Kopie des Ausweises und der Krankenkarte vom Mitbewohner einreichen?

[Elwing76]

guten Abend ,

ist das korrekt wenn einen das Jobcenter auffordert beim Weiterbewilligungsantrag, das man denen eine Kopie von der Krankenkarte,des Ausweises und der Meldebestätigung des Mitbewohners mit einzureichen zu hat ? Ich finde das reichlich merkwürdig,aber ich find jetzt nichts genaues ob ja oder nein....vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen. Vielen Dank.

 

[Minimina]

guten Abend ,

ist das korrekt wenn einen das Jobcenter auffordert beim Weiterbewilligungsantrag, das man denen eine Kopie von der Krankenkarte,des Ausweises und der Meldebestätigung des Mitbewohners mit einzureichen zu hat ? Ich finde das reichlich merkwürdig,aber ich find jetzt nichts genaues ob ja oder nein....vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen. Vielen Dank.

Das ist grob rechtswidrig. Rein prinzipiell kannst Du das JC wegen Aufruf zu rechtswidrigem Verhalten verklagen.

Der Personalausweis darf nicht mehr kopiert werden. Den Merkzettel dazu gibt es bei jedem Einwohnermeldeamt.

Die Krankenkarte was geht die das alles überhaupt an?

Ist das eine BG oder eine Wohngemeinschaft? Bist du Erziehungberechtigter oder Betreuer des Mitbewohners?

Geht es um Alg II? Womit wird die Abgabe der Kopien begründet?

Nein, würde ich ablehnen.

LG MM

 

[ExitUser]

Hallo...
https://www.elo-forum.org/alg-ii/64501-personalausweis-kopieren-rechtens.html

https://www.elo-forum.org/alg-ii/86528-jc-verlangt-kopie-bank-krankenversicherungskarte.html

 

[Elwing76]

Ist das eine BG oder eine Wohngemeinschaft? Bist du Erziehungberechtigter oder Betreuer des Mitbewohners?

Geht es um Alg II? Womit wird die Abgabe der Kopien begründet?

Ja es geht um ALg II und nein es wurde nichts begründet. Man möchte eine BG unterstellen. Achja es wurde noch nach lückenlosen 3 monatigen Kopien der Kontoauszüge des Kontos des Mitbewohners gefragt.

 

[ExitUser]

https://www.elo-forum.org/alg-ii/83...-letzten-jahre-wegen-unterhaltszahlungen.html

Siehe #2

 

[Minimina]

Ja es geht um ALg II und nein es wurde nichts begründet. Man möchte eine BG unterstellen. Achja es wurde noch nach lückenlosen 3 monatigen Kopien der Kontoauszüge des Kontos des Mitbewohners gefragt.

Natürlich nichts von alledem einreichen. Wenn es keine BG ist würde ich das schriftlich gegen Stempel einreichen und fertig. Wenn die noch was wollen sollen sie wieder schreiben.

Unterstellen können die viel. Lass Dich nicht einschüchtern.

Hier kannst Du mal nachlesen was ggf. auf Euch zukommt und was ihr machen könnt

https://www.elo-forum.org/alg-ii/105180-jobcenter-mir-hausbesuch.html

LG MM

 

[Elwing76]

Joah..also Kopien kriegen sie nicht , ich hab schon weiß Gott genug Papier an die verschwendet und vieles ist irgendwo abgeblieben...( trotz Unterschrift bei Abgabe oder per Einschreiben ) - da muss wohl ein Kobold in der Abteilung hocken der die Papiere versteckt.

Naja vom Konto könnten sie eh nur einen Monat bekommen....lach der hat das Konto gerade mal so lange. Davor hat er alles per Bargeld gemacht, kommt ja aus einem anderen Land.

Nur war ich halt verblüfft als ich las, das sie eine Kopie von Krankenkarte und Kopie Meldebestätigung wollten. Weil das hab ich so noch nie zu lesen bekommen und ich hatte schon mal eine BG und eine WG , und kenn den Papierwust dazu. Aber das hatte ich noch nie gelesen , naja man kriegt immer was neues raus. Soll ja nicht langweilig werden "hust"

 

[gila]

DU stellst den Weiterbewilligungsantrag. Du für dich ganz allein.
Wie bisher wohl auch?
Wenn sich nix geändert hat, gibt es überall ganz viele Kreuzchen mit "NEIN".
Dann maximal einen Blick in die Kontoauszüge der letzten 3 Monate werfen lassen. Keine Kopien. Nur gucken - nich anfassen.

