kind ist doch im Brunnen.

Es geht darum, dass hier kein Betreuer bestellt werden soll und vor allem nicht die Schweigepflicht der Ärzte erfolgen wird. Die Betroffene hat schon einiges im Leben hinter sich und das will Sie nicht diesem Senat offenbaren.

Beantworte natürlich gerne alle Fragen.

Der 2. PKH Antrag wurde gestellt mit diesem Attest und nun kam das .

Also was tun? Anwalt Familienrecht schön und gut und wer zahlt den?
wie soll man dir helfen, wenn man kein umfassendes Bild hat. Nur dann fühle ich mich auch inder Lage effektiv zu helfen. 'Und das kann ich dann auch.
 
G

gast_

Gast
Die Betroffene will weder einen Betreuer (wir alle wissen was das bedeutet) noch will sie ihre gesamten Ärzte von der SChweigepflicht entbinden.
Ich kann ansonsten nichts dazu sagen, weil ich die Betreffende nicht kenne.. aber ich weiß, daß man sich einen Betreuer selbst aussuchen kann. Wenn sie jemanden hat, dem sie vertraut und Vollmacht gibt, hat sie doch einen Betreuer...gibt es da notfalls jemanden?
 

Justizia

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@ Matrin, das gesamten Verfahren werde ich hier nicht einstellen, denn es ist ja bereits die 2. Instanz und fast ein kompletter Ordner voll.

Es geht hier einzig darum, dass PKH abgelehnt wurde, nachdem zuvor noch der Anwalt bestellt werden sollte.

Daraufhin hat der Arzt ein Attest ausgestellt, dass Sie selber gar nicht in der Lage ist sich vor einem LSG rechtlich zu vertreten. Unter anderem auch, weil Sie mittlerweile Depressionen hat.

Das LSG geht nun so vor. PKH wird es nicht bewilligen wie man ja rauslesen kann, weil es beschlossen hat das keine Aussicht auf Erfolg. In der 1. Instanz gab es PKH.

M.M.n. kann das LSg hier gar nicht einfach ohne Zeugen gehört zu haben und die Fakten richtig zu prüfen ablehnen, aber dass steht auf einem anderen Blatt.

Fakt ist doch, dass hier ein Mensch ist, der gesundheitlich mittlerweile so angeschlagen ist, dass er selber keinen Durchblick durch das SGB mehr hat. Im Zuge des "waffengelichheit" müsste hier ein Anwalt zur Seite gestellt werden.

Irgend ein Betreuer bringt da mal gar nichts. Zumal dieser Betreuer ja auch dann von ihr bezahlt werden muss, denn eines ist klar, das Verfahren wird Sie bei dem LSG nicht gewinnen können.

Das sagt es ja schon recht deutlich.

Die Frage ist nun, wie kommt man schnellstmöglich zum BSG mit der Sache.

Kann man beantragen das nach Aktenlage dann bitte entschieden werden soll und für den 2. PKH Antrag bitte ien Beschluss erfolgt?

Soweit ich es gelesen habe, kann kein Richter zur Schweigepflichtsentbindung zwingen.

Also was passiert wenn Sie das nciht macht voraussichtlich.

Ich denke das sind Fragen , dazu muss man nicht den gesamten Fall kennen .

Also für Hilfe bin ich dankbar, aber bitte auch um Verständnis, dass hier nicht der gesamte Fall offengelegt werden kann .
 

Justizia

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Ich kann ansonsten nichts dazu sagen, weil ich die Betreffende nicht kenne.. aber ich weiß, daß man sich einen Betreuer selbst aussuchen kann. Wenn sie jemanden hat, dem sie vertraut und Vollmacht gibt, hat sie doch einen Betreuer...gibt es da notfalls jemanden?
danke Kiwi .... es muss schon wer sein der juristisch auch gut bewandert ist. Das Verfahren ansich ist sehr umfassend und es psielen da viele Faktoren rein. Also nichts was man als Laie mal eben so bewältigen kann.

Am liebsten wäre ein Weg, der zum NSG führt, weil hier wirklich nichts positives zu erwarten ist. Der Senat ist auf die Person nicht gut zu sprechen und lässt dies auch mit aller Macht verspüren.
 

Martin Behrsing

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ruf mich morgen mnachmittag mal an und dann schauen wir mal, wir man den Karren aus dem Dreck bekommen kann. Nur musst du es auch tun. Telefonnummer findest du im Impressum.
 

Justizia

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ruf mich morgen mnachmittag mal an und dann schauen wir mal, wir man den Karren aus dem Dreck bekommen kann. Nur musst du es auch tun. Telefonnummer findest du im Impressum.
Danke werde ich machen. Evtl. schaffe ich es auch die Betroffene selber dazu zu bringen das Sie dich anruft. Evtl. kannst Du sie dann auch ein wenig beruhigen.

Kann aber etwas später werden.
 

