Kontoauszuege die xte (1 Betrachter)

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Hawk321

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Hallo zusammen,

falle nun in ALG2 rein und hab die ersten Probleme. Wie so oft schon besprochen will die Arge auch von mir alle Kontoauszuege ungeschwaerzt der letzten 3 Monate haben...

Nun gut, hab mich erstmal hier durchgelesen und immer noch bestehen Risiken.
Dank Rechtsschutzversicherung hab ich mal 2 Anwaelte angerufen...keine von denen hat ueberhaupt Ahnung ueber diese Thematik gehabt.

Zitat " Ja einfach ausdrucken lassen und abgeben":icon_neutral:

Bei der ARGE selbst gibt es nur Achselzucken und den Kommentar "Wir handeln nur nach Vorschrift"

Ok...fuer mich ein Zeichen das es eine Menge Zoff mit denen in Zukunft geben wird...weiterhin wurde mir mitgeteilt, das ich eh sofort in ein EEJ kommen werde ....naja kA was das mir das bringen sollte, da in meinen Beruf in nicht eingegliedert werden muss und nur ALG2 bekommen werde weil ich zu wenig ALG1 Anspruch hatte (Auslandsjob)...

Was wuerdet ihr machen...ich sehe es selbst nicht ein mich direkt als Verdaechtiger abstempeln zu lassen und der deutsche 0815 Michel bin ich nicht!
 

Mario Nette

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Vielleicht solltest du um das VerstĂ€ndnis der SB bitten, dass sie also gern Einsicht in die AuszĂŒge nehmen darf, aber Kopien von dir nicht gewĂŒnscht und als nicht notwendig angesehen werden. Die Notwendigkeit jeder einzelnen Kopie muss ĂŒberhaupt gegeben und rechtssicher belegbar sein. Du bittest daher um einen konkreten Termin, zu dem du die AuszĂŒge zur Einsichtnahme vorlegen wirst.

Mario Nette
 

lopo

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Hi,

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 19. September 2008 (B 14 AS 45/07 R) entschieden, dass die Beklagte berechtigt war, dem KlĂ€ger ab 1. Februar 2006 Alg II wegen fehlender Mitwirkung zu versagen. Eine grundsĂ€tzliche Pflicht zur Vorlage der KontoauszĂŒge, einer KontenĂŒbersicht und der Lohnsteuerkarte folgt aus § 60 I Nr 3 SGB I. Hiernach hat, wer Sozialleistungen beantragt oder erhĂ€lt, Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zustĂ€ndigen LeistungstrĂ€gers Beweis*urkunden vorzulegen.

Die allgemeinen Mitwirkungspflichten gelten grundsĂ€tzlich auch im Bereich der Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende. Die von der Beklagten geforderten Vorlagepflichten waren auch nicht durch § 65 SGB I eingeschrĂ€nkt, der Grenzen der Mitwirkungspflicht aufzeigt. Insbesondere kann die Beklagte nicht darauf verwiesen werden, nur im Rahmen eines (Erst-) Antrags die Vorlage von KontoauszĂŒgen etc zu fordern.

Eine solche Aufforderung kann auch - wie hier - bei Stellung eines Folgeantrags erfolgen. Ebenso wenig ist die Vorlagepflicht auf konkrete VerdachtsfĂ€lle beschrĂ€nkt. Hinsichtlich der zeitlichen Erstreckung war die Vorlage von KontoauszĂŒgen jedenfalls der letzten drei Monate nicht unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig.


Zum Nachlesen klick hier
 

Mario Nette

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@lopo
Auch in diesem Urteil steht eindeutig und von dir zitiert: "vorlegen", nicht "abgeben" oder "einreichen"

Mario Nette
 

PetraW

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Ich hatte am Montag ein GesprÀch mit unserer Datenschutzbeauftragten von Beeskow. Nach deren Antwort darf jeder Text geschwÀrzt werden, der nicht in Zusasmmenhang mit Finanzdienstleistern, Banken und Versicherungen steht.
 