Alles andere ignorierst du bitte - oder möchtest du deinen Mitbewohner (= ein völlig "fremder", volljähriger und geschäftsfähiger Mensch, der mit dir in KEINER Rechtsbeziehung steht!!!) ungefragt in Schwierigkeiten bringen? Ihn gar "beklauen" oder unter Androhung von Zwang seine Unterlagen mitnehmen?

Darauf hast DU überhaupt keinen Zugriff. Umgekehrt auch nicht.
Wie kommt das JC auf die Idee, du solltest die Daten deines Mitbewohners preis geben?
Hast du das schriftlich? Das wäre ein Leckerli für eine Beschwerde beim Datenschutz.

 

[Elwing76]

DU stellst den Weiterbewilligungsantrag. Du für dich ganz allein.
Wie bisher wohl auch?
Wenn sich nix geändert hat, gibt es überall ganz viele Kreuzchen mit "NEIN".
Dann maximal einen Blick in die Kontoauszüge der letzten 3 Monate werfen lassen. Keine Kopien. Nur gucken - nich anfassen.

Alles andere ignorierst du bitte - oder möchtest du deinen Mitbewohner (= ein völlig "fremder", volljähriger und geschäftsfähiger Mensch, der mit dir in KEINER Rechtsbeziehung steht!!!) ungefragt in Schwierigkeiten bringen? Ihn gar "beklauen" oder unter Androhung von Zwang seine Unterlagen mitnehmen?

Darauf hast DU überhaupt keinen Zugriff. Umgekehrt auch nicht.
Wie kommt das JC auf die Idee, du solltest die Daten deines Mitbewohners preis geben?
Hast du das schriftlich? Das wäre ein Leckerli für eine Beschwerde beim Datenschutz.

Ja das hab ich schriftlich und ja die Neins hab ich schon angezeichnet. Nee klar , ich wollte ja auch niemand "beklauen" , nur war ich wegen der Angaben etwas konsterniert und bevor man einen Fehler macht-lieber mal alles lesen oder eben nachfragen !!! Nicht das man noch mit was falschem argumentiert und die einem noch das Wort im Mund rumdrehen.

 

[ZynHH]

Wenn du Unterlagen deines Wg-Partners einreichst, seid ihr eine BG.

 

[gila]

Wenn du Unterlagen deines Wg-Partners einreichst, seid ihr eine BG.

das meinst du sicher wieder "zyn-isch", oder?
Noch wissen wir nicht einmal ob es sich um Männleins oder Weibleins
oder beides handelt

 

[gila]

Ja das hab ich schriftlich und ja die Neins hab ich schon angezeichnet. Nee klar , ich wollte ja auch niemand "beklauen" , nur war ich wegen der Angaben etwas konsterniert und bevor man einen Fehler macht-lieber mal alles lesen oder eben nachfragen !!! Nicht das man noch mit was falschem argumentiert und die einem noch das Wort im Mund rumdrehen.

WIE kommen die da drauf? Es muss doch einen Grund geben ... seid ihr ein "Paar" oder was? Oder ist denen bekannt, ob ihr länger zusammen seid?

Stell doch das Brieflein mal ein ...

 

[ZynHH]

das meinst du sicher wieder "zyn-isch", oder?
Noch wissen wir nicht einmal ob es sich um Männleins oder Weibleins
oder beides handelt

Hehe, da musste ich eben beim spiegel tv denken, als es um die gleichgeschlechtliche Ehe ging... wie ist das eigentlich bei ALG II...gelten die dann auch automatisch als BG nach einem jahr oder wird da weggeguckt?:icon_eek:

 

[Couchhartzer]

WIE kommen die da drauf?

Überhebliche Machtspielchen die sie ausleben möchten.

Es muss doch einen Grund geben ...

Für die hier geschilderte Sache kann es keinen Grund geben, um die Ablichtungen von Dokumenten einer anderen Person beim Leistungsempfänger abzufordern, denn derartige Kopien von Dokumenten einer anderen Person, die nicht der Antragsteller ist, sind dann grundsätzlich (wenn überhaupt zulässig) auch bei der betroffenen anderen Person direkt anzufordern und diese weitere Person ist dann auch je nach Konstellation zum Antragsteller über eine eventuelle Freiwilligkeit der Einreichung zu belehren.
Hier versucht der SB offenkundig sich Ablichtungen persönlicher Dokumente, die gar nicht dem Antragsteller sondern einer anderen Person gehören, über den Antragsteller zu beschaffen und genaugenommen könnte man diese Aufforderung dieses SB vom JC schon als versuchte Anstiftung zu einer verbotenen Handlung sehen.

 

[hans wurst]

Hallo

Sozialgericht Landshut S 7 AS 586/09 ER vom 27.10.2009
Die Anforderung dieser Unterlagen betrifft dritte Personen, die nicht am Sozialleistungsverhältnis beteiligt sind. Auskunftspflichten, die Dritte betreffen, erstrecken sich nur auf die Tatsachen, die dem Leistungsempfänger selbst bekannt sind (vgl. BSG, Urteil vom 10.03.1993 – Az.: 14b/4 REg 1/91). Grundsätzlich besteht keine Ermittlungspflicht des Leistungsempfängers gegenüber Dritten. Er braucht sich keine Erkenntnisse verschaffen. Daraus folgt, dass auch keine Verpflichtung besteht, Beweismittel, z. B. Urkunden, von einem privaten Dritten zu beschaffen und vorzulegen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn es der betreffende Dritte bzw. die Eltern des Antragstellers abgelehnt haben, entsprechende Angaben zu machen.

 

[gila]

Überhebliche Machtspielchen die sie ausleben möchten.
Ja - das ist in der Tat oft so!
Für die hier geschilderte Sache kann es keinen Grund geben, um die Ablichtungen von Dokumenten einer anderen Person beim Leistungsempfänger abzufordern, denn derartige Kopien von Dokumenten einer anderen Person, die nicht der Antragsteller ist, sind dann grundsätzlich (wenn überhaupt zulässig) auch bei der betroffenen anderen Person direkt anzufordern und diese weitere Person ist dann auch je nach Konstellation zum Antragsteller über eine eventuelle Freiwilligkeit der Einreichung zu belehren.
Hier versucht der SB offenkundig sich Ablichtungen persönlicher Dokumente, die gar nicht dem Antragsteller sondern einer anderen Person gehören, über den Antragsteller zu beschaffen und genaugenommen könnte man diese Aufforderung dieses SB vom JC schon als versuchte Anstiftung zu einer verbotenen Handlung sehen.

Mit "Grund" meine ich eher, was es hier schön öfter gegeben hat: ein "Paar" - ob verbandelt oder nicht - lebt in einer Wohnung eine gewisse Zeit zusammen, der SB weiß das, und bei einer Weiterbewilligung des einen wird eine "Einstandsgemeinschaft" unterstellt.
Da kam es immer wieder vor, dass die HE verunsichert wurden mit der Forderung, es müssten nun auch die Papiere des anderen vorgelegt werden.

 

[DeppvomDienst]

Hehe, da musste ich eben beim spiegel tv denken, als es um die gleichgeschlechtliche Ehe ging... wie ist das eigentlich bei ALG II...gelten die dann auch automatisch als BG nach einem jahr oder wird da weggeguckt?:icon_eek:

Das haben sie bei mir versucht.
Ich lebe ja auch (inzwischen zwangsweise) in einer Wohngemeinschaft mit einem anderen Mann, wir haben aber komplett getrennte Haushalte und sogar komplett voneinander getrennte Zimmer - keine Durchgangszimmer, teilen uns halt nur das Bad und die Küche.

