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Solaris

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Hallo,

ist ein bisschen lang, aber kurz machen ist schwer in diem Chaos :-(
Beziehe seit 2 Jahren ergänzend ALG II , bin alleinerziehende Mutter, hatte bis November 2 Kids, war halbtags berufstätig.
Im November kam Kind 3. Ich lebe nicht mit seinem Erzeuger zusammen (würde ich gern, aber findet mal was bezahlbares, aber das ist ein anderes Thema).
Der arge mitgeteilt, dass ich Kind 3 bekommen habe, dass ich ab 1. Dezember dafür 199 Euro Unterhalt bekomme und nach Abschluß der Mutterschutzfrist einen eigenen Unterhalt in Höhe von 600 Euro. Das ist weniger als ich vorher verdiente, aber besser als gar nix.
Im Januar erhielt ich Bescheid von der arge unter Einrechnung des neuen Kindes, Kindergeld und die 199 Euro Unterhalt wurden mit eingerechnet. Der Bescheid ging bis 30.03.2007.
Anfang Februar erhielt ich dann ein Schreiben von der arge in der ich (unter Androhung von Sanktionen) zu folgendem aufgefordert wurde:

- ich sollte einen Nachweis erbringen, dass ich für meinen Kleinsten beim Jugendamt eine Beistandschaft hab einrichten lassen .

Meine Antwort darauf: Brauch ich nicht, ich kriege meinen Unterhalt...

- ich sollte einen Nachweis über die Höhe des Unterhaltes erbringen, den ich für meinen Sohn erhalte

- UND Nachweis darüber, dass ich Unterhaltsvorschuß beantragt habe beim Jugendamt...

Meine Antwort darauf: Ich hab hier schon einen Bescheid liegen, der genau den Unterhalt einrechnet
Unterhaltsvorschuß gibts in Deutschland nur dann, wenn der Erzeuger weniger als 140 Euronen bezahlt ... ich krieg aber mehr ... also wozu das?

- dann sollte ich noch nachweisen, dass ich Wohngeld und Kinderzuschlag (ab Tag der Geburt)beantragt habe

Da ich im laufenden Bezug war bin ich nicht im Traum darauf gekommen, dies zu beantragen weil es ja für ALGler das nicht gibt.
Und ich fragte mich, warum mir das nicht VOR der Geburt gesagt wurde bzw. mit dem Bescheid im Januar.

Lange Rede, kurzer Sinn: Kein Geld auf dem Konto für März....

Und ich schau ziemlich schmal aus der Wäsche ...

Was kann ich tun? Ist das rechtens??

Vielen Dank fürs geduldige Lesen und auch Eure Hilfe!
 
E

ExitUser

Gast
Beziehe seit 2 Jahren ergänzend ALG II , bin alleinerziehende Mutter, hatte bis November 2 Kids, war halbtags berufstätig.
Im November kam Kind 3. Ich lebe nicht mit seinem Erzeuger zusammen (würde ich gern, aber findet mal was bezahlbares, aber das ist ein anderes Thema).
Der arge mitgeteilt, dass ich Kind 3 bekommen habe, dass ich ab 1. Dezember dafür 199 Euro Unterhalt bekomme und nach Abschluß der Mutterschutzfrist einen eigenen Unterhalt in Höhe von 600 Euro. Das ist weniger als ich vorher verdiente, aber besser als gar nix.
Im Januar erhielt ich Bescheid von der arge unter Einrechnung des neuen Kindes, Kindergeld und die 199 Euro Unterhalt wurden mit eingerechnet. Der Bescheid ging bis 30.03.2007.

Hier hat die ARGE versäumt dich aufzufordern, Kindergeldzuschlag und Wohngeld zu beantragen...
Anfang Februar erhielt ich dann ein Schreiben von der arge in der ich (unter Androhung von Sanktionen) zu folgendem aufgefordert wurde:

- ich sollte einen Nachweis erbringen, dass ich für meinen Kleinsten beim Jugendamt eine Beistandschaft hab einrichten lassen .

