komischer Fragebogen

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

dummwiebrot

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Juli 2005
Beiträge
204
Bewertungen
140
Hallo,

ich (volle befr. EM-Rente, Antrag gestellt auf HzL nach SGB XII Kap. 3) hab mal wieder einen komischen Fragebogen bekommen (siehe Anhang).
Überschrift des Bogens ist Leistungsabsprache §12 SGB XII.

Was interessiert die ob ich mein Leben manchmal sinnlos finde, ob ich mich überfordert fühle oder ob ich gute Freunde/Bekannte habe?
Davon wird meine Rente nicht mehr und aus der Aufstockung fall ich auch nicht raus.

Hatte schon mal jemand so einen Bogen und wie seit Ihr vorgegangen? Habt Ihr das ausgefült oder ignoriert?
 

Anhänge

  • leistungsabsprache-blatt1.jpg
    leistungsabsprache-blatt1.jpg
    147,2 KB · Aufrufe: 247
  • leistungsabsprache-blatt2.jpg
    leistungsabsprache-blatt2.jpg
    84,7 KB · Aufrufe: 184

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.663
Bewertungen
17.055
Ich würde das auch nicht ausfüllen. Einige Fragen gehen für mich aber sehr weit in die Privatsphäre rein. Was sagt denn der Datenschutz zu solchen Fragen?
 

dummwiebrot

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Juli 2005
Beiträge
204
Bewertungen
140
Danke für die schnellen Antworten.
Mein erster Gedanke bei dem Schriebs war ja, da fehlt noch die Frage wie oft ich am Tag sch***** geh.
Werde den Wisch also erst mal ignorieren.
 

hartaber4

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 September 2011
Beiträge
11.612
Bewertungen
2.631
Zur Leistungsabsprache (LA) nach § 12 SGB XII aus dem Kommentar LPK-SGB XII , 9. Auflage aus 2012, Bearbeiter Berlit (Auszüge):

Rn4:
Ihrer Rechtsnatur nach ist die LA eine informelle, schriftliche Fixierung rechtlich unverbindlicher, allenfalls moralisch verpflichtender Absichtserklärungen, die - idelatypisch - eine unter gleichberechtigten Partnern gefundene Verständigung dokumentiert....

Im Gegensatz zur Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II ist sie KEIN öffentlich-rechtlicher Vertrag.

Rn5
Der Abschluss einer LA ist für den Leistungsberechtigten freiwillig.
Die Nichtunterzeichung einer LA oder die Nichterfüllung eingegangener "Verpflichtungen" sind als solche KEIN Verstoß gegen Mitwirkungobliegenheiten und können leistungsrechtlich nach den §§ 26, 39a sanktioniert werden.
 

Purzelina

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2010
Beiträge
5.691
Bewertungen
2.050
Diesen Begriff lese ich heute zum ersten Mal, scheint die Vorbereitung für so ne Art EGV ala Sozialamt zu sein.

Da ist man krank, bezieht eine kleine Rente, die nicht zum Leben reicht, beantragt eine zusätzliche finanzielle Hilfe und schon darf man die seltsamsten Fragen beantworten. :icon_kotz:
 

hartaber4

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 September 2011
Beiträge
11.612
Bewertungen
2.631
Darf.... aber eben nicht muss....

Ich vermute mal (weil dieses Thema LA jetzt öfter hier auftaucht), dass die Sozialämter bei irgendeiner führenden Stelle (Land/Ministerium/etc.) einen tollen Bericht vorlegen müssen, wie SCHÖN sie die LA umsetzen...... anders kann ich mir das nicht erklären.

Ein ehrliches zwischenmenschliches Interesse schliesse ich für mich hier eher aus....
 

gismo41

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
3 Juli 2010
Beiträge
735
Bewertungen
224
zitat hartaber4 :Rn5
Der Abschluss einer LA ist für den Leistungsberechtigten freiwillig.
Die Nichtunterzeichung einer LA oder die Nichterfüllung eingegangener "Verpflichtungen" sind als solche KEIN Verstoß gegen Mitwirkungobliegenheiten und können leistungsrechtlich nach den §§ 26, 39a sanktioniert werden.

Hier in der RN5 steht freiwillig ,warum können leistungungsrechtlich nach §§ 26 , 39a sanktioniert werden ?

Das ist doch ein widerspruch in sich selbst .Für was sollte dann sanktioniert werden ?:icon_eek:

In der Leistungabsprche § 12 sgb xll steht sollen ,sollen heißt nicht müßen also Auslegungsache.

Nach welchen Kriterien würde hier dann das Sozialamt sanktionieren , wenn der Hilfeempfänger den Wisch nicht ausfüllt , zumal es freiwillig ist .

Ist das der SGb 12 § 26 , 39 a ?
Hast du hier leider nicht erwähnt .:icon_sad:


 

hartaber4

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 September 2011
Beiträge
11.612
Bewertungen
2.631
Was haben denn jetzt der § 26 (Einschränkung, Aufrechnung) und § 39a (Einschränkung der Leistung) SGB XII mit der LA zu tun?

Zum Regal geh.... blätter, blätter..... oh Schreck:

Meine Schuld (Vertipper bzw. nicht getippt):

Es fehlte in dem Auszug aus Rn 5 das Wort ......"NICHT" nach §§.....sanktioniert werden.
 

gismo41

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
3 Juli 2010
Beiträge
735
Bewertungen
224
Ich bin auf dein zitat der rn5n eingegangen . achso ein vertipper.dann ist ja alles klar. hab schon gedacht ,das passt irgendwie nicht zusammen.
 

hartaber4

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 September 2011
Beiträge
11.612
Bewertungen
2.631
War doch i.O. dein "Meckern".... habe es deswegen auch in dem erwähnten Link auch gleich berichtigt...... bzw. auf den Irrtum hingewiesen.

Für konstruktive Kritik bin ich immer offen....:biggrin:
 

gismo41

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
3 Juli 2010
Beiträge
735
Bewertungen
224
yupp ,hab ich schon gelesen .sei doch froh ,das ich dich darauf aufmerksam gemacht habe.

meckern sieht bei mir anders aus.:biggrin: sollte kein persönlicher angriff sein.

alles gut.:biggrin:
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten