Kosten für Widerspruch gegen ALG 1 Bescheid ?

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bert62

Elo-User*in
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Hallo

Ich möchte Widerspruch gegen meinen ALG 1 Bescheid einlegen.
( Bei Interesse zum Thema mein Beitrag
unter: „Arbeitsamt erkennt über 12 Monate krank nicht an“
Nach Recherchen meinerseits werde ich keine großen Erfolgsaussichten haben.
Allerdings muß es für meine Angelegenheit einen Paragraphen geben, auf den ich bis jetzt noch nicht gestoßen bin.
Ich möchte also meinen Bescheid vom AA gesetzlich begründet haben.

Nun zu meiner Fragen:

1. Entstehen mir „Widerspruchskosten“, wenn das Amt seine Entscheidung, wie erwartet gesetzlich begründen kann ?
Ich hatte schon mal Widerspruch gegen einen ALG 1 Bescheid (allerdings damals mit Erfolg für mich) eingelegt. Da stand dann im Abhilfebescheid dazu darunter:

„Die Ihnen im Widerspruchsverfahren entstandenen Kosten werde ich auf Antrag erstatten, soweit sie notwendig waren und nachgewiesen sind.“

Wegen dieses Satzes drängt sich mir nun die Frage auf:
Was passiert mit solchen Kosten, wenn ich diesmal aller Wahrscheinlichkeit kein Recht bekomme ?

2. Verzögert sich meine Zahlung des Arbeitslosengeldes, wenn ich gegen den jetzigen Bescheid Widerspruch einlege, weil alles neu bearbeitet werden muß ?

Es handelt sich bei dem Widerspruch nicht um die Höhe des Arbeitslosengeldes, sondern um die Länge des Anspruches der bewilligt wurde !

VIELEN DANK,einen schönen Sonntag
und einen guten Start in die neue Woche !

Mit freundlichen Grüßen Bert
 

Arania

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Hattest oder hast Du einen Anwalt eingeschaltet? Falls ja, handelt es sich um den üblichen Hinweis das diese Kosten nicht übernommen werden weil sich diese Angelegenheit - der Widerspruch - auch ohne anwaltliche Hilfe hätte erledigen lassen, falls Du mit dem Widerspruch keinen Erfolg haben solltest
 
E

ExitUser

Gast
„Die Ihnen im Widerspruchsverfahren entstandenen Kosten werde ich auf Antrag erstatten, soweit sie notwendig waren und nachgewiesen sind.“
Hallo Bert,
Dieser Satz ist eigentlich reine Formsache.
Wenn Du einen 'normalen' Widerspruch gegen den Bescheid, einlegst entstehen keine Kosten. Es sei denn, Du fertigst Fotokopien, führst umfangreiche Telefonate, Fahtkosten etc. Das könntest Du dann in Rechnung stellen und entsprechend der Belege zurückfordern.
Es kann aber auch sein, dass ein Widerspruchsverfahren in ein Klageverfahren übergeht. Würdest Du z.B, einen _Anwalt über eine Rechtsschutzversicherung beauftragen, das Klageverfahren gewinnen, dann würde die Rechtsschutzversicherung die von ihr gezahlten Anwaltskosten beim AA oder der ARGE im Zuge des Regresses zurückfordern.
Entstehen mir „Widerspruchskosten“, wenn das Amt seine Entscheidung, wie erwartet gesetzlich begründen kann ?
Davon habe ich noch nie etwas gehört, sage also einfach: nein.
Verzögert sich meine Zahlung des Arbeitslosengeldes, wenn ich gegen den jetzigen Bescheid Widerspruch einlege, weil alles neu bearbeitet werden muß ?
Wenn Du bereits einen Bescheid erhalten hast - (musst Du ja, sonst könntest Du nicht Widerspruch einlegen ) muss das AA/dieARGE ab Datum des bewilligten Leistungsbeginns zahlen.
Auch wenn Du Widerspruch eingelegt hast, das spielt keine Rolle.
Wegen dieses Satzes drängt sich mir nun die Frage auf:
Was passiert mit solchen Kosten, wenn ich diesmal aller Wahrscheinlichkeit kein Recht bekomme ?
Du hast Angst, dass das Amt DIR Widerspruchskosten auferlegt? Brauchst Du aber nicht, das wird sicher nicht geschehen. Wie oben schon geschrieben: noch nie gehört.

Also: ganz ruhig bleiben:smile:
 

Unwichtig

Elo-User*in
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Ich habe vor kurzem in einem Urteil gelesen das man auch für das Widerspruchsverfahren einen Anspruch auf Prozesskostenhilfe haben kann.
Das hängt davon ab wie schwerwiegend die Angelegenheit ist, ob z.B. Otto-Normalverbraucher zum Anwalt rennen würde in dieser Sache. Also, wenn es ans Eingemachte geht.
 
E

ExitUser

Gast
Ja, Unwichtig, das ist richtig. Das wäre der sogenannte Beratungsschein, den Du Dir holen kannst. Dadurch würden dann 10€ Kosten entstehen, die man eigentlich auch zurückfordern könnte.
Oder meinst Du das Gerichtsverfahren mit Prozesskostenhilfe, bei negativen Widerspruchsbescheid?
 
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