Das Jobcenter meinte auch, uns eine Partnerschaft und damit eine Einstehungsgemeinschaft unterstellen zu wollen, kam damit aber nicht durch.
Eine geplante Hausdurchsuchung durch den Schnüffeldienst habe ich aggressiv abgeblockt (und danach schriftlich Hausverbot erteilt und angedroht, bei Nichtbefolgung auch im Sinne der Notwehr diejenige Person auch unter Anwendung angemessener und notwendiger Gewalt aus dem Haus zu befördern).
Schon alleine deswegen, weil der Schnüffeldienst lediglich meinte: "Wir wollen uns Ihre Lebensverhältnisse ansehen." und auf deren Durchsuchungsbeschluss stand überhaupt keine Begründung, nur dass man bei fehlendem Mitwirkungen die Leistung komplett entzogen bekommen kann.

Das Ding wanderte dann auch als Erpressungs- und Nötigungsversuch an die Staatsanwaltschaft in Form einer Strafanzeige, die sah sich aber nicht zuständig. Natürlich nicht. Denn als Hartzi kann man offensichtlich sein eigenes Recht nur noch per Selbstjustiz durchsetzen, zumindest ist es das, was ich daraus deute. Es wäre ein "angemessenes Druckmittel" (vollständiger Leistungsentzug bei Nichtmitwirkung einer bekannt rechtswidrigen Maßnahme ohne Angabe von Gründen) und überhaupt wären da "andere Gerichte" zuständig.

Beim späteren Termin im Jobcenter machte ich denen dann mündlich klar, dass ich nicht beabsichtige mit meinem WG-Partner in ein Bett zu steigen und wir auch sonst aufgrund des gleichen Geschlechtes nicht aneinander interessiert sind und auch niemnd für den anderen auch nur im Ansatz haftet und auch jeder seine Einkäufe selbst bezahlt.

Die Wohngemeinschaft besteht zum Teil auch nur deswegen weiter, weil wir uns einen Umzug gar nicht leisten können, das Projekt war ursprünglich auf 3 Jahre ausgelegt, dann kam die Arbeitslosigkeit dazwischen und seitdem verharren wir in dem Zustand. Zumal es auch so gut wie keine "angemessenen" Wohnungen gibt und ins letzte Drecksloch irgendwo in einem heruntergewirtschafteten Schimmelbau, wo Nachbars entweder Alkoholzombies oder Junkies sind, zieh ich definitiv nicht.
Und alles andere an Wohnungen ist doch inzwischen nicht mehr "angemessen" oder finanzierbar.

Ich gucke doch öfter mal auf dem Wohnungsmarkt, aber es wird immer mehr deutlich, dass man nirgends mehr entsprechende Wohnungen findet.

Danach war jedoch jedenfalls Ruhe.
Das Jobcenter hat sich bisher diesbezüglich nicht mehr gemeldet.

 

[gila]

Ich habe damals dein Thema sehr interessiert verfolgt!
Ein HAMMER was da bei Euch abging!

Gut, dass du die in die Schranken gewiesen hast!

 

[Elwing76]

Ja , ich hatte daletzt Besuch vom Aussendienst "hust"..daher kommen die gerade mit den Sachen um die Ecke und ich hab die halt nicht reingelassen ( erstmal war ich alleine, kein Beistand/Zeuge und zweitens lag mir kein Grund vor - auch wenn die wohl schon beim Vermieter angerufen haben laut Aussendienst ) .

Da ein anderer Mann hier wohnt als im Mietvertrag angegeben ( was auch bekannt war bei denen der Mietvertrag als WG ) nur iss das ein bissle kompliziert da der ursprüngliche Mitbewohner an einen anderen sein Zimmer untervermietet ( Vermieter weiß Bescheid und hat okay gegeben ) hat , da er zwecks längerem Praktikum in Übersee weilt und dann wieder zurückkommt und sein Zimmer nicht ungenutzt lassen wollte . Aber wir leben nicht als Paar zusammen und folglich auch keine BG /Einstehensgemeinschaft sind.

Denke die dachten da es ein anderer Name ist ( wird wohl der Vermieter denen gesagt haben ) oder wer auch immer denen was zugetragen hat und dann kamen sie halt auf die schlaue Idee = ah ein "neuer" Mann also = mein Partner

Ich kann leider nichts im Moment einstellen, da mein Drucker und mein PC sich gerade irgendwie nicht lieb haben und der Scanner irgendwie mitten beim scannen den Dienst einstellt.

