Kosten für Unterkunft nach sechs Jahren nicht mehr angemessen

Claudine

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
1 August 2010
Beiträge
10
Bewertungen
1
Hallo zusammen,

im Jahr 2010 bin ich umgezogen und habe mir vor Abschluß des Mietvertrages schriftlich die Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung von der damaligen arge bestätigen lassen. Es gab in den vergangen sechs Jahren keine Mieterhöhung seitens des Vermieters. Jetzt nach sechs Jahren werde ich aufgefordert die Kosten für Heizung und Unterkunft zu senken bzw. umzuziehen, da sie nicht mehr angemessen seien. Die Kaltmiete beträgt 6,40 €/qm. Laut Mietspiegel liegen die Kosten hier im Landkreis zwischen 5,80 € und 7,40 €/qm.

Wenn man sich den Wohnungsmarkt und die gestiegenen Mietpreise der letzten Jahre ansieht, kann das eigentlich nur ein schlechter Scherz sein. Mein Widerspruch gegen die Ankündigung die Unterkunftskosten nicht mehr voll zu übernehmen ist abgelehnt worden.

Kennt sich hier jemand aus und kann mir vielleicht sagen, ob das rechtens ist?

Herzlichen Dank an Euch.

Gruß Claudine
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.906
Bewertungen
15.044
Kennt sich hier jemand aus und kann mir vielleicht sagen, ob das rechtens ist?
Eine Kostensenkungsaufforderung hat "nur" eine Warn- und Hinweisfunktion, ist kein Verwaltungsakt,
daher wurde dein Widerspruch abgelehnt.

Bei einer Kostensenkungsaufforderung handelt es sich nicht um einen Bescheid.

Nun @Claudine was steht in deiner Kostensenkungsaufforderung drin?
 

Claudine

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
1 August 2010
Beiträge
10
Bewertungen
1
Danke erstmal für deine schnelle Antwort.

Also da steht drin:

"In Ermangelung eines rechtsverbindlichen Mietspiegels für den Bereich wende ich das geltende Wohngeldgesetz an. Dabei werden die Werte der Tabelle über die Höchstbeträge für Miete und Belastung des § 12 WoGG gelegt.

Unter Beachtung der Ausführungen betragen die angemessenen Aufwendungen (Kaltmiete und Nebenkosten) bei einem Haushalt mit 2 Personen im Bereich des Landkreises ...... in ihrem Fall - 378 €. Die zurzeit tätsächlich anerkannten Aufwendungen betragen 415 € und übersteigen diese Höchstgrenze um 37 €.

Gem. § 22 Abs. 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft angemessen en Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf des allein stehenden Hilfsbedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft so lange zu berücksichtigen.............................................längstens jedoch für sechs Monate.

Dieses Schreiben ist nicht als Umzugssaufforderung zu sehen. Es werden allerdings ab 1.10.16 nur noch die angemessenen Mietkosten bei der Berechnung ihrer Leistungen berücksichtigt."

Ich bekomme die Kosten aber wie oben geschrieben bereits seit sechs Jahren unverändert!!!
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Das sieht nach Mietstufe 1 aus. Mir fehlen hier die 10% Zuschlag auf die 378€
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.906
Bewertungen
15.044
Hmm @Claudine zunächst mal eine Frage ist ggf. deine Stadt hier in der örtlichen Richtlinie,

schau bitte hier nach: Harald Thome - Örtliche Richtlinien

Die zurzeit tätsächlich anerkannten Aufwendungen betragen 415 € und übersteigen diese Höchstgrenze um 37 €.
Und dieser Betrag ist seit 6 Jahren konstant, wie du schreibst?

Es werden allerdings ab 1.10.16 nur noch die angemessenen Mietkosten bei der Berechnung ihrer Leistungen berücksichtigt."
Eine Kostensenkungsaufforderung, steht das als Überschrift in deinem Schreiben?

Und es gibt noch die 10% Zuschlag bei WOG
 

Claudine

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
1 August 2010
Beiträge
10
Bewertungen
1
Leider ist mein Landkreis nicht in der örtlichen Richtlinie aufgeführt.

Betreff des Schreibens lautet: Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Von Kostensenkungsaufforderung steht da nichts.

Die Kosten sind seit dem 1.7.2010 konstant, es hat keine Änderung gegeben und bisher war das ja auch kein Problem, zumal ich ja die schriftliche Bestätigung der damaligen arge habe das die Kosten angemessen sind für den Landkreis hier.
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.906
Bewertungen
15.044
Das sieht nach Mietstufe 1 aus. Mir fehlen hier die 10% Zuschlag auf die 378€
So ist es der SB hat die 37,80€ als übersteigene Höchstgrenze und nicht als 10 % Zuschlag genommen, anstatt diese zuzüglich zu den Betrag 378€ addieren um somit auf 415,80€ zu kommen und dann ist doch alles wie in den letzten 6 Jahren.

Also hat sich doch nichts geändert, wenn es laut WoG § 12 die Mietsufe 1 ist.
 
Oben Unten