Hawk321

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So hab nun auch mit dem Datenschutzbeauftragten gesprochen...naja...also abgeben muss man...schwaerzen kann man was nicht zu interessieren hat (sex shop, Parteien usw.)

Was bringt nur einem das schwaerzen, wenn es dabei um die originalen handelt???
 

Mario Nette

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Wer sagt denn, dass es sich um die Originale handeln muss?

Mario Nette
 

theota

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Wer sagt denn, dass es sich um die Originale handeln muss?

Mario Nette
da ich da auch immer noch massivst probs hab mit meiner ARGE:

kann ich denen auch die Kosten fĂŒr's Kopieren auf's Auge drĂŒcken? (bei 3 Monaten lĂŒckenlos kommt u.U. eine Summe zusammen, fĂŒr die es sich zu kĂ€mpfen lohnen wĂŒrde)

denn jemand merkte hier bereits ganz richtig an, daß die ARGE dann ja dahingehend argumentieren könnte, daß man ja auch die ungeschwĂ€rzten Originale vorlegen könne, somit entfielen fĂŒr mich Kopierkosten, da ich ja ungern meine Originale schwĂ€rzen möchte :icon_kinn:

Fahrtkosten beantrage ich bei persönlicher Vorladung zur Vorlage meiner Kto.-AuszĂŒge selbstverstĂ€ndlich :icon_twisted: , schließlich bekomme ich hierfĂŒr ja immer eine schriftliche "Einladung" meiner ARGE, sobald ich den Weiterbewilligungsantrag - nicht persönlich :icon_twisted: - abgegeben habe (hat natĂŒrlich den Vorteil, daß ich dann weiß, daß mein Weiterbewilligungsantrag eingegangen ist :icon_mrgreen: - verschwunden in dem Sinne ist bei mir bisher noch nix...)
 

Hawk321

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Wer sagt denn, dass es sich um die Originale handeln muss?
@Mario Nette

wer wohl...die Arge.

Leute...ich hab paras...die Arbeitgeber verleudmen einen im Hintergrund und ich kann mich noch so bewerben wie ich will alles schei...

warum gibt es hier im Allgaeu keinen Erwersblosenverein ???
 

Mario Nette

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@theota
Steht etwa auf jedem deiner AuszĂŒge so viel Intimes, dass du die nicht vorlegen(!) magst? Gehen wir mal davon aus, auf den AuszĂŒgen befindet sich ein Einkauf im Headshop, sonst aber eigentlich nur das gewöhnliche Zeug wie Mietabgang usw. Das ist jedenfalls nicht leistungsrelevant (obgleich ein misstrauischer SB sofort Drogenmissbrauch unterstellen wĂŒrde). Diese AuszĂŒge beweisen also schon mal in der Sache nichts, haben also in der Akte auch nichts zu suchen, denn es wĂ€re eine Erhebung und Speicherung von nicht-leistungsrelevanten Daten. Der die AuszĂŒge durchguckende SB notiert also in seiner Akte: "KontoauszĂŒge vom ... bis ... vollstĂ€ndig eingesehen, keine leistungsrelevanten Details gefunden." Und fertig. Zwar weiß der SB jetzt gerade noch, dass du mal im Headshop warst, er darf es aber nicht in die Akten schreiben. Und bis zum nĂ€chsten Mal wird er dieses Detail doch auch vergessen haben. Und selbst wenn nicht: Was will er denn machen? Eine Entziehungskur anordnen wegen eines Einkaufs, den er selbst noch nicht mal belegen kann? SpĂ€testens dann wĂŒrde ich ihn ablehnen, weil er befangen ist.

