komischer Fragebogen

[dummwiebrot]

Hallo,

ich (volle befr. EM-Rente, Antrag gestellt auf HzL nach SGB XII Kap. 3) hab mal wieder einen komischen Fragebogen bekommen (siehe Anhang).
Überschrift des Bogens ist Leistungsabsprache §12 SGB XII.

Was interessiert die ob ich mein Leben manchmal sinnlos finde, ob ich mich überfordert fühle oder ob ich gute Freunde/Bekannte habe?
Davon wird meine Rente nicht mehr und aus der Aufstockung fall ich auch nicht raus.

Hatte schon mal jemand so einen Bogen und wie seit Ihr vorgegangen? Habt Ihr das ausgefült oder ignoriert?

 

[Hartzeola]

https://www.elo-forum.org/schwerbeh...absprache-sanktionen-pflicht.html#post1313022

 

[hartaber4]

Lediglich Kenntnisnahme und gut ist.....

(wäre meine Reaktion darauf)

 

[gelibeh]

Ich würde das auch nicht ausfüllen. Einige Fragen gehen für mich aber sehr weit in die Privatsphäre rein. Was sagt denn der Datenschutz zu solchen Fragen?

 

[Fuzzi]

Unter 5 würd ich schreiben Kaffee und Kuchen.....

Natürlich nix ankreutzen, geht doch keinen was an.....

 

[dummwiebrot]

Danke für die schnellen Antworten.
Mein erster Gedanke bei dem Schriebs war ja, da fehlt noch die Frage wie oft ich am Tag sch***** geh.
Werde den Wisch also erst mal ignorieren.

 

[ExitUser]

schei...wird mit Sternen versehen...Kacken kann man schreiben..

 

[ExitUser]

Das ist ja die Krönung!
Da würde ich unbedingt drauf antworten, ich müsste nur eine Weile überlegen, mit welcher Kunstform.

MfG

 

[hartaber4]

Zur Leistungsabsprache (LA) nach § 12 SGB XII aus dem Kommentar LPK-SGB XII , 9. Auflage aus 2012, Bearbeiter Berlit (Auszüge):

Rn4:
Ihrer Rechtsnatur nach ist die LA eine informelle, schriftliche Fixierung rechtlich unverbindlicher, allenfalls moralisch verpflichtender Absichtserklärungen, die - idelatypisch - eine unter gleichberechtigten Partnern gefundene Verständigung dokumentiert....

Im Gegensatz zur Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II ist sie KEIN öffentlich-rechtlicher Vertrag.

Rn5
Der Abschluss einer LA ist für den Leistungsberechtigten freiwillig.
Die Nichtunterzeichung einer LA oder die Nichterfüllung eingegangener "Verpflichtungen" sind als solche KEIN Verstoß gegen Mitwirkungobliegenheiten und können leistungsrechtlich nach den §§ 26, 39a sanktioniert werden.

 

[Purzelina]

Diesen Begriff lese ich heute zum ersten Mal, scheint die Vorbereitung für so ne Art EGV ala Sozialamt zu sein.

Da ist man krank, bezieht eine kleine Rente, die nicht zum Leben reicht, beantragt eine zusätzliche finanzielle Hilfe und schon darf man die seltsamsten Fragen beantworten. :icon_kotz:

 

[hartaber4]

Darf.... aber eben nicht muss....

Ich vermute mal (weil dieses Thema LA jetzt öfter hier auftaucht), dass die Sozialämter bei irgendeiner führenden Stelle (Land/Ministerium/etc.) einen tollen Bericht vorlegen müssen, wie SCHÖN sie die LA umsetzen...... anders kann ich mir das nicht erklären.

Ein ehrliches zwischenmenschliches Interesse schliesse ich für mich hier eher aus....

 

[gismo41]

zitat hartaber4 :Rn5
Der Abschluss einer LA ist für den Leistungsberechtigten freiwillig.
Die Nichtunterzeichung einer LA oder die Nichterfüllung eingegangener "Verpflichtungen" sind als solche KEIN Verstoß gegen Mitwirkungobliegenheiten und können leistungsrechtlich nach den §§ 26, 39a sanktioniert werden.

Hier in der RN5 steht freiwillig ,warum können leistungungsrechtlich nach §§ 26 , 39a sanktioniert werden ?

Das ist doch ein widerspruch in sich selbst .Für was sollte dann sanktioniert werden ?:icon_eek:

In der Leistungabsprche § 12 sgb xll steht sollen ,sollen heißt nicht müßen also Auslegungsache.

Nach welchen Kriterien würde hier dann das Sozialamt sanktionieren , wenn der Hilfeempfänger den Wisch nicht ausfüllt , zumal es freiwillig ist .

Ist das der SGb 12 § 26 , 39 a ?
Hast du hier leider nicht erwähnt .

 

[hartaber4]

Was haben denn jetzt der § 26 (Einschränkung, Aufrechnung) und § 39a (Einschränkung der Leistung) SGB XII mit der LA zu tun?

Zum Regal geh.... blätter, blätter..... oh Schreck:

Meine Schuld (Vertipper bzw. nicht getippt):

Es fehlte in dem Auszug aus Rn 5 das Wort ......"NICHT" nach §§.....sanktioniert werden.

 

[gismo41]

Ich bin auf dein zitat der rn5n eingegangen . achso ein vertipper.dann ist ja alles klar. hab schon gedacht ,das passt irgendwie nicht zusammen.

 

[hartaber4]

War doch i.O. dein "Meckern".... habe es deswegen auch in dem erwähnten Link auch gleich berichtigt...... bzw. auf den Irrtum hingewiesen.

Für konstruktive Kritik bin ich immer offen....

 

[gismo41]

yupp ,hab ich schon gelesen .sei doch froh ,das ich dich darauf aufmerksam gemacht habe.

meckern sieht bei mir anders aus. sollte kein persönlicher angriff sein.

alles gut.