Kostensenkungsaufforderung, KdU-Kürzung, Räumung, Wohnungslosigkeit, Prävention

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Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

ist stelle zur Disposition - SGB II - Kostensenkungsaufforderung (sinnlose Wohnungsbemühungen nachzuweisen, bei Wohnungen, die nicht zu den WAV-Richtwerten anzmieten sind) - neues Mietrecht - schnelle Räumung - Wohnungslosigkeit (Obdachlosigkeit) und diese Hilfestellung, die einem wieder zu einem Dach übern Kopf verhelfen soll?!

§ 1 SGB II, Abs. 1 ergibt sich im Grunde der Zwang der Jobcenter, die Wohnungslosigkeit/Obdachlosigkeit nach Kräften abzuwenden ...

... bis dann durch Räumungstitel (eher als Hauptsacheverfahren beim SG eröffnet wird) die Tatsachen zur entmündigenden Existenzvernichtung geschaffen werden ...

:icon_neutral::icon_dampf::icon_kinn:

§ 67 SGB XII (Kapitel 8) und vieles mehr.

So habe ich folgendes zusammengestellt. Es ist sehr umfangreich.

:icon_arrow:Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Präventionsmaßnahme) -

Quellen:

Kapitel 8 - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - Berlin.de

Sozialhilfe nach dem SGB XII (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch) - Berlin.de)

Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen - Berlin.de

Eine "Studie" gibt Auf- und Erklärungen:

Quantitative Folgestudie - Endbericht Februar 2012 -

https://www.berlin.de/imperia/md/co...ng_barrierefrei.pdf?start&ts=1333429668&file=

Qualitative Studie - Abschlussbericht vom 15.07.2009 -

https://www.berlin.de/imperia/md/co...t&ts=1255348703&file=endbericht_erfolg_67.pdf

Vertragsgebundene Einrichtungen Ambulante Wohnungslosenhilfe, Betreutes Einzelwohnen:

Vergtungen der Vereinbarungen nach dem SGB XI und SGB XII - Berlin.de

Informationen zum Herunterladen - Berlin.de

Unter anderem in dieser Anfrage als Inhalt:

https://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/KlAnfr/ka16-12170.pdf
(Zeitraumerhebung der Daten von 08/2004 und 06/2008 im Land Berlin)

"Die Bezirke schreiben jeden Haushalt mit anhängiger Räumungsklage an, der ihnen durch die Amtsgerichte gemeldet wird und geben Hinweise zu Beratungs- bzw. Unterstützungsmöglichkeiten."

Fehlende Optimierung des Hilfesystems, der Finanzen und der Zuständigkeitsstreitereien?

_________________________________________________________________________

Anmerkung:

Die exorbitanten Finanzierungen durch den Senat verpuffen auch in andere Kanäle, z. B. war die Treberhilfe hier in die Schusslinie geraten!

Die Zahnräder in der "Sozialindustrie" greifen eher nicht erfolg versprechend ineinander.

Frage, die sich immer wieder stellt, was kommt effektiv wie konkret wirksam bei den "Bedürftigen/Betroffenen" an?

Muss der persönliche Hilfebedarf nicht Ziel sein und nicht die dominante Zuordnung zu § 67, wo die Bedürftigen/Betroffenen "betreut" werden (hilfsbedürftigen Menschen rechtsgeschäftlich zu vertreten) unter dem Deckmantel von Vereinen oder anderen Hilfesystemen? Dieser hoch defizitäre Eindruck ist jedoch gegeben.

Hat die Erhaltung der Wohnung nicht oberste Priorität?

Muss ein bezahlbares 'Recht auf Wohnen' gesellschaftswürdig werden?
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

diese durch alle Schichten schleichende Grausamkeit soll NICHT zum Kaffeeplausch verkommen.

Das ist NICHT nur reichlich Lesestoff, sondern zeigt den existenzvernichtenden Weg von Kostensenkungsaufforderung bis Wohnungslosigkeit auf und darin verpackt das "Hilfsprogramm nach § 67 SGB XII".

Muss sich ein gravierender Wandel vollziehen, damit Wohnungslosigkeit überhaupt erst NICHT entsteht?

Erfahrungen und Meinungen zu den aufgeworfenen Fragen willkommen. :icon_smile:
 

Paolo_Pinkel

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[...]
Muss sich ein gravierender Wandel vollziehen, damit Wohnungslosigkeit überhaupt erst NICHT entsteht?

:icon_smile:
Ich weiß nicht, wie gravierender dieser Wandel denn noch sein könnte oder sollte, bevor man dieses Problem als solches erkennt.

Fall 1
Mehrere Tote bei Zwangsräumung
==> https://www.elo-forum.org/news-disk...22-fuenf-tote-geiselnahme-zwangsraeumung.html

Fall 2
Frau, die zwangsgeräumt wurde, stirbt einen Tag später
==> https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/109596-schon-tote-zwangsraeumung.html

Fall 3
Ganze Familie wird vor die Tür gesetzt, wegen einer absurden Fristsache.
==> Nachbarn verteidigen Familie bei Zwangsräumung: Hauptsache kräftig trommeln - Berlin - Tagesspiegel

Das sind nur 3 Fälle, die sich innerhalb diesen Jahres zugetragen haben. Sie stehen symbolisch für eine verheerenden Dunkelziffer solcher Schicksale. Es werden noch viele Leute zwangsgeräumt. Und höchst wahrscheinlich werden auch noch weitere Menschen bei solchen staatlichen Aktionen sterben wie z.B. in Fall 1.
 

Atze Knorke

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Ich weiß nicht, wie gravierender dieser Wandel denn noch sein könnte oder sollte, bevor man dieses Problem als solches erkennt.

Fall 1
Mehrere Tote bei Zwangsräumung
==> https://www.elo-forum.org/news-disk...22-fuenf-tote-geiselnahme-zwangsraeumung.html

Fall 2
Frau, die zwangsgeräumt wurde, stirbt einen Tag später
==> https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/109596-schon-tote-zwangsraeumung.html

Fall 3
Ganze Familie wird vor die Tür gesetzt, wegen einer absurden Fristsache.
==> Nachbarn verteidigen Familie bei Zwangsräumung: Hauptsache kräftig trommeln - Berlin - Tagesspiegel

Das sind nur 3 Fälle, die sich innerhalb diesen Jahres zugetragen haben. Sie stehen symbolisch für eine verheerenden Dunkelziffer solcher Schicksale. Es werden noch viele Leute zwangsgeräumt. Und höchst wahrscheinlich werden auch noch weitere Menschen bei solchen staatlichen Aktionen sterben wie z.B. in Fall 1.

Vorweg, diese drei Fälle sind NICHT zu pauschalieren! :icon_evil:

Ganz zu schweigen von den Suiziden, die direkt oder indirekt seit der Einführung von Hartz IV so ihre Schneisen hinterlassen haben, die aber gern unter den Deckmantel des Schweigens liegen.

Fall 1

Kurz dazu, war aus Juli 2012 und mit Hartz IV behaftet. Staat hat hier mit jeglicher Instanz in seiner "Fürsorgepflicht!" versagt.

Hier trifft die obige Disposition zu, die mit multiplen Problemlagen von Menschen mit ‚besonderen sozialen Schwierigkeiten’ zu tun haben.

Fall 2

Weiter kurz dazu, hier war ein RA aus Essen involviert, der doch beauftragt und vertretungsbefugt war, Rechtsverluste und jeglichen Schaden von seiner schwer kranken Mandantin, Frau K., abzuwenden.

Einiges schien hier bis Mai 2013 im Argen zu liegen, weshalb schier keine Flexibilität in dem Hilfesystem und den Schnittstellen der Behörden zu dieser schweren Problemlage vom RA zu der Mietkürzung des JC zu erkennen vermochte.

Ein bitteres Desaster.

Fall 3

So nun dieser Fall der Fam. G. aus Februar 2013 glänzt aber NICHT durch Hartz IV.

Eher ein Verdrängungsprozess, bei dem Vermieter Entscheidungen nach der Geldvermehrung ausrichten. Die Profitorientierung geht keine Moral ein.

