Kommender JC-Termin, Hilfe (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Jisaka

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 August 2013
Beiträge
124
Bewertungen
26
Hallo Leute...
Ich habe mich eben hier registriert, weil ich eure Hilfe brauche.
Ich hab eben im Briefkasten eine Einladung zum JC erhalten, in dieser steht, dass meine Sachbearbeiterin mit mir über meine berufliche Sachlage sprechen möchte. Aus Erfahrung weiß ich, dass ich höchstwarscheinlich eine EGV bekommen werden.

Ich war letztens noch in einer Maßnahme, direkt beim JC im Verwaltungsbereich, meine Sachbearbeiterin hat diese Maßnahme schön-geredet, damit ich warscheinlich ohne Wiederrede die EGV unterschreibe. Diese ist nicht mehr gültig, da ich dort durch unentschuldige Fehltage rausgeflogen bin. Der Grund dafür ist, dass wir (Ein paar andere Jugendliche waren auch noch da) nur rumgesessen, und wirklich nichts gemacht haben.

Seitdem hab ich mich hier ein wenig eingelesen, der große EGV-Thread von Paolo hat mir dabei schon ziemlich geholfen. Ich weiß aber nicht genau, wie ich mich verhalten soll, wenn ich wieder eine EGV vor mir liegen habe.

Ich nehme meiner Mutter immer als Beistand zu solchen Terminen mit, letztens wurde ihr verweigert, mit in das Büro des SB zu kommen. (Da war schonmal nicht rechtens, oder?) Ich weiß, dass mir 10-14 Tage zustehen, um eine EGV überprüfen zu lassen. Was genau tue ich, wenn mein SB mir sagt, "Nein, das stimmt so leider nicht, sie müssen die EGV hier unterschreiben, sonst gibt es Sanktionen."

Der Termin ist nächste Woche Dienstag (03.09.2013).
Ich bedanke mich schonmal für jede Antwort von euch.

MfG
Jisaka
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.050
Ich nehme meiner Mutter immer als Beistand zu solchen Terminen mit, letztens wurde ihr verweigert, mit in das Büro des SB zu kommen. (Da war schonmal nicht rechtens, oder?) Ich weiß, dass mir 10-14 Tage zustehen, um eine EGV überprüfen zu lassen. Was genau tue ich, wenn mein SB mir sagt, "Nein, das stimmt so leider nicht, sie müssen die EGV hier unterschreiben, sonst gibt es Sanktionen."
Stell Deine Mutter als Beistand nach §13 SGBX vor. Dann dürfen die sie nicht ablehnen und wenn, nur schriftlich. Wenn Du Deinen Beistand nicht mit ins Zimmer nehmen darfst, dann kannst Du den Termin abbrechen. Vielleicht hast Du ja auch jemand Anderes, der mitgehen kann. Du hast das recht bei Meldeaufforderungen einen Beistand mitzunehmen. Lass Dir da nichts anderes einreden. Nofalls den Teamleiter verlangen.

Es darf nicht sanktioniert werden,wenn Du eine EGV nicht unterschreibst. Wenn die SB das behauptet, dann lügt sie oder hat die Gesetzesänderung 2011? nicht mitbekommen Wenn die SB Dir die EGV nicht mitgeben will und mit einem Verwaltungsakt droht, auch gut. Gegen einen VA kannst Du nämlich Widerspruch einlegen. Man muss im Leben nie etwas ungeprüft unterschreiben. beim Jobcenter nicht, beim Maßnahmeträger nicht und auch sonst nirgendwo. Es gibt kein Gesetz, dass einen dazu zwingen kann.

Mach Dich über Deine Rechte schlau, dann schüchtert man Dich auch nicht mehr ein. Und frag hier nach, wenn Dir was unklar ist.
 

Jisaka

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 August 2013
Beiträge
124
Bewertungen
26
Danke für deine Antwort.
Wie sieht es denn aus, wenn ich die EGV vor mir liegen habe, diese nicht unterschreiben möchte / erstmal mitnehmen möchte und mir mein SB das aber nicht erlaubt? Sollte ich die EGV einfach einstecken, mich verabschieden und gehen, oder die EGV ununterschrieben dort liegen lassen?
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.404
Bewertungen
4.585
Ich nehme sie mir immer zur Hand und stecke sie sofort in meine geöffnet bereitgestellte Tasche mit dem Spruch, dass ich sie zur Überprüfung mitnehmen werde. War bisher nie eine Problem. Der/die SB nennt mir dann einen Termin, bis zu wann sie sie unterschrieben zurück haben möchte und ich sag' ok und diskutier' nicht lang, sonst kommt der/die noch auf die Idee mir einen Verwaltungsakt hinterherzuschicken.