Meine Antwort darauf: Brauch ich nicht, ich kriege meinen Unterhalt...

richtig

- ich sollte einen Nachweis über die Höhe des Unterhaltes erbringen, den ich für meinen Sohn erhalte

da reicht eine Kopie des Kontoauszugs

- UND Nachweis darüber, dass ich Unterhaltsvorschuß beantragt habe beim Jugendamt...

Blödsinn

Meine Antwort darauf: Ich hab hier schon einen Bescheid liegen, der genau den Unterhalt einrechnet

sollen die sich kopieren, mitnehmen

Unterhaltsvorschuß gibts in Deutschland nur dann, wenn der Erzeuger weniger als 140 Euronen bezahlt ... ich krieg aber mehr ... also wozu das?

Das würd ich mir anhand des SGB II zeigen/erklären lassen, wo das steht :icon_mrgreen:

- dann sollte ich noch nachweisen, dass ich Wohngeld und Kinderzuschlag (ab Tag der Geburt)beantragt habe

Wohngeld kannst du beantragen, auch rückwirkend...dazu mußt du schreiben, daß du Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragst weil die ARGE dich falsch beraten hast...und die sollen den Antrag ruhen lassen, bis du den Kindergeldzuschlagsbescheid hast und einen Einstellugsbescheid für ALG II .

Da ich im laufenden Bezug war bin ich nicht im Traum darauf gekommen, dies zu beantragen weil es ja für ALGler das nicht gibt.

Und ich fragte mich, warum mir das nicht VOR der Geburt gesagt wurde bzw. mit dem Bescheid im Januar.

Gute Frage...aber das mußt dir von deinem SB beantworten lassen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Kein Geld auf dem Konto für März....

Und ich schau ziemlich schmal aus der Wäsche ...

Was kann ich tun?

sofort ab zur ARGE ... am besten mit den Kindern!

Ist das rechtens??

Nein, ist es nicht.

Und dein Bescheid(e) dürfte sowieso falsch sein, denn dein 3. Kind hat einen Regelsatz von 207 €, richtig? Dazu noch der Mietanteil....
so und nu rechne mal seinen Kindesunterhalt 199 € + Kindergeld - müßte mehr als 154 € sein, oder? - zusammen.

Ist letzteres (das Einkommen weniger als ersteres (der Bedarf)?

Falls ja, gehört das Kind gar nicht in die Bedarfsgemeinschaft!

Richtig ist: Durch das 3. Kind und den Unterhalt mußt du Kindergeldzuschlag beantragen, denn ALG II ist nachrangig, heißt, als Letztes in Anspruch zu nehmen.

Allerdings darf man dir nicht einfach das Geld sperren... deshalb sofort hin und auf Barauszahlung bestehen... nicht abwimmeln lassen. Die können dann intern ihre Ansprüche bei dert Kindergeldkasse anmelden... und sich den Kindergeldanspruch übertragen lassen.

Also, sofort die Anträge (Wohngeld/Kindergeldzuschlag)stellen!

Und sei froh, wenn du von der ARGE weg bist!
 

Solaris

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Vielen Dank

Ludwigsburg für Deine Antworten!

Damit kann ich schon viel tun. Morgen hab ich erstmal Termine beim Jugendamt, wo ich mir die Berechnungen nochmal genau geben lasse (Kindes- und Betreuungsunterhalt) und bei der Wohngeldstelle...donnerstag dann arge

Aber der nächste Witz folgt auf dem Fuß:

Am Freitag erhielt ich noch ne Neuberechnung... für März. Eingerechnet: Kindesunterhalt und Betreuungsunterhalt... mehr Geld für mich (logisch, bin jetzt in der Elternzeit)

Geld bis heute ... Fehlanzeige...