Justizia

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Wir sind damit wohl nicht alleine , Surft man ein wenig durchs Netz findet man doch diese Vorgehensweise sehr häufig.

siehe hier

drohende Entmündigung [Archiv] - Forum für Unfallopfer
oder auch hier sehr interessant

wer demanch vom JC ständig genötigt wird Verfahren anzustreben um zu seinem REcht zu kommen , wird schnell mal als Wahnsinniger angesehen
LSG Bwb: prozessfähigkeit, vertreter, darstellung des sachverhaltes, wider besseres wissen, persönliches erscheinen, psychiatrisches gutachten, persönliche anhörung, wirtschaftliche leistungsfähigkeit
 

Purzelina

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Dann plötzlich wurde eine Beschluss erlassen und die PKH nicht mehr bewilligt, weil "angeblich" keine Aussicht auf Erfolg vorhanden wäre.
Deine Sache ist aussichtslos, egal was Du noch unternimmst, auch die Flucht in die Krankheit bringt nichts.
 
H

hanni

Gast
Was das aber soll? Wer flüchtet sich denn in die Krankheit? :icon_mad:
Nunja, folgt man den gestarteten Themen, sieht man, daß Supi ja immer das gleiche Problem hat.
Irgendwann fällt es sogar dem blindesten User auf, daß da wohl was faul ist.^^
 

Purzelina

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Wer flüchtet sich denn in die Krankheit?
Sie flüchtet, ihre Depressionen helfen ihr in diesem Rechtsstreit nicht weiter. Irgendwann sollte sie erkennen, dass sie sich auf einem aussichtslosen Weg befindet.
 
G

gast_

Gast
Sie flüchtet, ihre Depressionen helfen ihr in diesem Rechtsstreit nicht weiter. Irgendwann sollte sie erkennen, dass sie sich auf einem aussichtslosen Weg befindet.
Sorry, aber du schreibst Blödsinn und merkst es nicht mal...wer depressiv ist flüchtet sich nicht, der ist krank!
 

Purzelina

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Nur sollte man diese Krankheit nicht bei der PKH-Bewilligung ins Spiel bringen, weil da nur Bedürftigkeit und hinreichende Aussicht auf Erfolg zählt.
 

whistler

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Hallo Leute,

ich möchte hier mal was einstellen, was der Betroffenen den Boden unter den Füssen wegzieht.

Kurz zur Vorgeschichte.


Es geht um eine Berufungsverfahren. Hierfür wurde PKH beantragt. Zunächst wurde auch mitgeteilt, dass man diese erhalten würde und man solle einen Anwalt benennen. Dies gescha auch. Der Anwalt bestellte sich, forderte die Akten an usw.

Dann plötzlich wurde eine Beschluss erlassen und die PKH nicht mehr bewilligt, weil "angeblich" keine Aussicht auf Erfolg vorhanden wäre.

Die Betroffene brach mehrfach zusammen. Der Arzt bescheinigte ihr, dass sie alleine nicht in der Lage ist, sich aus gesundheitlichen Gründen (Depression) selber vor Gericht zu verteidigen.

So nun kam heute ein Schreiben des LSG was mir echt die Sprache verschlägt


Ich stelle es mal hier mit ein.

Die Betroffene will weder einen Betreuer (wir alle wissen was das bedeutet) noch will sie ihre gesamten Ärzte von der SChweigepflicht entbinden.

Das vor diesem Senat kein positives Ergebnis beim Berufungsverfahren zu erwarten ist, ist wohl offensichtlich.

Also wie kann man die Rechte wahren in die nächste Instanz zu kommen, ohne sich "entmündigen" zu lassen.

Wortlaut des Attests

" ...ist aus gesundheitlichen Gründen (Depression) nicht in der Lage ihre Rechte selber vor Gericht zu vertreten".

Ich hoffe hier kann jemand was zu sagen.
Gegen den Willen des Betroffenen kann ein Betreuer nur bestellt werden, wenn der Betroffene im Sinne des § 104 BGB geschäftsunfähig ist. Dies ist hier wohl nicht der Fall. Also kann von Amts wegen auch kein Betreuer gegen den Willen des Betroffenen bestellt werden.

Ich würde umgehend durch den Betroffenen einen Bevollmächtigten bestellen lassen. Dies muss nicht unbedingt ein Rechtsanwalt sein (da PKH abgelehnt wurde), sondern kann auch eine andere Person sein. Setze Dich doch mal mit ELO (Martin) in Verbindung. Vielleicht kann dort jemand den Betroffenen als Bevollmächtigten vertreten.

Eine Schweigepflichtentbindung sollte der Betroffene verweigern. Die Bestellung eines Betreuers halte ich nach jetzigem Informationsstand für nicht erforderlich, da diese Aufgabe auch von einem Bevollmächtigten wahrgenommen werden kann.

§ 1896 BGB Voraussetzungen

Ich habe den Eindruck, hier wird vom LSG "mit Kanonen auf Spatzen geschossen".
 
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