Ich steck' die EGV in 2-facher Ausführung zu Hause in die Schublade und unternehme nichts weiter ... und höre auch nichts mehr diesbezüglich vom JC.

Beim nächsten Termin ca. 6 Monate später (oder noch später), heißt es dann, wir müssen eine "neue EGV abschließen". Entweder weiß der/die SB, dass die "alte" EGV nie unterschrieben wurde und übersieht das geflissentlich oder aber die merken echt nix - ich geh' schon fast von Letzterem aus ... eine EGV per Verwaltungsakt habe ich nie bekommen.


Also einfach schnell einstecken ... soll ja auch SBs geben, die die EGV einem dann wieder aus der Hand reißen, wie ich schon gelesen habe :/
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.050
Sollte ich die EGV einfach einstecken, mich verabschieden und gehen, oder die EGV ununterschrieben dort liegen lassen?
Ansonsten liegen lassen. Dann wird die SB Dir die EGV als Verwaltungsakt schicken/geben. Vorteil dabei ist dann das Widerspruchsrecht das Du dann hast.
 

Jisaka

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 August 2013
Beiträge
124
Bewertungen
26
So, ich war nun beim Termin. Ich hatte meine Mutter als Beistand mit. Meine SB wollte uns ein halbes Jahr 100% sanktionieren, ich konnte es schaffen sie davon abzuhalten, nun habe ich einen Zettel bekommen, auf den ich innerhalb 2 Wochen 10 Bewerbungen einzutragen habe. (Bis zum 17.09.13)
Unterschrieben habe ich nix, sind 2 Wochen für 10 Bewerbungen eine angemessene Zeit?

MfG
Jisaka
 

Chosyma

Elo-User*in
Mitglied seit
21 März 2008
Beiträge
413
Bewertungen
232
Moin,
Meine SB wollte uns ein halbes Jahr 100% sanktionieren, ich konnte es schaffen sie davon abzuhalten, nun habe ich einen Zettel bekommen, auf den ich innerhalb 2 Wochen 10 Bewerbungen einzutragen habe. (Bis zum 17.09.13)
Unterschrieben habe ich nix, sind 2 Wochen für 10 Bewerbungen eine angemessene Zeit?
1. eine Sanktion kann maximal für 3 Monate verhängt werden. Und "euch" kann SB mal schon garnicht sanktionieren, sondern nur dich, wenn überhaupt. Sippenhaftung gibt es (noch) nicht.
2. Warum wollte SB sanktionieren? Wenn du das sagen magst, kann man mal schauen, ob die Sanktion überhaupt rechtmäßig gewesen wäre.
3. Wer zahlt die Bewerbungskosten? Im Regelsatz gibt es dafür kein Geld, also hat SB das zu zahlen. Ohne schriftliche Kostenübernahmeerklärung hätte ich mich darauf nicht eingelassen. Und 10 Bewerbungen finde ich auch zu viel.
4. Magst du den Zettel mal einscannen? Dann kann man dazu was sagen, ob du diese 10 Bewerbungen tatsächlich schreiben musst.
5. Weiß SB das der Beistand deine Mutter ist? Wenn ja such dir bitte wen anders für die nächsten Termine. Bei Verwandten denken SB's leicht, dass sie machen können was sie wollen, weil Verwandtenaussagen vor Gericht als Gefälligkeit gewertet werden können. Merke auch Richter sind nur Menschen...

LG Antje
 
S

Snickers

Gast
In diesem Fall wird der "Beistand" zudem auch bedroht mit 100 % Sanktion!

Das nächste mal würde ich mitschreiben! In Form eines Gesprächsprotokols! Das müßte die mir unterzeichnen!

6 Monate 100 % Sanktionen.........:icon_motz:
Oder den Teamleiter mit dazu holen!

Frage, wie konntest du sie davon abhalten?