Kriegt das noch irgendeiner in den Kopf??
 

gregorc

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HALLO Solaris,
wie Ludwigsburg schon sagte, Kinder mitnehmen.
Dem SB Handynummer geben und Kinder bei ihm lassen zwecks Verköstigung:

Sie können mich ja anrufen und mitteilen wo Kinder untergebracht werden.
Ich glaube das er ganz schnell wird mit der Erledigung.
 

Dopamin

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Gregorc,

ich schätze mal das war jetzt ein Scherz...

Ich befürchte ein humorloser Mensch (SB ) könnte das falsch verstehen und die Kinder sind auf nimmerwiedersehen weg...

Ich nehme an, KAUM EINE Mutter würde dieses Risiko auch nur Ansatzweise eingehen...

Dopamin
 

Atlantis

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HALLO Solaris,
wie Ludwigsburg schon sagte, Kinder mitnehmen.
Dem SB Handynummer geben und Kinder bei ihm lassen zwecks Verköstigung:

Sie können mich ja anrufen und mitteilen wo Kinder untergebracht werden.
Ich glaube das er ganz schnell wird mit der Erledigung.

Das ist gut die Kinder dort zu lassen,geb den Kindern noch
Schützenfesttröten mit und sag ihnen Sie sollen für den
Onkel SB schön Musik machen, und nicht aufhören mit der Musik.

Die Mutter kann ja in der Nähe bleiben muss ja keiner mit bekommen.
 

Arania

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Gregorc,

ich schätze mal das war jetzt ein Scherz...

Ich befürchte ein humorloser Mensch (SB ) könnte das falsch verstehen und die Kinder sind auf nimmerwiedersehen weg...

Ich nehme an, KAUM EINE Mutter würde dieses Risiko auch nur Ansatzweise eingehen...

Dopamin


Ich glaube auch das der liebe SB dann eher das Jugendamt anruft und eine Rabenmutter meldet, der Schuss könnte nach hinten losgehen
 

Atlantis

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Ich glaube auch das der liebe SB dann eher das Jugendamt anruft und eine Rabenmutter meldet, der Schuss könnte nach hinten losgehen

Genau das ist die deutsche Mentalität.
Ich kannte mal ein Opa Wille der sagt immer Putzlappen
grüß ich nicht.
Wer die Kinder mit dem Jugendamt abholen lassen will nur um seine Macht Auszukosten ist ein Stück Sch....,
Erinnert so an vergangene Zeiten, da wurden die Menschen auch von soTypen
mit Lederkluft und Schlapphut abgeholt.
 
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HALLO Solaris,
wie Ludwigsburg schon sagte, Kinder mitnehmen.
Dem SB Handynummer geben und Kinder bei ihm lassen zwecks Verköstigung:

Sie können mich ja anrufen und mitteilen wo Kinder untergebracht werden.
Ich glaube das er ganz schnell wird mit der Erledigung.
So hab ich das nicht gemeint...

das kann zu schnell nach hinten los gehen!

Eher ein kleines Vorstellungsgespräch:
Lieber SB , darf ich Ihnen die Kinder vorstellen, die Sie hungern lassen?

Liebe Kinder, darf ich euch den SB vorstellen, der euch hungern läßt?
Jetzt dürft ihr ihn mal fragen, warum er das tut....
 

unicorn

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Zitat von gregorc
HALLO Solaris,
wie Ludwigsburg schon sagte, Kinder mitnehmen.
Dem SB Handynummer geben und Kinder bei ihm lassen zwecks Verköstigung:

Sie können mich ja anrufen und mitteilen wo Kinder untergebracht werden.
Ich glaube das er ganz schnell wird mit der Erledigung.

Nun, ist nur meine Meinung, doch ich persönlich halte das für keine gute Idee. Aus meiner Erfahrung interessiert das niemand.
Bei mir z. Bsp. ist es so, dass sie den Unterhalt (mehr als das Kindergeld) auch auf die BG -Mitglieder zurechnen.