Mario Nette
 

theota

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@theota
Steht etwa auf jedem deiner AuszĂŒge so viel Intimes, dass du die nicht vorlegen(!) magst? Gehen wir mal davon aus, auf den AuszĂŒgen befindet sich ein Einkauf im Headshop, sonst aber eigentlich nur das gewöhnliche Zeug wie Mietabgang usw. Das ist jedenfalls nicht leistungsrelevant (obgleich ein misstrauischer SB sofort Drogenmissbrauch unterstellen wĂŒrde). Diese AuszĂŒge beweisen also schon mal in der Sache nichts, haben also in der Akte auch nichts zu suchen, denn es wĂ€re eine Erhebung und Speicherung von nicht-leistungsrelevanten Daten. Der die AuszĂŒge durchguckende SB notiert also in seiner Akte: "KontoauszĂŒge vom ... bis ... vollstĂ€ndig eingesehen, keine leistungsrelevanten Details gefunden." Und fertig. Zwar weiß der SB jetzt gerade noch, dass du mal im Headshop warst, er darf es aber nicht in die Akten schreiben. Und bis zum nĂ€chsten Mal wird er dieses Detail doch auch vergessen haben. Und selbst wenn nicht: Was will er denn machen? Eine Entziehungskur anordnen wegen eines Einkaufs, den er selbst noch nicht mal belegen kann? SpĂ€testens dann wĂŒrde ich ihn ablehnen, weil er befangen ist.

Mario Nette
ich glaube, wir hatten das hier alles schon mal :icon_wink:

https://www.elo-forum.org/alg-ii/32866-darf-arge-2.html#post339833

ich zitiere nochmal aus meinem eigenen post # 8 aus o.g. thread:

"...genau dabei ging es letzten Freitag (Anmerkung: das war Anfang Dez. '08), als ich meiner SB zwecks Weiterbewilligung von ALG II ab 1.1.'09 die KontoauszĂŒge vorlegte:

I. besteht sie (auf Anweisung des Teamleiters, soweit ich verstanden habe, weiterhin auf Kopieren ---> ich verweigerte dies (erneut) ---> zum 2. Mal dicken roten handschriftlichen Vermerk in meine Leistungsakte bekommen

II. "seien AuffĂ€lligkeiten vorhanden, wie "wenig" ich fĂŒr Lebensmittel ausgebe im Vergleich zu meinen Ausgaben bei e***" :eek:

ich habe daraufhin nichts weiter erwidert, sie aber diesen Montag schriftlich mit Fristsetzung bis zum 23.12.'08 gebeten, eine schriftliche BegrĂŒndung dafĂŒr zu liefern, warum ich, wie bisher ĂŒbereingekommen, zukĂŒnftig nicht nur 1 x im Jahr die AuszĂŒge vorlegen muß, sondern, nach letztem Freitag, nun wieder 2 x im Jahr, bei jedem Weiterbewilligungsantrag)
...
welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich denn dann noch, sollte mir die schriftliche BegrĂŒndung (bzgl. Kopieren, bzw. ĂŒberhaupt, Vorlage trotz meiner Einzelfallentscheidung vor Gericht am 9.7., welche leider durch das BSG per 19.9. "sabotiert" wurde) nicht bis zu dem von mir gesetzten Ultimatum vorliegen?"

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Aktualisierung

SB meldete sich Ende Dezember schriftl., allerdings "nur" (?) per email, eine Bearbeitung meiner Anfrage (schriftl. BestÀtigung der Aufforderung bei letzter persönl. Vorsprache) sei "vor Januar 2009 wg. Arb.-Belastung nicht möglich", worauf ich ein letztes Ultimatum bis 31.1.'09 (heute) gestellt habe

Fachaufsichtsbeschwerde?

welche rechtl. Möglichkeiten habe ich?

spÀtestens nach 6 Monaten UntÀtigkeitsklage einreichen?

oder ist Letzteres ĂŒberzogen?

was macht man, bzw. was kann man machen, wenn man eine schriftl. BestĂ€tigung hinsichtl. einer mĂŒndl. Aufforderung seitens der ARGE auch auf mehrmalige schriftl. Anfrage/Nachfrage einfach nicht erhĂ€lt?