LG
 

Jisaka

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 August 2013
Beiträge
124
Bewertungen
26
Moin,


1. eine Sanktion kann maximal für 3 Monate verhängt werden. Und "euch" kann SB mal schon garnicht sanktionieren, sondern nur dich, wenn überhaupt. Sippenhaftung gibt es (noch) nicht.
2. Warum wollte SB sanktionieren? Wenn du das sagen magst, kann man mal schauen, ob die Sanktion überhaupt rechtmäßig gewesen wäre.
3. Wer zahlt die Bewerbungskosten? Im Regelsatz gibt es dafür kein Geld, also hat SB das zu zahlen. Ohne schriftliche Kostenübernahmeerklärung hätte ich mich darauf nicht eingelassen. Und 10 Bewerbungen finde ich auch zu viel.
4. Magst du den Zettel mal einscannen? Dann kann man dazu was sagen, ob du diese 10 Bewerbungen tatsächlich schreiben musst.
5. Weiß SB das der Beistand deine Mutter ist? Wenn ja such dir bitte wen anders für die nächsten Termine. Bei Verwandten denken SB's leicht, dass sie machen können was sie wollen, weil Verwandtenaussagen vor Gericht als Gefälligkeit gewertet werden können. Merke auch Richter sind nur Menschen...

LG Antje
1. Ich konnte mir denken, dass da was nicht stimmt, da ich von so einen ähnlichen Fall schonmal gelesen habe, danke für die Aufklärung.
2. Wie oben schon geschrieben, war ich in einer Sinnlos-Maßnahme, die ging knapp 9 Stunden am Tag, wir haben in diesen 9 Stunden nix gemacht, auser rumzusitzen. Wir durften noch nichtmal an die PC's dort um nach Ausbildungsplätzen zu suchen. Diese Maßnahme hab ich abgebrochen. (Die Einrichtung ist nun sowie so nicht mehr dort zu finden, sondern nur ausserhalb.)
3. Die Bewerbungskosten zahlt das Jobcenter, dafür hab ich auch einen Zettel bekommen.
4. Mach ich nachher, meine Mutter hat den grad bei sich, und die ist grad nicht da.
5. Ja, das weiß sie. Leider habe ich niemanden anderen den ich als Beistand mitnehmen kann.

In diesem Fall wird der "Beistand" zudem auch bedroht mit 100 % Sanktion!

Das nächste mal würde ich mitschreiben! In Form eines Gesprächsprotokols! Das müßte die mir unterzeichnen!

6 Monate 100 % Sanktionen.........:icon_motz:
Oder den Teamleiter mit dazu holen!

Frage, wie konntest du sie davon abhalten?

LG
Meine Mutter musste meine kleine Schwester mitbringen (fast 1 Jahr alt), die SB hat gesagt, dass sie die Sanktionen nur wegen meiner Mutter erstmal zurückgenommen hat, und mir danach das mit den Bewerbungen angeboten.

Ich scanne die Zettel'lei nachher ein, und lad sie hier im Anhang hoch.
 
S

Snickers

Gast
Jetzt werden schon Kleinkinder SANKTIONIERT! :icon_kotz2:

Mich wundert es immer mehr, das nicht jeden Tag die Zeitung von Übergriffen auf SB`s voll ist!
 

Chosyma

Elo-User*in
Mitglied seit
21 März 2008
Beiträge
413
Bewertungen
232
Hi Jisaka,

anderen Beistand solte man doch finden können: deine Freunde, Freunde deiner Mutter. Oder eben Onkel, Tante, Oma, Opa: nur wenn wieder ein Verwandter, weil das ist natürlich besser als gar kein Beistand, dann SB nix von der Verwandtschaft sagen. Wenn ich gar niemand anders finde, nehm ich auch meine Schwester mit, gleicher Nachname, also ist die mein Beistand und nennt ihren Namen nicht...

SB hat die Sanktion also "erstmal" zurück genommen. Da vermute ich mal, wenn du die 10 Bewerbungen nicht ablieferst, sanktioniert die doch. Sanktionen können bis zu 6 Monate nach dem "Vergehen" erteilt werden.