Eine Möglichkeit die ich mir überlegt habe (weil Widersprüche ignoriert nicht bearbeitet werden) , direkt zum Jugendamt (Beistandschaft) zu gehen, um Amtshilfe bitten hinsichtlich der ARGE , weil dies von der ARGE her eine Kindswohlverletzung darstellt.

Na ja - aber auch dies könnte falsch ausgelegt werden. Daher nur erst mal als Idee.

Eine weitere Überlegung ist diese:
Wenn es um den Unterhalt der Kinder geht ist doch das Amtsgericht zuständig. auch wenn es um das Kindeswohl geht. Wenn nun dieser Unterhalt nicht mehr gesichert ist durch Dritte, so ist meine Überlegung ob man sich nicht dort hinwenden könnte und für Kinder (es ist ja das Interesse der Kinder) gibt es doch meines Wissens so Art Verteidiger, die man an die Seite stellt. Oder täusche ich mich da?

Hätte dazu noch jemand Ideen? Ich finde es schon gut und wichtig in diesem Zusammenhang, weil Kinder immer mehr die "Opfer" werden, obwohl sie sich (meist durch restriktive Gesetzesanwendung und Falschberechnungen) selber unterhalten können. Dann müsste ihnen auch ein Selbstbehalt und ein Freibetrag belassen werden.

Unabhängig davon bleibt zu berücksichtigen, dass das Kindergeld schon zur Hälfte oder teilweise beim Unterhalt abgezogen wird. Durch die nochmalige Anrechnung wird das Kindergeld ja nochmal abgezogen.

Und da frage ich mich wirklich, ob das Jugendamt da nicht in die Pflicht genommen werden müsste.


___________________________________________________________
Alle meine Äusserungen sind meine Meinung und keine Rechtsberatung. Ich berufe mich auf das IFG .

Wie gesagt nur eine Idee.
 
E

ExitUser

Gast
Die Telefonnummer des zuständigen Landessozialministeriums raussuchen. Dort anrufen und dringlich machen. In der Regel ist man dort ziemlich hilfsbereit. Die Erfahrung durfte ich in Bayern zumindest machen.

Man wird Dir dort genau sagen, welche Unterlagen man eilig in Kopie braucht. Ansonsten an den Sozialdienst der Stadt wenden. (Die meisten Städte haben so etwas. Bei uns nennt er sich ASD - Allgemeiner Sozialdienst) Die haben in der Regel auch gute Kontakte zu den Behörden und Behördenleitern.

Dazu das Sozialamt angehen. Dieses ist zu SOFORTIGER Hilfe verpflichtet ab Bekanntwerden eines Notfalls. Der Antrag kann formfrei d.h. ohne Formular gestellt werden um Zeit zu sparen. Das Sozialamt wird sich in der Regel an die ARGE wenden um die Zahlungen von dort zurückzufordern.

Gruß

Tom_
 
E

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Gast
:icon_kinn:
Nun, ist nur meine Meinung, doch ich persönlich halte das für keine gute Idee. Aus meiner Erfahrung interessiert das niemand.
Bei mir z. Bsp. ist es so, dass sie den Unterhalt (mehr als das Kindergeld) auch auf die BG -Mitglieder zurechnen.

Eine Möglichkeit die ich mir überlegt habe (weil Widersprüche ignoriert nicht bearbeitet werden) , direkt zum Jugendamt (Beistandschaft) zu gehen, um Amtshilfe bitten hinsichtlich der ARGE , weil dies von der ARGE her eine Kindswohlverletzung darstellt.

Na ja - aber auch dies könnte falsch ausgelegt werden. Daher nur erst mal als Idee.

Eine weitere Überlegung ist diese:
Wenn es um den Unterhalt der Kinder geht ist doch das Amtsgericht zuständig. auch wenn es um das Kindeswohl geht. Wenn nun dieser Unterhalt nicht mehr gesichert ist durch Dritte, so ist meine Überlegung ob man sich nicht dort hinwenden könnte und für Kinder (es ist ja das Interesse der Kinder) gibt es doch meines Wissens so Art Verteidiger, die man an die Seite stellt. Oder täusche ich mich da?