 

[Anna B.]

die haben dann doch schon wieder gegen den Datenschutz verstoßen..

die dürfen deinem Vermieter nicht's fragen..denn damit geben sie Sozialdaten von dir bekannt: "du bist ALG II -Bezieher"...und diese Daten dürfen sie nciht weitergeben..

das wäre für mich ein Grund gegen diesen Datenschutzverstoß vorzugehen...

gibt doch sogar noch ein Urteil darüber....

vielleicht hat das jemand anders grad zur Hand...

 

[gila]

Wie schon gesagt ...

DU stellst den Weiterbewilligungsantrag. Du für dich ganz allein.
Wie bisher wohl auch?
Wenn sich nix geändert hat, gibt es überall ganz viele Kreuzchen mit "NEIN".
Dann maximal einen Blick in die Kontoauszüge der letzten 3 Monate werfen lassen. Keine Kopien. Nur gucken - nich anfassen.

Alles andere ignorierst du bitte

Auf Nachfragen gibt es nur die Antwort: das ist ein Mitbewohner. Wir haben eine WG, das wechselt auch schonmal ... hat mit mir aber nix zu tun.

 

[Elwing76]

Ja das denk ich auch, na ich werde mal einen nettes Schreiben mit beilegen . Bin mal gespannt was dann noch kommt, da die gute Frau ja immer einen neuen Joke auf Lager hat und mich Anträge stellen lässt bei Stellen wo ich längstens keinen Anspruch mehr habe bzw noch nie einen hatte.

Aber ist doch immer wieder interessant was so von einem angefordert wird, zum Glück hab ich mich letztes Jahr hier angemeldet sonst wäre ich schon in so manche Falle getappt.

 

[Elwing76]

Hallo,

wollte noch kurz Bescheid geben was sich getan hat....

also ich habe meine Gelder bekommen und von dem Bewohner hier wurde nichts weiter verlangt. Es hat auch eine neue SB den Fall übernommen , daher tat sich dann auch recht fix was. Naja die wollen jetzt noch die Betriebskostenabrechnung von 2012 sehen. Nur hab ich da noch nichts, hab zwar bei meiner Verwalterin schon angefragt- nur hat sie noch nichts auf dem Tisch ergo hab ich auch noch nichts im Kasten gehabt. Das werd ich denen noch mitteilen, sobald was da ist können sie es einsehen.

Danke für Eure Hilfe und Unterstützung.

Nun muss ich noch zu meiner Pap in der Vermittlung zwecks meiner Bewerbungsbemühungen etc. Da hab ich urplötzlich auch eine neue bekommen. Mhm hat de letzte keine Bock mehr, nachdem ich ihr zu verstehen gegeben habe das mein Beistand mit reinkommt , ansonsten ist das Gespräch beendet

Mal schauen was sie will - soll die üblichen Nachweise vorlegen. Naja gibt noch keine grossartig ( womit auch zahlen ) - da meine Tochter ja noch keine 3 Jahre alt ist und die Stellen wo ich mich bewerben wollte, sollte ich einen VMG beibringen. Nur war der mir beim letzten Mal nicht gewehrt worden, da die Dame meinte sie könne sich nicht vorstellen das der Job noch was für mich sei - wären ja so familienfeindliche Arbeitszeiten .

 

[Anna B.]

nimm Begleitung mit...!!

 

[Elwing76]

nimm Begleitung mit...!!

das hab ich auch vor

...also nicht das das einer falsch liest, ich hab der Frau das freundlich gesagt - sie wollte meinen Beistand nämlich nicht reinlassen, da wir ja auch meine Tochter mit bei hatten und der guten Frau war das wohl zu viel. Aber es stimmt schon, sobald man jemand mit hat, geht das Gespräch auch leichter und man weiss da ist jemand der hört auch was gesagt wird . Durch den Beistand gerät man nicht so in ein Loch wenn das Gespräch sich nicht so entwickelt und der Pap eine härtere Platte auflegt. Wenn da an früher denke , hätte ich da einen Beistand gehabt bzw die Hilfen hier gelesen , da hätte ich vieles anders machen können. Nunja bin froh das man hier Hilfe zur Selbsthilfe findet und man merkt man ist nicht alleine mit dem ganzen Kram.