Da es bei dir um 100% Sanktion geht, würde ich die Bewerbungen abliefern und das Ganze unter Lehrgeld verbuchen (Kosten werden ja übernommen). Denn einfach mal eine Maßnahme abbrechen (so hab ich das verstanden, du bist einfach ohne was zu sagen nicht mehr hingegangen?), weil da nix gemacht wird, das war leider keine gute Idee. Das ist meiner Ansicht nach für einen Richter kein Grund, der würde die Sanktion wohl nicht aufheben.

Um aus solchen Maßnahmen zu kommen gibt es nur eine Möglichkeit: Verbündete suchen, die das auch so sehen, Tagebuch schreiben, was da gemacht bzw. nicht gemacht wird und dann beim SB/Teamleiter möglichst mit mehreren Leuten beschweren, das diese Maßnahme nix taugt. So habe ich es vor einigen Jahren geschafft aus einer sinnlosen Maßnahme raus zu kommen.

Für die Zukunft: lies dich schlau und hole dir Rat hier im Forum oder anderswo bevor du handelst. Dann kannst du solche Situationen , wie jetzt vermeiden.

LG Antje
 

Jisaka

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 August 2013
Beiträge
124
Bewertungen
26
Meine anderen Verwandten haben Arbeit, die können leider nicht mit zu den Terminen kommen, meine Mutter weiß auch ganz genau wie das ist, wenn man in solche Maßnahmen kommt, sie wurde nämlich selbst auch oft in solche Sinnlos-Maßnahmen gesteckt.

Ich vermute auch, dass wenn ich die Bewerbungen nicht abschicke und nachweiße, uns das Geld gestrichen wird. Mit den Bewerbungen hab ich an sich auch kein Problem.

Zu der Maßnahme: Am zweiten Tag waren wir dort nur zu zweit, alle anderen fehlten unentschuldigt oder waren krank geschrieben, die Leiterin dort war ca. eine Stunde weg, sie wollte "was mit ihrere Kollegin besprechen". Wir hatten in dieser Zeit keine Aufgabe bekommen, also habe ich den anderen Teilnehmer gefragt, ob das dort immer so ist, ob man immer so wenig zu tun hat, und wie das ist, wenn mal mehrere Leute da sind.

Er meinte, dass es dort immer so ist, also habe ich mich bei der Leiterin beschwert, dass wir nix zu tun haben. Es wurde ein Termin mit meiner SB und der Leiterin der Maßnahme ausgemacht, ich wäre angeblich der erste, der gesagt hat, dass es langweilig wäre und es nichts zu tun gibt.

Der andere Teilnehmer hat dann vor der SB und der Leiterin auch seine Meinung geändert, er hatte anscheind Angst, dass ihm irgendwas geschieht, wenn er gegen die Leiterin / Maßnahme etwas sagt. Also blieb ich mit meiner Meinung dort allein.

Ich hatte früher Probleme in der Schule, bin ohne Abschluss aus der Schule raus, bin in mehrere andere Maßnahmen vom Amt gekommen, die allesamt totaler Müll waren, weil dort die ganzen Leute hingekommen sind, die in der Schule nur Mist gebaut haben, und den Unterricht gestört haben. Lernen oder irgendwas andere machen war dort also nicht möglich.

Das letzte halbe Jahr hab ich das mit meinen Abschluss selbst in die Hand genommen und mich auf der Volkshochschule angemeldet, um dort meinen Abschluss nachzuholen, dies kostete monatlich 55€. Komischerweiße klappte dort alles ohne Probleme, meinen Abschluss hab ich dort vorletzten Monat ohne Mühen gemeistert.

Doch kaum komme ich wieder in eine Maßnahme vom Amt, geht der ganze ****** von vorne los, merken die denn nur nicht, dass da was nicht stimmt? Immerhin bin ich nicht der einzige der mit solchen Maßnahmen Probleme hat.

Danke für die Ratschläge, ich werde diese beherzigen.

MfG
Jisaka
 
S

Snickers

Gast
BSG: Bei Hartz IV Sanktionen keine Mithaftung der Familie

Keine Mithaftung für Fehlverhalten anderer Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft

- von Presseticker -

M it seinem Urteil vom 23.05.2013 unter dem Az. B 4 AS 67/12 R fällte das Bundessozialgericht (BSG) ein sehr wichtiges Urteil für Bedarfsgemeinschaften, in denen mindestens eine Person von einer Hartz IV-Sanktion betroffen ist. In seiner Entscheidung schloss das BSG die Mithaftung der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft für das Fehlverhalten eines Angehörigen aus.
BSG: Bei Hartz IV Sanktionen keine Mithaftung der Familie

LG
 

Chosyma

Elo-User*in
Mitglied seit
21 März 2008
Beiträge
413
Bewertungen
232
Danke das du hier so ausführlich antwortest Jisaka. Und Glückwusch zum Schulabschluss darauf kannst du wirklich stolz sein, das geschafft zu haben, ohne HIlfe von anderen.