Die Besonderheit lag in den umfangreichen Renovierungsarbeiten, die nur mündlich mit dem alten Vermieter vereinbart wurden, zu dem nach Vermieterwechsel eine Mieterhöhung reinplatzte, das war ein jahrelanger Rechtsstreit.
_______________________________________________________________

[Sark on] - Solange gemurkelt wird, was das demokratische Zeug aushöhlt, solange dauern Wunder länger, nur Unmögliches wird sofort erledigt! [Sark off]
 

Paolo_Pinkel

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Mir schleierhaft, warum du mit Nachdruck versucht, die Tatsachen zu kaschieren, dass es sowas im SGB II/Hartz-IV nicht geben sollte? Na klar! Ob das in den o. g. Fällen eine Rolle spielt oder nicht ist mir Wurst, weil ich genau weiß, dass das im SGB II-Bezug sicherlich KEINE AUSNAHME sein wird. Zumal du ja auch in deinem Thread nicht eindeutig hervorgehen hast, dass du ausschließlich ALG II-Konforme Fälle möchtest. Ich habe die Beispiele gewählt, um zu zeigen, dass es völlig egal ist, ob du im Leistungsbezug bist oder nicht.
 

Atze Knorke

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Mir schleierhaft, warum du mit Nachdruck versucht, die Tatsachen zu kaschieren, dass es sowas im SGB II/Hartz-IV nicht geben sollte? Na klar! Ob das in den o. g. Fällen eine Rolle spielt oder nicht ist mir Wurst, weil ich genau weiß, dass das im SGB II-Bezug sicherlich KEINE AUSNAHME sein wird. Zumal du ja auch in deinem Thread nicht eindeutig hervorgehen hast, dass du ausschließlich ALG II-Konforme Fälle möchtest. Ich habe die Beispiele gewählt, um zu zeigen, dass es völlig egal ist, ob du im Leistungsbezug bist oder nicht.

Ich versuche mit Nachdruck Tatsachen zu kaschieren? Weit gefehlt! :icon_stop::icon_stop:
So sagte ich es bereits ... diese durch alle Schichten schleichende Grausamkeit!

Du hast diese "Beispiele" gewählt, die sich jedoch NICHT gleichen, so einfach oder Wurst (wobei alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei) ist es eben nicht.

Ich denke, Menschen, die sich in dieser zermürbenden Existenzlage befinden, sind überfordert, ihr "Privates" nicht nach außen kehren (wollen), aber auch Öffentlichkeit und im Detail Solidarität nicht annehmen (können). Die Gründe derer sind verschieden. Besetzt auch mit Verrohung und Empathielosigkeit in der Gesellschaft?

Der Ausgangspunkt war, die Lücken im Versorgungs- und Hilfesystem zwischen Wohnungserhalt und Wohnungs(wieder)erlangung, die "Prävention"

- aktuell von Wohnungsnot betroffen,
- unmittelbar von Wohnungsnot bedroht,

die durch fehlende Verzahnung/Vernetzung der Leistungsanbieter, Bezirksämtern, Jobcentern, ggf. erst im Nachhinein, wenn überhaupt greift.

Den besonderen Bedarf und dessen Struktur von Frauen überhaupt nicht berücksichtigt und Rechnung getragen wird.

Das heißt u. a., die Menschen, die den Verlust ihrer Wohnung durchleiden, werden mit der "Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten", dazu dient der § 67 SGB XII, so sie diese in Anspruch nehmen, erpresst und entmündigt, wobei das mit Kooperationsbereitschaft und persönlichem Engagement der Betroffenen eine schwierige Voraussetzung ist.

Ganz einfach ausgedrückt, erst werden dir die Füßen unter dem Boden weggehauen und dann darfste noch glücklich sein, wenn du im Rollstuhl im Park umher gefahren wirst! Und das betrifft so ziemlich jede Lebenssituation ob Hartz IV/SGB II, SGB XII, Aufstocker, EMRentner, Rentner, Geringverdiener.

Haben wir es nicht mit einer rechtsstaatlichen Bankrotterklärung zu tun?
 
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