ist mir deshalb wichtig, weil ich dies als Grundlage fĂŒr meine weitere Argumentation gegen ein Kopieren und natĂŒrlich auch gegen eine ĂŒbermĂ€ĂŸig hĂ€ufige Vorlage von Kto.-AuszĂŒgen brauche

ich gestehe, es ist aber auch ein kleines Maß anPrinzipienreiterei meinerseits dabei, da meine ARGE dafĂŒr bekannt ist, daß sie so ziemlich alle Gesetze zu ihren Gunsten beugt und sich ihre eigenen Richtlinien strickt

ich möchte einfach zeigen, daß ich mir nicht alles gefallen lasse und nochmals betonen, daß ich verlange, daß sie sich an geltendes Recht zu halten haben

solange das BSG das Kopieren nicht ausdrĂŒcklich als zulĂ€ssig erachtet, bzw. das SchwĂ€rzen nicht ausdrĂŒcklich verbietet, möchte ich dieses auch nicht erlauben

wohlgemerkt: ich habe bisher immer meine Kto.-AuszĂŒge ungeschwĂ€rzt vorgelegt, wenn auch seit 2007 unter dem Vorbehalt einer jeweiligen Verhandlungsniederschrift, daß ich dieser "Pflicht" nur deshalb nachkomme, um einer Sanktion, bzw. einer Leistungseinstellung zuvorzukommen
 

michaelulbricht

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@ mario nette

Und bis zum nĂ€chsten Mal wird er dieses Detail doch auch vergessen haben. Und selbst wenn nicht: Was will er denn machen? Eine Entziehungskur anordnen wegen eines Einkaufs, den er selbst noch nicht mal belegen kann? SpĂ€testens dann wĂŒrde ich ihn ablehnen, weil er befangen ist.

Was will er dann machen ?
Das kann ich dir ganz genau sagen.
Er ruft jemanden bei den Sheriffs an und gibt deine Daten weiter als möglicher BTM Kandidat.

Davon steht dann nichts in der Akte.

Wenn wir jemanden bei Ermittlungen (wegen Betruges) nicht bekammen weil das Material nicht gerichtsverwertbar war hat mann es doch mit einem Anruf bei der Steuerfahndung einfach weitergeleitet.

Da kannst du dann tausendmal erzÀhlen das darf nicht sein, davon findest du in der Akte kein Wort.

Sie nennen es Gefallen gegen Gefallen oder auch ein Hand wÀscht die andere.
Willkommen in der Wirklichkeit.

Klaus
 

Mario Nette

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Wird ja immer absurder: Aufgrund eines Einkaufs im Headshop und als einzigen Beweis die mĂŒndliche Aussage eines SBs dann die Polizei einzuschalten ... Bekanntlich werden Wasserpfeifen nicht ausschließlich zum Konsumieren illegaler Drogen benutzt.

Versteh mich nicht falsch - das hier sind keine Informationen fĂŒr Leute, die was zu verbergen haben, sondern fĂŒr die, die nichts zu verbergen haben. Von daher ist dein Hinweis auf die Steuerfahndung eine Kanone, die auf Spatzen gerichtet ist - wenn ĂŒberhaupt. Der SB - und das betonte ich - soll sich ja gerade davon ĂŒberzeugen, dass es keine leistungsrelevanten Gegebenheiten gibt, indem er die KontoauszĂŒge durchguckt. Wenn er feststellt, dass es nichts Verwertbares gibt und dann die Steuerfahndung auf den eHb ansetzt, zeigt das besonders deutlich die Ressentiments gegenĂŒber Erwerbslosen, die man in den Behörden hat. Bei einer derartigen Reaktion wĂŒrde ich sĂ€mtliche Hebel in Bewegung setzen.

Mario Nette
 

michaelulbricht

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@ maroio nette,

wie kann mann nur so naiv sein.

Du bekommst das doch gar nicht mit, wie willst du denn dann dagegen vorgehen ?

Schau dir nur mal die BeitrĂ€ge ĂŒber zusammenarbeit Arge / JugendĂ€mter an.