Wegen der Maßnahme schade das die Abwehr nicht geklappt hat, aber man hat das oft, dass Verbündete einknicken, da wirds dann schwer. Aber gut, das du dich wehrst- Erfolgsgarantien gibt es leider nicht nur Versuche...

Überlege dir bitte in Zukunft nix mehr zu unterschreiben weder EGV noch Sachen bei Maßnahmeträgern. Wirst du per Zwang = VA und/oder Zuweisung in Maßnahmen gepresst, steht dir der Weg zum Gericht offen, du hast dann bessere Abwehrmöglichkeiten. Unterschriften kann zum Glück niemand von dir erzwingen...

Und nö das JC merkt nix, will nix merken, denen geht es nur darum dich aus der Statistik zu haben...

Du könntest dir in Kursnet auch selbst sinnvolle Maßnahmen/Weiterbildungen raussuchen. Und wenn SB nächstes mal mit ner sinnlosen Maßnahme kommt, sagst du nö und beantragst schriftlich den von dir ausgesuchten Kurs. Antrag hast du bei jedem Termin von nun an vorbereitet in der Tasche mit guter Begründung, warum der Kurs dich weiter bringt. Das sollen die dann mal schriftlich mit Begründung ablehnen. Und man kann auch immer den Teamleiter zum Gespräch zuholen lassen, wenn SB zickt, meist sucht der nach nem Kompromiß, so meine Erfahrung...

LG Antje
 
S

Snickers

Gast
2.
Damit stellte der 4. Senat des BSG klar, dass das SGB II keine faktische “Mithaftung” für ein nach dem Gesetz sanktioniertes Fehlverhalten des volljährigen Kindes vorsieht.
Keine Mithaftung für Fehlverhalten anderer Mitglieder der BG

Das Bundessozialgericht hat die Meinung der Vorinstanzen im Revisionsverfahren bestätigt und den beiden Klägern jeweils 87,75 Euro höhere Kosten der Unterkunft und Heizung zugesprochen, da sich infolge des sanktionsbedingten Wegfalls des Anteils für D die tatsächlichen KdU erhöht haben.
Richtig!

Ein anderer Fall, hier schreibt ein RA das sogar generell die Unterkunft sowie die Krankenkassenbeiträge weiter bezahlt werden müssen vom JC

100% Sanktion durch das Jobcenter Sozialrecht
 

EMRK

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 August 2013
Beiträge
2.006
Bewertungen
746
@Jisaka

Ich würde es beim nächsten Termin mit einem männlichen Beistand versuchen oder die Hilfe einer Arbeitsloseninitiative in Anspruch nehmen. Die kommen auch zu Terminen mit (z.B. die KEA´s).
 
S

Snickers

Gast

Jisaka

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 August 2013
Beiträge
124
Bewertungen
26
@Chosyma:
Danke. Unterschreiben werde ich dort sicherlich nichts mehr, das war das erste was ich hier im Forum gelernt habe. Danke für den Tipp mit Kursnet, so komme ich hoffentlich nicht mehr in Sinnlos-Maßnahmen.

@EMRK:
Wie schon oben geschrieben, habe ich leider niemanden auser meine Mutter die zu solchen Terminen mitkommen kann. Danke für den Tipp mit der Arbeitsloseninitiative, den werde ich mir auf jeden Fall merken und bei Bedarf auch anwenden.

@Snickers:
Danke für die Links, jetzt weiß ich wieder mehr über Sanktionen, anscheind kann man darüber nie genug wissen, wenn man sich mal anschaut was das JC mit einen anstellt.

Nochmal zur Zettel'lei die ich vorhin bekommen habe: Das eine ist der Antrag auf Kostenübernahme für die Bewerbungsunterlagen. Das andere ist einfach eine Tabelle, bei der ich eintragen muss wo und wann ich mich beworben habe.
 
Oben Unten