Kostensenkungsaufforderung niemals erhalten

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StrixNebulosa

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Hallo zusammen,

aktuell bin ich gerade dabei, einen Ueberpruefungsantrag zu verfassen, da ich bei aktuellen Rueckforderungen der Arge nach meiner Jobaufnahme erhebliche Fehler gefunden habe (so wurde z.B. unmittelbar nach dem Uebergang von ALG1 in ALG2 die volle Miete nicht fuer sechs Monate uebernommen etc...etc...etc).

Da ich gerade durch die komplette Historie gehe habe ich eine Frage, die ziemlich eng mit dem Thema zusammenhaengt. Wir haben (als Bedarfsgemeinschaft) zu keinem der zurueckliegenden ALGII Bescheide jemals eine Kostensenkungsaufforderung erhalten. Vielmehr wurde stets nach 6 Monaten von insgesamt 900 Euro auf 725 Euro gekuerzt und dies ohne dass uns jemals etwas zuging.

Wen ich mich nun auf ein Urteil des BSG vom 1. Juni 2010 berufe, so heisst es darin :"ohne diese Angabe kann der hilfebedürftige Leistungsberechtigte regelmäßig nicht erkennen, dass die Kosten seiner Unterkunft nicht angemessen sind" und "der im Bewilligungsbescheid enthaltene Zusatz vermittelte die erforderliche Kenntnis von Kostensenkungsmaßnahmen nicht, weil er keine Angaben zu dem als angemessen erachteten Mietpreis enthielt".

Ist es so, dass diese Aufforderung ergehen muss? Also keine Aufforderung - keine Senkung?

Danke und Gruss

SN

P.S. Sorry fuer die US Tastatur :)
 

apfelkuchen

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Verstehe ich das richtig, dass sofort zu Beginn nciht die volle Miete übernommen wurde und danach noch mal gekürzt wurde? Oder betrifft es unterschiedliche Zeiträume?
 

StrixNebulosa

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In einem konkreten Fall wurde nachdem ich von ALG1 ins ALG2 rutschte (hatte durch eine Taetigkeit wieder 6 Monate Anspruch auf ALG1) also nach 6-monatiger Unterbrechung der Hilfebeduerftigkeit sofort gekuerzt, ja.

Bei zwei weiteren Bescheiden wurde nach 6 Monaten gekuerzt.

Ein Aufforderung zur Kostensenkung oder Info gab es in keinen der Faelle. Weder zum Bescheid, noch zur Kuerzung nach den 6 Monaten
 

apfelkuchen

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Die Frist für einen Widerspruch dürfte vermutlich abgelaufen sein.

Eventuell kann es sich lohnen, einen Anwalt da drüber schauen zu lassen, weil eigentlich wirklich eine Kostensenkungsaufforderung ergehen müsste, damit gekürzt werden darf.
 

apfelkuchen

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Mal als Frage, nicht als Vorwurf - warum hast du eigentlich nicht damals, als direkt gekürzt wurde, dich schon drum gekümmert, ob das so zulässig ist?
 

StrixNebulosa

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Sehe ich nicht als Vorwurf. Hm; ich formuliere es mal so. Die letzten Jahre waren etwas bewegt, bevor ich nun seit 1,5 Jahren wieder in sicherem beruflichen Fahrwasser war. Erst kam ALG1, dann ALG2, dann Taetigkeit aus der wieder ALG2 Anspruch resultierte, dann Taetigkeit mit ergaenzendem ALG2 - dann endlich ein Ende dieser ganzen Sache.

Hellhoerig wurde ich zumeist dann, wenn eine Arbeitsaufnahme mit Rueckzahlungen verbunden war und das war es so gut wie immer. Dies geht sogar so weit, dass Rueckzahlungen noch offen sind, die ich immer noch abstottere.

Was die Aufforderung zur Kostensenkung angeht, habe ich hier noch nie genauer hingeschaut oder hinterfragt. Was die Kuerzung von Beginn an angeht, bin ich mir relativ sicher, dass diese korrigiert wird - genau diesen Fehler hat das Jobcenter nach einem Ueberpruefungsantrag schon einmal korrigiert.
 

apfelkuchen

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Ok, verstehe. Ich drücke dir die Daumen, dass du da noch ganz viel rausholen kannst für dich. Es wäre schön, wenn du ein Ergebnis (oder auch z.B. was ein Anwalt sagt) hier posten könntest, damit andere User ggf. auch davon profitieren können.
 
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