Hätte dazu noch jemand Ideen? Ich finde es schon gut und wichtig in diesem Zusammenhang, weil Kinder immer mehr die "Opfer" werden, obwohl sie sich (meist durch restriktive Gesetzesanwendung und Falschberechnungen) selber unterhalten können. Dann müsste ihnen auch ein Selbstbehalt und ein Freibetrag belassen werden.

Unabhängig davon bleibt zu berücksichtigen, dass das Kindergeld schon zur Hälfte oder teilweise beim Unterhalt abgezogen wird. Durch die nochmalige Anrechnung wird das Kindergeld ja nochmal abgezogen.

Und da frage ich mich wirklich, ob das Jugendamt da nicht in die Pflicht genommen werden müsste.


___________________________________________________________
Alle meine Äusserungen sind meine Meinung und keine Rechtsberatung. Ich berufe mich auf das IFG .

Wie gesagt nur eine Idee.

Wenn bei dir Kindesunterhalt auf die BG Mitglieder verteilt wird, ist das nicht korrekt: und wenn du auf deinen Widerspruch nach 3 Monaten noch keine Antwort hast, solltest du sofort Untätigkeitsklage einreichen. Kannst du selbst machen, knnst dir aber auch einen Beratungshilfeschein holen und den Anwalt aufsuchen.

So kamen die Kinder am schnellsten an ihr Geld...

Beistandschaft: schau dir mal an, was du da unterschreiben müßtest!

Ich hab mich vor Jahren an das Jugendamt gewendet, weil ich in einer Unterhaltssache Hilfe brauchte und nicht zum Anwalt wollte.

Da wurden mir die Formulare vorgelegt... ch hab nicht unterschrieben und klar gemacht, daß das ncht nötig ist... geholfen wurde mir dann auch ohne Unterschrift: Gehaltsunterlagen angefordert, Kindesunterhalt ausgerechnet und meine Briefe weitergeleitet. So bin ich gut zurecht gekommen: der Vater hat den errechneten Unterhalt dann auch gezahlt.

So einen Anwalt, der den Kindern zur Seite gestellt wird, hatten meine im Sorgerechtsstreit. Meine Kinder mochten sie nicht, und die Anwältin hatte alles im Snn, nur nicht das Interesse meiner Kinder.

Gegen die durfte ich auch noch ankämpfen...
und war zum Glück erfolgreich.
Aber das kann man natürlich nicht verallgemeinern...

Eine Unterhaltsklage kann man auch selbst über das Amtsgericht/Familiengericht einreichen.

Was du zur Doppelten Anrechnung des Kindergeldes schreeibst, ist mir auch monatelang durch den Kopf gegangen...hatte deshalb endlose Diskussionen mit meinem SB .

Ich hab ich auch drüber aufgeregt, daß zuerst der Vater das halbe Kindergeld abzieht vom Unterhalt...zurecht nach dem Gesetz... und dann die ARGE hingeht und den Betrag als Einkommen ansetzt, der überwiesen wird - und nicht den vollen Kidesunterhalt vor Abzug des Kindergeldes.

Denn die ARGE rechnet ja tatsächlich das volle Kindergeld an... was ja zur Hälfte eigentlich Kindesunterhalt ist.

Aber da ich durchgesetzt habe, daß meine Kinder rückwirkend zum 01.01.2005 aus der BG sind und beide ihr volles Kindergeld behalten dürfen, hab ich diesen Punkt icht weiter verfolgt.

Klären kann man den aber wohl nur vorm Sozialgericht... die ARGEN raffen es offenbar nicht.
 
E

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Gast
azu das Sozialamt angehen. Dieses ist zu SOFORTIGER Hilfe verpflichtet ab Bekanntwerden eines Notfalls. Der Antrag kann formfrei d.h. ohne Formular gestellt werden um Zeit zu sparen. Das Sozialamt wird sich in der Regel an die ARGE wenden um die Zahlungen von dort zurückzufordern.

