Kontoauszüge wie oft darf das Amt Grundsicherung die Kontoauszüge zur Vorlage verlangen?

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soziales

Elo-User*in
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Hallo ich bekomme seid 8 Jahre Grundsicherung
heute musste ich für drei Monate meine KTO Auszüge vorlegen
das habe ich aber schon vor 8 Jahre beim Erstantrag gemacht.
Geändert hat sich bei mir in den 8 Jahren nichts ausehr die Jährlichen Renten Erhöhungen bzw.vorlegen der KTU zum ende des Jahres.
meine Frage habe mal gelesen das man die KTO Auszüge nur einmal vorlegen muss wen sich nichts in den wirtschaftlichen Verhältnissen geändert hat.
ist diese aussage Richtig ? oder können die wann auch immer
verlangt werden.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Kontoauszüge

@soziales

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift
Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder "Kontoauszüge" sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...


schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:

https://www.elo-forum.org/infos-und...hriften-thementitel-neue-themen-erstellt.html

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

Kerstin_K

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Naja, ich denke nach 8 Jahren ist es nicht zuviel verlangt, wenn mal jemand schauen möchte, ob man noch bedürftig ist.

Viele ALG II Empfänger müssen bei jedem Weiterbewilligungsantrag, also jede Jahr Kontoauzüge vorlegen.
 

AsbachUralt

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In 8 Jahren kann ja vieles passiert sein, Erbe, Lottogewinn usw.

Im übrigen hat das BSG schon 2009 entschieden, dass bei Antragstellung sowie auch bei der Weiterbewilligung Kontoauszüge der letzten 3 Monate gefordert werden dürfen.
 

soziales

Elo-User*in
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Im übrigen hat das BSG schon 2009 entschieden
ja habe auch kein Problem da mit die Auszüge vorzulegen.
habe da wohl in der Vergangenheit etwas falsch verstanden.
Dann noch mal s dank an alle die geantwortet haben.
 

Onkel Tom

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Hin und wieder kann es auch mal passieren, das die Grusi eine sogenannte
Stichprobe macht und wollen anbei völlig Grundlos den Kontoverlauf der letzten 3 Monate sehen..

Wie oft das geschieht ist von Komune zu Komune unterschiedlich und hängt
anbei auch vom SB ab, ob er sich die Arbeit einer Stichprobe machen will.
 

Rancho

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Z.b. bei der Volksbank gibt es schon lange keine Auszüge in Papier Form mehr.Hab das dem JC gesagt,wenn sie mir einen Drucker bezahlen würden,könnte ich ja welche ausdrucken.
Seit dem hab ich kleine anfragen mehr.
Auserdem muss man erst Auszüge vorlegen wenn sich etwas ändert.
 

Dude23

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Hin und wieder kann es auch mal passieren, das die Grusi eine sogenannte
Stichprobe macht und wollen anbei völlig Grundlos den Kontoverlauf der letzten 3 Monate sehen..

Wie oft das geschieht ist von Komune zu Komune unterschiedlich und hängt
anbei auch vom SB ab, ob er sich die Arbeit einer Stichprobe machen will.

Hallo Onkel Tom,

so ist es auch. Sicherlich ist es zum Teil nicht nur von Kommune zu Kommune unterschiedlich, sondern auch von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter. Ich war ein solcher und kann deshalb zumindest für mich sprechend behaupten, dass es keine Schikane war, sondern ich leider oft genug in diesen Stichproben Dinge gefunden haben, die dazu führten, dass die Leistung in der Höhe anzupassen war oder im schlimmsten Fall die Anspruchsvoraussetzungen schon rückwirkend nicht mehr vorgelegen haben. Jeder, der ehrlich alles angibt was relevant ist, muss leiden unter Antragstellern, die Vermögen oder Einkommen verschwiegen haben. Ob mit oder ohne böse Absicht ist dabei erst mal gar nicht relevant. So ist es leider...

Aber natürlich dürfen bei der Vorlage der Kontoauszüge alle Buchungstexte, die Rückschlüsse auf ethische, religiöse oder politische Belange oder auf die sexuelle Orientierung zulassen, geschwärzt werden.

Grüße,
Dude
 

AsbachUralt

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Die Vorlage der Kontoauszüge gehört zur Mitwirkungspflicht.

Die allgemeinen Mitwirkungspflichten gelten grundsätzlich auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die von der Beklagten geforderten Vorlagepflichten waren auch nicht durch § 65 SGB I eingeschränkt, der Grenzen der Mitwirkungspflicht aufzeigt. Insbesondere kann die Beklagte nicht darauf verwiesen werden, nur im Rahmen eines (Erst-) Antrags die Vorlage von Kontoauszügen etc zu fordern. Eine solche Aufforderung kann auch - wie hier - bei Stellung eines Folgeantrags erfolgen. Ebenso wenig ist die Vorlagepflicht auf konkrete Verdachtsfälle beschränkt.

BSG am 19. September 2008 (B 14 AS 45/07 R)
 
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