Also dann geht halt beim Jugenamt der Hinweis ein das du in einem GeschĂ€ft eingekauft hast in dem es Zubehör fĂŒr den BTM Konsum gibt.
Dann kannst du dich mal mit einer Behörde auseinandersetzen die weitgehenst im rechtsfreien Raum handelt.

Da heist es dann einfach nur " Wir haben einen anonymen Hinweis bekommen".

FĂŒr all dies ist aber doch die Voraussetzung das du Probleme mit deiner Arge hast.

Klaus
 

Hawk321

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Die Leistungsabteilung meinte " Ich werde schauen ob sich regelmaessig Eingaenge finden lassen oder bestimmte Ausgaenge die sich wiederholen"

Eingaenge wie Schwarzgeld...gut, auf meinem Konto ist sehr oft mal 100Euro ab und dann wieder drauf (oder krumme Betraege) wie so oft in der Familie "Leih mir ma Geld, hab gerade keins bei"....

Aber das hat die nicht zu interessierern, wenn die das wundern sollte,..sollen 'se einfach mal nachfragen.

Mich kotzt diese ganze ALG2 Geschichte jetzt schon an. Meine Depressionen werden staerker und meine Nerven leiden.
 

Mario Nette

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Und Klaus, schickt ihr vielleicht auch 'ne homophobe SchlÀgerbande einfach so vorbei, wenn sich ein mÀnnlicher Antragsteller diverse Erotikartikel kauft und das auf dem Auszug ersichtlich ist? Das ist einfach absurd. "Oh guck mal Marina, der hat im Bioladen eingekauft. Der versteckt bestimmt Geld und will hier Sozialleistungen erschleichen." BekrÀftigt mich in meiner Meinung, diesem Laden noch mehr auf die Finger zu schauen/hauen.

Gerade bei so einem Satz:
FĂŒr all dies ist aber doch die Voraussetzung das du Probleme mit deiner Arge hast.
zeigt sich sehr deutlich, wer hier Herrschaft ĂŒber wen auszuĂŒben gedenkt. Stelle ich einen normalen Antrag als unbescholtener BĂŒrger und macht ein SB aus einem Kontoauszugseintrag sofort ein Staatsverbrechen, habe nicht ich Probleme mit ihm, sondern er von Grund auf Vorurteile gegenĂŒber unbescholtenen BĂŒrgern, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Vermutlich wĂŒrde der auch seine Großmutter verticken fĂŒr ein Lammkotelett und seinen amphetamine-spritzenden Sohn einbunkern lassen.

In diesem Zusammenhang - eine Hand wĂ€scht die andere - will ich gar nicht wissen, was mit LeistungsempfĂ€ngern passiert, die aus der Hand "der Sheriffs" kommen. Vermutlich habt ihr im Amt fĂŒr diese Leute Spezialmaßnahmen, sodass die nie wieder aus dem Sozialkarussell rauskommen oder gar nachhaltig geschĂ€digt werden (mir fĂ€llt dabei ein Zitat von Paul Celan ein - aber solche verbietet der Gutmensch).

Mario Nette
 

Arania

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Die Leistungsabteilung meinte " Ich werde schauen ob sich regelmaessig Eingaenge finden lassen oder bestimmte Ausgaenge die sich wiederholen"

Eingaenge wie Schwarzgeld...gut, auf meinem Konto ist sehr oft mal 100Euro ab und dann wieder drauf (oder krumme Betraege) wie so oft in der Familie "Leih mir ma Geld, hab gerade keins bei"....

Aber das hat die nicht zu interessierern, wenn die das wundern sollte,..sollen 'se einfach mal nachfragen.

Mich kotzt diese ganze ALG2 Geschichte jetzt schon an. Meine Depressionen werden staerker und meine Nerven leiden.

Leider geht es die ARGE schon etwas an wenn da immer wieder GeldbetrÀge auf Dein Konto eingehen, das wirst Du dann schon merken
 
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