Da hast du wohl Glück gehabt... mich hat das Sozialamt damals wochenlang ohne einen Pfennig dastehen lassen - nix mit Soforthilfe...: nur weil ich hartnäckig dran war und alle möglichen Stellen eingeschaltet hab wie Arbeitsamt und Krankenkasse (die mit der SB telefoniert haben und nicht verstanden, warum die so stur war) und nachdem ich ausgeflippt bin hab ich dann 100 € Soforthilfe bekommen: aus einer Notfall - Kasse im Rathaus, weil man dort nachvollziehen konnte, daß da was gewaltig schiefläuft...erst danach gabs einen Termin bei ihrem Vorgesetzten und es wurde dann vom Sozialamt die von allen anderen vorgeschlagene Lösung akzeptiert: Sozialamt zahlt und holt sich das Geld von der Krankenkasse zurück, wenn die Höhe des Krankengeldes + der Widerspruch gegen den ALG I Bescheid da ist...

...so hätte es eigentlich von Anfang an laufen müssen...

Soforthilfe? Darum hab ich vergeblich gebeten!
 

unicorn

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:icon_kinn:

Aber da ich durchgesetzt habe, daß meine Kinder rückwirkend zum 01.01.2005 aus der BG sind und beide ihr volles Kindergeld behalten dürfen, hab ich diesen Punkt icht weiter verfolgt.

Klären kann man den aber wohl nur vorm Sozialgericht... die ARGEN raffen es offenbar nicht.

Hallo Ludwigsburg
wie hast Du das denn geschafft? Über Sozialgericht. ?
Ich bin da auch intensiv dran und bin über jeden Wink zur Durchsetzung dankbar, weil es die ARGen nicht raffen wollen! :mad:
 
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Gast
Hallo Ludwigsburg
wie hast Du das denn geschafft? Über Sozialgericht. ?
Ich bin da auch intensiv dran und bin über jeden Wink zur Durchsetzung dankbar, weil es die ARGen nicht raffen wollen! :mad:

ohne Sozialgericht...

Mit Hartnäckigkeit... endlosen Diskussionen und Schreiben mit dem SB ... und zum Schluß hab ich ein Gespräch mit SB , Vorgesetzter und Amtsleiter gefordert... laut SGB II gehören Kinder mit ausreichend eigenem Einkommen nun mal nicht in die BG ... und hab gesagt, wenn das nichts bringt, dann reich ich Klage ein.

Und plötzlich gings... noch ein letztes langes Telefonat am Abend mit meinem SB , und am nächsten Morgen sollt ich mir die Änderungsbescheide holen. Da gabs dann nochmal ne Diskussion, und dann hab ich die Bescheide mitgenommen.

Daß Kindergeld nicht mehr auf mich übertragen wird, stand dann im Bescheid für die Ältere drin... weil sie ne Autohaftpflicht zu bezahlen hat...

daß auch die Jüngere ihr Kindergeld voll behalten darf, hab ich dann nochmal extra erkämpft. (nach seinem Urlaub) Mit der Begründung, daß ich sonst wieder Anträge für sie stelen müßte denn spätestens bei der nächsten Klassenfahrt sei sie ja wieder hilfebedürftig, wenn man es ihr nicht läßt.

Und es gibt ja noch anderes, wie zu Beispiel die kiefernorthopädische Behandlung, Kontaktlinsen usw...da müßt ich ja sonst Darlehen für sie beantragen.

Daß ich das durchbekommen hab, hat mich selbst gewundert... da konnt ich ja nicht auf einen Gesetzestext verweisen. Vielleicht waren die sich darüber klar, daß ich nur so Ruhe geben würde? Ich weiß es nicht...nachvollziehen konnte er meine Argumente aber... und letztlich ist es für mich gleich: Hauptsache ich konnt die Rechte meiner Kinder durchsetzen...
 
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